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Deutsche Politik News! Die SPD wird zerfallen / geht den Bach runter - wieder einmal!

zum :

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Februar 2018 @ 00:00:00
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Viele Linke sind geworden wie ihre ehemaligen Kontrahenten, die sie eigentlich kritisieren sollten:
Deutsche Politik News! Joseph E. Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreisträger, an Politiker des linken Spektrums: ''Die Linke hat ihre Mission vergessen'' / ''Wir benötigen einen neuen sozialen Gesellschaftsvertrag''!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace-Magazin
Joseph E. Stiglitz zur Linken:

Hamburg (ots) - Joseph E. Stiglitz wirft Politikern des linken Spektrums vor, ihre Ziele aus den Augen verloren zu haben:

"Vertreter der politischen Linken haben jahrelang versucht, die Perspektive des Marktes einzunehmen und mit seinen Vertretern zu interagieren", sagte der Wirtschaftsnobelpreisträger im Interview mit dem "Greenpeace Magazin".

So seien viele geworden wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Februar 2018 @ 08:01:23
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Für eine Verwaltungsreform braucht es Mut und viele Ideen:
Deutsche Politik News! Freude über die Attraktivität Berlins - aber es fehlen Kitas, Schulen, Wohnungen, die Straßen- und U-Bahnen werden immer voller, die Straßen auch!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Wachsen Berlins:

Berlin (ots) - Die Freude über die Attraktivität der Stadt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bevölkerungszuwachs auch Probleme mit sich bringt.

Es fehlen Kitas, Schulen, Wohnungen, die Straßen- und U-Bahnen werden immer voller, die Straßen auch. Reformiert werden muss die Verwaltung, vor allem muss die Aufgabenverteilung zwischen Senat und Bezirken endlich einmal kritisch überprüft werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 @ 15:01:34
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Bislang wurden in Tanganyika 630.000 Menschen vertrieben:
Deutsche Politik News! Alarmierende Meldungen über Gräueltaten und Massenvertreibungen in der Demokratischen Republik Kongo: Folter, Mord, willkürliche Verhaftung, Zwangsarbeit, Vergewaltigung und Zwangsheirat!

Deutsche-Politik-News.de | UNO Flüchtlingshilfe
Zur Situation in der Demokratischen Republik Kongo:

Bonn (ots) - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat vor einer drohenden humanitären Katastrophe immensen Ausmaßes im Südosten der Demokratischen Republik (DR) Kongo gewarnt. Demnach versinke vor allem die Provinz Tanganyika im Strudel von Gewalt, Menschenrechtsverletzung und Vertreibung.

Die Gewalt breitet sich immer weiter in Tanganyika aus, in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 @ 08:00:00
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Für Straßenbau und -erneuerung ist zu allererst der Staat zuständig:
Deutsche Politik News! Heftiger Streit um die Straßenausbaubeiträge: Der jetzige Weg ist ungerecht - Straßenbau und -erneuerung ist ein zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zu Straßenausbaubeiträgen:

Bielefeld (ots) - Noch erheben die Städte und Gemeinden in den meisten Bundesländern von Anliegern einen anteiligen Beitrag, wenn sie marode Straßen erneuern, Gehwege großzügiger gestalten und neue Straßenlampen aufstellen.

Doch nicht zuletzt der politische Streit in Bayern hat gezeigt, dass der Zug immer mehr in eine andere Richtung fährt. Und das ist richtig so.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Februar 2018 @ 10:01:25
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Inhaltlich werde Kramp-Karrenbauer ihre eigenen Akzente setzen:
Deutsche Politik News! Karl-Josef Laumann, Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), setzt auf die zur CDU-Generalsekretärin nominierte Annegret Kramp-Karrenbauer als künftige Parteichefin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl-Josef Laumann zur Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer:

Düsseldorf (ots) - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Karl-Josef Laumann, hat die Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin begrüßt und setzt auf sie als künftige Parteichefin.

"Das ist ein starkes Signal. Kramp-Karrenbauer ist durch und durch CDU, gegen die kann niemand etwas sagen", sagte Laumann der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 15:01:45
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Der Wechsel einer Ministerpräsidentin auf den Posten der Generalsekretärin ist ein Novum:
Deutsche Politik News! Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, nominiert die saarländische Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin:

Bielefeld (ots) - Da sage noch einer, nach zwölf Jahren im Kanzleramt sei Angela Merkel nicht mehr für Überraschungen gut.

Mit der Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neuer CDU-Generalsekretärin ist der Kanzlerin ein echter Paukenschlag gelungen.

Ob es die jüngste Kritik am Koalitionsvertrag und der möglichen Kabi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 09:01:19
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Muslim erneuerte auch Vorwürfe, die Türkei habe im Gebiet um Shiye Chlorin-Gas eingesetzt:
Deutsche Politik News! Saleh Muslim, syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD): ''Bislang sind die Gespräche nicht abgeschlossen, aber es ist möglich, dass Damaskus eine Vereinbarung akzeptiert''!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zu Gerüchten über eine Verständigung zwischen Damaskus und dem umkämpften nordsyrischen Selbstverwaltungsgebiet:

Berlin (ots) - Im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt kommentierte Saleh Muslim von der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) die in den vergangenen Tagen laut gewordenen Gerüchte über eine Verständigung zwischen Damaskus und dem umkämpften nordsyrischen Selbstverwaltungsgebiet vorsichtig optimist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 08:01:56
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Insbesondere der Einsatz der E-Gitarre hat den Sound der Respektlosigkeit erzeugt:
Deutsche Politik News! Frank Hillebrandt, Kultursoziologe, zur Rolle der Rockmusik im Protestjahr 1968: Ohne Rockmusik würde unsere Gesellschaft schlechter aussehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank Hillebrandt zur Rolle der Rockmusik im Protestjahr 1968:

Osnabrück (ots) - Der Kultursoziologe Frank Hillebrandt weist der Rock- und Popmusik eine zentrale Rolle für das Protestjahr 1968 zu.

"Rockmusik ist der Soundtrack des Protestes", sagte der Wissenschaftler, der an Fernuniversität Hagen lehrt, in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).

Insbesondere der Einsatz der E-Gi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Februar 2018 @ 17:01:10
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Die Gegend um das Kottbusser Tor gilt seit Jahren als ein Kriminalitätschwerpunkt in Berlin:
Deutsche Politik News! Deutlich weniger Kriminalität am Kottbusser Tor: Die massive Präsenz der Polizei hat die Delikte der Straßenkriminalität zurückgedrängt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin:

Berlin (ots) - Die Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen.

Das geht aus der Statistik des zuständigen Polizeiabschnitts hervor, die dem Inforadio vom rbb vorliegt. Der Rückgang betrifft die Gewaltdelikte Körperverletzung und Raub sowie Taschendiebstähle.

2016 wurden demnach 380 Fälle von Körperverl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Februar 2018 @ 08:01:13
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Die Flughafengesellschaft bleibt weiter Grundstückseigentümerin:
Deutsche Politik News! Dieter Faulenbach da Costa, Flughafenexperte, schlägt den BER-Ausbau in Privathand vor: Damit müsste der Flughafen keine weiteren finanziellen Risiken eingehen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Dieter Faulenbach da Costa zum BER-Ausbau:

Berlin (ots) - Für die dringend erforderliche Erweiterung der Abfertigungskapazität des künftigen Hauptstadtflughafens BER müssen keine weiteren öffentliche Mittel eingesetzt werden.

Davon ist der Frankfurter Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa überzeugt.

Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) berichtet, schl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 15:01:14
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Während Yücel freikam, wurden 6 türkische Journalisten zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt:
Deutsche Politik News! Deniz Yücel, deutsch-türkischer Journalist, wurde aus aus der türkischen Haft entlassen: Freude und Erleichterung - aber auch ernüchternde Wahrheiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Susanne Güsten zur Freilassung von Deniz Yücel:

Bielefeld (ots) - Die Freilassung von Deniz Yücel nach gut einem Jahr Haft ist eine große Freude und Erleichterung für den Reporter und seine Familie - die Entscheidung der türkischen Gerichte enthält aber auch einige ernüchternde Wahrheiten, die den Wandel in den deutsch-türkischen Beziehungen verdeutlichen.

Zuallererst fällt auf, dass die türkische Justiz nur einen Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 11:01:37
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Profitiert haben- zumindest indirekt - einzelne Mitarbeiter der Hochschule:
Deutsche Politik News! Jahrelange Praxis der Hochschule Magdeburg-Stendal verstößt gegen das Hochschulgesetz: Dienstleistern wurden große Teile der Studiengebühren überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Hochschule Magdeburg-Stendal:

Halle (ots) - Die Hochschule Magdeburg-Stendal hat jahrelang zwei Dienstleistern, die Weiterbildungsstudiengänge angeboten haben, große Teile der Studiengebühren überlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).

Diese Praxis verstößt gegen das Hochschulgesetz. Von 2010 bis 2015 flossen 1,5 Millionen Euro an die Partner.

Der R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 17:01:24
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Im Mittelpunkt der Debatte muss der geschädigte Kunde stehen:
Deutsche Politik News! Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler: Die Autoindustrie muss die Diesel-Umrüstung mitfinanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Holznagel zur Diesel-Umrüstung:

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat eine angemessene Beteiligung der Autoindustrie an den Kosten von Dieselmotoren-Umrüstungen gefordert.

"Die Autoindustrie darf hier nicht aus der Verantwortung gelassen werden", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 09:01:12
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Es geht um nationale Würde und nationalen Stolz:
Deutsche Politik News! Stanislaw Karczewski, polnischer Senatsmarschall, fordert die im Ausland lebenden Polen zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate auf!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate:

Hamburg (ots) - In einem dreiseitigen Schreiben fordert der polnische Senatsmarschall Stanislaw Karczewski die im Ausland lebenden Polen auf, vermeintliche anti-polnische Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate zu melden. Wörtlich heißt es:

"Bitte dokumentieren Sie alle anti-polnischen Äußerungen, Darstellungen und M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Februar 2018 @ 08:31:13
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Mittel für Sperrwälle, Polizeistationen, Militär- & Überwachungsanlagen, Satellitenkapazitäten:
Deutsche Politik News! Die Bundesregierung zahlt 18 Millionen Euro zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen mittels eines elektronischen Grenzüberwachungssystems mit mobilen und stationären Anlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur deutschen Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen:

Osnabrück (ots) - Linken-Abgeordneter Hunko kritisiert "Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindustrie"!

Osnabrück. Die Bundesregierung baut die deutsche Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen gegen Terroristen und Schmuggler aus.

So stellt Deutschland 18 Millionen Euro bereit, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 17:01:05
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2.519 Nährstoffvergleiche und 1.282 Kontrollen vor Ort:
Deutsche Politik News! Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Zu Düngeverstößen 2017 in NRW:

Essen (ots) - Verstöße gegen Düngevorgaben und Dokumentationspflichten haben im Jahr 2017 NRW-weit zu Bußgeldern von insgesamt knapp einer halben Million Euro geführt

Kontrolleure der Landwirtschaftskammer - landläufig auch "Gülle-Polizei" genannt - forderten insgesamt 2.519 Nährstoffvergleiche an, führten 1.282 Kontrollen vor Ort durch und leiteten insgesamt 716 Verfahren ein.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 15:01:40
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Keiner bekommt einen Vertrauensvorschuss, auch Ditib nicht:
Deutsche Politik News! Die Einführung verpflichtender Sicherheitschecks lässt vor allem in NRW die Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten, sinken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Imame, die als Prediger deutschlandweit in Gefängnissen aktiv sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.

So sind aktuell rund 110 Imame in den Haftanstalten bundesweit aktiv, während allein in NRW die Zahl der Prediger für das Freitagsgebet noch vor drei Jahren mit 117 höher lag

Dies hat eine Umfrage der in Dü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 14:01:00
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Die CDU braucht jetzt ein Zukunftsteam, keine Ergebenheitstruppe:
Deutsche Politik News! Volker Rühe, ehemaliger CDU-Generalsekretär und Verteidigungsminister, rechnet mit Merkel und der weiteren CDU-Führung ab: ''Die CDU verspielt ihre Zukunft''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern
Volker Rühe zu Angela Merkel und zur CDU :

Hamburg (ots) - Der frühere Verteidigungsminister und ehemalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Zugeständnisse an die SPD bei den Koalitionsverhandlungen scharf angegriffen.

In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin "Stern" sagte Rühe: "Merkel hat für die Zukunft der CDU - und darum sollte es ihr mehr gehen als um ihre eigene G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 08:31:05
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Seit Ende 2015 sammelt Haverbeck Urteile mit Gefängnisstrafen ohne Bewährung:
Deutsche Politik News! Ursula Haverbeck, 89-jährige Holocaust-Leugnerin, muss nun doch nach zurückgewiesener Revision wegen Volksverhetzung in acht Fällen ins Gefängnis!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu Ursula Haverbeck:

Hamburg (ots) - Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss nun doch ins Gefängnis: Nach mehreren Verurteilungen ist ein erstes Urteil gegen die 89-jährige Rechtsextremistin rechtskräftig geworden.

Dem NDR-Politikmagazin "Panorama" im Ersten sagte sie, sie wisse noch nicht genau, wie es nun weitergehe. Unterstützer hätten ihr eine Flucht ins Ausland nahe gelegt. "Fahnenflucht kommt für mich in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Februar 2018 @ 13:01:42
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Bei 12- bis 17-Jährigen und auch Mittzwanzigern ist Facebook nicht mehr angesagt!
Deutsche Politik News! Landgericht Berlin rüffelt Facebook für Voreinstellungen: Versteckte Standortbestimmung und grenzenloser Zugriff auf private Daten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Miriam Scharlibbe zum Urteil des Landgerichtes Berlin:

Bielefeld (ots) - Es ist nur ein kleiner Dämpfer, den das Landgericht Berlin dem Multi-Milliarden- Dollar-Konzern Facebook verpasst hat.

Wichtig ist das Urteil, auch wenn das Berufungsverfahren programmiert ist, dennoch. Deutschlands Verbraucherschützer können sich auf die Schulter klopfen.

Facebook inszeniert sich selbst seit seiner Gründung als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Februar 2018 @ 08:31:02
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 1,8 | PressePortal.de)

Der Furor ist Kalkül, man sorgt für einen Eklat und nennt Kritik dann Bashing:
Deutsche Politik News! Nehmt die Sprache beim Wort: Die Wortwahl eines AfD-Abgeordneten ist nicht seine Privatsache - kluge Politiker verzichten auf Kampfbegriffe!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu einer Mail des bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer:

Regensburg (ots) - Als Deutschland ein Land von Dichtern und Denkern war, schrieb Heinrich von Kleist einen kleinen, klugen Aufsatz: "Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden".

Er schrieb - sinngemäß - dass man häufig erst dann Ordnung in den Bienenschwarm im eigenen Kopf bringt, wenn man über das Thema zu sprechen beginnt, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Februar 2018 @ 13:01:07
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Der Flughafen liegt verkehrsgünstig und besitzt noch freie Kapazitäten:
Deutsche Politik News! Der Airport Leipzig / Halle soll zentraler Frachtflughafen werden: Die Frachtfluglanderechte sollen erweitert und der Airport ''generell als Landepunkt für den Luftfrachtverkehr'' etabliert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Frachtflughafen Leipzig Halle 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Airport Leipzig/Halle:

Halle (ots) - Ausländische Frachtairlines sollen in Deutschland künftig vor allem den Flughafen Leipzig/Halle ansteuern.

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, für den mitteldeutschen Airport die Frachtfluglanderechte zu erweitern und diesen "generell als Landepunkt für den Luftfrachtverkehr" zu etablieren.

"Dann könnten vermehrt auch ausländische Frachtfluggese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Februar 2018 @ 08:01:53
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Die Kanzlerin wird erklären, dass alle Vereinbarungen mit der SPD alternativlos sind:
Deutsche Politik News! Wolfgang Bosbach (CDU), Innenexperte und früherer Bundestagsabgeordneter, sieht in der CDU trotz parteiinterner Kritik keine Revolte gegen Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Bosbach zur Kritik an Parteichefin Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenexperte und frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach rechnet trotz der parteiinternen Kritik an Parteichefin Angela Merkel nicht mit Umsturzversuchen.

"In der CDU wird es ganz bestimmt keine Revolte geben", sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die CDU sei im Gegensatz zur SPD d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Februar 2018 @ 09:01:15
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Die selbstkritische Analyse fehlt bis heute, über eine Kurskorrektur nachdenken:
Deutsche Politik News! Christean Wagner (CDU), Mit-Initiator des konservativen Berliner Kreises: Die Konservativen in der CDU fordern eine deutliche Kurskorrektur von Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Christean Wagner zur künftigen Aufstellung der Parteiführung:

Heilbronn (ots) - Christean Wagner, Mit-Initiator des konservativen Berliner Kreises, sagte der "Heilbronner Stimme" (Montag) zur Diskussion über die künftige Aufstellung der Parteiführung: "Die Parteivorsitzende muss sich Fragen nach einer deutlichen Kurskorrektur gefallen lassen, aber bisher geht sie diesen Fragen bedauerlicherweise aus dem Weg."

Wagner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Februar 2018 @ 15:01:22
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Viele Genossen schütteln über das Vorgehen der letzten Wochen nur noch ratlos den Kopf:
Deutsche Politik News! Raed Saleh, Berlins SPD-Fraktionschef, sieht die Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise: Die Basis entfremdet sich zunehmend von der Parteispitze!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Raed Saleh zur SPD:

Berlin (ots) - Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht die Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise.

"Es gibt eine zunehmende Entfremdung der Basis von der Spitze der Bundespartei", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

"Über das Vorgehen der letzten Wochen schütteln viele Genossen nur noch ratlos den Kopf. Die nächste Parteiführung wird viel Kraft aufwenden mü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. Februar 2018 @ 10:01:09
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Der Hype um Schulz entpuppte sich als Verblendung, der folgende Absturz als große Ernüchterung:
Deutsche Politik News! Martin Schulz, SPD-Vorsitzender, verliert in der Seifenoper um die Macht, seine Kurzzeit-Ära fand ein jähes Ende: Die SPD erscheint im Innersten zerrissen und nach außen konfus!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Karl-Heinz Fesenmeier zur SPD:

Freiburg (ots) - Oje, SPD!

Weit weg von der Intensivstation ist die alte Tante nicht mehr.

Im Innersten zerrissen und nach außen konfus erscheint sie in diesem Zustand allenfalls bedingt regierungsfähig.

Martin Schulz jedenfalls, dessen Kurzzeit-Ära nun ein jähes Ende fand, hat der SPD nicht gut getan.

Der Hype um ihn entpuppte sich als Verbl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Februar 2018 @ 08:01:12
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Es entsteht der Eindruck, als würde die stolze Sozialdemokratie gerade kaputt gemacht:
Deutsche Politik News! Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, übt scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD: Der Parteivorstand agiert kopflos!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Raed Saleh zur Führung der Bundes-SPD:

Berlin (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt.

Dem Inforadio vom rbb sagte Saleh am Freitag, für die Partei sei es längst fünf nach zwölf. Es entstehe der Eindruck, als sei der gesamte Parteivorstand kopflos.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 19:01:27
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Machterhalt als zentrales Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Deutsche Politik News! Jörg Meuthen (AfD), Bundesvorsitzendez der AfD, gibt dem ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen: ''Das sind goldene Zeiten für die Opposition, aber schlechte Zeiten für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zum von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag:

Bonn/Straßburg (ots) - Bitte beachten Sie die korrigierte Fraktionsangehörigkeit im dritten Absatz. Es folgt die korrigierte Meldung:

Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen.

"Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt haben, werden sie nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 13:01:31
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Begeisterung darüber, dass die Koalitionsverhandlungen endlich durch sind:
Deutsche Politik News! Daniel Günther (CDU), schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, kritisiert die Ressortverteilung: ''Beim Personalpaket haben wir sicher nicht gewonnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Daniel Günther zum Koalitionsvertrag:

Bremen (ots) - Deutliche Kritik an der Ressortverteilung hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther geäußert.

"Beim Personalpaket haben wir sicher nicht gewonnen. Das ist schon echt bedauerlich, zumal es schnell und breit in der Öffentlichkeit diskutiert wird", sagte Günther dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Freitagausgabe).

Das sei " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Februar 2018 @ 08:01:45
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Noch nie so eine katastrophale Stimmung innerhalb der Partei:
Deutsche Politik News! Alexander Mitsch, Vorsitzender der konservativen Werteunion in der CDU: Die CDU-Mitglieder sollen über die Koalition entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Mitsch zur Stimmung innerhalb der CDU:

Berlin (ots) - In der CDU wird die Kritik an den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen lauter.

Der Vorsitzende der konservativen Werteunion in der CDU, Alexander Mitsch, sagte am Donnerstag im Inforadio des rbb, er habe noch nie so eine katastrophale Stimmung innerhalb der Partei erlebt:

"Man hört im Moment aus allen Ecken Deutschlands, dass die Partei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Februar 2018 @ 18:01:00
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Union und SPD einigen sich auf einen Koalitionsvertrag:
Deutsche Politik News! Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist unzufrieden mit dem Koalitionsvertrag: Eine klare Schieflage in Richtung Umverteilung!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI zum Koalitionsvertrag:

Berlin (ots) - Zum Koalitionsvertrag äußert sich BDI-Präsident Dieter Kempf: Klare Schieflage in Richtung Umverteilung

- "In der Gesamtschau ist die deutsche Industrie mit dem Koalitionsvertrag unzufrieden. Beim Geldausgeben besteht eine klare Schieflage in Richtung Umverteilung anstatt in Zukunftssicherung.

- In der Steuerpolitik fehlt trotz guter wirtschaftlicher Lage der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Februar 2018 @ 08:00:00
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 3,58 | PressePortal.de)

Es ging bergab - trotz positiver Nachrichten über den Zustand der Wirtschaft:
Deutsche Politik News! Absturz an den Börsen: Quasi aus dem Nichts fielen die Kurse an der New Yorker Wall Street, auch in Asien und später am deutschen Aktienmarkt ging es bergab!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Absturz an den Börsen:

Stuttgart (ots) - Die Scheu der deutschen Sparer vor der Geldanlage in Aktien hat eine weitere Begründung bekommen.

Quasi aus dem Nichts fallen die Kurse an der New Yorker Wall Street um über vier Prozent, auch in Asien und später am deutschen Aktienmarkt ging es bergab.

Aber waren da nicht gerade nur positive Nachrichten über den Zustand der Wirtschaft auf beiden Seiten des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Februar 2018 @ 08:01:17
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,62 | PressePortal.de)

Caritas will sich auf soziale Arbeit mit Beratungen und ambulanter Pflege konzentrieren:
Deutsche Politik News! Verena Müller, Geschäftsführerin des katholischen Wohlfahrtsverband Caritas, Regionalverband Magdeburg, zum Verkauf des Bio-Landgutes Glüsig: ''Wir konnten das Gut leider nicht wirtschaftlich stabil führen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Verkauf des Bio-Landgutes Glüsig:

Halle (ots) - Der katholische Wohlfahrtsverband Caritas muss sich von einem Vorzeige-Projekt trennen. Das ökologisch betriebene Gut Glüsig (Landkreis Börde) mit Sachsen-Anhalts größter Bio-Schlachterei steht zum Verkauf.

"Wir konnten das Gut leider nicht wirtschaftlich stabil führen", bestätigt Verena Müller, Geschäftsführerin des Caritas-Regionalverbandes Magdeburg, der in Halle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Februar 2018 @ 15:01:43
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Für die Straffreiheit spricht insbesondere auch die Entlastung unzähliger Polizeibeamter:
Deutsche Politik News! Legalisierung von Marihuana: Das Festhalten an einem Verbot, das millionenfach wie selbstverständlich ignoriert wird und auch heute schon oft völlig straffrei bleibt, macht keinen Sinn!

Deutsche-Politik-News.de | Hanf / Cannabis 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Legalisierung von Marihuana:

Ravensburg (ots) - Die Diskussion um die Legalisierung von Marihuana bleibt auch nach dem Vorstoß des Kriminalbeamtenbundes eine Phantomdebatte. Denn an einem Verbot festzuhalten bedeutet zu glauben, dass ein solches irgendwie positiv wirkt.

Die praktischen Erfahrungen - nicht von irgendwem, sondern von Zigtausend Polizisten - beweisen aber das Gegenteil.

Es ist unreali ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Februar 2018 @ 12:01:38
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Ihre bisher größte Erweiterungsrunde hat die Union noch immer nicht gut verarbeitet:
Deutsche Politik News! Die EU-Erweiterung liegt im sicherheitspolitischen Interesse, aber Zweifel sind erlaubt: Erst muss die EU ihre eigenen Unsicherheiten bewältigen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zur neuerlichen EU-Erweiterung:

Hagen (ots) - Im Jahr 2025 schon könnten Serbien und Montenegro EU-Mitglieder werden.

Morgen will die EU-Kommission ihre Strategie für den Westbalkan vorlegen - und dieses konkrete Datum nennen.

Keine acht Wochen, nachdem die EU ein Sanktionsverfahren gegen Polen eingeleitet hat, weil die Regierung mit ihrer Justizreform gegen die Rechtsstaatlichkeit verstößt. Auch gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Februar 2018 @ 08:01:51
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Die Teilungsgeschichte darf nicht zum trockenen Geschichtsunterricht werden:
Deutsche Politik News! Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen: Die Teilungsgeschichte Deutschlands muss eine lebendige Erinnerung bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Schweriner Volkszeitung
Roland Jahn zur Teilungsgeschichte Deutschlands:

Schwerin (ots) - Der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, warnt angesichts des 5. Februars davor, die Teilungsgeschichte Deutschlands nur noch in Geschichtsbüchern zu behandeln.

Der "Schweriner Volkszeitung" (Montagausgabe) sagte Jahn: "Aber die Teilungsgeschichte darf nicht zum trockenen Geschichtsunterricht werden. Es gilt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Februar 2018 @ 09:01:15
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Das Einbeziehen der Jäger in den Dialog zum Wolfsmanagement ist sinnvoll und gewünscht:
Deutsche Politik News! Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer: Keine Bejagung von Wölfen - der Herdenschutz muss oberste Priorität haben!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zur Bejagung von Wölfen:

Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktion der FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, Wölfe als "jagdbare Tierart" in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen und dies in der heutigen Bundestagsdebatte erneut bestätigt. Dazu erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:

"Die Aufnahme des Wolfs als jagdbare Tierart ins Bundesjagdgesetz gaukelt eine Lösung vor, die keine ist. Nicht die Bejagung, sonder ...

D-P-N: Früher oder später wird man die Jäger nicht nur in den Dialog einbeziehen müssen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Februar 2018 @ 09:01:00
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Höchste Zeit, dass sich auch im Bund etwas zur Verbesserung der Geburtshilfe tut:
Deutsche Politik News! Dilek Kolat (SPD), Berliner Gesundheitssenatorin, initiiert mit einem ''Runden Tisch'' die Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin:

Berlin (ots) - Als Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) Ende vergangenen Jahres einen runden Tisch zur Verbesserung der Geburtshilfe in Berlin einberief, war die Skepsis groß.

Nun aber hat der runde Tisch ein Aktionsprogramm beschlossen, von dem sich zumindest sagen lässt, dass ein Anfang gemacht ist.

Schwangere telefonieren oder mailen sich d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018 @ 12:01:13
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 3,4 | PressePortal.de)

Auch mögliche Ersatzparteien sollen von der Finanzierung ausgeschlossen werden:
Deutsche Politik News! NPD-Parteienfinanzierung: Jeder Euro ist einer zu viel - es ist absurd, mit Steuergeldern eine Partei zu unterstützten, die die freiheitliche Grundordnung bekämpft!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur NPD-Parteienfinanzierung:

Ravensburg (ots) - Too big to fail - zu groß, um sie fallen zu lassen, hieß es bei der Bankenrettung.

Aber zu klein, um verboten zu werden?

So lautete unter anderem die Begründung der Verfassungsrichter bei ihrer Entscheidung vom Januar letzten Jahres, die NPD nicht zu verbieten.

Eine seltsame Begründung, verbunden mit der Empfehlung, man könne es über die P ...

D-P-N: Fraglich war schon lange die Überlebensfähigkeit der NPD ohne Verfassungsschutzfinanzierung!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Februar 2018 @ 10:01:29
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1530: Mit Karl V. wird zum letzten Mal ein Kaiser durch den Papst gekrönt.

1848: In Frankreich bricht die Februarrevolution aus. Nach 2tägigen Straßenschlachten zwischen der Bevölkerung und der Armee wird in Paris die Proklamation der Republik erzwungen. "Bürgerkönig" Louis Philippe dankt ab und flieht ins Ausland.

1848: Karl Marx und Friedrich Engels veröffentlichen das "Kommunistische Manifest". Die in 4 Abschnitte gegliederte Programmschrift umreißt zum ersten Mal die Grundthesen des Marxismus.

1946: General Juan Domingo Peron gewinnt die argentinischen Präsidentschaftswahlen. In einem rücksichtslos geführten Wahlkampf hatte er seine Gegner zum Teil mit Gewalt ausgeschaltet.


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Französischer Pavillon Biennale Venedig 2017

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Kolumne: Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
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Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
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Kolumne zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
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Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das  auch noch unprofessionell vertreten wird!
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Kolumne: Angela Merkel und das Hillary-Phänomen - was geht und was geht nicht?
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Wolfgang-Borchert-Lesung anlässlich des 70. Todestages des Hamburger Dichters: Ovations des begeisterten Publikums im ausverkauften St. Pauli Theater!
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Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
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Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
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Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
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Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
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Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
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Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
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Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
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Rapper Momo - Wortjongleur - Görlitz Marienplatz - 22.09.2017

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Dieter Faulenbach da Costa, Flughafenexperte, schlägt den BER-Ausbau in Privathand vor: Damit müsste der Flughafen keine weiteren finanziellen Risiken eingehen!
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Jahrelange Praxis der Hochschule Magdeburg-Stendal verstößt gegen das Hochschulgesetz: Dienstleistern wurden große Teile der Studiengebühren überlassen!
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Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin: Inkompetenz trifft auf deutschnationalen Größenwahn - die Bürger zahlen die Zeche!
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Reporter ohne Grenzen (ROG) und weitere fünf Organisationen haben eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingereicht!
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Dieter Wedel: Ein nicht gänzlich unerwartbares Drama - der Star-Regisseur steht vor den Trümmern seines Lebenswerks!
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Neue Kostensteigerung bei S21: Die Projektkritiker sagen voraus, dass die Endabrechnung bei zehn Milliarden Euro liegen wird!
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Die Verbraucherschutzorganisation foodwatch kritisiert: Massentierhaltung mit Ökosiegel - Bioeier aus Brandenburg stammen vorwiegend aus der Massenproduktion!
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VW Skandal Sensation: Die Berufung eines Händlers vor dem OLG Köln gegen seine Verurteilung durch das Landgerichts Aachen blieb erfolglos!
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VW-Händler bekommen vorerst keine Diesel-Bullis: Volkswagen hat die Auslieferung aller Diesel-VW-Busse der Typen Multivan, Caravelle und California gestoppt!
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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert vom Kraftfahrt-Bundesamt die Festsetzung von 288 Millionen Euro Bußgeld gegen Volkswagen wegen Abgasbetrugs bei 57.600 VW Touareg!
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert vom Kraftfahrt-Bundesamt die Festsetzung von 288 Millionen Euro Bußgeld gegen Volkswagen wegen Abgasbetrugs bei 57.600 VW Touareg!
Die Deutsche Umwelthilfe gewinnt auch den zweiten Prozess gegen das Bundesverkehrsministerium: Das VW-Dokument zu falschen CO2-Angaben bei 800.000 Pkw muss ausgehändigt werden!
Die Deutsche Umwelthilfe gewinnt auch den zweiten Prozess gegen das Bundesverkehrsministerium: Das VW-Dokument zu falschen CO2-Angaben bei 800.000 Pkw muss ausgehändigt werden!
Totalversagen des Verfassungsschutzes im Falle Anis Amri: Der Verfassungsschutz ist überfordert, falsch aufgestellt und das System bedarf dringend einer radikalen Erneuerung!
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Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben -  der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben - der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Berlin - Alexanderplatz und Kottbusser Tor: Die Zahl der Straftaten in den vergangenen zehn Jahren hat sich nahezu verdoppelt!
Berlin - Alexanderplatz und Kottbusser Tor: Die Zahl der Straftaten in den vergangenen zehn Jahren hat sich nahezu verdoppelt!
Deutschland erwartet den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017: Bisher kamen aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
Deutschland erwartet den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017: Bisher kamen aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
Versicherungsstudie der Bayerischen: Die Riester-Rente ist das beliebteste Altersvorsorgeprodukt!
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Social-Media-Nutzung in Deutschland: Bundesweit nutzen drei von vier Onlinern Soziale Medien - mit großen regionalen Unterschieden - Saarland top, Thüringen flop!
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Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
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Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
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Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
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Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
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Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin: Inkompetenz trifft auf deutschnationalen Größenwahn - die Bürger zahlen die Zeche!
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Reporter ohne Grenzen (ROG) und weitere fünf Organisationen haben eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingereicht!
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Die Berliner sehen ihre Zukunft überwiegend optimistisch: Knapp jeder Zweite hat das Gefühl, vom anhaltenden Wirtschaftsaufschwung in der Stadt zu profitieren!
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Geklonte Affen: Und dann? Eben - die Entwicklung in den vergangenen Jahren war stetig - dann sind die Menschen dran: Schöne neue, Angst machende Welt!
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Die AfD übernimmt den Vorsitz der drei Bundestagsausschüssen Haushalt, Recht und Verbraucherschutz sowie Tourismus!
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Die SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit der Union: Vertrauenskrise in der Partei - noch ist nichts entschieden, der Ausgang bleibt offen!
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Peter Boehringer, Vermögensberater & Initiator der ''Holt-unser-Gold-heim''-Bewegung, soll Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses des Bundestages werden!
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Die Heinrich-Böll-Stiftung und der BUND  veröffentlichen den ''Fleischatlas 2018'' mit Daten, Fakten und Grafiken zu Problemen der industriellen Fleischproduktion und fordern den Umbau der Tierhaltung!
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Die Linke würde eine attraktive Sammlungsbewegung dadurch, dass sie eine innerparteiliche Debattenkultur pflegt, die auf Außenstehende einladend wirkt!
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Hubertus Heil, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, zu den Ergebnissen der Sondierungen mit der Union: Die SPD hat sich in vielen Punkten durchgesetzt!
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Sonntag, 04. Februar 2018:
· Früher oder später wird man die Jäger nicht nur in den Dialog einbeziehen müssen!
Samstag, 03. Februar 2018:
· Fraglich war schon lange die Überlebensfähigkeit der NPD ohne Verfassungsschutzfinanzierung!
Freitag, 12. Januar 2018:
· Ist auch für die Ärmsten mehr möglich?
Montag, 08. Januar 2018:
· Auch SPD-Politiker Engelbert Lütke Daldrup scheitert - Konsequenzen gibt es bisher nicht!
Sonntag, 10. Dezember 2017:
· Ein recht später Versuch, die Ignoranz gegenüber Problemen zu relativieren:
Freitag, 20. Oktober 2017:
· Die EU bestätigte offiziell Bestandsrückgänge von Vögeln, die auf Insekten als Nahrungsgrundlage angewiesen sind!
Samstag, 14. Oktober 2017:
· Privatkunden sollen für Einlagen mittels Negativzinsen aber noch nicht bestraft werden!
Montag, 02. Oktober 2017:
· Ende 2015 waren insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Beitragszahler der Rentenkasse ausländische Staatsbürger!

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Freitag, 23. Februar 2018:
· Joseph E. Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreisträger, an Politiker des linken Spektrums: ''Die Linke hat ihre Mission vergessen'' / ''Wir benötigen einen neuen sozialen Gesellschaftsvertrag''!
Donnerstag, 22. Februar 2018:
· Alarmierende Meldungen über Gräueltaten und Massenvertreibungen in der Demokratische Republik Kongo: Folter, Mord, willkürliche Verhaftung, Zwangsarbeit, Vergewaltigung und Zwangsheirat!
Mittwoch, 21. Februar 2018:
· Heftiger Streit um die Straßenausbaubeiträge: Der jetzige Weg ist ungerecht - Straßenbau und -erneuerung ist ein zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge!
Dienstag, 20. Februar 2018:
· Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, nominiert die saarlänische Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin!
Montag, 19. Februar 2018:
· Deutlich weniger Kriminalität am Kottbusser Tor: Die massive Präsenz der Polizei hat die Delikte der Straßenkriminalität zurückgedrängt!
Sonntag, 18. Februar 2018:
· Jahrelange Praxis der Hochschule Magdeburg-Stendal verstößt gegen das Hochschulgesetz: Dienstleistern wurden große Teile der Studiengebühren überlassen!
Samstag, 17. Februar 2018:
· Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler: Die Autoindustrie muss die Diesel-Umrüstung mitfinanzieren!

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Mittwoch, 01. Juli 2015:
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Dienstag, 10. März 2015:
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· BND-Affäre: Generalbundesanwalt Range im Rechtsausschuss des Bundestags geladen / Ströbele: ''Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension''! [2 x kommentiert]
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Freitag, 03. April 2015:
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