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Wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verpflichtet:
Deutsche Politik News! VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!

Deutsche-Politik-News.de | VW Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum VW Skandal:

Lahr (ots) - Im VW-Abgasskandal hat sich ein weiteres Oberlandesgericht hinter die geschädigten Käufer gestellt.

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 12.06.2019 - Az. 5 U 1318/18 entschieden, dass die Volkswagen AG dem Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugs wegen vorsätzlicher sitte ...

D-P-N: Für VW wird die Luft immer dünner - die Urteile wegen vorsätzlichem Betrug nehmen zu!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Juni 2019 @ 09:01:31
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Ministerin Klöckner (CDU) darf dem tierschutzwidrigen Treiben der Industrie nicht länger zuschauen:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert nach dem Urteil zum Kükentöten / Kükenschreddern die Bundesregierung zum Handeln auf: »Unwürdige und unethische Praxis jetzt gesetzlich beenden«!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zum Urteil zum Kükentöten:

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Kükentöten die Große Koalition zum Handeln aufgefordert.

"Das schreckliche Kükentöten geht weiter. Die Bundesregierung muss diese unwürdige und unethische Praxis jetzt ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Juni 2019 @ 12:01:01
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Nicht Berlin, sondern das Bundesbauministerium ist für den Bau verantwortlich:
Deutsche Politik News! Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, mahnt realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Torsten Wöhlert zum Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums:

Berlin (ots) - Die Berliner Kulturverwaltung mahnt einen realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an.

Staatssekretär Torsten Wöhlert (Die Linke) sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "bei einer Baustelle dieser Größe gibt es immer Probl ...

D-P-N: Nach dem Pannen-Flughafen nun das Pannen-Humboldt-Forum?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Juni 2019 @ 14:01:15
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Für soziale Infrastruktur, gebührenfreie Bildung, klimagerechte Mobilitäts- & aktive Mietenpolitik:
Deutsche Politik News! Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister: Die SPD muss Rot-Rot-Grün im Bund endlich ernsthaft prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Rot-Rot-Grün im Bund:

Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten.

"Natürlich ist eine Dreierk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2019 @ 13:01:40
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine soziale Regierung ist kaum denkbar ohne eine starke Sozialdemokratie:
Deutsche Politik News! Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke / Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sahra Wagenknecht zur Sozialdemokratie:

Osnabrück (ots) - Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD.

Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juni 2019 @ 09:01:16
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

An der Bundeswehr-Universität weiterhin wissenschaftlichen Mitarbeiter (Bundesbeamter):
Deutsche Politik News! Michael Neumann (SPD), ehemaliger Hamburger Innensenator, verlor seinen Doktortitel: »VroniPlag« hatte Dutzende Plagiate festgestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zum früheren Hamburger Innensenator Michael Neumann:

Hamburg (ots) - Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren.

Die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw), an der Neumann 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, hat ihm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2019 @ 13:01:39
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Der Vorsprung der Grünen vor der Union hat sich vergrößert:
Deutsche Politik News! Umfrage: Grüne jetzt drei Prozentpunkte vor CDU/CSU - SPD und AfD gleichauf / Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer und Scholz bei der Kanzlerfrage!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:

Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.

Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...

D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2019 @ 12:01:10
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Spitzenwert für die Grünen, Tiefstwerte für CDU und SPD:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die Grünen sind mit 26 Prozent stärkste Kraft, Union und SPD haben Verluste - fast drei Viertel der Befragten (72 Prozent) sind weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD
ARD-DeutschlandTrend:

Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.

Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...

D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2019 @ 09:01:22
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Diskussion ist für die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber abgeschlossen:
Deutsche Politik News! Die WerteUnion, eine konservative Gruppierung von CDU und CSU, fordert eine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken - die deutschen Kernkraft-Konzerne lehnen dies aber klar ab!

Deutsche-Politik-News.de | KKW Krümmel 2009

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke:

Berlin (ots) - Die drei deutschen Kernkraftwerksbetreiber haben der Forderung nach einer Laufzeitverlängerung für ihre noch in Betrieb befindlichen Akw eine klare Absage erteilt.

Übereinstimmend lehnen Eon, RWE und EnBW in Stellungnahmen für den Fachdienst "Tagesspiegel Backg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2019 @ 13:01:45
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beschimpfung, Beleidigung, Hausfriedensbruch, Schmiererei:
Deutsche Politik News! Islamfeindliche Straftaten sinken auf ein Zwei-Jahres-Tief: In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt - deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu islamfeindlichen Straftaten in Deutschland:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken.

Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle - deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Juni 2019 @ 11:01:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Leute haben das Gefühl, dass die Regierung nicht regiert - damit muss endlich Schluss sein:
Deutsche Politik News! Carsten Linnemann (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion & Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, fordert die Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Carsten Linnemann zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.

Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Juni 2019 @ 11:01:46
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ein Weiter so kann es nicht geben - die SPD leidet als Partei unter dem Regierungsbündnis:
Deutsche Politik News! Harald Christ, Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums und Wirtschaftspolitiker vom rechten Parteiflügel: Die SPD muss das Leiden in der Großen Koalition beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Harald Christ zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Nach der Rücktrittsankündigung der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles werden in der SPD auch auf dem rechten Parteiflügel die Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition lauter.

Das Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums, Harald Christ, sagte dem Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juni 2019 @ 11:01:58
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Nötig ist programmatische Selbstfindung, Suche danach, wofür die Sozialdemokratie heute steht:
Deutsche Politik News! Die alte SPD ist kaputt: Das Ende der alten Sozialdemokratie - die Partei braucht Ruhe und Zeit, ein Ende der Großen Koalition ist unumgänglich!

Deutsche-Politik-News.de | Parteien-SPD-Parteivorstand-Willy-Brandt-Haus-Berlin-121229-DSC_0125gr.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zur SPD:

Essen (ots) - Die alte SPD ist kaputt.

Parteikarrieren, die mit dem Aufstieg die Persönlichkeit oftmals abschleifen, aber Autorität verschaffen, sind längst kein Garant mehr für den Verbleib in Spitzenpositionen.

Andrea Nahles, in eine Arbeiterfamilie hineingeboren, begnadete Netzwerkerin, Juso ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juni 2019 @ 10:01:10
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Nur die europäische Datenschutzgrundverordnung regelt Videoüberwachung durch private Stellen:
Deutsche Politik News! Die öffentliche Videoüberwachung ist größtenteils rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage einer Vielzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum von privaten Stellen nichtig ist!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur öffentlichen Videoüberwachung:

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil [1] vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung geregelt wird.

Das frühere Videoüberwachungsverbesserungsg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Juni 2019 @ 09:01:19
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Schweden und Frankreich ließen bereits Waisenkinder aus den Lagern herausholen:
Deutsche Politik News! Die Bundesregierung will Kinder von IS-Anhängern nach Deutschland holen - aber wohl erst nach zweifelsfreider Klärung ihrer Identität mit Hilfe eines DNA-Tests!

Deutsche-Politik-News.de | Norddeutscher Rundfunk
Zur Kindern von IS-Angehörigen aus Deutschland:

Hamburg (ots) - Die Bundesregierung hat sich erstmals bereit erklärt, Kinder von IS-Angehörigen aus Syrien nach Deutschland zu holen.

Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung erklärte das Auswärtige Amt dies im Rahmen eines derzeit laufenden Verfahrens vor dem Verw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Juni 2019 @ 08:01:06
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Mit einem stärkeren Engagement beim Klimaschutz wird nur das grüne Original gestärkt:
Deutsche Politik News! Deutschland-Umfrage: Grüne erstmals vor der Union auf Platz 1 - die SPD mit 12 Prozent nur noch knapp vor der AfD / Scholz schlägt Kramp-Karrenbauer beim »Kanzler-Duell«!

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:

Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.

Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...

D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Juni 2019 @ 13:01:37
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Der Bestand ist weiter geschrumpft, auch der östliche Dorsch befindet sich nun in einer Notlage:
Deutsche Politik News! Internationaler Rat für Meeresforschung (ICES) bestätigt die Fischkrise in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern sofortigen Fangstopp für Dorsch!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee bei Darlowo / Ruegenwalde 2011

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Zur Fischkrise in der Ostsee:

Berlin (ots) - Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) hat heute seine Fangquotenempfehlungen für die Ostseebestände für 2020 veröffentlicht.

Laut den Wissenschaftlern befinden sich die Bestände des westlichen Herings sowie des westlichen und östlichen Dorsches in der Ostsee in einem kriti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Mai 2019 @ 11:01:01
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die durchschnittliche Teilnehmerzahl ist von 81 auf rund 160 angestiegen:
Deutsche Politik News! Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf: Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu rechtsextremistischen Aufmärschen:

Düsseldorf (ots) - Rechtsextremistische Aufmärsche haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Zulauf gefunden.

Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) geht das aus vorläufigen Zahlen des Innenministeriums hervor.

Die Zahl der Kundgebungen sei 2018 mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Mai 2019 @ 13:01:13
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Referentenentwurf - deutsche Geheimdienste sollen Medien in aller Welt hacken dürfen:
Deutsche Politik News! Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer: »Mit der Abschaffung des Redaktionsgeheimnisses verlieren Medienschaffende und ihre Quellen die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit!«

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Plänen des Bundesinnenministeriums:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.

Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Mai 2019 @ 10:01:19
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die CDU hat sich nie daran gestört, Prominente laut und deutlich für sich werben zu lassen:
Deutsche Politik News! Konstantin von Notz, Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion: Die Aussage von AKK zu jungen Youtubern befremdet - die CDU ist schon so lange an der Macht, dass Kritik als illegitimer Angriff gewertet wird!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Konstantin von Notz zu Annegret Kramp-Karrenbauer:

Heilbronn (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten.

Von Notz sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. Mai 2019 @ 15:01:02
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Bei Neuwahlen wäre die Ökopartei die einzige, die profitieren würde:
Deutsche Politik News! Parteienforscher sehen die Grünen mit Kanzlerchancen: »Sie sind bereits die zweite Kraft im Land und damit werden sie ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen«!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Bundeskanzleramt 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu den Grünen:

Osnabrück (ots) - Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" / "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" / Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken"!

#Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Mai 2019 @ 14:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent, der Anteil der ungültigen Stimmen bei 1,1 Prozent:
Deutsche Politik News! Der Bundeswahlleiter: Vorläufiges amtliches Ergebnis der Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Der Bundeswahlleiter zum :

Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.

Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent (2014: 48,1 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Mai 2019 @ 09:01:07
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Geschädigten haben über Jahre kostenlos ihr Fahrzeug gefahren und erhalten nun ein neues Fahrzeug:
Deutsche Politik News! VW Skandal Sensationsurteile: Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilt in 3 Urteilen Händler zur Neulieferung ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zu Urteilen zur Neulieferung ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung:

Lahr (ots) - Erstmals hat ein Oberlandesgericht im Abgasskandal in 3 Urteilen zur Neulieferung eines Fahrzeugs verurteilt, ohne dass der Geschädigte eine Nutzungsentschädigung bezahlen muss.

In drei von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Mai 2019 @ 14:01:03
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich:
Deutsche Politik News! Die geplante Pkw-Maut in Deutschland droht ein Minusgeschäft zu werden: Bis zu 155 Millionen Euro Defizit im Jahr droht nach einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Pkw-Maut:

Berlin (ots) - Die ab Oktober 2020 geplante Pkw-Maut in Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft werden.

"Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Mai 2019 @ 13:01:14
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die SPD ist weiterhin im freien Fall, Linke und FDP schwächeln auch:
Deutsche Politik News! Umfrage zur Europawahl für Deutschland: Die Grünen und die AfD sind die klaren Gewinner, CDU und SPD verlieren, erdrutschartige Bewegungen sind nicht zu erwarten!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntagsfrage zur Europawahl 2019

Deutsche-Politik-News.de | Ipsos GmbH
Zur kommenden Europawahl für Deutschland:

Hamburg (ots) - Erdrutschartige Bewegungen wie gerade in den Niederlanden sind nach jüngster Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zur kommenden Europawahl für Deutschland nicht zu erwarten.

Die Union bleibt im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 stabil, verliert aber im ...

D-P-N: Zeigen die Videos von Rezo und anderen Youtubern Wirkung?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Mai 2019 @ 12:01:40
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Das Zulassungsverfahren ohne Einvernehmen des Umweltbundesamtes ist rechtswidrig:
Deutsche Politik News! Der BUND reicht Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid ein, das vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ohne Umweltbundesamt-Zulassung für den deutschen Markt zugelassen wurde!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zur BUND-Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid:

Berlin (ots) - Silvia Bender, Leiterin Biodiversität beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) anlässlich der vom BUND eingereichten Klage gegen ein bienengefährliches Pestizid:

Anmoderationsvorschlag: Ende Februar hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Leb ...

D-P-N: Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit handelte nicht verbraucherfreundlich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Mai 2019 @ 10:01:52
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Immer wieder zeigen Politiker nicht nur der CDU, dass sie Kritik nicht ernst nehmen:
Deutsche Politik News! Rezo und die CDU - Politik auf Neuland: Auch wenn es mitunter lästig ist - Politiker müssen sich mit den Argumenten der jungen Generation auseinanderzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zum Rezo-Video "Zerstörung der CDU":

Straubing (ots) - Egal, ob es nun Rezo ist oder die Fridays-for-Future-Bewegung - immer wieder zeigen Politiker nicht nur der CDU, dass sie die Kritik nicht ernst nehmen.

Man hört sich den Unmut an, verteilt mitunter Lob und geht zur Tagesordnung über. Das ist die Art von Politik, die junge L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Mai 2019 @ 13:01:34
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Es ist richtig, auf die der Rente wesensferne Bedürftigkeitsprüfung zu verzichten:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: Paritätischer begrüßt die Grundrenten-Pläne der SPD und das von den Bundesministern Heil und Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Wohlfahrtsverband
Ulrich Schneider zu den Grundrenten-Plänen der SPD und dem Finanzierungskonzept:

Berlin (ots) - Als alles in allem "richtigen Aufschlag" und gutes Konzept begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Grundrenten-Pläne der SPD und das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Mai 2019 @ 14:01:47
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Jagd auf Wölfe soll in bestimmten Gebieten generell zulässig sein:
Deutsche Politik News! Karlheinz Busen, jagdpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion: Die FDP wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen - der Wolf gehört ins Jagdgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Wölfe 2012

Deutsche-Politik-News.de | Karlheinz Busen bei ots
Karlheinz Busen zum Wolfsrecht:

Berlin (ots) - Die FDP-Bundestagsfraktion wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen.

Der jagdpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Karlheinz Busen, erklärt hierzu:

"Der Wolf gehört ins Jagdgesetz. Die Planungen von Bundesumweltministerin Schulze, das Bundesnatursc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. Mai 2019 @ 11:01:29
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Der Werbefilm verwendete Bilder, die ohne Genehmigung in der Berliner S-Bahn gedreht wurden:
Deutsche Politik News! Die NPD verliert im Streit über einen Wahlwerbespot gegen die Deutsche Bahn - die rechtsextreme Partei musste eine Unterlassungserklärung unterzeichnen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Streit über einen Wahlwerbespot zwischen Bahn und NPD:

Berlin (ots) - Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen. Das hat der rbb (...) exklusiv von der Bahn erfahren.

Die rechtsextreme Partei musste sich demnach in einer Unterlassungserklärung verpflichten, den betreffende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Mai 2019 @ 14:01:17
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Historisches Datum: Was geschah
am heutigen Tage im Jahr ...

695: Der Mönch Swidbert, ein Missionar unter den Germanen, gründet auf einer Insel im Rhein ein Benediktinerkloster, das spätere Kaiserswerth, heute Stadtteil von Düsseldorf.

1654: Auf dem Reichstag zu Uppsala wird die Abdankungsurkunde von Schwedens Königin Christina I. verlesen und ihr Vetter als Karl X. Gustav ihr Nachfolger.

1746: Im Österreichischen Erbfolgekrieg kommt es zur Schlacht bei Piacenza, in der die Österreicher eine französisch-spanische Armee besiegen.

1815: In der Schlacht bei Ligny erringt Napoléon seinen letzten Sieg: Die Franzosen schlagen die preußische Armee unter Blücher, können diese jedoch nicht vernichten, was zwei Tage später bei Waterloo fatale Folgen haben wird. Am gleichen Tag verteidigen britische, niederländische und deutsche Truppen unter Sir Arthur Wellesley, Herzog von Wellington in der Schlacht bei Quatre-Bras die dortige Straßenkreuzung gegen die Franzosen unter dem Kommando von Marschall Ney.

1868: In den USA werden den ehemaligen Skalven die Bürgerrechte zugesichert.

1896: 1896: Das Kyffhäuserdenkmal wird auf dem Berg Kyffhäuser in Thüringen eingeweiht.

1903: Henry Ford gründet in Michigan die Ford Motor Company, welche mit der Produktion des Ford Modell A den Kraftfahrzeugbau aufnimmt.

1925: Im Deutschen Reich wird eine Volkszählung durchgeführt. Seit der letzten Volkszählung am 08.10.1919 nahm die Bevölkerung um etwa 5,6% zu.

1925: In der Sowjetunion wird auf der Krim Artek, das erste Pionierlager der Pionierorganisation Wladimir Iljitsch Lenin, als Allunions-Erholungslager für tuberkulosekranke Kinder gegründet.

1930: Der Rat der Volkskommissare führt in der Sowjetunion die Dekretzeit ein, um die Tageshelligkeit besser auszunutzen. Die Dekretzeit gilt das ganze Jahr über.

1950: Die DDR wirft den USA vor, Kartoffelkäfer über ostdeutschen Äckern abzuwerfen. Kommentar der Beschuldigten: „Falsch und albern.“

1958: Die Führer des Ungarischen Volksaufstands, unter ihnen der frühere Ministerpräsident Imre Nagy und der frühere Verteidigungsminister Pál Maléter, werden – nach einem vorausgegangenen Schauprozess – in einem Budapester Gefängnis hingerichtet.

1963: Vom Kosmodrom im kasachischen Baikonur startet Walentina Wladimirowna Tereschkowa mit dem Raumschiff Wostok 6 als erste Frau ins Weltall.

1973: Frank N. Furter und Rocky Horror treten zum ersten Mal bei der Premiere der Rocky Horror Show, einem Musical von Richard O’Brien, im The Royal Court Theatre Upstairs in London auf.

1976: In der südafrikanischen Farbigenstadt Soweto brechen Unruhen aus, die 176 Menschen das Leben kosten; Polizeikräfte richten unter demonstrierenden Jugendlichen ein Massaker an.

1977: Leonid Iljitsch Breschnew wird Staatsoberhaupt der UdSSR. Er hat sich in einem Machtkampf mit Amtsinhaber Nikolai Wiktorowitsch Podgorny durchgesetzt.

2007: Die Partei Die Linke gründet sich aus dem Zusammenschluss von Linkspartei.PDS und der WASG.

2012: Als erster Mensch überquert der US-amerikanische Hochseilartist Nik Wallenda die Niagarafälle an den Horseshoe Falls mit Hilfe eines von der amerikanischen auf die kanadische Seite gespannten Drahtseils.

2012: Mehr als 20 Jahre nach ihrer Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis holt die jahrelang unter Hausarrest stehende myanmarische Politikerin Aung San Suu Kyi ihre Rede im Osloer Rathaus nach.


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Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, fordert nach dem Urteil zum Kükentöten / Kükenschreddern die Bundesregierung zum Handeln auf: »Unwürdige und unethische Praxis jetzt gesetzlich beenden«!
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Australischer Pavillon Biennale Venedig 2017 / Teil 1

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Eine neue Linke braucht das Land - mit Sahra Wagenknecht an der Spitze!
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Gelbwesten-Proteste in Stuttgart und München - sind die Gelbwesten auch in Deutschland auf dem Vormarsch?
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Linker Populismus oder »einfach« nur wirkliche Interessen wahrnehmen und glaubhaft vertreten?
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13. August 1961 - mit der ''Mauer'' wird eine schwere Bürde für den Sozialismus errichtet!
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SPD und Linkspartei haben versagt und geben so der AfD die Möglichkeit, sich in der Sozialpolitik zu profilieren!
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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Die Geschichte der Einwanderung nach Deutschland: Eine erstaunliche Erfolgsgeschichte - ein spannender aber unaufgeregter Beitrag zur Diskussion über die Migration!
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Verschwörungstheorien: Kranke Kopfgeburten oder ernsthafte Versuche, überraschende Ereignisse und Wendungen in der Geschichte/Politik zu erklären?
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Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!
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Detroiter Punk Kollektiv »THE ARMED« auf der Only Love European Tour 2019 (Konzert im Maze Berlin): »Muss man gehört haben, um es zu glauben«!
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Mere: Der Discounter aus Russland, der mit seinem Leipziger Shop angeblich den Aufbau einer Bedrohung für Aldi & Lidl beginnt!
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30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!
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Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Berliner Kulturverwaltung, mahnt realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an!
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Michael Neumann (SPD), ehemaliger Hamburger Innensenator, verlor seinen Doktortitel: »VroniPlag« hatte Dutzende Plagiate festgestellt!
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Die öffentliche Videoüberwachung ist größtenteils rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage einer Vielzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum von privaten Stellen nichtig ist!
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Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer: »Mit der Abschaffung des Redaktionsgeheimnisses verlieren Medienschaffende und ihre Quellen die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit!«
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VW Skandal Sensationsurteile: Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilt in 3 Urteilen Händler zur Neulieferung ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Islamfeindliche Straftaten sinken auf ein Zwei-Jahres-Tief: In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt - deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab!
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Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf:  Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!
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Seit acht Jahren nimmt die Fanatisierung in Deutschland zu: 17 Todesopfer islamistischer Gewalt gab es seit 2011!
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Gravierende Risiken von Alkohol - auch in niedrigen Mengen: Der bedenkenlose Genuss von Alkohol könnte bald der Vergangenheit angehören!
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Bundesinnenministerium: 12.700 Rechtsextremisten sind gewaltorientiert - das ist mehr als jeder Zweite von insgesamt 24.000 Personen!
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Die Nutzung erneuerbarer Energien nimmt in allen EU-Staaten zu: Der Anteil am Bruttoendenergieverbrauch 2017 liegt im EU-Durchschnitt bei 17,5 Prozent!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Anmerkung
Samstag, 15. Juni 2019:
· Für VW wird die Luft immer dünner - die Urteile wegen vorsätzlichem Betrug nehmen zu!
Donnerstag, 13. Juni 2019:
· Nach dem Pannen-Flughafen nun das Pannen-Humboldt-Forum?
Sonntag, 09. Juni 2019:
· Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!
Samstag, 08. Juni 2019:
· Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!
Samstag, 01. Juni 2019:
· Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!
Samstag, 25. Mai 2019:
· Zeigen die Videos von Rezo und anderen Youtubern Wirkung?

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Karlheinz Busen, jagdpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion: Die FDP wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen - der Wolf gehört ins Jagdgesetz!
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Christian Brugger-Burg, Pirat und Cannabis-Social-Club-Aktivist: Cannabis legalisieren - Polizei und Gerichte entlasten!
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Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Regierungschef, will ein spezielles Landarzt-Studium gegen den Ärztemangel, um dadurch die Abwanderung vom Land zu stoppen!
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Standplätze für Drogenhändler am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzpark: Der falsche Weg der Grünen - ein friedliches Nebeneinander von Dealern, Sportlern, Mensch und Tier?
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Sperrung von Twitter-Accounts: Die Politik ist für das Zensur-Klima selbst verantwortlich - das Netz-DG und andere Zensur-Maßnahmen waren voran gegangen!
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Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, hält an der öffentlichen Einstufung der AfD fest und nennt die Partei trotz Gerichtsbeschluss weiterhin einen »Prüffall« des Verfassungsschutzes!
Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, hält an der öffentlichen Einstufung der AfD fest und nennt die Partei trotz Gerichtsbeschluss weiterhin einen »Prüffall« des Verfassungsschutzes!

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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [42.857 x gelesen]
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· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [42.675 x gelesen]
· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [42.561 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [42.410 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [42.265 x gelesen]

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Dienstag, 03. Oktober 2017:
· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [156 x bewertet]
Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [145 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Russland auf der ITB / Berlin März 2018

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Dienstag, 10. März 2015:
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [3 x kommentiert]
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· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]
Dienstag, 10. März 2015:
· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]
Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]

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Samstag, 15. Juni 2019:
· VW Skandal: Auch das OLG Koblenz verurteilt VW zu Schadensersatz - der VW-Konzern kündigte an, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen!
Dienstag, 11. Juni 2019:
· Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«!
Montag, 10. Juni 2019:
· Michael Neumann (SPD), ehemaliger Hamburger Innensenator, verlor seinen Doktortitel: »VroniPlag« hatte Dutzende Plagiate festgestellt!
Sonntag, 09. Juni 2019:
· Umfrage: Grüne jetzt drei Prozentpunkte vor CDU/CSU - SPD und AfD gleichauf / Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer und Scholz bei der Kanzlerfrage!
Samstag, 08. Juni 2019:
· Umfrage: Die Grünen sind mit 26 Prozent stärkste Kraft, Union und SPD haben Verluste - fast drei Viertel der Befragten (72 Prozent) sind weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung!

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Premium Walnuss Eis von Lidl In bin inzwischen an der Stelle angekommen von der mal jemand behauptete gutes Essen wäre der Sex des Alters. Und da wird eben auch am und beim Nachtisch nicht gespart. Beim letzten Einkauf sah ich Walnusseis ... (Volker Eggersdörfer, 03.6.2019)

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