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700 potenziell Terrorverdächtige werden (noch?) nicht überwacht:
Deutsche Politik News! Wachsende Anwendung von Fußfesseln in Deutschland: Fußfesseln sind derzeit gegen 94 verurteilte Straftäter angeordnet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Fußfesseln in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der mit elektronischen Fußfesseln kontrollierten Personen ist gestiegen.

Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf die gemeinsame Überwachungsstelle der Länder sind Fußfesseln derzeit gegen 94 verurteilte Straftäter angeordnet.

Im Vorjahr waren es 88 gewesen.

Von d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Dezember 2017 @ 08:01:41
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Genehmigungen für Rüstungsexporte auch nach Saudi-Arabien und Mexiko:
Deutsche Politik News! Deutsche Rüstungsexporte: Die Bundesregierung muss die Genehmigung von Waffenexporten endlich sorgfältiger prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Eurofighter der Bundeswehr

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte zu Waffenexporten:

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Veröffentlichung seiner Studie "Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden - außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen" erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Als Waffen exportierender Staat steht Deutschland mittelbar in der Verantwortung für die durch deutsche Waffen ermöglichten Menschenrechtsverl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Dezember 2017 @ 16:01:32
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Amri soll über eine exklusive Beziehung zum IS-nahen Islamisten Abu Walaa verfügt haben:
Deutsche Politik News! Die Deutsche IS-Gruppe von Abu Walaa soll den Attentäter Anis Amri für den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt rekrutiert haben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Attentäter Anis Amri:

Berlin (ots) - Der Attentäter Anis Amri soll eigens von dem IS-nahen Netzwerk des Islamisten Abu Walaa für den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt angeworben worden sein.

In der heute ausgestrahlten ARD-Dokumentation "Der Anschlag" werden hierzu Dokumente des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen zitiert.

Danach soll der aus dem Irak stammende Islamist Ahmad Abdullah A. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Dezember 2017 @ 08:01:47
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Die Union wäre gut beraten, als Volkspartei sensibler zu sein:
Deutsche Politik News! Volker Kauder (CDU), Unionsfraktionschef, räumt Versäumnisse im CDU-Wahlkampf ein: Die CDU hat die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Volker Kauder zum CDU-Wahlkampf:

Berlin (ots) - Die CDU hat nach Auffassung von Unionsfraktionschef Volker Kauder im Wahlkampf die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt.

"Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und trotzdem geringe Renten haben, waren enttäuscht", sagte Kauder dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe).

Auch die Lage auf dem Wohnungsmarkt sei häufig zum Thema geworden.
...

D-P-N: Ein recht später Versuch, die Ignoranz gegenüber Problemen zu relativieren:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Dezember 2017 @ 10:01:43
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Lohnender wäre es, die konkreten Probleme in Europa anzugehen:
Deutsche Politik News! Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtsminister, hält die Pläne von SPD-Chef Martin Schulz für die Vereinigten Staaten von Europa für chancenlos!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Altmaier zu Schulz-Pläne zu Vereinigten Staaten von Europa:

Düsseldorf (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hält die Forderung von SPD-Chef Martin Schulz für unrealistisch, die Europäische Union bis 2025 in Vereinigte Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umzuwandeln.

"Dieser Vorschlag hat mich genauso überrascht wie sicherlich auch viele Sozialdemokraten", sagte Altmaier der i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Dezember 2017 @ 16:01:43
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Es besteht die Chance, dass der Brexit 2019 einigermaßen geordnet über die Bühne geht:
Deutsche Politik News! Theresa May, britische Premierministerin, hat mit der EU die Brexit-Scheidungsmodalitäten vereinbart - der Ärger wurde vertagt!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Christian Kerl zu Theresa May und zum Brexit:

Bielefeld (ots) - In der letzten Minute der Verlängerung hat die britische Premierministerin Theresa May mit Brüssel doch noch jene Scheidungsmodalitäten vereinbart, die nach den EU-Bedingungen erst Gespräche über die Beziehungen nach dem Brexit ermöglichen.

Mit den jetzt beginnenden Verhandlungen über ein Handels- und Übergangsabkommen zwischen EU und Großbritannien best ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Dezember 2017 @ 10:01:07
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Es hat noch keine Evaluierung des Wahlkampfes gegeben:
Deutsche Politik News! Lars Klingbeil, neuer SPD-Generalsekretär, erklärt die Erneuerung der SPD zum obersten Ziel: ''Wir haben jetzt vier Wahlen in Folge verloren''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Lars Klingbeil zur SPD:

Bonn (ots) - Der neue Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den umfassenden Umbau seiner Partei zum obersten Ziel erklärt: "Es gibt viele Aufgaben, und es gibt den Erneuerungsprozess und der ist die Aufgabe Nummer eins", sagte Klingbeil im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix kurz nach seiner Wahl beim SPD-Parteitag in Berlin.

Gleichzeitig mahnte Klingbeil ein größeres Selbstbewusstse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Dezember 2017 @ 15:01:02
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Der Streifendienst wurde zurückgefahrenm, die Aufklärungsquote ist gesunken:
Deutsche Politik News! Gewaltdelikte gesunken, Bagatelldelikte drastisch gestiegen: Konsequent runtergerockt - die Berliner Polizei arbeitet am Limit!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Berliner Polizei:

Berlin (ots) - Zweifel am Staatsschutz nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz. Peinliche Party-Vorfälle am Rande des G20-Gipfels. Beschwerden über laxe Arbeitsauffassung an der Polizeiakademie bis hin zu Unterwanderungsvorwürfen.

Am Ende der Sparpolitik steht die Berliner Polizei mit maroden Gebäuden, veralteter Ausrüstung und überlasteten Mitarbeitern da. Wie kritisch ist die Situation der Poli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Dezember 2017 @ 08:01:28
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Täglich fuhren getarnte LKWs in die Aussonderungsstellen für Postsendungen aus der DDR:
Deutsche Politik News! Konstanze Soch, Magdeburger Historikerin, stößt auf jahrzehntelange Praxis von BND und MAD: Auch die Bundesrepublik kontrollierte ''West-Pakete''!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Konstanze Soch zu "West-Pakete":

Leipzig (ots) - Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik haben zwischen 1961 und 1989 massenhaft Päckchen und Pakete geöffnet, die von Bundesbürgern in die ehemalige DDR geschickt wurden und umgekehrt.

Das geht aus der Dissertation der Magdeburger Historikerin Konstanze Soch hervor, über die der MDR berichtet. Den Recherchen zufolge haben der militärische Abschirmdienst (MAD) und der Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Dezember 2017 @ 09:01:54
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Viel mehr Apparat, neue Zuständigkeiten und Interessen:
Deutsche Politik News! Viola König, Ex-Direktorin des Ethnologischen Museums der Staatlichen Museen zu Berlin, kritisiert Planungen zum Humboldt-Forum: ''Die Anhänger der Schlossidee breiten sich auch im Inneren immer weiter aus''!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Humboldt-Forum 2015

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Viola König zu Planungen zum Humboldt-Forum::

Berlin (ots) - Die Ethnologin Viola König, die gerade aus ihrem Amt als Direktorin des Ethnologischen Museums der Staatlichen Museen zu Berlin verabschiedet wurde, zieht mit Blick auf das Humboldt-Forum eine skeptische Bilanz.

Im Gespräch mit der Berliner Zeitung (Montagausgabe) kritisiert sie vor allem Zusammenarbeit der Beteiligten.

"Zu Beginn haben wir n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Dezember 2017 @ 16:01:33
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Seehofer hat den Weg frei gemacht für seinen Erzrivalen Markus Söder:
Deutsche Politik News! Personalwechsel bei der CSU: Dass Horst Seehofer und sein Rivale Markus Söder plötzlich als ''Dream-Team'' funktionieren, ist aber mehr als unwahrscheinlich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Rasmus Buchsteiner zum Machtwechsel in der CSU:

Bielefeld (ots) - Halb zog man ihn, halb sank er hin. Horst Seehofer ist nun ein geschrumpfter Riese in der Welt der CSU.

Im Frühjahr hatte er seine ursprüngliche Rückzugsankündigung für das Jahr 2018 wieder leise einkassiert - und seine möglichen Erben gegeneinander ausgespielt. Es gab kaum Widerspruch oder Murren, die Partei folgte ihm.

Doch nach dem CS ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Dezember 2017 @ 08:01:03
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Künftige Einigkeitsschwüre wird das schiefe Lächeln als Meineide entlarven:
Deutsche Politik News! Machtkampf: Wenige Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat die CSU-Spitze ihre Partei in keine besonders günstige Lage manövriert!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Daniela Vates zur CSU:

Berlin (ots) - Der Kampf mit der CDU um die Flüchtlingspolitik, der beide Parteien in Schwierigkeiten gebracht hat, wäre wesentlich gesitteter abgelaufen, wenn er nicht gleichzeitig noch ein CSU-internes Schattenboxen gewesen wäre.

Nun steht die Partei als gefledderter Haufen da, in dem nicht Vernunft, sondern Neid, Missgunst und üble Nachrede regiert.

Mit Wert- und Moralpredigte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Dezember 2017 @ 07:01:53
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Im Bereich direkte Demokratie, was ein Herzensanliegen ist, fundamentaloppositionell:
Deutsche Politik News! Jörg Meuthen, Parteivorsitzender der AfD: ''Ich habe nicht den Eindruck, dass wir uns der Realpolitik verweigern''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zur AfD:

Bonn/Hannover (ots) - Jörg Meuthen, Parteivorsitzender der AfD, hat sich am Rande des Parteitags in Hannover über die vermeintlich unterschiedlichen Positionierungsansätze der Partei geäußert.

"Dieses Konstrukt ist noch von Frauke Petry aufgebaut worden: realpolitischer Flügel versus Fundamentalopposition. Wir sind zum Beispiel im Bereich direkte Demokratie, was uns ein Herzensanliegen der Part ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Dezember 2017 @ 15:01:47
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Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung:
Deutsche Politik News! Andrea Nahles (SPD), Fraktionschefin im Bundestag, wenige Tage vor dem SPD-Bundesparteitag: Neuwahlen sind nicht vom Tisch!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Andrea Nahles zu Optionen:

Berlin (ots) - Große Koalition, Tolerierung, Neuwahlen: Die SPD hält sich alle Optionen offen - Fraktionschefin Andrea Nahles allerdings hat erstmals erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung geäußert.

Sie könne sich zwar durchaus vorstellen, dass die Wähler für eine Übergangszeit eine solche Lösung akzeptieren würden.

"Aber ob es unser Land wirklich voran bring ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Dezember 2017 @ 11:01:28
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Zusätzlich sollen Beamte der Bereitschaftspolizei die Potsdamer Weihnachtsmärkte absichern:
Deutsche Politik News! Karl-Heinz Schröter (SPD), Brandenburgs Innenminister: Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets soll der Weihnachtsmarkt in Potsdam am Samstag wieder öffnen, aber die Polizeipräsenz verstärkt werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Karl-Heinz Schröter zu Potsdamer Weihnachtsmärkten:

Berlin (ots) - Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets in der Potsdamer Innenstadt soll auf den Potsdamer Weihnachtsmärkten die Polizeipräsenz verstärkt werden.

Das kündigte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Freitagabend im rbb-Fernsehen an.

Ab Samstag (02.12.) sollen zusätzlich zu den Sicherheitskräften Beamte der Bereitschaftsp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Dezember 2017 @ 10:01:05
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Die DUH will die ihr laut Umweltinformationsgesetz (UIG) zustehenden Dokumente einsehen:
Deutsche Politik News! Die Deutsche Umwelthilfe gewinnt vor dem Verwaltungsgericht Berlin den Prozess um die Herausgabe von Dieselgate-Unterlagen gegen das Bundesverkehrsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Prozess um Herausgabe von Dieselgate-Unterlagen:

Berlin (ots) - Seit über 18 Monaten verweigert das Bundesverkehrsministerium mit immer neuen Argumenten die Herausgabe von Akten aus den ersten hektischen Monaten nach Aufdeckung des Diesel-Abgasskandals / Das Ministerium versuchte, durch die Beiladung von 15 Unternehmen der Automobilindustrie in letzter Minute das Verfahren weiter in die Länge zu ziehen / Das Verwaltungsgericht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Dezember 2017 @ 15:01:01
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Volkswagen hat einen Betrug begangen und haftet deshalb auf Schadensersatz:
Deutsche Politik News! Das Landgericht Frankfurt fällt ein Sensationsurteil gegen VW: Schadensersatz ist auch nach dem Softwareupdate möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum Schadensersatzanspruch gegen VW:

Lahr (ots) - Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main, 2-3 O 104/17 ein weiteres bahnbrechendes Urteil gegen die Volkswagen AG auf Schadensersatz erstritten.

Die Besonderheit liegt darin, dass der Kläger auf seinen VW Amarok bereits am 03.02.2016 das von VW angebotene Softwareupdate aufspielen ließ. Dies spielt nach Ansi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Dezember 2017 @ 08:01:54
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Das Gießkannensystem beenden - dafür mehr Zielgenauigkeit für die Direktzahlungen:
Deutsche Politik News! Gitta Connemann (CDU), Unions-Fraktionsvize: Die EU-Kommissionsvorschläge zur Agrarpolitik gehen in die richtige Richtung - Zwei-Säulen-Modell aus Direktzahlungen und Förderung der ländlichen Räume!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Gitta Connemann zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Agrarpolitik:

Berlin (ots) - Landwirtschaft ist für Europa unverzichtbar!

Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch ihre Mitteilung "Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft" vorgestellt. Dazu erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

"Landwirtschaft ist für Europa unverzichtbar. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. November 2017 @ 17:31:28
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Es gibt keinen Automatismus zu einer Großen Koalition:
Deutsche Politik News! Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister & SPD-Vize, übt scharfe Kritik an Kanzlerin Angela Merkel: ''Eklatante Führungsschwäche''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:

Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin "stern", dessen neue Ausgabe am Donnerstag erscheint.

Dabei gilt Scholz SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. November 2017 @ 08:31:34
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Die EU sollte eine weltweite Führungsrolle bei Investitionen in Afrika übernehmen:
Deutsche Politik News! Einschätzung vor dem am Mittwoch beginnenden EU-Afrika-Gipfel: Die EU-Staaten kommen ihrer Verantwortung gegenüber Afrika nur zögerlich nach!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Verantwortung der EU-Staaten gegenüber Afrika:

Osnabrück (ots) - CDU-Außenexperte McAllister: Nur 220 Millionen Euro bei Nothilfe-Fonds zugesagt - Grünen-Politiker Nouripour: Europa setzt zu sehr auf die alten Eliten

Die EU-Staaten kommen Erfordernissen gegenüber Afrika nur schleppend nach.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), sagte der "Neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. November 2017 @ 18:01:45
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Viele Großstädte bekommen ihr Schadstoffproblem nicht in den Griff:
Deutsche Politik News! Dieselgipfel im Kanzleramt: Die Situation ist ernüchternd - die Autoindustrie drückt sich, und die geschäftsführende Bundesregierung läuft der Entwicklung hinterher!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Michael Kohlstadt zum Dieselgipfel im Kanzleramt:

Essen (ots) - Dieselfahrer haben es zurzeit schwer.

Erst sorgte der Abgasskandal bei VW & Co. dafür, dass das einst sauber polierte Image der Selbstzünder in den Keller rauschte. Nun zeigt sich: Auch Fahrverbote in den Innenstädten sind kein Schreckgespenst mehr - sondern wohl bald schon Realität.

Viele Großstädte bekommen ihr Schadstoffproblem nicht in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. November 2017 @ 08:01:30
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Die traditionelle Agrarlobby hat sich in der Sache durchgesetzt:
Deutsche Politik News! Christian Schmidt (CSU), Agrarminister, brach eine Vereinbarung mit SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks: Verlängerung der Glyphosat-Zulassung nach Druck der Agrarlobby!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:

Bielefeld (ots) - Angeblich funktioniert die Große Koalition in Berlin gut. Der Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat liefert nun ein Gegenbeispiel.

Im Windschatten der unklaren Regierungssituation in Berlin brach CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt eine Vereinbarung mit SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks. Schmidts Vertreter bei der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. November 2017 @ 16:01:32
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Den Goldenen Windbeutel gibt es in diesem Jahr zum siebten Mal:
Deutsche Politik News! Verbraucher wählen einen zuckrigen Babykeks zur Werbelüge des Jahres: Alete erhält den Goldenen Windbeutel 2017!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Zum Goldenen Windbeutel 2017:

Berlin (ots) - Der Goldene Windbeutel 2017 geht an Alete: Bei einer Online-Abstimmung der Verbraucherorganisation foodwatch wählte eine große Mehrheit der mehr als 70.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen zuckrigen Babykeks des Herstellers zur dreistesten Werbelüge des Jahres.

Alete vermarktet das Produkt entgegen den Empfehlungen von Medizinern schon für Säuglinge ab dem achten Monat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. November 2017 @ 08:31:54
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Eine Minderheitsregierung ginge nur bei einer Mehrheit für entscheidende Fragen:
Deutsche Politik News! Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, Fraktionschefs der Grünen im Bundestag, sehen eine Minderheitsregierung mit der Union skeptisch!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu einer Minderheitsregierung mit der Union:

Bonn (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat eine Beteiligung ihrer Partei an einer Minderheitsregierung sehr skeptisch bewertet und ein Bündnis mit Union und SPD quasi ausgeschlossen.

"Eine Minderheitsregierung ginge nur dann, wenn man für ganz entscheidende Fragen eine Mehrheit hätte. Etwa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. November 2017 @ 10:01:59
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Sozial, ökologisch, friedlich! Es geht um Inhalte:
Deutsche Politik News! Bundestagsabgeordnete von SPD, Linken und Grünen: Rot-Rot-Grün nicht aus dem Blick verlieren - Gemeinsamkeiten zwischen den drei Parteien ausloten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Rot-Rot-Grün:

Berlin (ots) - Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten von SPD, Linken und Grünen sieht in den schwierigen Gesprächen und Diskussionen über eine Regierungsbildung oder mögliche Neuwahlen eine Chance, auch Gemeinsamkeiten zwischen den drei Parteien auszuloten.

Unter der Überschrift "Sozial, ökologisch, friedlich! Es geht um Inhalte" erarbeiteten Politiker aus den drei Parteien ein Thesenpapier, aus dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. November 2017 @ 09:01:09
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Ein Bericht des Tüv schildert die realistische Lage auf der Baustelle:
Deutsche Politik News! Der Hauptstadtflughafen BER (Berlin/Brandenburg) hat ''systemische Mängel'': Hoffen wir also auf eine Eröffnung 2020 - das ist immer noch schlimm genug!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Hauptstadtflughafen BER:

Berlin (ots) - Wir haben das schon oft erlebt

Erst sickert ein Bericht über die Lage am BER durch. Es wird spekuliert, um wie weit nach hinten sich die Eröffnung des Hauptstadtflughafens wohl verschiebt.

Nach ein paar Stunden Bedenkzeit meldet sich dann das Flughafen-Management. Der Bericht sei entweder nicht abgestimmt oder nicht neu oder nicht so dramatisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. November 2017 @ 16:01:49
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Eine Minderheitsregierung ist eine Option, sie ist nicht die schlechteste:
Deutsche Politik News! Norbert Röttgen, CDU-Spitzenpolitiker, ist für eine Minderheitsregierung der Union ohne Koalitionspartner als Anti-Modell zur Großen Koalition: ''Politik würde spannender und Demokratie beleben''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Norbert Röttgen zu einer Minderheitsregierung:

Osnabrück (ots) - Nach Ansicht des CDU-Spitzenpolitikers Norbert Röttgen (CDU) sollten die Unionsparteien in Betracht ziehen, künftig allein eine Minderheitsregierung zu bilden - ohne Koalitionspartner.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Röttgen: "Ich halte eine Minderheitsregierung für eine Option, die wir unbedingt bedenken sollten - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. November 2017 @ 10:01:01
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Özdemir steht nicht für eine weitere Amtsperiode an der Parteispitze zur Verfügung:
Deutsche Politik News! Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, bekräftigt seinen Rückzug von der Grünen-Parteispitze: ''Würde nach der Bundestagswahl gerne die Verantwortung für die Partei in andere Hände legen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zum Rückzug von Grünen-Parteispitze:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat bekräftigt, dass er nicht für eine weitere Amtsperiode an der Parteispitze zur Verfügung steht.

"Ich habe immer gesagt, dass ich nach der Bundestagswahl als Bundesvorsitzender gerne die Verantwortung für die Partei in andere Hände legen würde", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. November 2017 @ 09:01:55
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die FDP sieht keinen Grund, Neuwahlen zu fürchten:
Deutsche Politik News! Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, schließt Jamaika-Verhandlungen auch nach Neuwahlen aus: ''Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen ist nicht möglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Christian Lindner zu Jamaika-Verhandlungen:

Köln (ots) - Köln. Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner schließt erneute Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition auch nach einer möglichen Neuwahl des Bundestages aus.

"Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich", sagte Lindner im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. November 2017 @ 09:01:51
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Fehlerhafte Widerrufsbelehrung führt zu Widerrufsrecht:
Deutsche Politik News! Urteil des Landgerichts Arnsberg: Nach dem Widerruf einer Autofinanzierung wurde die VW-Bank zur Rückabwicklung des dazugehörigen Diesel-Kaufvertrags verurteilt!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kraus I Ghendler I Ruvinskij Rechtsanwälte
Zum Widerruf einer VW-Autofinanzierung:

Köln (ots) - Es ist endlich soweit. Das erste öffentlich gewordene Urteil zum Widerruf von Autokrediten.

Während das Verfahren vor dem Landgericht Berlin große mediale Aufmerksamkeit erfahren hatte (das Urteil soll am 06.12.2017 verkündet werden), ist der erste Durchbruch abseits der Öffentlichkeit im sauerländischen Arnsberg gelungen.

Nach dem Widerruf einer Aut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. November 2017 @ 14:01:35
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Themen Soli und Energiepolitik sind für die FDP existenziell wichtig:
Deutsche Politik News! Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende: ''Kanzlerin Merkel hat die Anliegen der FDP ignoriert''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Ende der Sondierungsverhandlungen:

Düsseldorf (ots) - FDP-Vize-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, während der Sondierungsverhandlungen die Anliegen der FDP ignoriert zu haben.

"Die Kanzlerin hätte eigentlich als Verhandlungsleiterin die Positionen z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. November 2017 @ 08:01:46
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Schnittmengen zwischen der Union und der SPD sind abgegrast:
Deutsche Politik News! Karl Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, lehnt eine große Koalition ab - aber hält eine Hintertüre nach Neuwahlen offen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Karl Lauterbach zum Ende der Jamaika-Sondierung:

Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach dem Ende der Jamaika-Sondierung zwar auch zu Gesprächen mit Kanzlerin Merkel bereitfinde, eine Neuauflage der Großen Koalition aber aus mehreren Gründen unwahrscheinlich sei.

"Wir verwehren uns nicht Gesprächen, aber die Wahrschei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. November 2017 @ 08:01:38
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Nach der Oppositionsrolle Mangel an Mut zu einer Regierungsbeteiligung:
Deutsche Politik News! Reinhard Bütikofer, Grünen-Politiker, zum Ende der Jamaika-Sondierungen: ''Die FDP hat einfach Angst zu regieren''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Bütikofer zum Ende der Jamaika-Sondierungen:

Düsseldorf (ots) - Die FDP von Christian Lindner hat die Jamaika-Sondierungen nach den Worten des Grünen-Politikers Reinhard Bütikofer aus Mangel an Mut zu einer Regierungsbeteiligung platzen lassen.

"Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. November 2017 @ 09:31:38
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Viele Kunden wollen die z.T. stark gestiegenen Preise auf innerdeutschen Flügen nicht zahlen:
Deutsche Politik News! Kunden weichen wegen teurer Flüge nach dem Aus von Air Berlin auf die Bahn aus: Aktuell verzeichnet die Bahn einen Anstieg im Buchungsverlauf für die nächsten Monate von mehr als zehn Prozent

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Hauptbahnhof 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu gestiegenen Flugpreisen innerhalb Deutschlands nach dem Aus von Air Berlin:

Berlin (ots) - Angesichts der exorbitant gestiegenen Flugpreise steigen immer mehr Kunden bei Reisen innerhalb Deutschlands auf die Bahn um.

"Aktuell verzeichnen wir einen sehr positiven Buchungsverlauf für die nächsten Monate von mehr als zehn Prozent", sagte ein Bahnsprecher dem Tagesspiegel (Montagausgabe).

Die Bahn prof ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. November 2017 @ 11:01:56
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Durch die unanständigen Preissteigerungen gehen Meisterwerke der Öffentlichkeit für immer verloren:
Deutsche Politik News! Rekordpreis bei einer Kunstauktion: Der Markt ist überhitzt - knapp 384 Millionen Euro für ein kleines Bild von zweifelhafter Echtheit!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum Rekordpreis bei einer Kunstauktion:

Hagen (ots) - Umgerechnet knapp 384 Millionen Euro für ein kleines Bild von zweifelhafter Echtheit.

Stimmen da die Verhältnisse noch? Wie vielen Kindern könnte man mit dieser unvorstellbaren Summe Lesen und Schreiben beibringen, wie viele Hungernde satt kriegen?

Doch der Kunstmarkt folgt eigenen Gesetzen - und ist seit Jahren überhitzt. Es ist zuviel Geld im Umla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. November 2017 @ 10:01:44
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Vor 7 Jahren gab es in dieser Altersgruppe 593.000 Betroffene, 2016 bereits 1,3 Millionen:
Deutsche Politik News! Sabine Zimmermann, Sozialpolitikerin der Linken, zu armutsgefährdeten Rentnern: Die Armutsgefährdung von über 75-Jährigen ist stark gestiegen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Sabine Zimmermann zu armutsgefährdeten Rentnern:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Immer mehr langjährige Ruheständler in Deutschland kommen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) mit ihren Einkommen offenbar kaum noch über die Runden.

Seit 2010 hat sich die Zahl der armutsgefährdeten Rentner im Alter von 75 Jahren und älter mehr als verdoppelt.

Waren vor sieben Jahren in dieser Alters ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. November 2017 @ 09:01:47
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Einheitliche Systeme, einheitliche Standards, einheitlicher Rechtsrahmen:
Deutsche Politik News! Holger Münch, Chef des Bundeskriminalamtes: Wir brauchen eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung, ein gemeinsames Datenhaus, für die Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Holger Münch zur Datensammlung für die Verbrechensbekämpfung:

Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich für eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung, ein wie er es nennt "Datenhaus für die Polizei", ausgesprochen.

Dies solle helfen, kriminelle Muster früher und besser zu erkennen und damit schnellere Fahndungserfolge zu erzielen, sagte Münch im Vorfeld der heute in München beg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. November 2017 @ 08:01:03
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Am Ende sollen rund 4.000 Mitarbeiter in der neuen Zentrale arbeiten:
Deutsche Politik News! Bruno Kahl, BND-Präsident, zur Inbetriebnahme der neuen BND-Zentrale in Berlin: ''Wir wollten raus aus den dunklen Mauern und dem dunklen Wald in Pullach und mehr präsent sein''!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Bruno Kahl zur Inbetriebnahme der neuen BND-Zentrale in Berlin Mitte:

Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst hat seine neue Zentrale in Berlin Mitte in Betrieb genommen.

Nach Informationen des rbb-Inforadios ist mit der Abteilung Terrorismus und Organisierte Kriminalität am vergangenen Wochenende der erste Bereich in die Chausseestraße umgezogen. Es handelt sich um rund 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 17:01:38
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Was war das eigentliche Ziel Trumps diplomatischer Verrenkungen im Fernen Osten?
Deutsche Politik News! Donald Trump, US-Präsident, auf wundersamen Reisen nach Japan, Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen, die auf allen Seiten Verwirrung zurück lasssen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zu Donald Trumps Asien-Tour:

Regensburg (ots) - Die Bilder der prachtvollen Zeremonien, mit dem seine Gastgeber in Asien den bombastischen US-Präsidenten umgarnten, werden genauso schnell vergessen sein wie der sprichwörtliche Lobgesang des philippinischen Diktators Rodrigo Duterte auf sein großes Vorbild in Washington.

Eher schon in Erinnerung bleiben dürften Trumps unbeholfene Verrenkungen beim Gruppenbild auf dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 13:01:16
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Konservativer CDU-Flügel attackiert den Finanzminister:
Deutsche Politik News! André Schröder (CDU), Sachsen-Anhalts Finanzminister, gerät wegen seiner Flug-Affäre weiter unter Beschuss: Die Werte-Union hält Schröder für nicht nicht ausreichend qualifiziert!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Landesfinanzminister André Schröder :

Halle (ots) - In der Flug-Affäre gerät Landesfinanzminister André Schröder (CDU) in seiner Partei unter Beschuss.

Die Werte-Union, ein Zusammenschluss von Konservativen innerhalb der CDU, legt Schröder indirekt den Rücktritt nahe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe).

Der Minister scheine "nicht ausreichend qualifizier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. November 2017 @ 10:01:13
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252.935 Politik News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de (6.324 Seiten, 40 News pro Seite)

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Regenradar für Berlin von meteovista

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Löwe umarmt und küsst seine Wärterin

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am heutigen Tage im Jahr ...

1250: Der letzte Stauferkaiser Friedrich II. stirbt in Fiorentino/Apulien. Der umfassend gebildete Staatsmann war als "stupor mundi" ("das Staunen der Welt") bekannt.

1545: Nach drei vergeblichen Versuchen eröffnet Papst Paul III. das Konzil von Trient, zu dem er 1544 mit der Bulle "Laetare Jerusalem" einlud. Die Kirchenversammlung soll strittige Religionsfragen klären und dauert mit Unterbrechung 18 Jahre.


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Kolumne: Das Unwort Populismus - wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss auch von Mitte-Populisten sprechen!
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Kolumne: Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
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Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
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Kolumne zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
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Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das  auch noch unprofessionell vertreten wird!
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Kolumne: Angela Merkel und das Hillary-Phänomen - was geht und was geht nicht?
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
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Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
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Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
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Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
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Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
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Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
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Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
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DFB-Pokalfinale 2017 im Olympiastadion Berlin: Borussia Dortmund gewinnt 2:1 gegen Eintracht Frankfurt / Gellendes Pfeifkonzert für Helene Fischer!
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Australischer Pavillon Biennale Venedig 2017 / Teil 2

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Die Deutsche Umwelthilfe gewinnt vor dem Verwaltungsgericht Berlin den Prozess um die Herausgabe von Dieselgate-Unterlagen gegen das Bundesverkehrsministerium!
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Das Landgericht Frankfurt fällt ein Sensationsurteil gegen VW: Schadensersatz ist auch nach dem Softwareupdate möglich!
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Dieselgipfel im Kanzleramt: Die Situation ist ernüchternd - die Autoindustrie drückt sich, und die geschäftsführende Bundesregierung läuft der Entwicklung hinterher!
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Christian Schmidt (CSU), Agrarminister, brach eine Vereinbarung mit SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks: Verlängerung der Glyphosat-Zulassung nach Druck der Agrarlobby!
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Verbraucher wählen einen zuckrigen Babykeks zur Werbelüge des Jahres: Alete erhält den Goldenen Windbeutel 2017!
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Der Hauptstadtflughafen BER (Berlin/Brandenburg) hat ''systemische Mängel'': Hoffen wir also auf eine Eröffnung 2020 - das ist immer noch schlimm genug!
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Urteil des Landgerichts Arnsberg: Nach dem Widerruf einer Autofinanzierung wurde die VW-Bank zur Rückabwicklung des dazugehörigen Diesel-Kaufvertrags verurteilt!
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Sabine Zimmermann, Sozialpolitikerin der Linken, zu armutsgefährdeten Rentnern: Die Armutsgefährdung von über 75-Jährigen ist stark gestiegen!
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Georg Fahrenschon (CSU), Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), ist ein seltsamer Präsident: Sein Abgang ist vermutlich nur eine Zeitfrage!
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Daniel Roi, AfD-Abgeordneter im Landtag Sachsen-Anhalt aus Bitterfeld-Wolfen, postet einen umstrittenen Tweet zum neuen Bundestagspräsidium!
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Bayer-Übernahme von Monsanto: ''Mitgift mit Gift'' - allein das Glyphosat-Thema birgt Risiken ungeahnter Dimension!
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Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, wirft der Bundesregierung Geheimniskrämerei vor und fordert die Offenlegung von Daten im Eier-Skandal!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben -  der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben - der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Berlin - Alexanderplatz und Kottbusser Tor: Die Zahl der Straftaten in den vergangenen zehn Jahren hat sich nahezu verdoppelt!
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Deutschland erwartet den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017: Bisher kamen aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
Deutschland erwartet den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017: Bisher kamen aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
Versicherungsstudie der Bayerischen: Die Riester-Rente ist das beliebteste Altersvorsorgeprodukt!
Versicherungsstudie der Bayerischen: Die Riester-Rente ist das beliebteste Altersvorsorgeprodukt!
Social-Media-Nutzung in Deutschland: Bundesweit nutzen drei von vier Onlinern Soziale Medien - mit großen regionalen Unterschieden - Saarland top, Thüringen flop!
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Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
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Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
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Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Hartz-IV-Auszahlung im Supermarkt: Der Handel profitiert in jedem Fall - er muss nicht so viel Bargeld verarbeiten, und der ein oder andere neue Kunde kommt vielleicht auch ins Geschäft!
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Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, im Machtkampf mit Fraktionschef Raed Saleh: Der Streit wird weitergehen - bis die Machtfrage endgültig geklärt ist!
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Auskunftspflicht der Bundesregierung: Das Bundesverfassungsgericht hat der Regierung das Instrument der pauschalen Antwortverweigerung aus der Hand geschlagen!
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Christoph Bals, politischer Geschäftsführer von Germanwatch: Mit der Stilllegung von Kohlekraftwerken ist es beim Klimaschutz nicht getan!
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Ralf Christoffers, Brandenburgs Linken-Fraktionschef, zum Stopp der Kreisgebietsreform: Freiwillige Zusammenarbeit wird nicht reichen!
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500 Jahre Reformation: Aus der Revolution gelernt - mit dem heutigen Reformationstag geht ein Feierjahr zu Ende, in dem es den Christen gelungen ist, die Ökumene, das Gemeinsame, zum Thema zu machen!
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Bayer-Übernahme von Monsanto: ''Mitgift mit Gift'' - allein das Glyphosat-Thema birgt Risiken ungeahnter Dimension!
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Der 19. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen: Das Klima wird sich verändern, der Ton rauer, die notwendigen Debatten werden aber hoffentlich wieder geführt!
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Wahl in Tschechien: Der tschechische Wahlsieger Andrej Babis, ein kühler Pragmatiker & Milliardär, gewann mit Slogans wie ''Wir sind anders, wir sind keine Politiker'' und ''Wir führen das Land wie eine Firma''!
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Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen!
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Sonntag, 10. Dezember 2017:
· Ein recht später Versuch, die Ignoranz gegenüber Problemen zu relativieren:
Freitag, 20. Oktober 2017:
· Die EU bestätigte offiziell Bestandsrückgänge von Vögeln, die auf Insekten als Nahrungsgrundlage angewiesen sind!
Samstag, 14. Oktober 2017:
· Privatkunden sollen für Einlagen mittels Negativzinsen aber noch nicht bestraft werden!
Montag, 02. Oktober 2017:
· Ende 2015 waren insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Beitragszahler der Rentenkasse ausländische Staatsbürger!
Donnerstag, 28. September 2017:
· Die CDU-Führung wird es deutlich schwerer haben - Fraktionschef Kauder bekam dies bei seiner Wiederwahl als Erster zu spüren!
· Nach anderen Ländern (beispielsweise Italien und Frankreich) zerbricht das lange Zeit gewohnte Parteiensystem nach und nach auch in Deutschland!
Donnerstag, 21. September 2017:
· Sehen sich die Bayern schon auf Katalaniens Spuren?
Montag, 11. September 2017:
· Der Ruf der deutschen Autobauer ist durch jahrelange Betrügereien stark geschädigt!
Freitag, 08. September 2017:
· 21 Prozent wären das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit 1949!

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Dienstag, 12. Dezember 2017:
· Wachsende Anwendung von Fußfesseln in Deutschland: Fußfesseln sind derzeit gegen 94 verurteilte Straftäter angeordnet!
Montag, 11. Dezember 2017:
· Die Deutsche IS-Gruppe von Abu Walaa soll den Attentäter Anis Amri für den Anschlagauf den Berliner Weihnachtsmarkt rekrutiert haben!
Sonntag, 10. Dezember 2017:
· Volker Kauder, Unionsfraktionschef, räumt Versäumnisse im CDU-Wahlkampf ein: Die CDU hat die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt!
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Samstag, 09. Dezember 2017:
· Peter Altmaier, Kanzleramtsminister, hält die Pläne von SPD-Chef Martin Schulz für die Vereinigten Staaten von Europa für chancenlos!
Donnerstag, 07. Dezember 2017:
· Re: Gewaltdelikte gesunken, Bagatelldelikte drastisch gestiegen: Konsequent runtergerockt - die Berliner Polizei arbeitet am Limit!
Mittwoch, 06. Dezember 2017:
· Konstanze Soch, Magdeburger Historikerin, stößt auf jahrzehntelange Praxis von BND und MAD: Auch die Bundesrepublik kontrollierte ''West-Pakete''!
Dienstag, 05. Dezember 2017:
· Personalwechsel bei der CSU: Dass Horst Seehofer und sein Rivale Markus Söder plötzlich als ''Dream-Team'' funktionieren, ist aber mehr als unwahrscheinlich!
Montag, 04. Dezember 2017:
· Machtkampf: Wenige Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat die CSU-Spitze ihre Partei in keine besonders günstige Lage manövriert!

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· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [23.695 x gelesen]
· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [23.605 x gelesen]
Freitag, 15. Mai 2015:
· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [23.605 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [23.562 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Historiker Heinrich August Winkler im stern: In Griechenland sind Bankrotteure und Hasardeure am Werk / ''Die Währungsunion an sich wird durch einen Austritt eher stabilisiert''! [23.536 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [23.523 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: ''Grexit ist politisch nicht gewollt'' / ''Weder vom Internationalen Währungsfonds noch von der Eurogruppe betrieben''! [23.412 x gelesen]
· Euclid Tsakalotos: Griechenland braucht eine Lösung in der Eurozone / Griechischer Verhandlungsführer hofft auf Kanzlerin Merkel! [22.756 x gelesen]

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Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [134 x bewertet]
Montag, 09. Oktober 2017:
· Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, zum Unionskompromiss in der Flüchtlingspolitik: Die Grünen werden ''Friss oder Stirb'' nicht akzeptieren! [90 x bewertet]
Sonntag, 08. Oktober 2017:
· Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD! [85 x bewertet]
Samstag, 14. Oktober 2017:
· Niedersachsen-Wahl im Superwahljahr: Für die Vorsitzende der letzten großen Volkspartei CDU und den Chef der nicht mehr ganz so großen Volkspartei SPD geht es um viel! [63 x bewertet]
Montag, 30. Oktober 2017:
· Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht nur für die unteren und mittleren Einkommen sondern auch für die Besserverdienenden! [61 x bewertet]

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