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Eine Pflegevollversicherung soll das Pflegerisiko insgesamt solidarisch besser absichern:
Deutsche Politik News! Adolf Bauer, SoVD-Präsiden: Finanzielle Überforderung führt immer öfter zum Sozialamt - Pflege darf kein Armutsrisiko sein, deshalb muss sie gerechter finanziert werden!

Deutsche-Politik-News.de | SoVD Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | SoVD-Bundesverband Logo
Adolf Bauer zu den Pflegekosten:

Berlin (ots) - "Stetig steigende Kosten belasten die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen zusehends. Diese finanzielle Überforderung führt die Betroffenen am Ende immer öfter zum Sozialamt.

Insbesondere die immens wachsenden Eigenanteile in der stationären Pflege treiben die Menschen in Not", w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. April 2019 @ 12:01:48
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Es gibt nicht einmal einen Richtervorbehalt für Sperranordnungen:
Deutsche Politik News! Terror Content Regulation (TERREG): Die vom Europäischen Parlament beabsichtigte Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungsfreiheit im Netz!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zum Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation (TERREG):

Berlin/Strasbourg (ots) - Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation [1], kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen.

Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenparte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. April 2019 @ 13:01:26
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Wie schon ihre Vorgänger kündigt Ministerin Julia Klöckner das Ende des Kükenschredderns nur an:
Deutsche Politik News! Kükenschreddern soll bis zur Mitte der Legislaturperiode beendet werden: In Deutschland wurden 2018 rund 42 Millionen männliche Küken geschreddert - die Lobby der Tierquäler hat immer noch das Sagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Kükenschreddern in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - In Deutschland wurden auch im vergangenen Jahr rund 42 Millionen männliche Küken unmittelbar nach dem Schlüpfen vergast und anschließend geschreddert.

Das geht aus der Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer hervor ...

D-P-N: Christliche Bundesagrarminister Christian Schmidt und Julia Klöckner: Blamage ohne Ende!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. April 2019 @ 13:01:41
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Zerstörung der Kathedrale durch das furchtbare Feuer hat vielen Parisern das Herz gebrochen:
Deutsche Politik News! Brandkatastrophe von Paris: Zerstörtes Erbe - die Kathedrale wird wieder aufbaut, aber das alte Notre-Dame ist unwiederbringlich verloren, Paris verlor sein Herz!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Christian Rein zur Brandkatastrophe von Paris:

Aachen (ots) - In nur wenigen Tagen, in der Nacht von Samstag auf Sonntag, wollten Tausende Pariser wie in jedem Jahr das höchste Fest im Kirchenjahr in Notre-Dame begehen.

In der Osternacht, in der die Christen die Auferstehung Jesu feiern, ist es ähnlich wie an Weihnachten immer i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. April 2019 @ 11:01:24
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Kritik an der nicht überzeugenden öffentlich-rechtlichen Berichterstattung aus Paris ist sehr berechtigt:
Deutsche Politik News! Medien-Kritik: ARD und ZDF haben versagt und berichten unzureichend vom Pariser Notre-Dame-Brand - sie verharrten erneut lieber in ihren Abläufen!

Deutsche-Politik-News.de | Fernsehturm Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische
Stefan Brams zur Berichterstattung von ARD und ZDF zum Notre-Dame-Brand :

Bielefeld (ots) - Als der Putsch 2016 in der Türkei das Land und die Welt erschütterte, versagten die öffentlich-rechtlichen Sender.

Statt ihr Programmschema dem Weltereignis anzupassen und dauerhaft auf Sendung zu gehen, ordneten sie das Ereignis lieber i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. April 2019 @ 15:01:02
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Eine OK-Klausel soll es z.B. Eigentümern leichter machen, Mietverhältnisse zu kündigen:
Deutsche Politik News! Hells Angels »Germanenhof« in Neu-Hohenschönhausen: Der Staat agiert zu zögerlich - Sicherheitsexperten fordern eine Klausel gegen die Organisierte Kriminalität (OK)!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Alexander Dinger zu den Hells Angels:

Berlin (ots) - Nun kann man sagen, dass die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge nichts dafür kann und sie unverschuldet zu ihren Mietern, den Hells Angels, kam.

Denn als das Unternehmen den "Germanenhof" in Neu-Hohenschönhausen übernahm, waren die Rocker schon längst da.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 16. April 2019 @ 15:01:39
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Was wusste Technik-Vorstand Ola Källenius, designierter Zetsche-Nachfolger, von den Tricksereien?
Deutsche Politik News! Vorwürfe gegen Daimler: Das ramponierte Image der deutschen Autoindustrie erhält weitere Beulen - die Hersteller Tricksen und Täuschen und gefährden so den Ruf des Industriestandorts Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Frank Schmidt-Wyk zu Vorwürfen gegen Daimler:

Mainz (ots) - Dreieinhalb Jahre ist es her, dass über erste Vorwürfe gegen VW berichtet wurde, doch das ganze Ausmaß des Dieselskandals ist offenbar noch immer nicht bekannt.

Nun gerät ausgerechnet der vermeintliche Musterkonzern Daimler wegen einer bislang nicht entdeckten Abschaltv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. April 2019 @ 10:01:00
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Die JU soll Anliegen und Sorgen der jungen Menschen aufgreifen und mit ihnen diskutieren:
Deutsche Politik News! Mike Mohring, Thüringens CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, fordert ein Zugehen der Jungen Union auf ''Fridays for Future''Bewegung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Mike Mohring zu "Fridays for Future":

Berlin (ots) - Der thüringische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Ende Oktober, Mike Mohring, hat die Junge Union zu einem Zugehen auf die Klimaschutzbewegung "Fridays For Future" aufgerufen.

Er habe Tilman Kuban, dem neuen JU-Chef, zugeraten, "die Anliegen und Sorgen der jun ...

D-P-N: Die CDU will ihre Position bei Jugendlichen und Umweltbewussten verbessern!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. April 2019 @ 10:01:40
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Kommunalpolitische Kompetenz wird am stärksten SPD und CDU zugestanden:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die Parteien der rot-roten Koalition verlieren in Brandenburg weiter an Zustimmung und sind von einer erneuten Mehrheit weit entfernt - aber auch CDU und AfD verlieren, nur die Grüne legen zu!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum BrandenburgTREND:

Berlin (ots) - Fünf Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg verlieren die Parteien der rot-roten Koalition weiter an Zustimmung und sind von einer erneuten Mehrheit weit entfernt.

Das ergibt sich aus dem neuesten BrandenburgTREND des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des rbb-Nachrich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2019 @ 15:01:52
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Schon mehrfach wurden Straßen- & Autobahnblockaden aus Hochzeits- oder Sportfankorsos initiiert:
Deutsche Politik News! Hans Peter Stauch, baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter: Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Peter Stauch zu Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten:

Stuttgart (ots) - Der von der AfD eingebrachte Antrag an das baden-württembergische Innenministerium über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund wurde mit der zweifelhaften Begründung zurückgewiesen, dass derartige Vork ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. April 2019 @ 12:01:29
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Besonders besorgniserregend sind geringe Bestandsgröße und unzureichendes Nahrungsangebot:
Deutsche Politik News! Umweltverbände fordern den sofortigen Fangstopp: Der Dorschbestand in der östlichen Ostsee kollabiert, bliebe selbst nach einem sofortigen Fangstopp noch im roten Bereich!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Zum Dorschbestand in der östlichen Ostsee:

Berlin (ots) - Internationale Fischereiwissenschaftler berichten über alarmierenden Zustand des östlichen Dorschbestands in der Ostsee - Umweltorganisationen fordern Fischereiminister aller EU-Ostseestaaten zu sofortigem Fangstopp auf

Laut einem kürzlich veröffentlichten Bericht des Int ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. April 2019 @ 11:01:52
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Angesichts des dramatischen Insektensterbens ist diese Zulassung unverantwortlich:
Deutsche Politik News! Unverantwortlicher Vorgang: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat 18 Pestizide für den deutschen Markt ohne Zustimmung des Umweltbundesamt (UBA) zugelassen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zur Zulassung von 18 Pestiziden bis Ende des Jahres für den deutschen Markt:

Berlin (ots) - Ende Februar hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) 18 Pestizide bis Ende des Jahres für den deutschen Markt zugelassen, obwohl das Umweltbundesamt (UBA) sein Einvernehmen für die Zulassung nicht erteilt hatte.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. April 2019 @ 19:01:27
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Der Bayer-Kurs ist für Leverkusen eine Katastrophe, ganz klar eine Entscheidung gegen die Stadt:
Deutsche Politik News! Karl Lauterbach, SPD-Fraktionsvize & Gesundheitspolitiker, zum Chemiekonzern Bayer: »Die Übernahme von Monsanto war ein riesiger Fehler« / »Glyphosat zerstört die Marke Bayer«!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Glyphosat Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Karl Lauterbach zur Übernahme von Monsanto durch den Chemiekonzern Bayer:

Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach hat den Sparkurs des Leverkusener Chemiekonzerns Bayer scharf kritisiert.

Bayer habe mit der Übernahme von Monsanto "einen riesigen Fehler gemacht", sagte der Bundesta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. April 2019 @ 11:31:00
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Kein Jude, Moslem, linker Politiker & Journalist soll sich bei Nichtzahlung sicher fühlen könnten:
Deutsche Politik News! Drohmail gegen Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers: Die bisher unbekannte Gruppe »Staatsstreichorchester« fordert 100 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu rechtsradikalen Drohmails:

Berlin (ots) - Nach der Festnahme von André M., der für eine Reihe von bundesweit verschickten Drohmails an Politiker verantwortlich sein soll, ist jetzt eine Drohmail gegen Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers aufgetaucht.

Die E-Mail liegt dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE exklusiv vor.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. April 2019 @ 11:01:29
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Schon längst hätten notwendige Flächen identifiziert und erschlossen werden können:
Deutsche Politik News! Berliner Politiker sollten Handeln statt zu demonstrieren: Es mutet hilflos an, wenn Vertreter von SPD, Grünen und Linken nun versuchen, die Stimmung aufzugreifen und sich an der Demonstration beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu Demonstration gegen Mietenwahnsinn:

Berlin (ots) - Wer 35.000 Menschen auf die Straße bringt, der trifft mit seinem Anliegen einen Nerv der Stadt.

Viele Berliner haben angesichts der rasant steigenden Mieten die Sorge, sich bald die eigene Wohnung nicht mehr leisten zu können, und immer mehr junge Menschen haben Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. April 2019 @ 09:01:31
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Linkssein heißt, soziale Missstände zu bekämpfen, Migration hilft dabei nicht:
Deutsche Politik News! Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag: Die Partei »Die Linke« hat sich von den ärmeren Schichten entfremdet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sahra Wagenknecht zur Partei die Linke:

Osnabrück (ots) - Warnung vor "Lügen" und "Diffamierungen" in der Migrationsdebatte!

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, hat mit ihren Kritikern abgerechnet und sich gegen "Lügen" und "Diffamierungen" in der Migrationsdebatte verwahrt.

Wagenknech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 07. April 2019 @ 14:01:56
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Deutschland muss seine erst 2017 geänderten Düngeregeln für Bauern erneut nachjustieren:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, zum Düngerecht: Der Bund soll die strengeren EU- Düngeregeln endlich umsetzen, »Sonst drohen Strafzahlungen«!

Deutsche-Politik-News.de | Gülleausbringung in der Landwirtschaft 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Grünen-Fraktionschef zum Düngerecht:

Osnabrück (ots) - Kritik an "Eiertanz zur Osterzeit" der Landwirtschaftsministerin!

Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) aufgefordert, die strengeren EU- Düngeregeln endlich umzusetzen.

"Passend zur Osterzeit g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. April 2019 @ 13:01:04
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Drohungen der AfD führten wohl zu weniger Stimmen für Frau Harder-Kühnel:
Deutsche Politik News! Wolfgang Kubicki (FDP), Bundestagsvizepräsident, weist der AfD die Schuld an der Niederlage bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten zu und betont »Die AfD hat ein Vorschlags-, kein Bestimmungsrecht«!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Kubicki zur AfD-Niederlage bei der Wahl für den Bundestagsvizepräsidenten:

Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat der AfD die Schuld an ihrer klaren Niederlage bei der Wahl für einen Posten im Bundestagspräsidium zugewiesen.

"Die Drohungen der AfD in den letzten Tagen haben offensichtlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. April 2019 @ 12:01:07
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Berlin hat sich zum Klimaschutz bekannt und die öffentliche Hand soll Vorbild sein:
Deutsche Politik News! Die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin will eine Solardach-Pflicht beim Schulneubau: Bei jeder Sanierung und bei jedem Neubau von Schulgebäuden sollen grundsätzlich Solaranlagen installiert werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Solardach-Pflicht beim Schulneubau in Berlin:

Berlin (ots) - Die Grünen wollen durchsetzen, dass nun doch alle Schulneubauten in Berlin Solaranlagen erhalten.

Die Fraktion im Abgeordnetenhaus hat einen entsprechenden Antrag ausgearbeitet. Die Bildungsverwaltung hatte kürzlich eingeräumt, dass zunächst kein Schulneubau mit So ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. April 2019 @ 09:31:09
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

In Alltagssituationen muss sich etwas ändern, damit Mitmenschen in Ruhe gelassen werden:
Deutsche Politik News! Anstieg rechter Gewalt - mehr rassistische, homophobe und antisemitische Diskriminierungen und Angriffe: Empörung reicht nicht - alle sind gefragt, alle sind verantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Anstieg rechter Gewalt:

Berlin (ots) - Das sieht nicht gut aus.

Wieder ein Anstieg rechter Gewalt, wieder hat es mehr rassistische, homophobe und antisemitische Diskriminierungen und Angriffe gegeben.

Wieder ist Empörung angesagt, Medien berichten, Leser*innen sind entrüstet ob dieser Gewalt in Deutschland - u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. April 2019 @ 08:31:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Diese Polizeiliche Kriminalstatistik bildet nicht die tatsächliche Kriminalitätslage in Deutschland ab:
Deutsche Politik News! Sebastian Fiedler, Bundesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), zur Kriminalstatistik: »Wir haben es mit einer Rauschgiftschwemme zu tun«!

Deutsche-Politik-News.de | Hanf / Cannabis 2016

Deutsche-Politik-News.de | phoenix
Sebastian Fiedler zur Kriminalstatistik:

Bonn/Kassel (ots) - Der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Sebastian Fiedler, kritisiert, dass die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik nicht die tatsächliche Kriminalitätslage in Deutschland abbilde.

Der Bericht beleuchte "nur die Kriminalität, die die P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. April 2019 @ 12:01:20
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Elektroautos sollen mit Prämien bezahlbar werden, Spritschlucker müssen stärker besteuert werden:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen, kritisiert den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für mehr E-Autos als »Schmalspur-Offensive«!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Anton Hofreiter zum E-Auto-Vorstoß von Andreas Scheuer:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Fraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, hat das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angekündigte Förderprogramm für mehr E-Auto-Ladesäulen als halbherzig kritisiert.

"Deutschland hinkt bei der Elektromobilität richtig hinterher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. April 2019 @ 12:01:21
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Verbrecherregierungen, die Journalisten ermorden lassen, liefert man keine Waffen:
Deutsche Politik News! Florian Post, SPD-Rüstungsexperte, zur Genehmigung von Waffenexporten an Saudi-Arabien und am Jemen-Krieg beteiligte Länder: Keine Waffen an Verbrecher, die Journalisten ermorden!

Deutsche-Politik-News.de | phoenix
Florian Post zu Waffenexporten:

Bonn/München (ots) - Im Koalitionsstreit um die Genehmigung von Waffenexporten an Saudi-Arabien und in am Jemen-Krieg beteiligte Länder hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post eine Verlängerung des Moratoriums gefordert, das am Sonntag endet.

"Mein Standpunkt ist: Verbrecherregierungen, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 31. März 2019 @ 15:01:54
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Eine umfassende Überarbeitung des Geologie-Datengesetzes ist notwendig:
Deutsche Politik News! Klaus Töpfer (CDU), ehemaliger Bundesumweltminister, wirft der Bundesregierung Zögerlichkeit bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager vor!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Klaus Töpfer zur Endlagersuche:

Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) wirft der Bundesregierung Zögerlichkeit bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager vor.

"Was uns fehlt ist eine umfassende Überarbeitung des Geologie-Datengesetzes", sagte Töpfer dem "Tagesspiegel BACKGROUND Energie & Klima".

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. März 2019 @ 11:01:38
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Seit Ende 2017 gelten deutlich härtere Strafen für das Nichtbilden einer Rettungsgasse:
Deutsche Politik News! 2018 wurden mehr als 2.000 Blockierer von Rettungsgassen bestraft - davon machten gut 700 Autofahrer Rettungskräften mit Blaulicht und Einsatzhorn auf dem Weg zur Unfallstelle nicht sofort die Bahn frei!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn bei-Berlin 2017

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum Blockieren von Rettungsgassen:

Saarbrücken (ots) - Im vergangenen Jahr wurden rund 2400 Verkehrsteilnehmer bestraft, weil sie bei einem Stau keine Rettungsgasse gebildet haben.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, geht dies aus der Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. März 2019 @ 09:01:02
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Behörden und Politik wollten vermutlich die verfehlte Integrationspolitik nicht wahrhaben:
Deutsche Politik News! Lagebild des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts: Mehr als 100 kriminelle arabische Clans haben sich unbehelligt von Behörden und Politik seit Jahrzehnten im Land breitgemacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu kriminellen arabischen Clans in NRW:

Düsseldorf (ots) - Das fast fertiggestellte Lagebild des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts zeigt eine erschreckende Entwicklung: Mehr als 100 kriminelle arabische Clans haben sich im Land breitgemacht.

Und das seit Jahrzehnten unbehelligt von Behörden und Politik, die nur zugesehe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. März 2019 @ 09:01:22
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Weiß schlägt vor, nur Einkommen zu prüfen, nicht aber Vermögen und die selbstgenutzte Immobilie:
Deutsche Politik News! Peter Weiß (CDU), CDU-Sozialexperte, fordert die SPD bei der Grundrente zum Einlenken auf und unterbreitet einen Vorschlag für eine Einkommensprüfung!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Peter Weiß zur Grundrente:

Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), hat die SPD zur Kompromissbereitschaft bei der Einführung einer Grundrente aufgefordert.

"Es wäre vernünftiger, wenn der Bundesarbeitsminister sich schon jetzt mit den Experten von CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. März 2019 @ 11:01:08
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Es soll sichergestellt werden, dass die Renten-Empfänger keine Verbrechen begangen haben:
Deutsche Politik News! Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden, fordert die Überprüfung von Renten für verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland und spricht von einem »unerträglichem Zustand«!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Josef Schuster zu monatlichenRentenzahlungen an verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland:

Osnabrück (ots) - Der Zentralrat der Juden hat die Überprüfung monatlicher Rentenzahlungen an verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland gefordert.

Präsident Josef Schuster teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Wir sind es den Op ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. März 2019 @ 09:31:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Der Flüchtlingszustrom im Frühjahr 2016 wude auf 5% des Niveaus vom Herbst 2015 gedrosselt:
Deutsche Politik News! Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen: ''Sebastian Kurz hat Merkel die Kanzlerschaft gerettet''!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Bundeskanzleramt 2013

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Boris Palmer zur Kanzlerschaft von Angela Merkel:

Hamburg (ots) - Boris Palmer ist der Meinung, Sebastian Kurz habe Angela Merkel die Kanzlerschaft gerettet.

Er äußerte sich am Sonntag, 24. März 2019, bei der ZEIT MATINEE zur sogenannten Flüchtlingskrise: "Hätte nicht Europa, hätte nicht die Bundesregierung, hätten nicht Sebasti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. März 2019 @ 11:01:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Am Dienstag wird es im EU-Parlament noch Änderungsanträge geben:
Deutsche Politik News! Axel Voss, CDU-Europapolitiker, verteidigt die von ihm enworfene Urheberrechtsreform und wirft Google und Co. Irreführung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur geplanten EU-Urheberrechtsnovelle:

Düsseldorf (ots) - Angesichts der Samstagsdemonstrationen in vielen europäischen Städten gegen die umstrittene EU-Urheberrechtsreform hat der dafür maßgebliche CDU-Europapolitiker Axel Voss die Reformpläne verteidigt.

"Wir wollen mit der EU-Urheberrechtsnovelle nichts anderes erreichen, als ...

D-P-N: Es geht um knallharte wirtschaftliche Interessen der großen Verlage - Google & Co. sollen für das Listen von Verlagsinhalten z.B. auf Suchmaschinen bezahlen - Nichtanzeigen wird auch nicht akzeptiert!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. März 2019 @ 11:01:45
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

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Frankreich: Gelbwesten protestieren »Alles für Notre-Dame. Nichts für die Armseligen«
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Adolf Bauer, SoVD-Präsiden: Finanzielle Überforderung führt immer öfter zum Sozialamt - Pflege darf kein Armutsrisiko sein, deshalb muss sie gerechter finanziert werden!
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Großbritannien: Fast 600 Festnahmen bei Klimaprotesten in London
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Terror Content Regulation (TERREG): Die vom Europäischen Parlament beabsichtigte Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungsfreiheit im Netz!
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Australischer Pavillon Biennale Venedig 2017 / Teil 2

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Gelbwesten-Proteste in Stuttgart und München - sind die Gelbwesten auch in Deutschland auf dem Vormarsch?
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Linker Populismus oder ''einfach'' nur wirkliche Interessen wahrnehmen und glaubhaft vertreten?
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13. August 1961 - mit der ''Mauer'' wird eine schwere Bürde für den Sozialismus errichtet!
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SPD und Linkspartei haben versagt und geben so der AfD die Möglichkeit, sich in der Sozialpolitik zu profilieren!
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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
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Ein ungewöhnlich heißer Mai 2018: Ausdruck des Klimawandels oder nur eine Wetterkapriole?
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Verschwörungstheorien: Kranke Kopfgeburten oder ernsthafte Versuche, überraschende Ereignisse und Wendungen in der Geschichte/Politik zu erklären?
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Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!
Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!
Detroiter Punk Kollektiv »THE ARMED« auf der Only Love European Tour 2019 (Konzert im Maze Berlin): »Muss man gehört haben, um es zu glauben«!
Detroiter Punk Kollektiv »THE ARMED« auf der Only Love European Tour 2019 (Konzert im Maze Berlin): »Muss man gehört haben, um es zu glauben«!
Mere: Der Discounter aus Russland, der mit seinem Leipziger Shop angeblich den Aufbau einer Bedrohung für Aldi & Lidl beginnt!
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30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
Freilebende Nandus in Mecklenburg: Mehr als eine Verdopplung des Bestandes in einem Jahr trotz Bekämpfungsmaßnahmen!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Terror Content Regulation (TERREG): Die vom Europäischen Parlament beabsichtigte Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungsfreiheit im Netz!
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Kükenschreddern soll bis zur Mitte der Legislaturperiode beendet werden: In Deutschland wurden 2018 rund 42 Millionen männliche Küken geschreddert - die Lobby der Tierquäler hat immer noch das Sagen!
Kükenschreddern soll bis zur Mitte der Legislaturperiode beendet werden: In Deutschland wurden 2018 rund 42 Millionen männliche Küken geschreddert - die Lobby der Tierquäler hat immer noch das Sagen!
Unverantwortlicher Vorgang: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat 18 Pestizide für den deutschen Markt ohne Zustimmung des Umweltbundesamt (UBA) zugelassen!
Unverantwortlicher Vorgang: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat 18 Pestizide für den deutschen Markt ohne Zustimmung des Umweltbundesamt (UBA) zugelassen!
 Axel Voss, CDU-Europapolitiker, verteidigt die von ihm enworfene Urheberrechtsreform und wirft Google und Co. Irreführung vor!
Axel Voss, CDU-Europapolitiker, verteidigt die von ihm enworfene Urheberrechtsreform und wirft Google und Co. Irreführung vor!
Nitrat im Grundwasser: Die EU-Kommission fordert noch strengere Regeln - von der Bundesregierung angekündigte Verschärfungen der gerade erst reformierten Düngeverordnung werden als unzureichend zurückgewiesen!
Nitrat im Grundwasser: Die EU-Kommission fordert noch strengere Regeln - von der Bundesregierung angekündigte Verschärfungen der gerade erst reformierten Düngeverordnung werden als unzureichend zurückgewiesen!
Strukturwandel der Braunkohleregionen: Das Rosarium in Sangerhausen (Mansfeld-Südharz) und der Naumburger Dom sollen Geld aus dem Sofortprogramm von 240 Millionen Euro für den wirtschaftlichen Umbau bekommen!
Strukturwandel der Braunkohleregionen: Das Rosarium in Sangerhausen (Mansfeld-Südharz) und der Naumburger Dom sollen Geld aus dem Sofortprogramm von 240 Millionen Euro für den wirtschaftlichen Umbau bekommen!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
IW-Studie: Ostdeutschland wird auch 2019 den Rückstand in der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung zu Westdeutschland nicht aufholen!
IW-Studie: Ostdeutschland wird auch 2019 den Rückstand in der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung zu Westdeutschland nicht aufholen!
Die Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht: Fast 60 Prozent befürworten, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen!
Die Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht: Fast 60 Prozent befürworten, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen!
Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!
Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!
Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!
Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!
Nach diesen Parteien suchen die Hessen vor der Landtagswahl im Web: AfD weit vor SPD, CDU und Grünen - von den Spitzenkandidaten führt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) klar das Feld an!
Nach diesen Parteien suchen die Hessen vor der Landtagswahl im Web: AfD weit vor SPD, CDU und Grünen - von den Spitzenkandidaten führt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) klar das Feld an!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Anmerkung
Freitag, 19. April 2019:
· Christliche Bundesagrarminister Christian Schmidt und Julia Klöckner: Blamage ohne Ende!
Sonntag, 14. April 2019:
· Die CDU will ihre Position bei Jugendlichen und Umweltbewussten verbessern!
Sonntag, 24. März 2019:
· Es geht um knallharte wirtschaftliche Interessen der großen Verlage - Google & Co. sollen für das Listen von Verlagsinhalten z.B. auf Suchmaschinen bezahlen - Nichtanzeigen wird auch nicht akzeptiert!
Samstag, 23. März 2019:
· Schlampige Arbeit der Bundesregierung zu Lasten vor allem kleinerer Betriebe!
Dienstag, 12. März 2019:
· Die Galionsfigur eines linken Aufbruchs kapituliert - das macht die Linkspartei nicht stärker!
Mittwoch, 06. März 2019:
· Verschwörungshypothesen zu Komplotten zur Erringung und / oder der Erhaltung der Macht?

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen: ''Sebastian Kurz hat Merkel die Kanzlerschaft gerettet''!
Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen: ''Sebastian Kurz hat Merkel die Kanzlerschaft gerettet''!
Brandanschlag-Serie: Schwere Vorwürfe gegen Berliner Sicherheitsbehörden - Polizei und Verfassungsschutz versäumten die Warnung des Politikers Ferat Kocak (Linke)!
Brandanschlag-Serie: Schwere Vorwürfe gegen Berliner Sicherheitsbehörden - Polizei und Verfassungsschutz versäumten die Warnung des Politikers Ferat Kocak (Linke)!
Zweifel an der Eignung der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin: Eine Mehrheit von 51 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland spricht ihr diese Fähigkeit ab!
Zweifel an der Eignung der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin: Eine Mehrheit von 51 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland spricht ihr diese Fähigkeit ab!
Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl: Das wahllose Scanning aller Autofahrer gehört auf den Müllhaufen sinnloser Regeln
Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl: Das wahllose Scanning aller Autofahrer gehört auf den Müllhaufen sinnloser Regeln
Waffenschiebereien unter Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND): Im Auftrag des deutschen Geheimdienstes - gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht!
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Christian Lindner, FDP-Chef, ist offen für Jamaika in Bremen: »Wir stehen zur Verfügung für einen Trendwechsel im Bund und in den Ländern. Wir wollen regieren!«
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· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [41.345 x gelesen]
Freitag, 15. Mai 2015:
· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [41.332 x gelesen]
Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [41.248 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [41.027 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [40.941 x gelesen]

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Dienstag, 03. Oktober 2017:
· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [156 x bewertet]
Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [145 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Weimar Schlossplatz am 21.05.2018

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Dienstag, 10. März 2015:
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [2 x kommentiert]
Donnerstag, 02. April 2015:
· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]
Dienstag, 10. März 2015:
· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
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Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]

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Sonntag, 21. April 2019:
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· Kükenschreddern soll bis zur Mitte der Legislaturperiode beendet werden: In Deutschland wurden 2018 rund 42 Millionen männliche Küken geschreddert - die Lobby der Tierquäler hat immer noch das Sagen!
Donnerstag, 18. April 2019:
· Medien-Kritik: ARD und ZDF haben versagt und berichten unzureichend vom Pariser Notre-Dame-Brand - sie verharrten erneut lieber in ihren Abläufen!
Mittwoch, 17. April 2019:
· Hells Angels »Germanenhof« in Neu-Hohenschönhausen: Der Staat agiert zu zögerlich - Sicherheitsexperten fordern eine Klausel gegen die Organisierte Kriminalität (OK)!

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Capri Sun von Capri Sonne Die Enkel sind da und da brauchts Capri-Sonne. Und wie ich so schaue heißt die jetzt Capri-Sun. Und der Beutel ist nicht mehr so schön Italienblau sondern hat jetzt ein bräunlichen Rand der irgendwi ... (Ursula Köhler, 17.4.2019)

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