News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Riexinger (Die Linke): Fiskalpakt \'grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich\'!

Veröffentlicht am Mittwoch, dem 27. Juni 2012 @ 15:53:04 auf Parteien-News.de

(366 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Bonn/ Berlin (ots) - Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der Linken, bekräftigte im PHOENIX-Interview die Notwendigkeit einer Verfassungsbeschwerde zum Fiskalpakt, über den am kommenden Freitag im Bundestag abgestimmt wird:

"Wir klagen, weil durch den Fiskalpakt auf ewig eine Politik festgeschrieben wird, die das Budgetrecht des Bundestags und der einzelnen nationalen Regierungen gravierend einschränkt."

Dies sei grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich, "weil ausgehebelt wird, dass Deutschland ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat ist", so Riexinger.

Auch eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag würde für die juristische Entscheidung keine Rolle spielen.

Pressekontakt:

PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/6511/2278605/phoenix/mail


Bonn/ Berlin (ots) - Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der Linken, bekräftigte im PHOENIX-Interview die Notwendigkeit einer Verfassungsbeschwerde zum Fiskalpakt, über den am kommenden Freitag im Bundestag abgestimmt wird:

"Wir klagen, weil durch den Fiskalpakt auf ewig eine Politik festgeschrieben wird, die das Budgetrecht des Bundestags und der einzelnen nationalen Regierungen gravierend einschränkt."

Dies sei grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich, "weil ausgehebelt wird, dass Deutschland ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat ist", so Riexinger.

Auch eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag würde für die juristische Entscheidung keine Rolle spielen.

Pressekontakt:

PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/6511/2278605/phoenix/mail

Artikel-Titel: Top News: Riexinger (Die Linke): Fiskalpakt \'grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich\'!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Riexinger (Die Linke): Fiskalpakt \'grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich\'!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Thailand: Tropensturm \"Pabuk\" richtet erhebliche ...

Thailand: Tropensturm \
Pressekonferenz zum Abschluss der CSU-Klausurtagung ...

Pressekonferenz zum Abschluss der CSU-Klausurtagung ...
Statement der Bundesregierung zum Hackerangriff am ...

Statement der Bundesregierung zum Hackerangriff am  ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

57-Biennale-Venedig-2017-San-Giorgio-Magg ...

Grossdemonstration-Grenzenlose-Solidarita ...

Berlin-Marzahn-2016-160122-DSC_0123.jpg


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Tobias Hans (CDU), Saarlands Regierungschef, fordert einen Altschuldenfonds für Kommunen (wie zuvor schon die Ministerpräsidenten von NRW und Rheinland-Pfalz)! (PressePortal.de, 26.01.2020)
Tobias Hans zu einem Altschuldenfonds für Kommunen:

Düsseldorf (ots) - Nach Nordrhein-Westfalen haben auch Rheinland-Pfalz und das Saarland ihren Druck auf den Unionsteil der Bundesregierung verstärkt, die 2.500 am stärksten verschuldeten Kommunen durch einen Altschuldenfonds zu entlasten.

"Gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen keine leere Worthülse bleiben, wir brauchen eine faire Lösung für die kommunalen Altschulden", sagte der saarländische Regierungschef Tobi ...

 Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Signale in Richtung SPD, ist für eine »Regierung des sozialen Ausgleichs«! (PressePortal.de, 11.06.2019)
Sahra Wagenknecht zur Sozialdemokratie:

Osnabrück (ots) - Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD.

Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht Deutschland dringend eine Regierung, die sich um mehr sozialen Ausgleich bemüht. An einer solchen Regierung würde sich die Linke auch im Bund beteilig ...

 Eine neue Linke braucht das Land - mit Sahra Wagenknecht an der Spitze! (Deutsche-Politik-News, 29.05.2019)
Die Linkspartei hat bei der Europawahl 2019 Verluste eingefahren und mit 5,5 Prozent nur ein äußerst schwaches Ergebnis erreicht - und das in einer Zeit, in der die Verhältnisse insbesondere in der Arbeitswelt einem starken Wandel unterliegen.

Das ist nicht verwunderlich, da die Partei bei ihrer ursprünglichen Wählerschaft nicht mehr wie in früheren Zeiten punkten kann:

Die Ostdeutschen sehen sich mittlerweile in großer Zahl besser durch die AfD vertreten - diese wu ...

 Sahra Wagenknecht (Die Linke) verzichtet auf ihre Führungsposition bei »Aufstehen« und auf die nächste Kandidatur für den Fraktionsvorsitz: Kapitulation vor ihren Kritikern! (PressePortal.de, 12.03.2019)
Zum politischen Rückzug von Sahra Wagenknecht:

Düsseldorf (ots) - Sahra Wagenknecht ist fertig mit "Aufstehen". (...) Jetzt verzichtet die Linke-Frontfrau auch noch auf eine nächste Kandidatur für den Fraktionsvorsitz.

Hoch gepokert, hart gezockt, viel Unruhe und Streit in ihre Partei Die Linke gebracht.

Mehrere Friedenstreffen von Wagenknecht und Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch mit den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger habe ...

 Frank Ulrich Montgomery, Ärztepräsident: 5.000 offene Stellen für Ärzte in Krankenhäusern - wir brauchen rund 1.000 zusätzliche Studienplätze pro Jahrgang! (PressePortal.de, 25.12.2018)
Frank Ulrich Montgomery zur Personalausstattung von Krankenhäusern:

Düsseldorf (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat eine bessere Personalausstattung von Kliniken mit Ärzten gefordert.

Ähnlich wie für Pflegekräfte soll es in Kliniken nach Ansicht von Montgomery auch eine Personaluntergrenze für Ärzte geben. "Ich verstehe nicht, warum in der Frage der Personaluntergrenze Pflegepersonal und Ärzte unterschiedlich behandelt werden", sagte Montgomery der Dü ...

 Oskar Lafontaine (Linke), Ex-Parteichef, sieht im Dämpfer für Kipping und Riexinger bei der Vorstandswahl die Quittung für den Dauerstreit mit der Fraktionsspitze! (PressePortal.de, 11.06.2018)
Oskar Lafontaine zum Parteitag in Leipzig:

Düsseldorf (ots) - Nach Einschätzung von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine haben die Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger mit dem Dämpfer bei ihrer Wiederwahl die Quittung für den Dauerstreit mit der Fraktionsspitze bekommen.

"Der wichtigste Grund ist wohl, dass ...

 Gregor Gysi, Ex-Linken-Fraktions-Chef, fordert seine Partei nach dem Parteitag in Leipzig zur Einigkeit auf, aber andere Linken-Funktionäre sehen weiteren Klärungsbedarf! (PressePortal.de, 10.06.2018)
Gregor Gysi zu den Streitereien zwischen Fraktions- und Parteispitze:

Bonn (ots) - Ex-Fraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei zur Einigkeit aufgerufen.

"Jetzt müssen wir uns endlich wieder zusammenraufen", erklärte Gysi im Fernsehsender phoenix und fügte zu den Streitereien zwischen Fraktions- und Parteispitze hinzu: "Wenn man keine Mehrheit hat, muss man sich einordnen. Wenn man dann aber nicht aufhört, ständig zu n ...

 Oskar Lafontaine, saarländische Linksfraktions- und Ex-Linkenvorsitzender, will keine neue Partei gründen: Die geplante linke Sammlungsbewegung lädt Mitglieder anderer Parteien zur Mitarbeit ein! (PressePortal.de, 30.05.2018)
Oskar Lafontaine zur geplanten linken Sammlungsbewegung:

Düsseldorf (ots) - Der saarländische Linksfraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine ist Befürchtungen in seiner Partei entgegengetreten, dass er zusammen mit seiner Frau und Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründen will.

Die von ihnen geplante linke Sammlungsbewegung sei überparteili ...

 Fabio De Masi, LINKE-Bundestagsabgeordneter, zum Führungsstreit in der Linkspartei: \'\'Wer Sahra Wagenknecht beerben will, soll sie offen herausfordern\'\'! (PressePortal.de, 28.03.2018)
Fabio De Masi zum Führungsstreit in der Linkspartei:

Berlin (ots) - Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi hat sich im Führungsstreit in der Linkspartei an die Seite von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gestellt

Wagenknecht sei die populärste Politikerin der LINKEN "und wer sie beerben möchte, soll sie offen herausfordern", sagte De Masi gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).

 25.000 Lizenzartikel für den Einzel- und Onlinehandel (PR-Gateway, 08.03.2018)
Sun City und Folat starten auf zentrada

Lizenzmotive von bekannten Film- und Fernsehstars gehören zu den Lieblingen der Kinder und Jugendlichen. Dadurch profitiert der Einzelhandel in vielen Warengruppen von immer neuen Trendthemen im Lizenzgeschäft mit Spielwaren, Bekleidung, Geschenkartikeln und den tausend Dingen des täglichen Gebrauchs.

Als Bezugsquelle für Lizenzartikel hat sich mittlerweile die Internetbeschaffung auch im Zwischenhandel etabliert. Gerade im schnelllebigen Liz ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Riexinger (Die Linke): Fiskalpakt \'grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich\'!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik Infos
· Weitere News von Parteien-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik Infos:
Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Riexinger (Die Linke): Fiskalpakt \'grundgesetzwidrig und demokratiefeindlich\'!