News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: FREIE WÄHLER werfen Bundestagsparteien in Bezug auf Volksabstimmungen Unglaubwürdigkeit vor / Aiwanger: Angekündigte Euro-Volksabstimmungen durch Schäuble und Co. sind eine Falle!

Veröffentlicht am Freitag, dem 10. August 2012 @ 23:35:23 auf Parteien-News.de

(365 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
München (ots) - Seit Jahren kommen leere Versprechen der Bundestagsparteien, sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene einzusetzen.

Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER,Hubert Aiwangerkritisiert, dass die alte Forderung der FREIEN WÄHLER nach mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene zwar ständig auch von schwarz-rot-gelb-grün propagiert werde, aber nichts passiere: "Wenn sie es ernst meinen würden, bräuchten sie nur das Grundgesetz zu ändern, die Mehrheit dazu hätten sie scheinbar, wenn man ihnen so zuhört. Wenn nicht, sollen sie die Bürger nicht länger an der Nase herumführen."

Aiwanger reagiert damit auf neuerliche Äußerungen von Schäuble, Gabriel, Seehofer und Brüderle, zur Europolitik das Volk zu befragen.

Aiwanger: "Sie haben das Volk bei der Einführung des Euro nicht befragt und den ESM verabschiedet, obwohl sie wissen, dass 80% der Bürger und die Mehrheit der Mitglieder ihrer eigenen Parteien dagegen sind. Wenn diese Politiker heute von Volksabstimmung reden, dann geht es ihnen nicht um mehr Demokratie, sondern nur darum, durch geschickt formulierte Fragen und entsprechende öffentliche Begleitmusik den Bürgern ihre eigenen Entmündigungs- und Enteignungsurkunden unterschreiben zu lassen."

In den Forderungen aus Kreisen der Bundestagsparteien nach einer "tieferen Integration Europas" sieht Aiwanger den Versuch, zentralistische, undemokratische Strukturen aufzubauen, die der einzelne Europäer nicht mehr kontrollieren kann.

"Die Menschen wollen ihre Angelegenheiten vor Ort selbst regeln, ohne Bevormundung aus Brüssel. Auch hier gibt es eindeutige Umfrageergebnisse. Brüssel soll sich um die wichtigen Dinge kümmern, beispielsweise die Sicherheit der Kernkraftwerke. Wir haben momentan die perverse Situation, dass sich Brüssel um die Hygiene in einer Dorfmetzgerei in Temelin kümmert, um die Sicherheit des Kernkraftwerks Temelin aber die tschechische Regierung. Das müsste gerade anders herum sein."

Pressekontakt:

Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION
im Bayerischen Landtag
Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München
Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 - 29 41, Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/105508/2304699/freie_waehler_bayern/mail


München (ots) - Seit Jahren kommen leere Versprechen der Bundestagsparteien, sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene einzusetzen.

Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER,Hubert Aiwangerkritisiert, dass die alte Forderung der FREIEN WÄHLER nach mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene zwar ständig auch von schwarz-rot-gelb-grün propagiert werde, aber nichts passiere: "Wenn sie es ernst meinen würden, bräuchten sie nur das Grundgesetz zu ändern, die Mehrheit dazu hätten sie scheinbar, wenn man ihnen so zuhört. Wenn nicht, sollen sie die Bürger nicht länger an der Nase herumführen."

Aiwanger reagiert damit auf neuerliche Äußerungen von Schäuble, Gabriel, Seehofer und Brüderle, zur Europolitik das Volk zu befragen.

Aiwanger: "Sie haben das Volk bei der Einführung des Euro nicht befragt und den ESM verabschiedet, obwohl sie wissen, dass 80% der Bürger und die Mehrheit der Mitglieder ihrer eigenen Parteien dagegen sind. Wenn diese Politiker heute von Volksabstimmung reden, dann geht es ihnen nicht um mehr Demokratie, sondern nur darum, durch geschickt formulierte Fragen und entsprechende öffentliche Begleitmusik den Bürgern ihre eigenen Entmündigungs- und Enteignungsurkunden unterschreiben zu lassen."

In den Forderungen aus Kreisen der Bundestagsparteien nach einer "tieferen Integration Europas" sieht Aiwanger den Versuch, zentralistische, undemokratische Strukturen aufzubauen, die der einzelne Europäer nicht mehr kontrollieren kann.

"Die Menschen wollen ihre Angelegenheiten vor Ort selbst regeln, ohne Bevormundung aus Brüssel. Auch hier gibt es eindeutige Umfrageergebnisse. Brüssel soll sich um die wichtigen Dinge kümmern, beispielsweise die Sicherheit der Kernkraftwerke. Wir haben momentan die perverse Situation, dass sich Brüssel um die Hygiene in einer Dorfmetzgerei in Temelin kümmert, um die Sicherheit des Kernkraftwerks Temelin aber die tschechische Regierung. Das müsste gerade anders herum sein."

Pressekontakt:

Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION
im Bayerischen Landtag
Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München
Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 - 29 41, Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/105508/2304699/freie_waehler_bayern/mail

Artikel-Titel: Top News: FREIE WÄHLER werfen Bundestagsparteien in Bezug auf Volksabstimmungen Unglaubwürdigkeit vor / Aiwanger: Angekündigte Euro-Volksabstimmungen durch Schäuble und Co. sind eine Falle!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: FREIE WÄHLER werfen Bundestagsparteien in Bezug auf Volksabstimmungen Unglaubwürdigkeit vor / Aiwanger: Angekündigte Euro-Volksabstimmungen durch Schäuble und Co. sind eine Falle!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Bergen-Belsen concentration camp (30 Apr 1945, Brit ...

Bergen-Belsen concentration camp (30 Apr 1945, Brit ...
Michael Schiefel: Boys Dont Cry (Veröffentlicht: 20 ...

Michael Schiefel: Boys Dont Cry (Veröffentlicht: 20 ...
Venezuela: Mehrere Länder bieten Finanzhilfe an - a ...

Venezuela: Mehrere Länder bieten Finanzhilfe an - a ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburger-Museum-fuer-Kunst-und-Gewerbe-2 ...

Fussball-DFB-Pokalfinale-Berlin-2017-1705 ...

Gruene-Woche-Berlin-Rundgang-2016-160123- ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Gunpowder Grüner Tee Der Hausarzt sagte ich sollte mal eine Weile auf Schwarztee verzichte und dafür mal Grünen Tee trinken. Aber allein die Zubereitung ist ja eine Wissenschaft für sich. Ich vermute mal, da ... (Ulf Harris, 17.4.2021)

 Knusper Müesli von Farmer Croc Ich hatte zwar eher etwas anderes als Mitbringsel aus der Schweiz erwartet, aber naja so ist es eben: Knusper Müesli von Farmer Croc. Ich bin zwar nicht so der Müslifan, von weg ... (Björn Bregie, 13.4.2021)

 Knedliky - tschechisches Knödelmehl Nichts gegen bayrische Semmelknödel aber die tschechische Variante ist ein Soßenvernichter erster Klasse. Die Teller sehen hinterher aus wie abgeleckt. Die Knödel so locker und ... (Hans-Peter Stahl, 25.3.2021)

 Pecorino von Freihofer Gourmet Das mit diesem Freihofer Gourmet ist leider immer nur an Ostern, Weihnachten und Pfingsten. Da gibt es immer ein paar lecker Sachen, wo man sich fragt, warum gibt die eigentlich n ... (Kathrin Hansen, 04.6.2019)

 Riniel Kräuterbonbons von amanie Seit ich im Alter anfällig für Reizhusten bin habe ich immer ein paar Hustenbonbon einstecken. Eigentlich habe ich meine Stammmarke, aber irgendwie hatte ich es verpasst Nachschub zu be ... (Oscar Stommelen, 30.5.2017)

 Erdnuss-Flips von Feurich An der Herstellung von Erdnussflips versuchen sich ja viele, doch nur einigen Wenigen gelingt es die Dinger in einer Qualität herzustellen die süchtig macht. Aber die Erdnussflips von Fe ... (Mareike Wartenberg, 16.4.2017)

 Jägersoße von GEFRO Ich weiß nicht mehr wann, aber irgendwann bin mal auf GEFRO gestossen. Zuerst war es nur die Brühe und daan habe ich so nach und nach mal alles so durchgetestet. Und jetzt probiere ... (Ronald Kramm, 10.6.2016)

 Prinzenrolle von DeBeukelaer Wissen sie was man in der Fachsprache Quengelware nennt? Wenn im Kassenbereich noch irgendwelche Leckerli aufgebaut sind. Und so war es bei meinem letzten Einkauf. Ich stehe schon ... (Bertram Wolter, 07.1.2016)

 Nescafe Classic Ich habe ja nun schon einiges an löslichen Kaffee probiert, aber letztendlich lande ich immer wieder bei Nescafe Classic. Ich weiß nicht ob es zur geschmacklichen Prägung im jungen Lebe ... (dietrich david, 07.10.2013)

 Rehragout Rehragout mit frischer Sahne von Aldi. Es gibt momentan bei Aldi eine Serie die nennt sich Freihofer Gourmet. Ich bin eigentlich immer sehr skeptisch, was Konservenprodukte (außer Erbs ... (dietrich david, 10.11.2012)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Ballermann-Sänger erhält Tierschutzpreis (PR-Gateway, 28.03.2024)
Bekannte Partymarke zeichnet mit der Ballermann Ranch Kult-Autohändler Dragan aus

Bei der diesjährigen Verleihung des 16. Ballermann Award wurde der beliebte RTL-Autohändler Dragan Prgesa mit einer überraschenden Auszeichnung geehrt. Die Veranstaltung, die auch als die Nacht der 'Party-Oscars' bekannt ist, zog zahlreiche Stars der Partyszene an, die gespannt auf die Verleihung der begehrten Ballermann-Trophäe warteten.



Eine besondere Auszeichnung für Dragan Prgesa
 
Next Level Mastermind (PR-Gateway, 28.03.2024)
Strategische Konzepte für krisenresiliente Strukturen und nachhaltiges Wachstum!

Im August 2024 geht die "Next Level Mastermind by Michael Bandt", dem Gründer der BISW Gruppe, in die zweite Runde.



Ach, bitte nicht schon wieder eine Mastermind. Davon gibt es doch nun wirklich genug - denken Sie vermutlich.



Mag sein, aber hier gehts nicht um die typische größer, höher, schneller, weiter, Mastermind, betont Michael Bandt. Wer der nächste unter 30-jäh ...

 Klimawandel und Gesundheitsrisiken: Maßnahmen zur Anpassung und Vorsorge (PR-Gateway, 28.03.2024)
Bioresonanz-Redaktion erläutert, wie Hitzewellen die Gesundheit bedrohen und was getan werden kann

Lindenberg, 28. März 2024. Der Klimawandel zeigt seine Folgen: Häufige Extremwetterlagen, hohe Temperaturen, Hitzetote, Wassermangel, Dürre und Waldbrände bedrohen die Gesundheit.



Besonders gefährdet sind Säuglinge, ältere Menschen und Personen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenleiden oder Diabetes. Klimaschutzmaßnahmen, wie das Verringern von Feinstaub und Treib ...

 Neue hyperbare (HBOT) Mehrplatzkammer von X4Oxygen.de (PR-Gateway, 28.03.2024)


Der größte deutsche Hersteller für hyperbare Sauerstoffkommern, X4Oxgen hat eine neue Mehrplatzkammer-Lösung für die hyperbare Sauerstoff-Therapie vorgestellt. Dieses neuartige modulare System besteht aus zwei Modulhäften mit einer Breite von 76cm und ermöglicht den Transport durch Türen und vereinfacht damit die Verbringung und Endmontage Vorort.

Die geräumige Kammer erlaubt die gleichzeitige Anwendung von bis zu 4 Personen sitzend oder zwei Personen liegend.

Der B ...

 Klima-Campus Lichtenau erhält Auszeichnung vom Wirtschaftsministerium (PR-Gateway, 28.03.2024)
Die integrierte Gebäudeautomations-Lösung realisierte Priva-Partnerunternehmen Hubert Niewels GmbH, Bad Lippspringe

Priva-Pressemitteilung Klima-Campus-Auszeichnung

Tönisvorst, 27.03.2024: Im Rahmen einer Feierstunde zeichnete das Land Nordrhein-Westfalen am 1. März 2024 besonders energieeffiziente Nichtwohngebäude als Vorzeigeprojekte aus. Wir ...

 PEARL Mini-Gewächs- & Anzucht-Station PAS-30 (PR-Gateway, 28.03.2024)
Lieblingspflanzen und Kräuter einfach und bequem selbst züchten

- Mini-Anzuchtsystem mit zwei Töpfen für Kräuter- und Innengarten

- Flexibler Schwanenhals mit Wachstums-LEDs

- Timer für Beleuchtungsdauer: 8, 12 und 24 Stunden

- 300 ml Wassertank

- Stromversorgung per USB-C



Eigenes Gemüse und frische Kräuter einfach selbst aufziehen: Mit der  Keine lange Suche mehr: Automatische Lokalisierung von Objekten durch proMExS IPS von Sack EDV-Systeme (PR-Gateway, 28.03.2024)
Tool von MES-Anbieter kombiniert präzise Positionsbestimmung mit effizientem Lagermanagement

Schwäbisch Hall, 28. März 2024 - Eine alltägliche Situation in Fertigungsumgebungen: Ein Arbeitsgang ist beendet und die angearbeiteten Teile werden nicht zum nächsten Bearbeitungsplatz transportiert, sondern wahllos in einer Gitterbox an einem beliebigen Platz zwischengelagert. Zeitraubende Suchaktionen und unerwünschte Maschinenstillstände sind die Folge. Die Sack EDV-Systeme GmbH (
 
Randstad engagiert sich für eine weltoffene Gesellschaft (PR-Gateway, 28.03.2024)
Neues Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft"

Mit dem neu gegründeten Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft" setzen sich Randstad Deutschland, IKEA, Generali und weitere Initiatoren sowie die Stiftung gegen Rassismus und ProjectTogether für eine aktive Gestaltung der deutschen Einwanderungs- und Integrationspolitik ein.



Eschborn, März 2024 - Am 22. März veröffentlichte das neue Unternehmensnetzwerk im Rahmen einer parlamentarischen Veranstaltung im Bundest ...

 Sparkassen DirektVersicherung ist Unternehmen des Jahres 2024 (PR-Gateway, 28.03.2024)
Volle Punktzahl im Gesamtranking / Focus Money bescheinigt Spitzenposition / 3-S-Konzept überzeugt Kundschaft

Düsseldorf, März 2024. Die Sparkassen DirektVersicherung ist mit den besten Voraussetzungen in das Jahr 2024 gestartet. Focus Money und Deutschland Test haben dem Direktversicherer die Auszeichnung "Unternehmen des Jahres" verliehen. "Wir haben bereits im vergangenen Jahr in mehreren unabhängigen Studien besonders gut abgeschnitten, wurden beispielsweise Preis-Sieger 2023 und ...

 Die Zukunft der Führung: Achtsamkeit in einer Welt, die von Technologie geprägt ist (PR-Gateway, 27.03.2024)
Die friedliche Mensch-Maschine Koexistenz

Wir leben in Zeiten, in der die Grenzen zwischen Mensch und Maschine zunehmend verschwimmen, und so erhebt sich die Frage: Ist dies die Zukunft oder der Anfang vom Ende? Diese Frage lädt uns ein, über die Rolle von KI und Robotern in unserem Leben nachzudenken und darüber, wie wir als globale Gemeinschaft zukünftig leben möchten.



Der Deutsch-Japaner, Unternehmer und Vortragsredner Michael Okada sagt dazu: "In einer Zeit, in ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



FREIE WÄHLER werfen Bundestagsparteien in Bezug auf Volksabstimmungen Unglaubwürdigkeit vor / Aiwanger: Angekündigte Euro-Volksabstimmungen durch Schäuble und Co. sind eine Falle!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik Infos
· Weitere News von Parteien-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik Infos:
Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

FREIE WÄHLER werfen Bundestagsparteien in Bezug auf Volksabstimmungen Unglaubwürdigkeit vor / Aiwanger: Angekündigte Euro-Volksabstimmungen durch Schäuble und Co. sind eine Falle!