News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Mitgliederbefragung: Druck auf die Union!

Veröffentlicht am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:13:35 auf Parteien-News.de

(412 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Bielefeld (ots) - Die 470.000-fache Drohung, mit der die SPD auf die CDU/CSU zugeht, klingt so: »Über die Ergebnisse möglicher Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden.«

Dabei ist noch unklar, ob dieses »Votum«, das nun nicht mehr »Entscheid« genannt wird, in den Ortsvereinen eingeholt wird - unter Kontrolle der Nachbargenossen.

Oder ob, wie SPD-Mitglied Wolf von Lojewski Sonntag bei »Günther Jauch« seinen Wunsch skizzierte, jedes Mitglied einen Brief nach Hause bekommt und mit sich ausmachen kann, was am besten für Land und Partei wäre.

Druck auf die Union werden beide Verfahren ausüben. Warum?

Vordergründig verhält es sich doch so: Wer mag, soll diese SPD-Idee als basisdemokratischen Gewinn feiern. Wer Gabriel und Co. weniger schätzt, soll die Befragung als Ausweis von Führungsschwäche deuten.

Bei den am Freitag beginnenden Sondierungsgesprächen und noch mehr bei eventuellen schwarz-roten Koalitionsverhandlungen eröffnet die Urabstimmmung für die sozialdemokratische Delegation aber zunächst einmal eine Hintertür.

Die Unterhändler können sich mit Verweis auf ihre unberechenbare Basis einem dem Wahlergebnis gemäßen Kompromiss mit der Union verweigern und einen Sicherheitsnachschlag fordern.

Nach dem Motto: »Ihr wisst ja, unsere Leute, für die brauchen wir einen Prestigeerfolg zusätzlich!« Also vielleicht mehr Programminhalte, mehr Ministerposten, mehr wovon auch immer.

Die stellvertretende CDU-VorsitzendeJulia Klöcknerhat diese Gefahr richtig erkannt. Über »Welt am Sonntag« und ebenfalls bei Jauch versuchte sie, diese SPD-Waffe stumpf zu machen.

»Trickserei« nannte sie das Verfahren: »Erst mal lange verhandeln lassen und sich dann hinter den Mitgliedern verstecken - davor kann man die SPD-Parteispitze nur warnen.«

Warnen mag die CDU-Oppositionsführerin im rheinland-pfälzischen Landtag, ob sie den Abwägungsprozess von SPD-ParteichefSigmar Gabrielund FraktionschefFrank-Walter Steinmeieraber beeinflussen wird, ist ungewiss.

Denn die Führungskräfte der SPD scheinen zum Pokern entschlossen. Dabei setzen sie mit dem Mitgliedervotum auch ihre politische Zukunft aufs Spiel.

Ein Verhandlungsergebnis, das von der SPD-Basis gekippt wird, wäre ein Misstrauensbeweis gegenüber der Spitze von Partei und Fraktion. Gabriel und Steinmeier nähmen die Oppositionsarbeit - wenn überhaupt noch - beschädigt auf.

Es ist verständlich, dass die SPD mit einem Trumpf in die Gespräche gehen will, aber für das Zustandekommen eines Koalitionsvertrages notwendig ist die Mitgliederbefragung nicht.

Die Delegierten sind von Parteigremien gewählt sowie mit Vertrauen und Kompetenzen ausgestattet worden. Sie müssten sich nicht rückversichern.

Wenn sie es trotzdem tun, dann weil es ihnen nützen soll.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/66306/2567059/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zur-spd-mitgliederbefragung von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.


Bielefeld (ots) - Die 470.000-fache Drohung, mit der die SPD auf die CDU/CSU zugeht, klingt so: »Über die Ergebnisse möglicher Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden.«

Dabei ist noch unklar, ob dieses »Votum«, das nun nicht mehr »Entscheid« genannt wird, in den Ortsvereinen eingeholt wird - unter Kontrolle der Nachbargenossen.

Oder ob, wie SPD-Mitglied Wolf von Lojewski Sonntag bei »Günther Jauch« seinen Wunsch skizzierte, jedes Mitglied einen Brief nach Hause bekommt und mit sich ausmachen kann, was am besten für Land und Partei wäre.

Druck auf die Union werden beide Verfahren ausüben. Warum?

Vordergründig verhält es sich doch so: Wer mag, soll diese SPD-Idee als basisdemokratischen Gewinn feiern. Wer Gabriel und Co. weniger schätzt, soll die Befragung als Ausweis von Führungsschwäche deuten.

Bei den am Freitag beginnenden Sondierungsgesprächen und noch mehr bei eventuellen schwarz-roten Koalitionsverhandlungen eröffnet die Urabstimmmung für die sozialdemokratische Delegation aber zunächst einmal eine Hintertür.

Die Unterhändler können sich mit Verweis auf ihre unberechenbare Basis einem dem Wahlergebnis gemäßen Kompromiss mit der Union verweigern und einen Sicherheitsnachschlag fordern.

Nach dem Motto: »Ihr wisst ja, unsere Leute, für die brauchen wir einen Prestigeerfolg zusätzlich!« Also vielleicht mehr Programminhalte, mehr Ministerposten, mehr wovon auch immer.

Die stellvertretende CDU-VorsitzendeJulia Klöcknerhat diese Gefahr richtig erkannt. Über »Welt am Sonntag« und ebenfalls bei Jauch versuchte sie, diese SPD-Waffe stumpf zu machen.

»Trickserei« nannte sie das Verfahren: »Erst mal lange verhandeln lassen und sich dann hinter den Mitgliedern verstecken - davor kann man die SPD-Parteispitze nur warnen.«

Warnen mag die CDU-Oppositionsführerin im rheinland-pfälzischen Landtag, ob sie den Abwägungsprozess von SPD-ParteichefSigmar Gabrielund FraktionschefFrank-Walter Steinmeieraber beeinflussen wird, ist ungewiss.

Denn die Führungskräfte der SPD scheinen zum Pokern entschlossen. Dabei setzen sie mit dem Mitgliedervotum auch ihre politische Zukunft aufs Spiel.

Ein Verhandlungsergebnis, das von der SPD-Basis gekippt wird, wäre ein Misstrauensbeweis gegenüber der Spitze von Partei und Fraktion. Gabriel und Steinmeier nähmen die Oppositionsarbeit - wenn überhaupt noch - beschädigt auf.

Es ist verständlich, dass die SPD mit einem Trumpf in die Gespräche gehen will, aber für das Zustandekommen eines Koalitionsvertrages notwendig ist die Mitgliederbefragung nicht.

Die Delegierten sind von Parteigremien gewählt sowie mit Vertrauen und Kompetenzen ausgestattet worden. Sie müssten sich nicht rückversichern.

Wenn sie es trotzdem tun, dann weil es ihnen nützen soll.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/66306/2567059/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zur-spd-mitgliederbefragung von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Artikel-Titel: Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Mitgliederbefragung: Druck auf die Union!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Mitgliederbefragung: Druck auf die Union!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Hundezüchter - 7 Kriterien - Woran Du einen guten H ...

Hundezüchter - 7 Kriterien - Woran Du einen guten H ...
Erste Hilfe - Materialien für den Notfall - Hund Hu ...

Erste Hilfe - Materialien für den Notfall - Hund Hu ...
Winter mit Hund – Pfotenpflege, Hundebekleidung und ...

Winter mit Hund – Pfotenpflege, Hundebekleidung und ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Berliner-Tierpark-2013-130810 ...

Deutschland-Konzentrationslager-Bergen-Be ...

Parteien-SPD-Parteivorstand-Willy-Brandt- ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

 Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

 Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

 Leipziger Allerlei Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)

 Handwaschpaste von DM So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber? Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ und von S ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Veranstaltungstipp 21. April: Weilburger Frühlingsmarkt mit Autoschau und verkaufsoffenen Sonntag (PR-Gateway, 28.03.2024)
Sonntag: Verkaufsoffen in der Weilburger Innenstadt / Wohnmobile, Fahrräder, E-Bikes, Motorräder und rund 50 Pkw vieler Marken auf dem König-Konrad-Platz

Weilburg im April 2024. Die Stadt Weilburg lockt am 20. und 21. April 2024 wieder zum Weilburger Frühlingsmarkt in die Innenstadt, mit vielen regionalen Ausstellern und einer Foodtruckmeile, die bereits ab dem 19. April auf dem Marktplatz zum Essen einlädt. Für die Gäste des Frühlingsmarktes findet am 21.4. ein verkaufsoffener Sonnt ...

 Hotel Investments AG pachtet Stadthotels in Deutschland, Österreich und Schweiz (PR-Gateway, 28.03.2024)
Hotel Investments AG erweitert Hotelportfolio durch Pachtung von Stadthotels in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Hotel Investments AG pachtet Stadthotels in Deutschland, Österreich und Schweiz



Die Hotel Investments AG ( www.hotel-investments.ch) gibt ihre aktive Suche nach weiteren Hotelimmobilien bekannt, um ihr eigenes Hotelportfolio und das ihrer Hotelbetreiber-Partner durch die Pachtung von Stadth ...

 PM: Frühling an der Ostsee - die Oster-Arrangements im ATLANTIC Grand Hotel Travemünde (PR-Gateway, 28.03.2024)


Travemünde/München, 2. März 2024 - Frühlingserwachen an den fast menschenleeren Stränden der Ostsee: Mit den ersten Sonnenstrahlen auf der Haut gehören die Ostertage und der Frühling im Seebad Travemünde mit zu den schönsten Zeiten im Jahr. Für die Osterfeiertage hat das ATLANTIC Grand Hotel Travemünde besondere Angebote kreiert.

Das ATLANTIC Grand Hotel Travemünde offeriert für die Ostertage herrliche Angebote zwischen exquisiter Kulinarik und fröhlichem Osterbrunch, ausged ...

 Die volkswirtschaftliche Bedeutung von Fremdkapital: Eine historische Perspektive - wer bezahlte die Eroberung der Welt, von Stefan Elsterman (PR-Gateway, 28.03.2024)


Hansestadt Lübeck, was bedeutet Hanse überhaupt? Kurz: ein erfolgreicher Städtebund. Lübeck galt als "Königin der Hanse". Im Jahre 1226 setzte Friedrich II. einen Meilenstein: Er erklärte Lübeck zur freien Reichsstadt. Dieser Akt entfesselte Lübecks Potenzial und ebnete den Weg zur "Königin der Hanse". Ungehindert von adliger Bevormundung florierte der Handel. Lübeck, nun Herrin ihrer Geschicke, wob ein Netzwerk, das sie zum Leuchtfeuer des Nordens machte.



Hansebün ...

 Next Level Mastermind (PR-Gateway, 28.03.2024)
Strategische Konzepte für krisenresiliente Strukturen und nachhaltiges Wachstum!

Im August 2024 geht die "Next Level Mastermind by Michael Bandt", dem Gründer der BISW Gruppe, in die zweite Runde.



Ach, bitte nicht schon wieder eine Mastermind. Davon gibt es doch nun wirklich genug - denken Sie vermutlich.



Mag sein, aber hier gehts nicht um die typische größer, höher, schneller, weiter, Mastermind, betont Michael Bandt. Wer der nächste unter 30-jäh ...

 Eilt: Riesendeals mit Lithium-Riesen - Massives Kaufsignal. Neuer 436% Lithium Aktientip nach 4.860% mit Albemarle ($ALB), 6.257% mit SQM ($SQM) und 147.900% mit International Battery Metals ($IBAT) (PR-Gateway, 28.03.2024)


Eilt: Riesendeals mit Lithium-Riesen - Massives Kaufsignal. Neuer 436% Hot Stock nach 46.993% mit Patriot Battery Metals



28.03.24 08:02

AC Research



Denver, CO ( www.aktiencheck.de, Anzeige)

https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74081/AC-280324.001.png




 Klimawandel und Gesundheitsrisiken: Maßnahmen zur Anpassung und Vorsorge (PR-Gateway, 28.03.2024)
Bioresonanz-Redaktion erläutert, wie Hitzewellen die Gesundheit bedrohen und was getan werden kann

Lindenberg, 28. März 2024. Der Klimawandel zeigt seine Folgen: Häufige Extremwetterlagen, hohe Temperaturen, Hitzetote, Wassermangel, Dürre und Waldbrände bedrohen die Gesundheit.



Besonders gefährdet sind Säuglinge, ältere Menschen und Personen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenleiden oder Diabetes. Klimaschutzmaßnahmen, wie das Verringern von Feinstaub und Treib ...

 Neue hyperbare (HBOT) Mehrplatzkammer von X4Oxygen.de (PR-Gateway, 28.03.2024)


Der größte deutsche Hersteller für hyperbare Sauerstoffkommern, X4Oxgen hat eine neue Mehrplatzkammer-Lösung für die hyperbare Sauerstoff-Therapie vorgestellt. Dieses neuartige modulare System besteht aus zwei Modulhäften mit einer Breite von 76cm und ermöglicht den Transport durch Türen und vereinfacht damit die Verbringung und Endmontage Vorort.

Die geräumige Kammer erlaubt die gleichzeitige Anwendung von bis zu 4 Personen sitzend oder zwei Personen liegend.

Der B ...

 Klima-Campus Lichtenau erhält Auszeichnung vom Wirtschaftsministerium (PR-Gateway, 28.03.2024)
Die integrierte Gebäudeautomations-Lösung realisierte Priva-Partnerunternehmen Hubert Niewels GmbH, Bad Lippspringe

Priva-Pressemitteilung Klima-Campus-Auszeichnung

Tönisvorst, 27.03.2024: Im Rahmen einer Feierstunde zeichnete das Land Nordrhein-Westfalen am 1. März 2024 besonders energieeffiziente Nichtwohngebäude als Vorzeigeprojekte aus. Wir ...

 Keine lange Suche mehr: Automatische Lokalisierung von Objekten durch proMExS IPS von Sack EDV-Systeme (PR-Gateway, 28.03.2024)
Tool von MES-Anbieter kombiniert präzise Positionsbestimmung mit effizientem Lagermanagement

Schwäbisch Hall, 28. März 2024 - Eine alltägliche Situation in Fertigungsumgebungen: Ein Arbeitsgang ist beendet und die angearbeiteten Teile werden nicht zum nächsten Bearbeitungsplatz transportiert, sondern wahllos in einer Gitterbox an einem beliebigen Platz zwischengelagert. Zeitraubende Suchaktionen und unerwünschte Maschinenstillstände sind die Folge. Die Sack EDV-Systeme GmbH (
Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Mitgliederbefragung: Druck auf die Union!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik Infos
· Weitere News von Parteien-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik Infos:
Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Mitgliederbefragung: Druck auf die Union!