News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die dunkle Seite der Macht / Lukrativer Job für vergangene Verdienste!

Veröffentlicht am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 22:11:47 auf Parteien-News.de

(401 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Ein Sitzungsleiter soll neutral sein, er soll die Rechte jedes einzelnen Teilnehmers durchsetzen.

Im Fall des Bundestages die Rechte jedes einzelnen Abgeordneten. Er soll den Rednern das Wort erteilen, auf Einhaltung der Redezeiten achten und insgesamt für faire Abläufe im Bundestag sorgen.

Das Präsidium, dem er angehört, funktioniert als Kollektiv. Kampfabstimmungen kommen hier so gut wie nie vor, man versucht stets Einigkeit herzustellen.

Es gibt deshalb keinen Grund, das Parlamentspräsidium politisch zu gewichten, also nach der Stärke der Fraktionen. Oder gar nach Koalitionen. Mehrheitsverhältnisse sollten keine Rolle spielen, wenn es um Fairness geht.

Eigentlich müsste es komplett egal sein, welcher Partei ein Parlamentspräsident und seine Stellvertreter angehören; die gefragte Qualifikation ist Begeisterung für die Demokratie, nicht Ideologie.

Ganz im Gegenteil, eine nach den Mehrheitsverhältnissen bestimmte Sitzungsleitung würde sogar den Verdacht erwecken, die Minderheit solle im Zweifelsfall benachteiligt werden.

Jede Fraktion ein Parlamentsvizepräsident, das war und ist daher eine Regel, die dem Neutralitätsgebot dieses Jobs am ehesten gerecht wird.

Union und SPD haben das gestern zu ihren Gunsten anders entschieden und werden diesen Beschluss heute mit ihrer 80-prozentigen Mehrheit im Bundestag kühl durchsetzen. Sie argumentieren mit der zusätzlichen Arbeitsbelastung durch den Fortfall des bisher von der FDP gestellten Vizepräsidenten.

Aber das ist ein Scheinargument - so viel haben die Parlamentsvizes denn doch nicht zu tun. Außerdem entfällt ja nun auch eine komplette Fraktion, die Arbeit gemacht hat.

In Wirklichkeit geht es Union und SPD darum, zwei weitere Leute aus den eigenen Reihen mit einem lukrativen Job für vergangene Verdienste zu belohnen. Und dank der Ausweitung der Zahl der Stellen kann man sich hochnotpeinliche Kampfabstimmungen dabei ersparen.

Es ist eine Lösung zulasten der Steuerzahler. Außerdem will man wohl gleich am ersten Tag die neuen Mehrheitsverhältnisse demonstrieren. Noch bevor sie steht, zeigt die große Koalition also zunächst einmal ihre dunkle Seite. Warum macht sie das? Weil sie es kann.

Von Werner Kolhoff

Pressekontakt:

Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2370
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62556/2580799/westdeutsche-zeitung-die-dunkle-seite-der-macht-von-werner-kolhoff von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.


Düsseldorf (ots) - Ein Sitzungsleiter soll neutral sein, er soll die Rechte jedes einzelnen Teilnehmers durchsetzen.

Im Fall des Bundestages die Rechte jedes einzelnen Abgeordneten. Er soll den Rednern das Wort erteilen, auf Einhaltung der Redezeiten achten und insgesamt für faire Abläufe im Bundestag sorgen.

Das Präsidium, dem er angehört, funktioniert als Kollektiv. Kampfabstimmungen kommen hier so gut wie nie vor, man versucht stets Einigkeit herzustellen.

Es gibt deshalb keinen Grund, das Parlamentspräsidium politisch zu gewichten, also nach der Stärke der Fraktionen. Oder gar nach Koalitionen. Mehrheitsverhältnisse sollten keine Rolle spielen, wenn es um Fairness geht.

Eigentlich müsste es komplett egal sein, welcher Partei ein Parlamentspräsident und seine Stellvertreter angehören; die gefragte Qualifikation ist Begeisterung für die Demokratie, nicht Ideologie.

Ganz im Gegenteil, eine nach den Mehrheitsverhältnissen bestimmte Sitzungsleitung würde sogar den Verdacht erwecken, die Minderheit solle im Zweifelsfall benachteiligt werden.

Jede Fraktion ein Parlamentsvizepräsident, das war und ist daher eine Regel, die dem Neutralitätsgebot dieses Jobs am ehesten gerecht wird.

Union und SPD haben das gestern zu ihren Gunsten anders entschieden und werden diesen Beschluss heute mit ihrer 80-prozentigen Mehrheit im Bundestag kühl durchsetzen. Sie argumentieren mit der zusätzlichen Arbeitsbelastung durch den Fortfall des bisher von der FDP gestellten Vizepräsidenten.

Aber das ist ein Scheinargument - so viel haben die Parlamentsvizes denn doch nicht zu tun. Außerdem entfällt ja nun auch eine komplette Fraktion, die Arbeit gemacht hat.

In Wirklichkeit geht es Union und SPD darum, zwei weitere Leute aus den eigenen Reihen mit einem lukrativen Job für vergangene Verdienste zu belohnen. Und dank der Ausweitung der Zahl der Stellen kann man sich hochnotpeinliche Kampfabstimmungen dabei ersparen.

Es ist eine Lösung zulasten der Steuerzahler. Außerdem will man wohl gleich am ersten Tag die neuen Mehrheitsverhältnisse demonstrieren. Noch bevor sie steht, zeigt die große Koalition also zunächst einmal ihre dunkle Seite. Warum macht sie das? Weil sie es kann.

Von Werner Kolhoff

Pressekontakt:

Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2370
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62556/2580799/westdeutsche-zeitung-die-dunkle-seite-der-macht-von-werner-kolhoff von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Artikel-Titel: Top News: Westdeutsche Zeitung: Die dunkle Seite der Macht / Lukrativer Job für vergangene Verdienste!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Westdeutsche Zeitung: Die dunkle Seite der Macht / Lukrativer Job für vergangene Verdienste!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Wenn Eltern alt werden - Verzweifelte Suche nach gu ...

Wenn Eltern alt werden - Verzweifelte Suche nach gu ...
Weihnachtsmenü: Was wird in Rom zu Weihnachten gege ...

Weihnachtsmenü: Was wird in Rom zu Weihnachten gege ...
Instagram-Skandal: Dürfen Kinder im Flugzeug aufs T ...

Instagram-Skandal: Dürfen Kinder im Flugzeug aufs T ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

HanfLabyrinth-Hanstedt-2016-160710-DSC_80 ...

Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...

Deutschland-Unter-den-Linden-Berlin-2013- ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Lieler Schlossbrunnen erhält als 14. Unternehmen das Bio-Mineralwasser-Siegel (PR-Gateway, 18.03.2024)


Neumarkt/Liel, 18. März 2024. Erneutes Wachstum bei der Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: Die Lieler Schlossbrunnen Sattler GmbH & Co. KG aus dem Markgräflerland in Baden-Württemberg, erhält für ihre Mineralwassermarke "Lieler Waldquelle" das begehrte Bio-Mineralwasser-Siegel. Damit tragen bereits Getränke von insgesamt 14 deutschen Mineralbrunnenbetrieben das Siegel der Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser e.V.



Das von allen wichtigen Bio-Verbänden wie ...

 Digitalisierung in der Logistik: flächendeckendes WLAN-Netzwerk für Verpackungsspezialist DS Smith (PR-Gateway, 14.03.2024)


Gemeinsam mit dem Partner ICS Group hat Cambium Networks an einem Standort von DS Smith - einem weltweit führenden Anbieter für umweltfreundliche Verpackungen - ein flächendeckendes modernes WLAN-Netzwerk implementiert. DS Smith stellt nachhaltige faserbasierte Verpackungen her. Diese sind ein wichtiger Bestandteil in der Wertschöpfungskette verschiedener Sektoren wie beispielsweise E-Commerce und produzierende Industrie.



Die Kooperation zwischen DS Smith, der ICS ...

 Officium übernimmt Thermomess Wärmemessdienst AG Wasserburg bei München (PR-Gateway, 14.03.2024)


Die Officium GmbH ("Officium"), Partner für Mess- und Energiedienstleistungen für die Wohnungswirtschaft, hat die Thermomess Wärmemessdienst AG ("Thermomess"), einen der führenden mittelständischen Wärmemessdienstleister in Deutschland übernommen. Damit zählt die Portfoliogesellschaft mittlerweile 14 Unternehmen unter ihrem Dach - und ist ab sofort der bundesweit sechstgrößte Anbieter für Mess- und Energiedienstleistungen.



Seit der Gründung 1964 durch Hans Busch st ...

 Spionage ist vermeidbar - Silicon Valley Europe zum Taurus Abhörskandal (PR-Gateway, 13.03.2024)
Sichere Kommunikation und sichere Daten? Gibt es schon länger - funktioniert aber nur, wenn man es nutzt!

Das IT-Cluster Silicon Valley Europe, ist an den Start gegangen, um deutlich zu machen, dass Europa exzellente Lösungen für die digitale Transformation und die großen Herausforderungen von Wirtschaft und Gesellschaft anbieten kann. "Mit den beiden Mitgliedern Connect4Video GmbH (Deutschland) und fragmentiX Storage Solu ...

 Gemeinsam für eine nachhaltigere Zukunft: CHEP tritt Vorreiterinitiative \'\'Klimaschutz-Unternehmen e. V.\'\' bei (PR-Gateway, 12.03.2024)
CHEP teilt Best Practices und seine Vision des Aufbaus regenerativer Lieferketten

Köln, 12. März 2024 - CHEP, Weltmarkführer im Pooling von Paletten und Behältern, ist neues Mitglied des Verbands Klimaschutz-Unternehmen e. V. Das Unternehmen tritt dem deutschen Netzwerk von Unternehmen aller Größe bei, die vorbildlich zeigen, wie sich Energie- und Ressourceneffizienz für mehr Klimaschutz umsetzen lassen. Ne ...

 Fingerhut Haus zeigt: Ein Fertighaus ist bis auf den Millimeter genau planbar (PR-Gateway, 12.03.2024)
Grundstücke besser nutzen und individuelle Vorstellungen exakt umsetzen

Neunkhausen, 12. März 2024 - Ein Fertighaus wird nicht selten mit einer standardisierten Lösung "von der Stange" verbunden. Fingerhut Haus ( www.fingerhuthaus.de) zeigt, dass Fertighäuser bis auf den Millimeter genau individuell gestaltbar sind - von der Grundrissplanung bis hin zur Auswahl der Materialien. Fertighäuser bieten zudem auch praktische Vorteile wi ...

 Gefährlicher Trend: Warum Hund und Katze nicht fasten sollten (PR-Gateway, 12.03.2024)


Viele Menschen nutzen die Fastenzeit bis Ostern beispielsweise, um auf Süßigkeiten oder Alkohol zu verzichten. Auch strenges Fasten mit Essensverzicht hat bei Menschen schon seit Jahrhunderten Tradition. Bei manchen Tierhaltern zeigt sich solch ein Fasten-Trend für ihre vierbeinigen Lieblinge ebenfalls. Der Bund deutscher Tierfreunde warnt eindringlich vor den Risiken für die Gesundheit der Tiere.

Bekommen Hunde und Katzen zu selten Nahrung, kann dies dazu führen, dass ihr M ...

 NoSpamProxy steht erneut an der Spitze des Professional User Ratings für Security Solutions (PR-Gateway, 11.03.2024)
Bereits zum siebten Mal in Folge kann die Lösung für E-Mail-Sicherheit in der techconsult-Studie, die auf echtem User-Feedback basiert, überzeugen. Die überdurchschnittliche Produktloyalität und Empfehlungsrate belegen die hohe Kundenzufriedenheit.

Paderborn, 11. März 2024 - Net at Work GmbH, der Hersteller der weltweit ersten vom BSI nach BSZ zertifizierten Suite für E-Mail-Sicherheit NoSpamProxy, ist mit seiner Lösung zum siebten Mal in Folge als Champion aus dem Professional User R ...

 Eilt: Sensationelle 10 Mrd. $ Übernahme - Massives Kaufsignal. Diesen Lithium Hot Stock jetzt kaufen nach 4.860% mit Albemarle ($ALB) (PR-Gateway, 08.03.2024)


Eilt: Sensationelle 10 Mrd. $ Übernahme - Massives Kaufsignal. Neuer Lithium Hot Stock nach 7.973% mit Lithium Americas



08.03.24 08:18

AC Research



Vancouver ( www.aktiencheck.de , Anzeige)

https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/73880/AC-080324-2.001.png


...

 Autorinnen in der Science-Fiction-Literatur (PR-Gateway, 08.03.2024)
Fünf Autorinnen im Team der PERRY RHODAN-Miniserie "Androiden"

Rastatt, 08.03.2024 - Anlässlich des Weltfrauentages würdigt die PERRY RHODAN-Redaktion den Beitrag ihrer Autorinnen zur größten Science-Fiction-Serie der Welt.



Der Großteil der Science-Fiction-Literatur wird von Männern für Männer geschrieben. Laut dem Projekt #fantastischeFRAUEN von Theresa Hannig sind nur 25 Prozent der deutschsprachigen Science-Fiction-Autoren Frauen. Das ist der Trend der vergangen ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Westdeutsche Zeitung: Die dunkle Seite der Macht / Lukrativer Job für vergangene Verdienste!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik Infos
· Weitere News von Parteien-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik Infos:
Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2023 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Westdeutsche Zeitung: Die dunkle Seite der Macht / Lukrativer Job für vergangene Verdienste!