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 Top News: Frankfurter Rundschau zur NPD: Die NPD ist stehend k.o.!
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 26. Dezember 2013 @ 22:57:58 auf Parteien-News.de
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Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Niedergang der NPD:
Kurz nachdem der Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gestellt hat, sieht es danach aus, als würden die Skeptiker recht behalten.
Denn die NPD ist stehend k.o. So, wie die NPD sich derzeit präsentiert, darf man sie getrost mit sich allein lassen.
Ja, mit dem Verbotsverfahren steigt das Risiko.
Denn der Rechtsstreit wird wahrscheinlich vor dem Europäischen Gerichtshof landen. Und der ist der Meinung, man dürfe lediglich Parteien verbieten, die auch relevant seien.
Damit wiederum könnte der Fall eintreten, dass die NPD nichts mehr vorzuweisen hat, was sie noch irgendwie attraktiv oder gar gefährlich macht - außer womöglich dem Siegel oberster Juristen, nicht verfassungswidrig zu sein.
Eine derartige Aufwertung bleibt der Republik hoffentlich erspart.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/10349/2628204/frankfurter-rundschau-kommentar-zur-npd von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Niedergang der NPD:
Kurz nachdem der Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gestellt hat, sieht es danach aus, als würden die Skeptiker recht behalten.
Denn die NPD ist stehend k.o. So, wie die NPD sich derzeit präsentiert, darf man sie getrost mit sich allein lassen.
Ja, mit dem Verbotsverfahren steigt das Risiko.
Denn der Rechtsstreit wird wahrscheinlich vor dem Europäischen Gerichtshof landen. Und der ist der Meinung, man dürfe lediglich Parteien verbieten, die auch relevant seien.
Damit wiederum könnte der Fall eintreten, dass die NPD nichts mehr vorzuweisen hat, was sie noch irgendwie attraktiv oder gar gefährlich macht - außer womöglich dem Siegel oberster Juristen, nicht verfassungswidrig zu sein.
Eine derartige Aufwertung bleibt der Republik hoffentlich erspart.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/10349/2628204/frankfurter-rundschau-kommentar-zur-npd von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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Artikel-Titel: Top News: Frankfurter Rundschau zur NPD: Die NPD ist stehend k.o.! |
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