News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Ulla Jelpke: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Bulgarien!

Veröffentlicht am Sonntag, dem 25. Mai 2014 @ 15:56:57 auf Parteien-News.de

(413 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung dementiert jede Kenntnis der brutalen Abschreckungs- und Abschottungspolitik Bulgariens gegen Asylsuchende.

Damit macht sie sich mitschuldig an massiven Menschenrechtsverletzungen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/1292). Aus der Antwort geht auch hervor, dass die EU vor allem Abschottungsmaßnahmen unterstützt, den Aufbau eines funktionierenden Asylsystems aber nur in deutlich geringerem Umfang.

Jelpke weiter: "Über 13 Millionen Euro aus EU-Mitteln flossen im vergangenen Jahr in Grenzschutzmaßnahmen Bulgariens, unter anderem in den Bau eines 33 Kilometer langen Grenzzauns.

Lediglich 750.000 Euro erhielt Bulgarien 2013 für die Verbesserung der Aufnahmebedingungen und des Asylverfahrens.

Und während über FRONTEX etwa 60 Grenzschützer aus anderen EU-Staaten an der bulgarisch-türkischen Grenze Dienst tun, bietet das Europäische Asylunterstützungsbüro lediglich einzelne Fortbildungen an.

Die Prioritäten der EU sind damit klar benannt: Abschottung geht vor Flüchtlingsschutz.

Die Zustände an der Grenze und der Umgang mit Asylsuchenden in Bulgarien werden von der Bundesregierung extrem verharmlost.

Menschen- und Flüchtlingsrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International und Pro Asyl haben wiederholt Fälle von brutalen Zurückweisungsaktionen im Grenzgebiet und wochenlanger Inhaftierung unter menschenunwürdigen Bedingungen dokumentiert.

Die Bundesregierung will dazu entweder keine Erkenntnisse haben oder verharmlost die wochenlange Inhaftierung ganzer Familien als kurzzeitige Ingewahrsamnahme.

Im vergangenen Jahr wollte die Bundesrepublik 334 Asylsuchende nach Bulgarien abschieben, weil es nach der Dublin-Verordnung der EU für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig war.

Im ersten Quartal dieses Jahres hat die Bundesrepublik bereits für 626 Asylsuchende ein Übernahmeersuchen an Bulgarien gestellt.

Zwar wurde 2014 noch kein Asylsuchender auch tatsächlich überstellt, doch die verharmlosende Stellungnahme der Bundesregierung lässt einen Dammbruch befürchten.

DIE LINKE schließt sich daher der Forderung der 'Organisation Pro Asyl und des Flüchtlingsrats Niedersachsen an, keine Asylsuchenden nach Bulgarien abzuschieben."

Pressekontakt:

Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/41150/2744726/ulla-jelpke-bundesregierung-verharmlost-lage-von-fluechtlingen-in-bulgarien von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.


Berlin (ots) - "Die Bundesregierung dementiert jede Kenntnis der brutalen Abschreckungs- und Abschottungspolitik Bulgariens gegen Asylsuchende.

Damit macht sie sich mitschuldig an massiven Menschenrechtsverletzungen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/1292). Aus der Antwort geht auch hervor, dass die EU vor allem Abschottungsmaßnahmen unterstützt, den Aufbau eines funktionierenden Asylsystems aber nur in deutlich geringerem Umfang.

Jelpke weiter: "Über 13 Millionen Euro aus EU-Mitteln flossen im vergangenen Jahr in Grenzschutzmaßnahmen Bulgariens, unter anderem in den Bau eines 33 Kilometer langen Grenzzauns.

Lediglich 750.000 Euro erhielt Bulgarien 2013 für die Verbesserung der Aufnahmebedingungen und des Asylverfahrens.

Und während über FRONTEX etwa 60 Grenzschützer aus anderen EU-Staaten an der bulgarisch-türkischen Grenze Dienst tun, bietet das Europäische Asylunterstützungsbüro lediglich einzelne Fortbildungen an.

Die Prioritäten der EU sind damit klar benannt: Abschottung geht vor Flüchtlingsschutz.

Die Zustände an der Grenze und der Umgang mit Asylsuchenden in Bulgarien werden von der Bundesregierung extrem verharmlost.

Menschen- und Flüchtlingsrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International und Pro Asyl haben wiederholt Fälle von brutalen Zurückweisungsaktionen im Grenzgebiet und wochenlanger Inhaftierung unter menschenunwürdigen Bedingungen dokumentiert.

Die Bundesregierung will dazu entweder keine Erkenntnisse haben oder verharmlost die wochenlange Inhaftierung ganzer Familien als kurzzeitige Ingewahrsamnahme.

Im vergangenen Jahr wollte die Bundesrepublik 334 Asylsuchende nach Bulgarien abschieben, weil es nach der Dublin-Verordnung der EU für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig war.

Im ersten Quartal dieses Jahres hat die Bundesrepublik bereits für 626 Asylsuchende ein Übernahmeersuchen an Bulgarien gestellt.

Zwar wurde 2014 noch kein Asylsuchender auch tatsächlich überstellt, doch die verharmlosende Stellungnahme der Bundesregierung lässt einen Dammbruch befürchten.

DIE LINKE schließt sich daher der Forderung der 'Organisation Pro Asyl und des Flüchtlingsrats Niedersachsen an, keine Asylsuchenden nach Bulgarien abzuschieben."

Pressekontakt:

Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/41150/2744726/ulla-jelpke-bundesregierung-verharmlost-lage-von-fluechtlingen-in-bulgarien von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Artikel-Titel: Top News: Ulla Jelpke: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Bulgarien!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Ulla Jelpke: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Bulgarien!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Demo in Hamburg: »Miethaie zu Fischbrötchen«

Demo in Hamburg: »Miethaie zu Fischbrötchen«
Peru: Kampf gegen Drogen - 15 Tonnen beschlagnahmte ...

Peru: Kampf gegen Drogen - 15 Tonnen beschlagnahmte ...
Nordkorea: Test von Raketen und Lenkwaffen - ein Ze ...

Nordkorea: Test von Raketen und Lenkwaffen - ein Ze ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Berlin-Liebknecht-Luxemburg-Demo-160110-D ...

Deutschland-Botanischer-Garten-Leipzig-20 ...

Deutschland-Wernigerode-Sachsen-Anhalt-20 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Tag des Wassers: Architekten setzen zunehmend auf nachhaltige Lösungen (PR-Gateway, 21.03.2024)


Köln, 21.03.2024: Der 22. März gilt als Internationaler Tag des Wassers: ein Anlass, der die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung dieser lebenswichtigen Ressource lenkt. In Zeiten wachsender Wasserknappheit und sich verschärfender Umweltprobleme wird die Suche nach nachhaltigen Lösungen immer dringlicher - auch im Bauwesen.

Architekten und Bauherren stehen vor der Herausforderung, Gebäude zu entwerfen und zu konstruieren, die nicht nur funktional und ästhetisch ansprechend sind, ...

 LokSpace plant Kursbeginn in Ulm Ende April (PR-Gateway, 20.03.2024)


Die Verkehrswende benötigt Triebfahrzeugführer und genau solche bildet LokSpace im Hause der DinLok Akademie nun auch in Ulm aus. Der zertifizierte Dienstleister, der Ausbildungszentren in verschiedenen Standorten in Deutschland unterhält, nimmt als Beginn der Maßnahme in der Rebengasse 9 Ende April ins Visier. Eine offizielle Eröffnung ist nach Kursbeginn geplant.



Ulm, den 20.03.2024 Der Eröffnungstermin für den ne ...

 Wie Gastronomen mit Händetrocknern Kosten sparen und helfen, die bayrischen Klimaziele zu erreichen (PR-Gateway, 12.03.2024)


Köln, 31.01.2024 - Bayern hat sich ehrgeizige Klimaziele gesteckt, um seinen Beitrag zum globalen Klimaschutz zu leisten. Laut dem Klimagesetz soll das Bundesland bis spätesten 2040 klimaneutral werden. Die bayrische Gastronomiebranche setzt auf innovative Maßnahmen, um ihren Teil dazu beizutragen und ihren ökologischen Fußabdruck zu verkleinern. Eine Möglichkeit, die immer mehr Schule macht, ist der Einsatz elektrischer Händetrockner, der sich zudem betriebswirtschaftlich rechnet. B ...

 Pro-Palästina-Proteste: Als Ausdruck der »Solidarität für Palästina« angemeldet, aber zu einer provozierenden Machtdemonstrationen von Demokratiefeinden geraten! (Deutsche-Politik-News, 05.11.2023)
Was als Ausdruck der "Solidarität für Palästina" angemeldet war, geriet zu einer provozierenden Machtdemonstrationen von Demokratiefeinden.

In Berlin hörte man von den Demonstranten Bekenntnisse zu den Mullahs im Iran und zu den Taliban in Afghanistan.

In Essen mussten Frauen sogar getrennt marschieren, Regie führten die Fundamentalisten.

Der Rechtsstaat muss spätestens jetzt neue Saiten aufziehen. Anderenfalls werden den verbalen Aufwallungen bald au ...

 Noch mehr Abschottungen mit nur einer Rolle (Walraven, 21.04.2023)
Jetzt noch flexibler gedämmte und ungedämmte brennbare Rohren und Mehrschichtverbundrohre mit der Pacifyre® IWM III Brandschutzbandage von Walraven abschotten

Sparsam einsetzbar ist die Pacifyre® IWM III Brandschutzbandage auf jeden Fall. Freie Dimensionsanpassung verhindert Verschnitt, viele Dimensionen sind mit nur einer Rolle abschottbar. Dabei ist jeder Materialrest verlängerbar, es bleibt nichts übrig. Und flexibel ist die Pacifyre® IWM III Brandschutzbandage durch das selbst ...

 Bärti wünscht allen schöne Ostertage (Kummer, 21.03.2023)

Die Anthologie „Kunterbunter Lesespaß für Kinder … und noch vieles mehr“ ist ein Buch für den guten Zweck, denn der gesamte Erlös kommt dem Kinderschutzbund Ennepetal zugute. Und auch Sie können mit dem Erwerb dieses Buches den Kinderschutzbund Ennepetal unterstützen.

Vorwort:
Hallo Kinder,
ich bin Bärti, der Bär des Kinderschutzbundes Ennepetal. Viele von Euch kennen mich schon, und wer mich nicht kennt, der kann mich hier kennenlernen.
Ich bin neun ...

 Tipp: Kunterbunter Lesespaß für Kinder … und noch vieles mehr (Kummer, 22.02.2023)
In „Kunterbunter Lesespaß für Kinder … und noch vieles mehr“ haben Ennepetaler gemeinsam zur Feder gegriffen. Zusammen für den guten Zweck, denn der gesamte Erlös kommt dem Kinderschutzbund Ennepetal zugute.
Alle Beteiligten stellten ihre Beiträge kostenlos zu Verfügung. Entstanden ist eine bunte Mischung unterhaltsamer Texte, die jedes Kinderherz erfreuen wird.
Das Buch ist aber nicht nur etwas für Kinder. Auch die, die im Herzen jung geblieben sind, werden ihre Freude an den Erzä ...

 Bärenpersönlichkeit mit Charme (Kummer, 12.10.2022)
Kennen Sie Bärti? Bärti ist der Bär des Kinderschutzbundes Ennepetal. Egal ob Groß oder Klein, Jung oder Alt, alle lieben Bärti. Aber bestimmt ist es besser, er stellt sich selbst vor.

Ich bin neun Jahre alt und lebe und arbeite in Ennepetal, beim Kinderschutzbund. Schon als ganz kleiner Bär, kurz nach meinem ersten Geburtstag, kam ich hierher. Deshalb bin ich auch ein großer Kinderfreund geworden und beiße garantiert niemanden.
Nun bin ich schon groß und auch ein bisschen ...

 Ennepetaler Textschmiede schreibt Buch für den guten Zweck (Enneper, 16.08.2022)
Die Anthologie „Kunterbunter Lesespaß für Kinder … und noch vieles mehr“ der Ennepetaler Textschmiede bietet eine bunte Mischung an Geschichten, die jedes Leserherz erfreuen wird. Lesespaß für Jung und Alt und ein Buch für den guten Zweck. Geschrieben von Menschen für Menschen, denn der gesamte Erlös kommt dem Kinderschutzbund Ennepetal zugute.

Mitwirkende:
Sarai, Conny Born-Maijer, Ede Niemeier, Christel Kummer, Reinhold Kummer, Lisa Teutloff, Regina Willim, Lisa M. Bulla, ...

 Nepomuck und Finn empfehlen: Kunterbunter Lesespaß für Kinder … und noch vieles mehr (Kummer, 20.07.2022)
Nepomuck und Finn möchten Ihnen unbedingt das Buch „Kunterbunter Lesespaß für Kinder … und noch vieles mehr“ ans Herz legen, denn Kinder sind ihnen sehr wichtig.
Bei diesem Werk haben Ennepetaler gemeinsam für den guten Zweck zur Feder gegriffen. Der gesamte Erlös des Buches kommt dem Kinderschutzbund Ennepetal zugute. Neben tollen Geschichten erwarten den Leser auch noch ein paar Überraschungen.

Mitwirkende:
Sarai, Conny Born-Maijer, Ede Niemeier, Christel Kummer, R ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Ulla Jelpke: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Bulgarien!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik Infos
· Weitere News von Parteien-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik Infos:
Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Ulla Jelpke: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Bulgarien!