News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

V-Leute des Verfassungsschutzes? Bisher nicht überzeugend!
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Volkmar Schöneburg, früherer brandenburgische Justizminister: Ein vollständiger Verzicht auf V-Leute ist denkbar!

Veröffentlicht am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 11:01:14 auf Deutsche-Politik-News.de

(655 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Volkmar Schöneburg zu V-Leuten:

Berlin (ots) - Der Landtagsabgeordnete der Linksfraktion und frühere brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hält als Konsequenz aus dem NSU-Komplex einen vollständigen Verzicht auf den Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz für denkbar.

"Inwieweit dies im Land Brandenburg erforderlich sein wird, möchte ich grundsätzlich ergebnisoffen untersuchen", sagte Schöneburg in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).

Der studierte Jurist ist von seiner Fraktion als Obmann für den NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtages benannt worden, über dessen Aufgaben an diesem Dienstag im Parlament in Potsdam beraten wird.

"Ob man auf nachrichtendienstliche Mittel oder die Dienste ganz verzichtet, sollte auch davon abhängen, welche Alternativen machbar sind.

Eine Abschaffung ist für mich genauso denkbar wie eine echte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes, so wie sie der frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic bereits formuliert hat", erklärte der Ex-Minister.

Der LINKE-Politiker zeigte sich davon überzeugt, dass der Untersuchungsausschuss neue Erkenntnisse auch für das Land Brandenburg zu Tage fördern werde.

So werfe insbesondere der Einsatz des unter dem Decknahmen "Piatto" vom Verfassungsschutz offenbar bereits vor 1994 in der rechten Szene geführten V-Mannes zahlreiche Fragen auf.

"Im Ausschuss muss es aber um mehr als diesen Einzelfall gehen, wenn man strukturell aufklären will", so Schöneburg. Er hoffe auf eine Vielzahl neuer Erkenntnisse.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3310448, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!



Volkmar Schöneburg zu V-Leuten:

Berlin (ots) - Der Landtagsabgeordnete der Linksfraktion und frühere brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hält als Konsequenz aus dem NSU-Komplex einen vollständigen Verzicht auf den Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz für denkbar.

"Inwieweit dies im Land Brandenburg erforderlich sein wird, möchte ich grundsätzlich ergebnisoffen untersuchen", sagte Schöneburg in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).

Der studierte Jurist ist von seiner Fraktion als Obmann für den NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtages benannt worden, über dessen Aufgaben an diesem Dienstag im Parlament in Potsdam beraten wird.

"Ob man auf nachrichtendienstliche Mittel oder die Dienste ganz verzichtet, sollte auch davon abhängen, welche Alternativen machbar sind.

Eine Abschaffung ist für mich genauso denkbar wie eine echte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes, so wie sie der frühere Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic bereits formuliert hat", erklärte der Ex-Minister.

Der LINKE-Politiker zeigte sich davon überzeugt, dass der Untersuchungsausschuss neue Erkenntnisse auch für das Land Brandenburg zu Tage fördern werde.

So werfe insbesondere der Einsatz des unter dem Decknahmen "Piatto" vom Verfassungsschutz offenbar bereits vor 1994 in der rechten Szene geführten V-Mannes zahlreiche Fragen auf.

"Im Ausschuss muss es aber um mehr als diesen Einzelfall gehen, wenn man strukturell aufklären will", so Schöneburg. Er hoffe auf eine Vielzahl neuer Erkenntnisse.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3310448, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Artikel-Titel: Top News: Volkmar Schöneburg, früherer brandenburgische Justizminister: Ein vollständiger Verzicht auf V-Leute ist denkbar!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Volkmar Schöneburg, früherer brandenburgische Justizminister: Ein vollständiger Verzicht auf V-Leute ist denkbar!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Citroen DS7: Angriff auf Audi - Fahrbericht

Citroen DS7: Angriff auf Audi - Fahrbericht
Byton Concept (2018): Tesla adé?! - Neuvorstellung/ ...

Byton Concept (2018): Tesla adé?! - Neuvorstellung/ ...
Ford Focus RS - Zukunftsaussicht (2020) Details/Erk ...

Ford Focus RS - Zukunftsaussicht (2020) Details/Erk ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Ostpro-Berlin-Ostprodukte-DDR-Produkte-20 ...

57-Biennale-Venedig-2017-Giardini-Pavillo ...

Grossdemonstration-Grenzenlose-Solidarita ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Mehr Bewusstsein für Hirngesundheit und psychische Gesundheit in Deutschland (PR-Gateway, 14.03.2024)
Spitzenverband ZNS sendet Weckruf an die Politik

#kopfsache - Nichts geht ohne Hirn und Psyche! Unter diesem Titel startet der Spitzenverband ZNS (SpiZ) eine bundesweite Aufklärungskampagne. Sie soll Politik und Öffentlichkeit für die gesellschaftliche Bedeutung und die Auswirkungen neurologischer und psychischer Erkrankungen sensibilisieren. Im Zentrum der Aktion steht die Frage zur Zukunftsgestaltung unseres Gesundheitssystems: "Was ist der Gesellschaft die psychische Gesundheit und ...

 Maschinen im Griff, Sicherheit im Fokus: Die HDT-Maschinensicherheits- Seminare (Berlin-hdt, 13.03.2024)
Die Zukunft des Maschinenbaus und der Maschinensicherheit hat längst begonnen. Neue digitale Technologien sind dabei, die Verfahrensweisen und Prozesse bei der Entwicklung und Herstellung, dem Betrieb, der Überwachung sowie der Wartung von Maschinen zu revolutionieren. Gleichzeitig tragen neue Regelungen und Vorschriften zusätzlich zum wachsenden Weiterbildungs- und Qualifizierungsbedarf bei. Die jetzt dringend benötigten Impulse erhalten Fach- und Führungskräfte beim HDT (Haus der Technik). Fun ...

 35. Oster-Kloster-Fest Chorin (PR-Gateway, 11.03.2024)
...urig, romantisch, fantastisch -einzigartig...

28. März bis 01. April 2024 (Gründonnerstag bis Ostermontag) sinnreiches Spektakel an der KultUrScheune Chorin-Schönhof!

Chorin ist DER Ort fürs Osterfest. Da findet eines der schönsten und traditionsreichsten Mittelalterfeste Deutschlands statt - das Oster-Kloster-Fest - Kultur in Natur.

Auf halbem Wege zwischen Werbellinsee und Klosterruine findet man diesjährig wieder das Mittelalterdorf mit 200 Akteuren.

...

 Buchtipps für Leseratten (Kummer, 09.03.2024)
Kennen Sie die folgenden Buchtipps? Falls nicht, wird es Zeit.

Ryanas Weg
In einer Gewitternacht werden König Magrow, Herrscher des Sternenreichs, Zwillinge geboren. Trotz der Prophezeiung der Seherin, dass seine Tochter Ryana einst mit einem Reiterfürsten ein mächtiges Herrschergeschlecht begründen würde, lehnt Magrow das Mädchen ab. Er sorgt sich, dass sie ihrem schwächeren Bruder, dem ersehnten Thronerben, die Nahrung wegnimmt und ihn zu gefährlichen Unternehmungen ansti ...

 Ein Kochspaß für Groß und Klein (Kummer, 08.03.2024)

Wer Mäuserich Finn kennt, weiß, dass er kein Kostverächter ist. Und wenn er in die Küche bittet, dann wird es auf jeden Fall lecker.
Deshalb hat Finn in diesem Buch so manche Leckerei zusammengestellt. Immerhin ist er viel herumgekommen und dabei schnappt man natürlich so einiges auf. Hier ist für jeden was dabei!
Die Rezepte sind gut beschrieben, leicht nachzukochen und haben es verdient, zubereitet zu werden. Denn selber kochen macht Spaß und ist gar nicht so schwer.

 Lückenlose Visibilität in IT-, OT- und IoT-Umgebungen: Tenable stellt Tenable One for OT/IoT vor (PR-Gateway, 07.03.2024)
Exposure-Management-Plattform Tenable One integriert Tenable OT-Security-Lösung für umfassende Risikoanalysen über Unternehmens- und KRITIS-Umgebungen hinweg, unabhängig vom Asset-Typ

COLUMBIA, Md. (5. März 2024) - Tenable®, das Unternehmen für Exposure-Management, präsentiert mit Tenable One for OT/IoT die erste und derzeit einzige Exposure-Management-Plattform ...

 Überraschen Sie Ihre Kinder zu Ostern mit einem tollen Buch (Kummer, 03.03.2024)
Die folgenden Buchtipps machen das Osternest richtig bunt und sorgen dafür, dass es Ihren Kindern zu Ostern nicht langweilig wird.

Nepomucks Märchen
Kobold Nepomuck entführt euch in die bunte Welt der Märchen. Und hier ist allerlei los! Das ganze Zauberland steht Kopf, denn der vergessliche Zauberer Ugoblix hat sein Zauberbuch verlegt, Ginny findet sich an ihrem siebten Geburtstag plötzlich im Elfenland wieder, Nepomuck reist mit einem Flaschengeist durch die Lüfte und Jenn ...

 Groß und Klein freut sich über ein buntes Osternest (Kummer, 19.02.2024)

Groß und Klein freut sich über ein buntes Osternest. Und Sie wissen ja, Bücher sind immer ein tolles Geschenk. Deshalb hier einige Tipps.

Kochspaß mit Mäuserich Finn
Wer Mäuserich Finn kennt, weiß, dass er kein Kostverächter ist. Und wenn er in die Küche bittet, dann wird es auf jeden Fall lecker.
Deshalb hat Finn in diesem Buch so manche Leckerei zusammengestellt. Immerhin ist er viel herumgekommen und dabei schnappt man natürlich so einiges auf. Hier ist fü ...

 Verschenken Sie mal wieder ein Buch (Kummer, 05.02.2024)

Verschenken Sie mal wieder ein Buch. Es gibt kein besseres Präsent. Und wenn Sie nicht wissen, welches Buch es sein soll, hier einige Tipps aus dem Karina-Verlag.

Patty die Fledermaus / Patty the Bat
Die Steppen-Bartfledermaus ist nach Österreich eingewandert. Das nur wenige Zentimeter große Tier fühlt sich sichtlich wohl im Naturschutzgebiet in Kärnten.
Dieses Buch erzählt die Erlebnisse der kleinen Fledermaus Patty und ihrer Fledermausherde auf ihrer Reise ...

 Grand Tour del Lago d’Orta: In fünf Tagen um einen zauberhaften See (Maggioni, 02.02.2024)
Der Orta-See ist der kleine Nachbar des Lago Maggiore und bietet von der malerischen Isola di San Giulio bis zum schneebedeckten Monte Rosa am Horizont landschaftliche Kulissen vom Feinsten. Auch kulturell und gastronomisch haben See und Hinterland Großartiges zu bieten. Ein neuer Rund-Wanderweg mit fünf Tages-Etappen lädt zum Entdecken ein.

Grand Tour – von dieser Form des Reisens, die einer ferne Epoche angehört, haben sich die Initiatoren des neuen Ortasee-Rundwanderwegs inspir ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Volkmar Schöneburg, früherer brandenburgische Justizminister: Ein vollständiger Verzicht auf V-Leute ist denkbar!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2023 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Volkmar Schöneburg, früherer brandenburgische Justizminister: Ein vollständiger Verzicht auf V-Leute ist denkbar!