News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

Als staatlicher Akteur aus der passiven Rolle der Reaktion auf terroristische Aktion herauskommen:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert die Pläne zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern fordert einen Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur!

Veröffentlicht am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 10:01:55 auf Deutsche-Politik-News.de

(674 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Jan Korte zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern:

Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern scharf kritisiert.

Keiner dieser Vorschläge habe "einen relevanten Bezug zum Anschlag in Berlin oder einen tatsächlichen Effekt für die öffentliche Sicherheit", schreibt der Vizefraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag in einem Papier, das die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Online-Ausgabe veröffentlicht.

Die als Lösung präsentierten Ideen der Bundesregierung seien "gefährlich ineffektiv im Kampf gegen den Terror. Und dadurch ist der mit ihnen einhergehende Eingriff in Freiheit und Grundrechte erst recht unverhältnismäßig."

Um als staatlicher Akteur aus der passiven Rolle der Reaktion auf terroristische Aktion herauszukommen und das Heft des Handelns wieder in die Hand zu bekommen, spricht sich Korte für einen sicherheitspolitischen Runden Tisch "unter Einbeziehung aller Ressorts, aller Bundestagsfraktionen, externen Organisationen, Expertinnen, Wissenschaftler und Juristen" aus.

Um über eine neue Sicherheitsarchitektur reden zu können, sei zugleich eine "externe und unabhängige Evaluation der seit 2001 verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze unter dem Aspekt der Effektivität und des tatsächlichen Nutzens bei der Verbrechensprävention und -verfolgung" notwendig.

Diese müsse auch die "summierten Auswirkungen auf die in der Verfassung verbrieften Grundrechte und eine darauf basierende Verhältnismäßigkeitsprüfung" enthalten. Die Linke fordere dies seit langem.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Einigung auf Gesetzverschärfungen gegen Gefährder
(Youtube-Video, ARD-Hauptstadtstudio, Standard-YouTube-Lizenz, 11.01.2017):

"Robin Lautenbach, ARD-Hauptstadtstudio Berlin, 11.01.2017"



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3535267, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Jan Korte zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern:

Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern scharf kritisiert.

Keiner dieser Vorschläge habe "einen relevanten Bezug zum Anschlag in Berlin oder einen tatsächlichen Effekt für die öffentliche Sicherheit", schreibt der Vizefraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag in einem Papier, das die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Online-Ausgabe veröffentlicht.

Die als Lösung präsentierten Ideen der Bundesregierung seien "gefährlich ineffektiv im Kampf gegen den Terror. Und dadurch ist der mit ihnen einhergehende Eingriff in Freiheit und Grundrechte erst recht unverhältnismäßig."

Um als staatlicher Akteur aus der passiven Rolle der Reaktion auf terroristische Aktion herauszukommen und das Heft des Handelns wieder in die Hand zu bekommen, spricht sich Korte für einen sicherheitspolitischen Runden Tisch "unter Einbeziehung aller Ressorts, aller Bundestagsfraktionen, externen Organisationen, Expertinnen, Wissenschaftler und Juristen" aus.

Um über eine neue Sicherheitsarchitektur reden zu können, sei zugleich eine "externe und unabhängige Evaluation der seit 2001 verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze unter dem Aspekt der Effektivität und des tatsächlichen Nutzens bei der Verbrechensprävention und -verfolgung" notwendig.

Diese müsse auch die "summierten Auswirkungen auf die in der Verfassung verbrieften Grundrechte und eine darauf basierende Verhältnismäßigkeitsprüfung" enthalten. Die Linke fordere dies seit langem.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Einigung auf Gesetzverschärfungen gegen Gefährder
(Youtube-Video, ARD-Hauptstadtstudio, Standard-YouTube-Lizenz, 11.01.2017):

"Robin Lautenbach, ARD-Hauptstadtstudio Berlin, 11.01.2017"



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3535267, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

Artikel-Titel: Top News: Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert die Pläne zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern fordert einen Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert die Pläne zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern fordert einen Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Großbritannien: Mr. Speaker John Bercow unter Kriti ...

Großbritannien: Mr. Speaker John Bercow unter Kriti ...
Griechenland: Demonstranten greifen nahe Athen Migr ...

Griechenland: Demonstranten greifen nahe Athen Migr ...
Frankreich: Macron will wegen Ausschreitungen in Pa ...

Frankreich: Macron will wegen Ausschreitungen in Pa ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...

Deutschland-Unter-den-Linden-Berlin-2013- ...

Deutschland-Wiesbaden-in-Hessen-Schierste ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Semmelknödel Die Älteren kennen jan noch das bayrische Urgestein Karl Valentin. Eine seiner größten Debatten ging um eben diese Semmelknödel. Heißt es nun Semmelknödel oder Semmelnknödel?

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 \'\'Das Dachhandwerk kann die meisten dringenden gesellschaftlichen Probleme lösen\'\' (PR-Gateway, 22.03.2024)
Erfolgreicher Auftakt des Roofer's Club by DACHKRONE

- Jan Voges, Vizepräsident des ZVDH, betont Bedeutung der Branche

- Hochkarätiges Gipfeltreffen bei der Auftaktveranstaltung vom Roofer's Club in Hamburg

- Bis zu 400.000 Fachkräfte fehlen dem Handwerk



(Hamburg, März 2024) Dem Dachhandwerk fällt in den nächsten Jahren eine Schlüsselrolle in Wirtschaft und Gesellschaft zu, davon waren die Gründungsmitglieder des Roofer"s Club überzeugt. Dieser neu ...

 Ein gutes Buch geht immer (Kummer, 06.02.2024)
Ein gutes Buch geht immer. Das sehen Sie bestimmt auch so. Deshalb hier einige Buchtipps. Viel Freude mit den Werken.

Unheimliche Geschichten
Aberglauben hatte stets seinen festen Platz in der menschlichen Gesellschaft. Tief verwurzelt scheint die Angst vor schwarzen Katzen, die von links unseren Weg überqueren, der Zahl 13 sowie Freitag dem Dreizehnten zu sein. Ebenso soll es Unglück bringen, unter einer Leiter hindurchzugehen oder einen Spiegel zu zerbrechen. Daher ist es ...

 NEW NUTRITION BEYOND LIMITS | DIE GLOBALE MARKENFESTE von NYO3 in Oslo, Norwegen (jacksmiths, 26.05.2023)
Am 15. Maith (norwegische Zeit) veranstaltete die High-End-Nahrungsergänzungsmarke NYO3 in Oslo ihre GLOBALE MARKENFEIER. Unter dem Motto “NEW NUTRITION BEYOND LIMITED„ brachte die Marke ein neues Produkt mit goldenem Ultra-Boost-Krillöl auf den Markt, gab die globale strategische Ausrichtung von NYO3 bekannt und initiierte gemeinsam mit ihrem strategischen Partner Aker BioMarine die globale AWR-Aktion für das Gemeinwohl.

Zu dieser Veranstaltung waren auch Organisatione ...

 Jeder möchte gerne für einen kurzen Moment die reale Welt verlassen (Kummer, 11.02.2023)
Mit den folgenden Buchtipps tauchen Ihre Kinder in fantasievolle Welten ein. Hier geben sich Drachen, Riesen, Zwerge, Magier und andere fantastische Wesen die Ehre und sorgen dafür, dass es nicht langweilig wird. Aber auch Erwachsene werden ihre Freude an diesen Geschichten haben. Schließlich möchte jeder gerne für einen kurzen Moment die reale Welt verlassen.

Buchtipps:
Elodie: Das Weltentor
In einer anderen Welt als der, in der wir leben, wächst das Mädchen Elodie ...

 Jan Böhmermann veröffentlicht im »ZDF Magazin Royale« einen Geheimbericht des hessischen Verfassungsschutzes zu den NSU-Akten! (Deutsche-Politik-News, 30.10.2022)
Zuerst sollten die Dokumente für 120 Jahre, dann immer noch für 30 Jahre, unter Verschluss bleiben.

Die gemeinsam vom "ZDF Magazin Royale" und dem Projekt "FragDenStaat" veröffentlichen Akten zeigen, wie der Verfassungsschutz und auch Politiker wie der hessische Ministerpräsident Bouffier (CDU) bei den Ermittlungen zum NSU versagten (1).

Die Fakten sind längst bekannt, wurden von Jan Böhmermann aber ausgesprochen gekonnt präsentiert (2).

Die bet ...

 Jana Merten Hypnosetherapeutin aus Magdeburg im Interview (prmaximus, 27.05.2022)
Im Interview mit Mia Boss, einem Businessmagazin für Unternehmerinnen, Gründerinnen und Karrierefrauen, spricht die Hypnotherapeutin, Psychologin und Depressionsexpertin Jana Merten aus Magdeburg über Depression, Hypnose und ihren hypnotischen Ansatz.

"Das Thema Depression geht uns alle etwas an, denn es kann jeden treffen!"

Die Depressionsexpertin unterstützt durch ihre Hypnosetherapien Menschen dabei, sich von einschneiden ...

 Sabina Tschernych - Selbstmanagement Mentorin im Interview (prmaximus, 25.05.2022)
Sabina Tschernych aus Ludwigsburg ist Performance und Selbstmanagement-Mentorin. Sie inspiriert Menschen dazu, sich selbst kennenzulernen und durch Selbstorganisation, Selbsterkenntnis und Zeitmanagement ein ausgeglichenes Leben zu führen.
"Der erste Schritt in ein erfolgreiches Leben beginnt bei dir selbst, so Sabina Tschernych.

Nachfolgend die 3 interessantesten Interviews mit Sabina Tschernych als Gast.

MiaBoss Interview

Die Selbstmanagement-Mentorin war im Interview ...

 Die Booking-Agenturen XploBookings.com & Jan Vis Productions fusionieren und vereinen Kräfte (fuerste_PR, 31.03.2022)
Die beiden niederländischen Booking-Agenturen XploBookings.com und Jan Vis Productions – jeweils mit langjähriger Erfahrung auf dem europäischen Booking-Markt - haben nun beschlossen, Kräfte und Know How zu bündeln, sich ab sofort gemeinsam auf dem internationalen Markt aufzustellen und ihre international erfolgreichen Acts ab sofort aus einer Hand anzubieten.

Durch die Zusammenlegung der beiden Firmen potenziert sich nicht nur das Repertoire an namhaften internationalen Künstlern ...

 44. Todestag des DDR-Politikers Werner Lamberz (Rheinländer, Kommunist und Mitglied des SED-Politbüros), der wohl Opfer einer Intrige von Honecker und Mielke wurde! (Deutsche-Politik-News, 06.03.2022)
Heute ist der 44. Todestag des Rheinländers, Kommunisten und DDR-Politikers Werner Lamberz.

Gerüchte über mysteriöse Begleitumstände seines Todes verstummten bis heute nicht.

Wer war Werner Lamberz?

Werner Lamberz wurde am 14. April 1929 im rheinländischen Eifelstädtchen Mayen als Sohn des KPD-Politleiters Peter Lamberz geboren [01].

Er machte im Windschatten von Erich Honecker, seinem Mentor seit frühen FDJ-Zeiten, Parteikarriere.

 Leseprobe aus dem Buch „Luhg Holiday“ von Christine Erdiç (Kummer, 27.09.2021)
In der Nacht träumte ich merkwürdige Dinge. Es war unerträglich heiß und stickig im Raum, schweißgebadet erwachte ich und öffnete das Fenster. Laue Luft strich herein. Und dann kamen sie, hunderte von Fledermäusen, sie waren überall, krallten sich in mein Haar. Ich wollte schreien, doch es ging nicht. Ich schlug wie wild um mich. Plötzlich fühlte ich eine kühle Hand auf meiner Stirn.
„Ruhig, ganz ruhig”, sagte eine dunkle samtene Stimme. Der Graf. Ich schlug die Augen auf und sah in seine ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert die Pläne zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern fordert einen Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert die Pläne zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern fordert einen Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur!