News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News zu Großbritannien ! GB News zu Frankreich ! Frankreich News zu Russland ! Russland News zu den USA ! USA News zu China ! China News zu Korea ! Korea News zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell & Informativ: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Unabhängig: Schlagzeilen & Top-News - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Skandale Fakten Themen Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Weitere News: Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken

Veröffentlicht am Donnerstag, dem 14. Juni 2018 @ 13:16:45 auf Deutsche-Politik-News.de

(114 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



ARAG Experten über die neue "Eine-für-Alle"-Klage

Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage beschlossen. Wenn Verbraucher in der Vergangenheit rechtlich gegen Großkonzerne vorgehen wollten, um ihre Rechte durchzusetzen, glich so ein Unterfangen oft dem Kampf von David gegen Goliath. Meist mit dem Unterschied, dass der Riese - anders als in der alttestamentarischen Überlieferung - seine Übermacht nutzte und der kleine Mann das Nachsehen hatte. Das soll sich nach dem Willlen des Gesetzgebers ab November 2018 ändern. ARAG Experten beleuchten die jetzt beschlossene Einführung einer Musterfeststellungsklage.

Wie funktioniert eine Musterfeststellungsklage?

Am 14. Juni 2018 hat der Bundestag das "Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage" verabschiedet. Die neue Regelung sieht vor, dass ein Verband stellvertretend für einzelne Verbraucher vor Gericht zieht. Mindestens 50 Betroffene müssen sich dafür in ein Register eintragen; wer mitmacht, hat keine Kosten. In dem Musterverfahren werden dann einzelne Fragen im Zusammenhang mit dem Streitpunkt bindend geklärt; zum Beispiel, ob ein verkauftes Produkt als mangelhaft anzusehen ist oder ob der Anbieter die Kunden arglistig getäuscht hat. Das Ergebnis führt aber nicht automatisch zu Schadensersatz, sondern ebnet nur den Weg für einen zweiten Prozess. Die konkrete Summe muss jeder Verbraucher wieder allein vor Gericht einklagen, im Zweifel trägt er dabei ein Kostenrisiko. Es handelt sich also um eine Klageform mit Vor- und Hauptprozessen. Allerdings können vor einem Urteil der Verband und das Unternehmen auch einen Vergleich schließen, wodurch jeder Verbraucher, der sich zuvor im Klageregister eingetragen hat, eine gewisse Summe als Entschädigung ausgezahlt bekommt. Bei den in den USA beliebten Sammelklagen enden mehr als 90 Prozent der Verfahren mit einem Vergleich.

Droht nun eine "Klageindustrie" nach amerikanischem Vorbild?

Die "Klageindustrie", die sich in den USA gebildet hat, wird es nach Ansicht der ARAG Experten in Deutschland nicht geben. Die amerikanischen Rechtsregeln begünstigen Sammelklagen und sorgen zum Beispiel dafür, dass ein erfolgreicher Anwalt oft mehr verdient als die von ihm vertretenen Verbraucher. Auch ist die Hemmschwelle, überhaupt einen Anwalt einzuschalten, in den USA wesentlich niedriger. Das liegt hauptsächlich an den dort üblichen Erfolgshonoraren - der Anwalt bekommt einen vorher vereinbarten Anteil am erstrittenen Schadensersatz. Geht der Kläger leer aus, zahlt er auch kein Honorar an den Anwalt. Zwar gibt es seit 2008 in Deutschland auch solche Erfolgshonorare. Nach § 4a Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) darf dieses allerdings nur für den Einzelfall vereinbart werden und auch nur dann, wenn der Auftraggeber aufgrund seiner wirtschaftlichen Verhältnisse ohne die Vereinbarung eines Erfolgshonorars von der Rechtsverfolgung abgehalten würde. Außerdem gelten bestimmte Formvorschriften.

Wann gibt es die ersten Klagen?

Das neue Gesetz tritt zum 1. November 2018 in Kraft. Das ist wichtig, denn eine entscheidende Eigenschaft der Klage betrifft die Verjährung von Ansprüchen derjenigen Verbraucher, die ihre Ansprüche zum Klageregister angemeldet haben, was beispielsweise im Fall VW relevant wird. Bereits in dem Moment, in dem ein Verbraucherverband zum ersten Mal die Klage vorbringt, stoppt die Verjährung. Da die Ansprüche zahlreicher VW-Kunden aus dem Dieselskandal Ende 2018 verjähren, ist noch Zeit zum Handeln - viele Verzögerungen darf es laut ARAG Experten aber nicht mehr geben.

Mehr zum Thema unter:

https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/
Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern - inklusive den USA und Kanada - nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Gerd Peskes Vorstand Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender (Vors.)
Dr. Renko Dirksen Dr. Matthias Maslaton Werner Nicoll Hanno Petersen Dr. Joerg Schwarze
Sitz und Registergericht Düsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
http://www.ARAG.de

Pressekontakt:
redaktion neunundzwanzig
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
brigitta.mehring@arag.de
0211 963-2560
http://www.ARAG.de


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Artikel-Titel: Weitere News: Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder / sonstiger Content Dritter) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Weitere News: Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese DPN - Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Sibirischer Tiger - Tierpark Berlin - September 201 ...

Sibirischer Tiger - Tierpark Berlin - September 201 ...
Bisons - Tierpark Berlin (am 09. September 2017)

Bisons - Tierpark Berlin (am 09. September 2017)
Schneeleopard Nachwuchs Kitai - Tierpark Berlin - S ...

Schneeleopard Nachwuchs Kitai - Tierpark Berlin - S ...


Alle DPN-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Ein Tag in Prag: Straßenbahnen- und Museen

Ein Tag in Prag: Straßenbahnen- und Museen
Das niederländische Königspaar zu Besuch in der saa ...

Das niederländische Königspaar zu Besuch in der saa ...
Schlicht und schnörkellos: Lenovo Ideapad 330S im T ...

Schlicht und schnörkellos: Lenovo Ideapad 330S im T ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Quedlinburg-Sachsen-Anhalt-20 ...

HanfLabyrinth-Hanstedt-2016-160710-DSC_80 ...

Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Bundesgerichtshof zum Dieselbetrug: Illegale Abschalteinrichtungen sind Sachmängel - am Ende steht VW am Pranger! (PressePortal.de, 24.02.2019)
Zum Agieren von VW:

Freiburg (ots) - Der Konzern hält an der hanebüchenen Behauptung fest, man habe nichts Rechtswidriges gemacht.

Auf Dauer kann VW eine Klärung der Rechtslage aber nicht verhindern. Zumindest die Musterfeststellungsklage ist nicht durch einen Vergleich aus der Welt zu schaffen.

Zwar wird es ein bis zwei Jahre dauern, bis der BGH entscheidet. Aber aller Voraussicht nach wird VW am Ende am Pranger stehen. http://mehr.bz/khs46s
< ...

 Volkswagen AG: Die nächste Klagewelle droht - das Landgericht Köln verpflichtet VW wegen Abgasmanipulationen zur Rücknahme eines Diesel-SUV mit Euro-Norm 6! (PressePortal.de, 14.01.2019)
Zum Urteil des Landgerichtes Köln vom 20.12.2018:

Bremen (ots) - Das Landgericht Köln hat erstmalig mit Urteil vom 20.12.2018 (Az. 36 O 147/18) die Volkswagen AG verurteilt, einen abgasmanipulierten VW Touareg 3,0 Liter Diesel, Baujahr 2015, zurückzunehmen.

Den vom Kläger gezahlten Kaufpreis in Höhe von 66.640,- EUR muss Volkswagen abzüglich einer Nutzungsentschädigung von 0,266 EUR pro Kilometer erstatten

Der vom Klä ...

 Verbraucherzentrale: Schon fast 400.000 VW-Kunden schließen sich der Sammelklage an - wird VW eine ''signifikante Entschädigung'' anbieten? (PressePortal.de, 05.01.2019)
Zur Musterfeststellungsklage gegen VW:!

Osnabrück (ots) - Verbraucherschützer wollen sich als nächstes Banken vornehmen / Forderung nach klarer Lebensmittelkennzeichnung!

Immer mehr VW-Kunden schließen sich der Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer an.

"Wir nähern uns der Marke 400 000. Bis Ende dieser Woche haben sich beim Bundesamt für Justiz 377 000 Menschen ins Klageregister eingetragen", sagte Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale ...

 Dieselklagen, die die Gerichte lähmen: Die zehntausendfache Überhäufung der Zivilgerichte mit Abgasklagen innerhalb von nur wenigen Monaten ist beispiellos in der deutschen Rechtsgeschichte! (PressePortal.de, 07.12.2018)
Zu den Dieselklagen:

Stuttgart (ots) - Bisher schien der VW-Dieselskandal vor allem eine Sache zwischen Autoherstellern und geschädigten Kunden zu sein.

Nun zeigt sich, dass der fatale Betrug mit Motorentechnologie weit über das Wirtschaftsleben hinaus wirkt und die Gesellschaft in allen Bereichen zu erfassen beginnt.

Die zehntausendfache Überhäufung der Zivilgerichte mit Abgasklagen innerhalb von nur wenigen Monaten ist beispiellos in der deutschen ...

 Friedrich Merz, Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes: Die CDU muss wieder zur Partei des Rechtsstaats werden - Zweifel daran berühren den Markenkern der Union! (PressePortal.de, 10.11.2018)
Friedrich Merz zum Rechtsstaat:

Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes Friedrich Merz hat gefordert, dass die CDU die Partei sein müsse, die für ein konsequentes Vorgehen bei der inneren Sicherheit stehe.

"Wir müssen wieder ohne Abstriche die Partei des Rechtsstaats werden", sagte Merz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Er zeigte sich zugleich optimistisch, dass die
 
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, muss den Dieselskandal zur Chefsache machen und den VW-Konzern zu mehr Kooperation mit seinen Kunden bewegen! (PressePortal.de, 18.09.2018)
ZU Angela Merkel und zum Dieselskandal:

Straubing (ots) - Es kann nicht die bessere Alternative zur technischen Nachrüstung sein, zig Tausende eigentlich langlebige Diesel-Fahrzeuge zu verschrotten oder ins Ausland zu exportieren.

VW zum Beispiel ist auf vielfältige Weise auf den Staat angewiesen, nicht nur auf seine Aufträge.

Da muss es möglich sein, den Konzern zu mehr Kooperation zu bewegen.
< ...

 Landgericht Stuttgart: Ehemalige und aktuelle Bundesverkehrsminister verweigern die Zeugenaussage zum Diesel-Abgasskandal! (PressePortal.de, 15.09.2018)
Zum Verfahren um den Diesel-Abgasskandal vor dem Landgericht Stuttgart:

Berlin (ots) - Musterverfahren zum Diesel-Abgasskandal bei Porsche kurzfristig abgesagt, DUH macht Zeugenaussage in Form einer Pressekonferenz - Zuvor hatten die geladenen Bundesminister und Automobilvorstände angekündigt, ihre Aussage zu verweigern, warum sie auf die frühen Hinweise der DUH untätig blieben!

DUH informiert über den Stand der Zwangsvollstreckung gegen die Landesregierung Baden-Wü ...

 Marcel Fratzscher, DIW-Präsident: Auch nach Ende der Hilfeprogramme bleibt in Griechenland noch viel zu tun - auch in Zukunft wird Unterstützung von den europäischen Partnern benötigt! (PressePortal.de, 20.08.2018)
Marcel Fratzscher zu Griechenland:

Osnabrück (ots) - Auch nach dem Ende der internationalen Hilfeprogramme gibt es in Griechenland nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) "noch viel zu tun".

DIW-Chef Marcel Fratzscher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag): "Die größte Schwäche Griechenlands sind die schlechten Institutionen. Diese Reformen werden noch viele Jahre andauern und wir dürfen nicht erwarten, dass Griechenla ...

 Die Bundeswehr will mit neuer Software ihre Ausstattungsprobleme in den Griff bekommen und Krisen früher erkennen! (PressePortal.de, 03.06.2018)
Zur Bundeswehr:

Berlin (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium will mit Technologie die Ausstattungsprobleme der Bundeswehr in den Griff bekommen und Krisen früher erkennen.

Im Zuge der Digitaloffensive schafft die Bundeswehr daher nun Big-Data-Software an, berichtet der "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Im Rahmen von Pilotprojekten werden zur Zeit IBM Watson und SAP Analytics getestet", erklärte das Verteidigungsministerium auf Tagesspiegel-Anfrage.


 Der 121. Deutsche Ärztetag kippt ausschließliches Fernbehandlungsverbot - rund 76 Millionen Patienten in Deutschland erhalten damit Zugang zur ärztlichen Behandlung via App, PC oder Telefon! (PressePortal.de, 13.05.2018)
Zur Fernbehandlung:

München (ots) - TeleClinic in Gesprächen mit Kostenträgern / Callcenter oder kostenpflichtige eRezepte aus dem Ausland keine Option für Deutschland /Fernbehandlung erfordert Augenmaß und auf Sicht auch eRezepte

Auf dem Deutschen Ärztetag wurde (...) der Weg für Fernbehandlungen in ganz Deutschland freigemacht. Die rund 76 Millionen* Patienten in

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 
Muscheln in Mojo verde Muscheln hergestellt in Deutschland nach spanischer Art. Die Mojo verde ist also die spanische Art. Übersetzt grüne Soße, gibt’s auch in Frankfurt heißt dort Grie Sos.< ... (Lukas Krebs, 25.3.2019)

 Irische Angusburger von Albrecht Ich zitiere wörtlich – Dank des milden vom Golfstrom beeinflussten Klimas verbringen sie, die Angusrinder, bis zu zehn Monate des Jahres auf grünen, mit Wildkräuter durchsetzten irischen Wie ... (Gisbert Mahler, 01.3.2019)

 Ruby Cabernet von Long Wood Ich habe eine preiswerten roten Tischwein gesucht und da stieß ich bei Albrecht auf Ruby Cabernet von Long Wood. Im Glas richtig dunkel, viel dunkler als Cabernets aus Frankreich. ... (Vivien Cremer, 07.2.2019)

 Périgord gekauft bei Feinkost-Albrecht Ich glaube die werden immer vornehmer. Französischen Käse wie ganz früher in der Spanschachtel. Périgord, ein Rotschimmmelkäse aus dem Périgord. 150 g Käse vom Feinsten. ... (Steffen Köberlin, 14.1.2019)

 Getrocknete Softtomaten von Italiamo Gut, die Dinger gibt es manchmal auch bei uns. Aber als Mitbringsel aus Italien ist es doch was anders. Ersten sehen sie irgendwie größer aus und dann schmecken die auch ganz ande ... (Cedric Cramer, 23.12.2018)

 Invisible Dry Antitranspirant von DM Diesen Sommer war es besonders schlimm, Deoflecken die auch nach dem gründlichsten Waschen immer noch zu sehen waren. Und da sehen ist beim Stöbern: Schutz vor weißer und gelber F ... (Marcus Kunath, 30.11.2018)

 Meerrettich mit Alpenmilch von Schamel Die Zeiten wo man Meerrettich selber reiben musste sind ja vorbei, aber beim Kauf von fertig geriebenen Meerrettich die richtige Entscheidung zu treffen ist auch nicht so leicht. ... (Pieter de Vries, 07.11.2018)

 Delmora Cava von Albrecht In Sachen Wein heben die Spanier in den letzten 10 Jahren viel gelernt. Bei Rotwein haben sie Italien längst den Rang abgelaufen und was den Schaumwein anbelangt können sie mit Fr ... (Marco Schreiner, 15.10.2018)

 Straßenkicker Deospray von DM Im Zuge der FIFA-WM hat DM einen Deodorant mit Namen Straßenkicker herausgebracht. Obwohl die WM Geschichte ist und der abgebildete Lukas Podolski irgendwo in den USA Fußball spie ... (Max de Vries, 23.9.2018)

 Minestrone von Pottkieker Man sollte immer alles testen bevor man sich ein Urteil erlaubt und so habe ich eben Minestrone in der Dose erstanden. Etwas kleiner steht noch drauf, Minestrone mit Nudeln und Cb ... (Guntram Seidel, 28.8.2018)

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken / Deutsche-Politik-News.de

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Video @ Deutsche-Politik-News.de


Waldbrand Schaden - Brandenburg bei Klausdorf - 09.09.2018

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik Infos
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik Infos:
Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2019 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur

Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken / Deutsche-Politik-News.de