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Guido Steinberg zur Einordnung des Würzburg-Angriffs als Terror:
Halle (ots) - Der Terrorismus-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, hat angesichts der Tat von Würzburg dazu aufgerufen, nicht allzu vorschnell von Terror zu sprechen.
"Wir sollten sehr genau prüfen, was genau unser Terrorismus-Begriff is ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 09:01:55
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Rainer Wendt zu Renate Künast:
Saarbrücken (ots) - Nach der Axt-Attacke in einem Regionalzug bei Würzburg und dem Tod des Angreifers hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, die Grüne Renate Künast scharf kritisiert.
Wendt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), der Vorgang werde nun ganz akribis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 00:01:59
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Beate Rudolf zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in Deutschland:
Berlin (ots) - Anlässlich des heute bei den Vereinten Nationen in New York vorgestellten Berichts der Bundesregierung zur Umsetzung der weltweiten Nachhaltigkeitsziele durch Deutschland erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen I ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 18:01:16
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Zum "Gut leben"-Bericht der Bundesregierung:
Düsseldorf (ots) - Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) vorangetriebene Dialogprojekt "Gut leben" stößt bei den Fachressorts auf Kritik.
Mit ...
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Katarina Barley zum Plan von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für ein Familiengeld:
Osnabrück (ots) - Barley: Politik muss berufstätigen jungen Eltern stärker helfen!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat es als "genau den richtigen Ansatz" bezeichnet, dass junge El ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:31:11
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Ursula von der Leyen zur Abbrecherquote im freiwilligen Wehrdienst:
Düsseldorf (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat beklagt, dass die Abbrecherquote von einem Viertel im freiwilligen Wehrdienst zu hoch sei.
"Gute 20 Prozent verpflichten sich nach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:16:59
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Zur Grünlandprämie in Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Die Ausgleichszulage für Dauergrünlandbewirtschafter (AGZ) steht in Niedersachsen vor dem Aus.
Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf Sprecher des niedersächsischen Agrarministeriums und der EU ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:01:36
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Zum Vorschlag von Ministerin Schwesig für das Familiengeld:
Cottbus (ots) - In Deutschland mangelt es nicht an familienpolitischen Leistungen. Rechnet man alle zusammen, kommt man auf rund 150 im Gesamtwert von 200 Milliarden Euro.
Elterngeld, Kindergeld, Bafög, Freibeträge, um nur ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 16:31:36
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Zur Empörung in der EU über Ankaras Gegenputsch:
Berlin (ots) - Freunde macht sich Recep Tayyip Erdogan gerade nicht in der EU.
Namentlich Konservative ergreifen die Gelegenheit beim Schopf und kramen ihre Vorbehalte gegen eine E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 16:01:26
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Haci Halil Uslucan zu Verschwörungstheorien zum Putschversuch in der Türkei:
Düsseldorf (ots) - Das Zentrum für Türkeistudien in Essen hält nichts von der Verschwörungstheorie, wonach die regierende AKP oder Erdogan selbst hinter dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei stecke.
"Jetzt schlägt das Imperium zurück. Der Staat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 15:01:41
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Christian Mihr zur Sperrung von Nachrichtenwebseiten in der Türkei:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkischen Behörden auf, den Putschversuch vom Wochenende nicht als Vorwand zur Schließung kritischer Medien zu missbrauchen.
In den vergangenen 48 Stunden hat die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation (TI ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 14:01:56
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Thomas Spang zu USA/Donald Trump:
Regensburg (ots) - Selbst wenn Donald Trump im November gewinnt, sind die Tage der traditionellen Republikaner gezählt.
Die Partei, die Amerika einst aus der Sklaverei führte, wird von einem bigotten Mann gef ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 13:01:12
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Curtis Winsor Jr. zu Donald Trump:
Berlin (ots) - Auf die Europäische Union kommen im Verhältnis zu den USA schwierige Zeiten zu, sollte Donald Trump Präsident werden.
"Die EU repräsentiert genau das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 12:01:39
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Leonard Zeskind zu Donald Trump:
Berlin (ots) - "Trump wäre gern ein Tyrann. Aber er ist kein Faschist", meint der US-Forscher Leonard Zeskind im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe).
"Er reitet auf einer Welle von weißem Protest und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 11:01:27
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Jochim Stoltenberg zum Humboldt-Forum:
Berlin (ots) Berlin (ots) - Nur zu und viel Mut muss man dem Chefkurator im Humboldt-Forum und Direktor des Stadtmuseums, Paul Spies, zurufen.
Und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) dan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 10:01:56
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Zum Vorwurf des staatsgetragenen systematischen Dopings in Russland:
Düsseldorf (ots) - In Russland wird seit Jahren systematisch gedopt - unter Federführung des Staates.
Was man immer schon geahnt hat, ist nun durch einen Bericht der Welt-Anti-Doping-Agentur belegt.
D ...
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Zum Mordfall Yangjie Li:
Halle (ots) - Im Fall der in Dessau-Roßlau getöteten Studentin Yangjie Li könnten die Ermittlungen offenbar bald abgeschlossen sein.
"Ich rechne bis zum Ende des Sommers mit einem Abschluss der Ermittlungen", sagte Klaus Tewes, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg, der in Halle erscheinend ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 08:01:15
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Christine Schröpf zur Bayern-SPD:
Regensburg (ots) - Der SPD-Parteitag hat nicht die nötigen starken Impulse gesetzt, um die Partei aus dem 17-Prozent-Tal zu führen.
Ob nun kompakt auf sechs Seiten oder in Langform: Der Leitantrag zu mehr sozialem Zusammenhalt bot vor allem Bekanntes und Erwartbares. Der Wow-Effekt fehlte.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 00:01:48
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Leopold Herz zu Christian Schmidt:
München (ots) - Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt vor dem EU-Milchgipfel als "taktisches Verwirrspiel".
Herz: "Plötzlich spricht sich Schmidt für Mengendisziplin bei der Milchproduk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 18:01:04
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Carsten Heil zum Aufstand von Teilen des Militärs in der Türkei:
Bielefeld (ots) - Der Aufstand von Teilen des Militärs in der Türkei war wohl eher ein Pütschlein als ein ernstzunehmender Putsch.
Wie Amateure sind die Aufständischen vorgegangen.
Sie haben sogar so dilettantisch gehandelt, dass ein übler Verdacht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 17:01:30
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Thorbjørn Jagland zur Debatte über die Todesstrafe in der Türkei:
Berlin (ots) - Nachdem am Samstag bereits im türkischen Parlament einige Abgeordnete die Wiedereinführung der Todesstrafe gefordert hatten, sprach sich am Sonntag der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mehrfach dafür ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 16:01:47
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Zu den Säuberungen von Erdogan:
Ravensburg (ots) - Was ist von einem Staatschef zu halten, der von einem Putsch gegen sich als einem Geschenk Gottes spricht?
Der den offensichtlich ziemlich schlecht orchestrierten Umsturzversuch dazu nutzt, in seinem Land brutal aufzuräumen?
Nichts ist von einem Präsidenten zu ha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 15:01:37
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Elmar Brok zur Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments:
Bielefeld (ots) - Der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments wird am Dienstagmorgen wegen der Krise nach dem Putschversuch in der Türkei zu einer Sondersitzung zusammentreten.
Der Ausschussvorsitzende Elma ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 14:01:17
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Zum Wahlsieg des vorbestraften Ex-Bürgermeisters Hübner:
Cottbus (ots) - Nach der Bürgermeister-Stichwahl in Guben ist es nicht viel anders als davor.
Eine deutliche Mehrheit derjenigen, die in die Wahllokale gingen, haben Klaus-Dieter Hübner ihre Stimme gegeben.
Gewählt hat die Mehrheit der Gubener Wähler dabei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 13:01:41
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Mario Ohoven zu Plänen für die Einführung einer "Blauen Plakette":
Berlin (ots) - Zu Plänen für die Einführung einer "Blauen Plakette" erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW):
"Die Befürworter einer Blauen Plakette begeben sich auf eine verkehrspolitische Geisterfahrt. Fahrverbote f ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 12:01:56
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Zu den mittelalterlichen Erlebnistagen auf Schloss Lenzburg:
Im Schlosshof herrscht Hochbetrieb. Es riecht und tönt wie im Mittelalter.
Adelige, Ritter, bewaffnete Söldner, Handwerker, Musiker und das gemeine Volk strömen zur Burg. Was ist hier los?
Kaiser Friedrich I. hat seinen Besuch angekündigt und ein Fest ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 11:01:48
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Cem Özdemir zum Fall Tengelmann:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach der gerichtlich gestoppten Edeka-Tengelmann-Fusion vorgeworfen, wieder einmal seine Ämter nicht getrennt zu haben. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 10:01:31
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Peter Altmaier zum Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei:
Saarbrücken (ots) - Der Putschversuch in der Türkei wird nach Ansicht von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) das Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei nicht gefährden.
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Jürgen Gottschlich zum Putsch in der Türkei:
Berlin (ots) - Auf den Plätzen und Boulevards von Istanbul, Ankara und anderen türkischen Städten wird seit Samstagmorgen der Sieg der Demokratie gefeiert. Das heißt: Einige feiern, während andere angsterfüllt zu Hause sitzen.
Und gefeiert wird auch nicht mit einem "Hoch auf die Demo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juli 2016 @ 00:01:24
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Zum gescheiterten Putsch in der Türkei:
Frankfurt (ots) - Es ergibt Sinn, dass Erdogan den Militärputsch als "Geschenk Allahs" bezeichnete - denn er ermöglicht es ihm, jetzt mit Gegnern aufzuräumen und unliebsame Kritiker loszuwerden, um seinem Ziel einer Präsidialdiktatur näherzukommen.
Das verstößt gegen die türkische Verfass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Juli 2016 @ 18:01:58
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