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Gauland warnt vor Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: 'Merkel schadet Deutschland' / 'Frau Merkel kann es nicht'!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen von Frau Merkel, die AfD habe keine Lösungen anzubieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Frau Merkels einziges Lösungsangebot in der Krise ist ein stures 'Weiter so!'. Von solchen Lösungen hat die AfD tatsächlich nichts anzubiete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 17:01:30 (134 mal gelesen)
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Gabriels Reaktion kommt etwas spät:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zu den Landtagswahlen: Drohendes SPD-Wahldebakel - die Mehrheit der Deutschen empfiehlt eine Besinnung auf Bedürfnisse der 'einfachen Menschen' / Das Erstarken der AfD spaltet Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu den Landtagswahlen:

Berlin (ots) - Die SPD könnte der große Verlierer bei den bevorstehenden Landtagswahlen werden.

SPD-Chef Gabriel hat die Gefahr erkannt - und fordert mehr Unterstützung für Deutsche, die mit Flüchtlingen in Konkurrenz stehen, wenn es um bezahlbare Wohnungen und einfache Jobs geht. Rettet das die SPD?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:16:23 (174 mal gelesen)
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Röttgens Skepsis dürfte realistisch sein:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, dämpft Erwartungen an EU-Türkei-Gipfel am 7. März!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Norbert Röttgen zum EU-Türkei-Gipfel am 7. März:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Chancen eines Durchbruchs auf dem EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise am 7. März skeptisch.

Der Gipfel werde "mit Erwartungen überfrachtet", schreibt Röttgen in einem Gastbeitrag für "Tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:11:40 (100 mal gelesen)
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Die Grünen unterstützen Merkels Kurs:
Deutsche Politik News! Top News: Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, fordert die Kompromiss-Suche nicht zu torpedieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rebecca Harms zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, forderte mehr Unterstützung für die Kanzlerin.

Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Harms: "Man sollte jetzt die Versuche von Angela Merkel, einen europäischen Kompromiss zu finden, nicht torpedieren."

Es sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:06:41 (185 mal gelesen)
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Die FDP macht Druck:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, fordert vor dem EU-Gipfel die Kanzlerin zum Kurswechsel auf: Merkels Position ist in Europa nicht mehrheitsfähig!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Alexander Graf Lambsdorff zu Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Vor dem EU-Gipfel mit der Türkei hat Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Kurswechsel aufgerufen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Lambsdorff: "Die EU hat dann eine Chance ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 16:01:57 (150 mal gelesen)
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Haselhoff hält die Spitze:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage Sachsen-Anhalt: Die CDU liegt mit 31 Prozent vor der Linken mit 21 Prozent, die AfD mit 19 Prozent vor der SPD mit 15 Prozent, die Grünen erreichen 5,5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Sachsen-Anhalt:

Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Sachsen-Anhalt auf 31 Prozent (Wahlergebnis 2011: 32,5 Prozent).

Die Linke erreicht 21 Prozent (Wahlergebnis 2011: 23,7 Prozent).

Die AfD erreicht 19 Prozent. Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:46:50 (140 mal gelesen)
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Julia Klöckner tut sich schwerer als manche dachten:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage Rheinland-Pfalz: Die SPD knapp hinter der CDU - die AfD erreicht 9 Prozent, die Grünen kommen auf 7 Prozent und die FDP erreicht 5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Rheinland-Pfalz:

Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Rheinland-Pfalz auf 36 Prozent (Wahlergebnis 2011: 35,2 Prozent).

Die SPD erreicht 34 Prozent (Wahlergebnis 2011: 35,7 Prozent). Die AfD erreicht 9 Prozent.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:41:56 (165 mal gelesen)
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Kretsche führt die Grünen zum Klassensieg:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage Baden-Württemberg: Die Grünen werden stärkste Kraft, die SPD kommt auf 13 Prozent, die AfD erreicht ebenfalls 13 Prozent, die FDP 8 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Baden-Württemberg:

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden die Grünen in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Baden Württemberg mit 32 Prozent stärkste Kraft (Wahlergebnis 2011: 24,2 Prozent).

Die CDU kommt auf 28 Prozent (Wahlergebnis 2011: 39,0 Prozent).

Die SPD kommt auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:36:55 (130 mal gelesen)
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Der Trend ist eindeutig:
Deutsche Politik News! Top News: Stefan Komoß (SPD), Bezirksbürgermeister: Die Zahl der rechten Gewaltvorfälle in Berlin-Marzahn hat sich im vergangenen Jahr von rund 100 auf etwa 300 verdreifacht!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Marzahn 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Zahl der rechten Gewaltvorfälle im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf :

Berlin (ots) - Die Zahl der rechten Gewaltvorfälle im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht.

Die erfassten Vorfälle stiegen von rund 100 auf etwa 300 an, wie der Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD) am Freitag dem rbb-Sender ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:31:34 (160 mal gelesen)
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Es bleiben die weiteren Ermittlungen abzuwarten:
Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin, will die Drogenpolitik ihrer Partei auch nach den Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Volker Beck nicht ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Simone Peter zur Drogenpolitik der Grünen:

Saarbrücken (ots) - Die Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Volker Beck sind nach Ansicht der Parteivorsitzenden Simone Peter kein Grund, die Politik der Grünen zu verändern.

Peter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wir Grüne stehen für eine Drogenpolitik, die auf Entkriminalisierung s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:16:17 (256 mal gelesen)
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Crystal Meth hat nichts mit liberaler Drogenpolitik zu tun:
Deutsche Politik News! Top News: Britta Haßelmann, grüne Bundestagsabgeordnete, sieht den Rücktritt Volker Becks als 'großen Verlust'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Britta Haßelmann zu Volker Beck:

Bielefeld (ots) - Die grüne Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann hat in der Affäre um einen Drogenfund bei ihrem Fraktionskollegen Volker Beck vor Häme gewarnt.

"Wenn jemand einen Fehler macht, darf man die menschliche Dimension nicht außer Acht lassen", sagte Haßelmann der in Bielefeld erscheinenden Neuen W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:11:51 (119 mal gelesen)
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Prävention und starke wirkungsvolle Hilfe für Betroffene gefordert:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Grünen-Bundesvorsitzender über Volker Beck: 'Üble leistungssteigernde Drogen fressen sich grade durch alle Teile unserer Gesellschaft'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Cem Özdemir zum Volker Beck:

Halle (ots) - Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat den Fall Beck als "das Handeln eines Einzelnen" kommentiert.

"Die Reaktionen von Kollegen wie Wolfgang Bosbach zeigen, dass wir alle, unabhängig von der Parteizugehörigkeit menschlich betroffen sind", sagte Özdemir der in Halle erscheinenden Mitteldeutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:06:12 (135 mal gelesen)
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Volker Beck hat nach dem Drogenfund seine Ämter zur Verfügung gestellt:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestags-Vizepräsidentin: Der Ämterverzicht Volker Becks ist richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Claudia Roth zu Volker Beck:

Berlin (ots) - Berlin - Die frühere Grünen-Chefin Claudia Roth, Vizepräsidentin des Bundestages, sieht es als richtig an, dass der Grünen-Politiker Volker Beck nach dem Drogenfund seine Ämter zur Verfügung gestellt hat.

Roth sagte dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe): "Klar, Volker Beck hat einen großen Fehler beg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 15:01:49 (125 mal gelesen)
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Die Umgesiedelten wollen nach Großbritannien!
Deutsche Politik News! Top News: Frankreichs Als-ob-Politik: Als ob die gegen ihren Willen Umgesiedelten ihr Fluchtziel Großbritannien aufgeben würden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Frankreichs Flüchtlingspolitik:

Frankfurt (ots) - Nun tun sie in der Flüchtlingskrise wieder so als ob.

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron etwa tut so, als ob sein Land die in Calais gestrandeten Flüchtlinge einfach nach Großbritannien durchwinken könne - und schon wäre das Flüchtlingsproblem gelöst.

Sollten d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 14:31:22 (130 mal gelesen)
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136 Prozent mehr neue Flüchtlinge sind nach NRW gekommen:
Deutsche Politik News! Top News: Seit Jahresanfang sind 34.522 neue Flüchtlinge nach NRW gekommen - elf neue Flüchtlingsunterkünfte sind geplant!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Flüchtlingsunterkünften in NRW:

Düsseldorf (ots) - Seit Jahresanfang sind 34.522 neue Flüchtlinge nach NRW gekommen - 136 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Das geht aus dem noch unveröffentlichten Bericht "Planungsstand bezüglich neuer Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber" des NRW-Innenministeriums hervor, der der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 14:01:32 (139 mal gelesen)
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Die Mehrheit der Deutschen ist nicht so optimistisch wie die Kanzlerin:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Deutschen rechnen nicht mehr mit europäischer Lösung / Eine Mehrheit fordert begrenzte Aufnahme-Kontingente und die Reduzierung von deutschen EU-Beiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Trotz der nationalen Alleingänge vieler EU-Staaten setzt die Bundeskanzlerin vor dem EU-Gipfel noch immer auf eine gemeinsame europäische Lösung des Flüchtlingsproblems.

Aber glauben die Deutschen noch daran?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage meinen nur 18 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 13:01:06 (188 mal gelesen)
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Das LAGESO wieder mit Negativ-Schlagzeilen:
Deutsche Politik News! Top News: Der Ökumenische Rat Berlin-Brandenburg beklagt Übergriffe auf christliche Flüchtlinge durch Islamisten und fordert den Berliner Senat zum Schutz von christlichen Flüchtlingen in den Unterkünften der Stadt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso) 2016 wieder mit Negativ-Schlagzeilen:

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Übergriffen auf christliche Flüchtlinge durch Islamisten:

Berlin (ots) - Der Ökumenische Rat Berlin-Brandenburg fordert den Berliner Senat zum Schutz von christlichen Flüchtlingen in den Unterkünften der Stadt auf.

In einem Brief, der dem RBB vorliegt, warnt der ÖRBB den Regierenden Bürgermeister Michael Müller sowie Sozialsenator Czaja vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 12:01:24 (158 mal gelesen)
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Keine einfache und schnelle Lösung:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz (SPD), EU-Parlamentspräsident, warnt vor dem nächsten EU-Gipfel am Montag vor einem Scheitern der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Martin Schulz zur EU und zu Sigmar Gabriel:

Hannover (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnt vor dem nächsten EU-Gipfel am Montag vor einem Scheitern der EU.

"Auch wenn wir noch einmal 100 Stunden beieinandersitzen müssen, um einen wirkungsvollen europäischen Ansatz hinzubekommen, ist mir das lieber, als wenn der ganze Laden vor di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 11:01:57 (110 mal gelesen)
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Wahn, Wahnsinn oder was sonst?
Deutsche Politik News! Top News: Christof Misere, Anwalt des Angeklagten Frank S.: Das Verfahren um das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker beginnt am 15. April vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Verfahren um das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker:

Köln (ots) - Das Verfahren um das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker beginnt am 15. April vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf.

Dies bestätigte Christof Misere, Anwalt des Angeklagten Frank S., gegenüber der "Kölnischen Rundschau".

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 10:01:24 (64 mal gelesen)
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Frohnmaiers Spruch ist dämlich bis zum geht nicht mehr:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestags-Vizepräsidentin, will wegen abgelehnter Unterlassungsverfügung in Berufung gehen: 'Denunziation und Trickserei ist Methode von AfD-Politikern'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Claudia Roth zur AfD:

Hamburg (ots) - Das Landgericht Köln hat eine Unterlassungsverfügung von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gegen den AfD-Politiker Markus Frohnmaier abgelehnt.

Frohnmaier hatte in der ARD-Sendung "Kontraste" bezogen auf die Vorfälle der Silvesternacht in Köln gesagt: "Meiner Meinung nach haben Leute wie Claudia Roth ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 09:31:00 (128 mal gelesen)
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Realistisch - auch wenn es nicht schön ist:
Deutsche Politik News! Top News: Ignorieren geht nicht mehr: Wahrscheinlich wird sich mit der AfD in Deutschland eine rechtspopulistische Partei etablieren, wie es sie auch in anderen europäischen Ländern schon lange gibt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zur AfD:

Regensburg (ots) - Es gibt verschiedene Wege, sich mit der AfD auseinanderzusetzen.

Der eine ist die Weigerung.

Damit hat es die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer versucht, als sie es ablehnte, mit Vertretern der Partei zusammen an einer Diskussion im Fernsehen im Vorfeld der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 09:01:12 (142 mal gelesen)
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Hier müßte die Europäische Union handeln:
Deutsche Politik News! Top News: Das Bundesfinanzministerium bestätigt Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste: Die Terrororganisation IS hat immer noch Zugang zum Weltbankensystem!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Islamische Staat (Daesh):

Berlin (ots) - Der so genannte Islamische Staat oder Daesh hat trotz Sanktionen über den internationalen Finanzdienstleister SWIFT Zugang zum internationalen Bankensystem.

Das Bundesfinanzministerium bestätigte die Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste.

Schriftlich teilte es mit: "SWIFT ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 08:31:09 (129 mal gelesen)
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Die NPD ist nur noch ein politisches Leichtgewicht:
Deutsche Politik News! Top News: Das Verhalten der Länder erinnert an Symbolpolitik nach dem Motto: Wir wollen die NPD verbieten lassen, um zu zeigen, dass wir gegen den braunen Sumpf etwas tun!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum NPD-Verbotsverfahren:

Bielefeld (ots) - Ist die NPD einfach nur peinlich oder auch gefährlich?

Die Antwort auf diese Frage entscheidet darüber, ob sie verboten wird oder nicht.

Gestern wurde deutlich, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts an der Schlagkraft der Partei so ihre Zweifel haben.

Und die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 08:16:09 (112 mal gelesen)
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Konsequenz wie Toleranz sind gewünscht:
Deutsche Politik News! Top News: Die NPD und die Normen: Man wünscht den Richtern Konsequenz wie Toleranz - und verlangt ihnen damit nicht weniger als ein Stück notwendiger Demokratieentwicklung ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum NPD-Verbotsverfahren:

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht steht vor der Frage: Sollte die NPD verboten werden?

Ja, unbedingt! So müsste die Antwort lauten, wenn man damit den Rechtsextremismus aus dem Alltag vertreiben könnte.

Diesen Effekt kann aber ein entsprechender Richterspruch nur marginal befördern.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 08:01:36 (110 mal gelesen)
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Bundestag und Bundesregierung nehmen wegen der Union nicht am NPD-Verbotsverfahren teil:
Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin: Ein wichtiger Schritt nach vorn im NPD-Verbotsverfahren - das Bundesverfassungsgericht befasst sich endlich mit Inhalten!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katarina Barley zum NPD-Verbotsverfahren:

Osnabrück (ots) - Kritik an "Verweigerung" der Union!

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist "sehr zuversichtlich", dass es zu einem NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht kommt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) zeigte sich Barley überzeugt, im K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. März 2016 @ 00:01:13 (287 mal gelesen)
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Ein Programm mit 100.000 Einstiegsjobs ist sicherlich sinnvoll:
Deutsche Politik News! Top News: Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, fordert 100.000 Einstiegsjobs für Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Brigitte Pothmer zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Zur schnellen Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen fordert die Grünen-Fraktion im Bundestag ein Programm mit 100.000 Einstiegsjobs.

Wie aus einem Papier der Fraktion hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:31:59 (176 mal gelesen)
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Das unkontrollierte Durchwinken durch mehrere Mitgliedsländer muss gestoppt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Johanna Mikl-Leitner (FPÖ), Österreichs Innenministerin, fordert ein Ende des Durchwinkens: 'Die Grundlage für das Funktionieren des Schengenraums sind sichere Außengrenzen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johanna Mikl-Leitner zur Sicherung des Schengenraums:

Düsseldorf (ots) - Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat zur Wiederherstellung offener Grenzen in Europa ein Ende des "Durchwinkens" und mehr Gemeinsamkeit in der EU eingefordert.

"Die Grundlage für das Funktionieren des Schengenraums sind sichere Außengrenzen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:21:24 (167 mal gelesen)
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Die Beweislage ist Medieninformationen zufolge dünn:
Deutsche Politik News! Top News: Erika Steinbach, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Nadja Sawtschenko sofort freilassen - ihre Entführung nach Russland sowie ihre Inhaftierung verstoßen gegen internationales Recht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zu Nadja Sawtschenko:

Berlin (ots) - Russische Anklage fordert 23 Jahre Haft für ukrainische Soldatin

Nachdem die ukrainische Soldatin Nadja Sawtschenko bereits seit Sommer 2014 in Russland inhaftiert ist, wird ihr nun der Prozess gemacht. Die Anklage fordert 23 Jahre Haft.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:16:10 (134 mal gelesen)
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Kein Ende des Preisverfalls bei Milch und Schweinefleisch:
Deutsche Politik News! Top News: Landwirtschaftskammer Niedersachsen: Das Einkommen der Bauern ist im freien Fall - die Einkünfte haben sich binnen zwei Jahren mehr als halbiert!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Einkommen der Bauern in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Die Einkommen der Bauern in Niedersachsen befinden sich im freien Fall.

Nach einer vorläufigen Schätzung der Landwirtschaftskammer für das laufende Wirtschaftsjahr 2015/2016 könnten sich die Unternehmensergebnisse binnen zwei Jahren mehr als halbieren, berichtet die "Neue Osnabrücke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:11:35 (125 mal gelesen)
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Der Kämpfer für eine "liberale" Drogenpolitik wurde erwischt:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt den Rücktritt von Volker Beck!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stephan Mayer zu Volker Beck:

Düsseldorf (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU) hat den Rücktritt von Volker Beck infolge der Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker begrüßt.

"Es ist zu begrüßen, dass Herr Beck rasch seine politischen Ämter niedergelegt hat", sagte Mayer der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. März 2016 @ 16:06:46 (155 mal gelesen)
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