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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Schwab, Weltwirtschaftsforums-Gründer, warnt vor dem Auseinanderbrechen Europas / Das Bewusstsein, Teil einer Schicksalsgemeinschaft zu sein, sei nicht mehr vorhanden!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Klaus Schwab zu Europa:

Ravensburg (ots) - Der Gründer und Präsident des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, betrachtet den Zustand der Europäischen Union mit großer Sorge und warnt vor einem Auseinanderbrechen des Kontinents. "Europa steht am Scheideweg.

Der Umgang mit Griechenland und die Flüchtlingsfrage testen unsere Solidarität", sagte Schwab der Schwäbischen Zeitung (Mittwoch) in Ravensburg.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 11:12:04 (179 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Norbert Schindler (CDU), MdB und Vorsitzender des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe): Das UN-Klimaabkommen von Paris sollte die Ziele der Bundesregierung schärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) e.V.
Norbert Schindler zum UN-Klimaabkommen von Paris:

Berlin (ots) - Norbert Schindler, MdB (CDU, Anm.) und Vorsitzender des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) begrüßt das UN-Klimaabkommen von Paris als weltweite Leitlinie für eine ambitionierte Minderung von Treibhausgasemissionen und den Ausstieg aus fossilen Energien.

"Einerseits hat die Bundesregierung aktiv das UN-Ziel, die Erderwärmung auf 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 11:01:40 (213 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: VIER PFOTEN fordert ein nachvollziehbares System Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Heimtiere auch für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | VIER PFOTEN Deutschland
Zur Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Heimtiere:

Hamburg (ots) - Die international tätige Tierschutzstiftung VIER PFOTEN hat über die Grünen-Fraktion im Bundestag eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um einen Einblick in die Pläne zur Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Heimtiere zu erhalten.

Daraus geht hervor, dass die Bundesregierung trotz Drängen zahlreicher Tierschutzverbän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 10:31:54 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Rediske, ROG-Vorstandssprecher: Aktualisierter Sicherheitsleitfaden für Journalisten veröffentlicht / Weltweit derzeit 54 Journalisten entführt und 153 in Haft!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Michael Rediske zur Pressefreiheit 2015:

Berlin (ots) - Weltweit sind derzeit 54 Journalisten entführt, ein Drittel mehr als zum gleichen Zeitpunkt Ende 2014.

Das geht aus dem heute veröffentlichten ersten Teil der Jahresbilanz der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG) hervor.

Die Entführungen konzentrieren sich auf die arabischen Bürgerkriegsländer Syrien, Jemen, Irak und Libyen, wo bewaffn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 10:01:46 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union und Grüne legen zu - AfD bei 8 und FDP bei 4 Prozent / Stimmung in Baden-Württemberg: Keine Mehrheit mehr für Grün-Rot!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend für Deutschland und für Baden-Württemberg:

Hamburg (ots) - Unionsparteien wieder im Aufwind: Im stern-RTL-Wahltrend gewinnen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf 39 Prozent.

Auch die Grünen können sich um einen Punkt auf 11 Prozent verbessern.

Die Werte für die anderen Parteien verändern sich dagegen nicht: Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 09:07:32 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hakan Tas (Linkspartei): Der Senat muss entschiedener gegen rechte Gewalt vorgehen / Statistik korrigiert: 108 rechte Gewaltdelikte in Berlin im Jahr 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur rechten Gewalt in Berlin:

Berlin (ots) - Die Berliner Innenbehörden haben die Statistik »Politisch motivierte Gewalt von rechts« (PMK rechts) für das Jahr 2014 korrigiert.

Nach Statistikschluss zu Beginn dieses Jahres wurden fünf Gewaltdelikte für den Bereich addiert und acht Fälle anderen Bereichen zugeordnet oder nach weiteren Ermittlungen entfernt.

Für das gesamte Jahr 2014 gab es demnach im B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 09:01:09 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag: Plötzlich scheint Angela Merkel wieder alternativlos in der CDU, ist die umjubelte, beklatschte Vorsitzende!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Karlsruher CDU-Parteitag:

Halle (ots) - Plötzlich scheint Angela Merkel wieder alternativlos in der CDU, ist die umjubelte, beklatschte Vorsitzende, der Stolz der Partei.

Und in dem Moment, da keiner mehr an die Zeit nach Merkel zu denken scheint, tut es die Kanzlerin selber.

Es geht bei ihr aber nicht um die Frage, ob sie sich ein viertes Mal ansc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 08:41:50 (345 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag: Merkel hat einen Anfang gemacht - sie versucht Begriffe wieder zu erobern / Schwarz-Rot-Gold nicht der Pegida überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Karlsruher CDU-Parteitag:

Berlin (ots) - Merkel hat einen Anfang gemacht: Sie versucht Begriffe wieder zu erobern.

Merkel liefert eine Liebeserklärung an "das schönste und das beste Deutschland, das wir haben", statt einer aggressiven Abgrenzung.

Es ist ihre Alternative zur Alternative für Deutschland.

Ihr Generalsekretär will Schwarz-Rot-Gold nicht der Pegida überlassen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 08:31:49 (172 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rainer Maria Kardinal Woelki, Kölner Erzbischof: Keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Rainer Maria Kardinal Woelki zur Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki hat sich gegen eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen.

Im einem Interview mit der Kölner Lokalzeit des WDR Fernsehens sagte Woelki, das Asylrecht sei ein Grundrecht, das keine Obergrenze kenne.

Deutschland könne als eines der rei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 08:01:14 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, zur Reduzierung der Flüchtlingszahl: ''Es geht darum, wie ich das dauerhaft und nachhaltig mache''!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Angela zur Reduzierung der Flüchtlingszahl:

Bonn (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass sie auch nach dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe keine gravierenden Änderungen an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vornehmen will.

Schon seit längerer Zeit sei es Konsens, die Zahl der Flüchtlinge reduzieren zu wollen.

"Es geht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 00:05:00 (204 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Katrin Kunert, Linken-Außenexpertin: Die Wiener Syrien-Verhandlungen sparen die IS-Terrorfinanzierung aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Wiener Syrien-Verhandlungen:

Düsseldorf (ots) - Die Wiener Verhandlungen zum Zurückdrängen des sogenannten Islamischen Staates in Syrien haben die Finanz-, Öl- und Waffengeschäfte der Terrormiliz ausgespart.

"Diese Frage war bei den Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützer-Gruppe in Wien bislang nicht Bestandteil der Gespräche", räumte die Bundesregierung nach Informationen der in Düsseldorf erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 16:31:02 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, frühere FDP-Justizministerin: Der bayerische Verfassungsschutz erhält Zugriff auf die Vorratsdatenspeicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Vorratsdatenspeicherung:

Berlin (ots) - Zu dem bayerischen Kabinettsbeschluss, nachdem der bayerische Verfassungsschutz Zugriff auf die Vorratsdatenspeicherung erhält, erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:

"Jetzt rächt sich die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Das neue Gesetz hat eine Hintertür eingebaut, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 16:12:05 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Die Krawalle von Leipzig und die nachfolgende Schuld-Diskussion: Demokratie und Gewalt - was eine Demokratie nicht aushalten muss, ist Vandalismus!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zu den Krawallen von Leipzig und der nachfolgenden Schuld-Diskussion:

Weimar (ots) - Dass in Leipzig eine linksautonome Protestszene heimisch ist, die mit Hilfe zugereister Freunde der Zerstörung regelmäßig gewalttätig wird, ist nicht erst seit dem Wochenende bekannt.

Immer wieder entgleisen zunächst friedliche Proteste gegen rechte Kundgebungen, die eine Demokratie aber einfach aushalten muss.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 16:06:03 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Cramer (Grüne), Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus im EU-Parlament, kritisiert die Pläne der Bahn zum Güterverkehr!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Cramer zu Plänen der Bahn zum Güterverkehr:

Berlin (ots) - Michael Cramer, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus im EU-Parlament, hat die angeblichen Pläne der Deutschen Bahn zum Abbau beim Güterverkehr kritisiert.

"Die Bahn wiederholt die Fehler, die sie vor Jahren schon beim Personenverkehr gemacht hat", sagte Cramer dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).

Inhaltliche Rückfra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 16:01:20 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Krzysztof Ruchniewicz, polnischer Deutschlandkenner und Historiker, sieht Gefahren für das deutsch-polnische Verhältnis und plädiert für eine Diplomatie der leisen Töne!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Krzysztof Ruchniewicz zum deutsch-polnischen Verhältnis:

Osnabrück (ots) - "Annäherung nicht leichtfertig verspielen" / Historiker Ruchniewicz sieht Dialogchancen im Flüchtlingsstreit!

Deutschland und Polen sollten nach dem Regierungswechsel in Warschau trotz ihres Streits in der Flüchtlingsfrage enge Partner bleiben.

Dafür plädiert der polnische Deutschlandkenner Krzysztof Ruchniewicz.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 15:31:54 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Kolb (SPD), Sachsen-Anhalts Justizministerin, will Lesben und Schwule schützen / ''Kita-Koffer'' soll Kinder Toleranz lehren!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Angela Kolb zur Diskriminierung von Lesben, Schwulen und weiteren sexuellen Minderheiten im Land:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) will gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen und weiteren sexuellen Minderheiten im Land vorgehen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe).

Im Landeskabinett hat Kolb einen Aktionsplan vorgele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 15:21:25 (253 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, warnt vor einer Überdimensionierung der EU und fordert einen Kompetenzrückbau!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Hans-Jürgen Papier zur EU:

Mainz (ots) - Zu sehr sei die Europäische Union zuletzt auf Erweiterungen bedacht gewesen, zu selten habe sie auf regionale Befindlichkeiten geachtet, sagt Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, in einem Gastbeitrag für das ZDF-Nachrichtenportal heute.de.

Die im Unionsvertrag verankerten Grundwerte [...] könnten nur gewahrt werden, wenn nicht immer die per ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 15:12:44 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Zustimmung der Bevölkerung zu TTIP stagniert auf einem Allzeit-Tief / TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Emnid-Umfrage zu TTIP:

Berlin (ots) - Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief.

Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine gute Sache für Deutschland - 46 Prozent hingegen halten das Abkommen für eine schlechte Sache.

Die Umfrage im Auftrag der Bügerbewegung Campact wirft auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 15:01:26 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine ''Reformagenda 2020''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Holznagel zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Reformagenda 2020 aufgefordert.

"Wir dürfen nicht glauben, dass es bei uns so gut wie in den letzten Jahren weitergehen wird", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:41:01 (189 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ingo Senftleben, CDU-Vorsitzender Brandenburgs, plädiert dafür, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche erneut für den Bundesvorstand der Partei zu nominieren!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Ingo Senftleben zu Katherina Reiche:

Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs CDU-Vorsitzender, Ingo Senftleben, plädiert im Gespräch mit der Märkischen Oderzeitung (Online-Ausgabe) dafür, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche erneut für den Bundesvorstand der Partei zu nominieren.

"Frau Reiche steht für Zehntausende Arbeitskräfte im Verband der kommunalen Unternehmer, und sie ist für die Brandenburger < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:41:11 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag in Karlsruhe: Machterhalt ist das Wichtigste - die Merkel-Gegner sind mutlos!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Bernd Hilder zum bisherigen Verlauf des CDU-Parteitages in Karlsruhe:

Weimar (ots) - Und die Siegerin im unionsinternen Streit über die Flüchtlingspolitik heißt: Angela Merkel. Daran konnte kein wirklicher Zweifel bestehen.

Kleinlaut und mutlos haben sich die Gegner der Politik der offenen Grenzen auf dem Karlsruher Parteitag mit einem faulen Formelkompromiss ruhigstellen lassen, während weiter jeden Tag Tausende Fl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:36:33 (169 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, betont vor Seehofer-Auftritt Gemeinsamkeiten mit der CSU und will Weg der Mitte nicht verlassen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peter Tauber zum mit Spannung erwarteten Auftritt des CSU-VorsitzendenHorst Seehoferauf dem Bundesparteitag der CDU:

Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat vor dem mit Spannung erwarteten Auftritt des CSU-VorsitzendenHorst Seehoferauf dem Bundesparteitag der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:31:05 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag: Merkel war kämpferisch, rhetorisch überraschend, sympathisch, voller Optimismus, sogar ein bisschen visionär - Hut ab, das war souverän!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum CDU-Parteitag:

Hagen (ots) - Hut ab, das war souverän.

Kämpferisch, rhetorisch überraschend, sympathisch, voller Optimismus, sogar ein bisschen visionär: CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat ihre Partei gestern mit einer guten Rede überzeugt - von sich selbst und von ihrer politischen Linie.

Applaus im Überfluss und eine überwältigende Mehrheit für de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:16:05 (126 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag: Angela Merkel hat es wieder einmal geschafft und die Partei auf ihren Kurs gebracht, wie beim Atomausstieg, der Abschaffung der Wehrpflicht oder dem Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zum CDU-Parteitag:

Karlsruhe (ots) - Das Bemühen war offensichtlich: Nichts sollte die Geschlossenheit infrage stellen, nichts Angela Merkel beschädigen, während gleichzeitig die SPD ihren Vorsitzenden demonstrativ abstraft und schwächt.

Angela Merkel hat es wieder einmal geschafft und die Partei auf ihren Kurs gebr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:11:58 (175 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag: Es war clever, die CDU an ihre Erfolgskanzler zu erinnern - auf diese Weise hat Angela Merkel ihre Partei bei der Ehre gepackt!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Miguel Sanches zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Nach dieser Rede, nach diesem Vertrauensbeweis von Karlsruhe kann man sich nicht vorstellen, dass Merkel schon 2017 aufhört.

Sie muss schon wegen der Flüchtlingskrise weitermachen.

Wenn sie Erfolg hat, wie Adenauer mit dem Wiederaufbau, wie Erhard mit der sozialen Marktwirtschaft, wie Kohl mit der Einheit, bleibt die C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:06:59 (189 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag: Angela Merkel erklärte mit dem wohl größten Engagement, das der nüchternen Naturwissenschaftlerin möglich ist, warum Deutschland die Flüchtlingskrise bewältigen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Parteien-CDU-Bundesvorstand-Berlin-130109-DSC_0027.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Zum CDU-Parteitag:

Rostock (ots) - "Wir schaffen das!" rief die Kanzlerin in den Saal, "weil es zur Identität unseres Landes gehört, Großes zu schaffen."

Und sie erklärte, mit dem wohl größten Engagement, das der nüchternen Naturwissenschaftlerin möglich ist, warum Deutschland die Flüchtlingskrise bewältigen wird.

Merkel kam in ihrer Rede ganz ohne das umstrittene Wort "Obergrenzen" aus. Mit solchen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 14:01:54 (168 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband, wirft der Bundesregierung bezüglich Stromkosten und Hartz IV Verzögerungstaktik vor!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu Stromkosten und Hartz IV:

Berlin (ots) - Eine "Verzögerungstaktik auf Kosten der Hartz-IV-Bezieher" wirft der Paritätische Wohlfahrtsverband der Bundesregierung im Umgang mit dem Problem der Energiearmut einkommensarmer Haushalte vor.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, nach der für eine Überprüfung des im Hartz-IV-Regel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 13:41:39 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sozialhilfe für EU-Bürger, die länger als sechs Monate in Deutschland leben: Das Entsetzen ist vor allem bei den Kommunen groß - denn sie müssen für Sozialhilfe aufkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu Sozialhilfe für EU-Bürger, die länger als sechs Monate in Deutschland leben:

Ulm (ots) - Jahrelang war es in der deutschen Rechtsprechung drunter und drüber gegangen, musste darüber entschieden werden, ob EU-Bürger Anspruch auf Hartz IV haben.

Eine Gesetz von 2007 schließt dies für Jobsuchende aus EU-Staaten aus.

Doch in Eilverfahren gewährten viele Richter den Betroffenen dann doch Hartz IV, weil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 13:31:34 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck, Grünen-Politiker, fordert Akzeptanz für religiöses Schächten und Beschneidung: ''Respekt gegenüber Minderheitsreligionen notwendig''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Volker Beck zum religiöses Schächten:

Bonn (ots) - Der Innenexperte der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat deutlich gemacht, dass seines Erachtens die Integration vieler Flüchtlinge auch davon abhänge, ob man in Deutschland bereit sei, die religiösen Bedürfnisse der Flüchtlinge zu akzeptieren.

"Notwendig ist auch der Respekt der Mehrheitsgesellschaft gegenüber den religiösen Vorstellungen und Vorschr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 13:21:54 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Fahrdienst RocVin mustert VW Passat aus - die Parlamentarier steigen auf E-Klasse um: Bundestagsabgeordnete fahren wieder Mercedes!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Capital
Zum Bundestagsfahrdienst:

Berlin (ots) - Der krisengebeutelte Volkwagen-Konzern muss einen weiteren Image-Verlust hinnehmen: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden nicht mehr im VW Passat durch Berlin chauffiert.

Die 55 erdgasgetriebenen Passat-Limousinen, die der Dienstleister RocVin seit Mai 2014 für den Bundestagsfahrdienst einsetzt, sollen bis Ende des Jahres durch Mercedes-Fahrzeuge der E-Klasse erset ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 13:01:27 (144 mal gelesen)
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