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ZDF-Politbarometer Dezember 2015:
Mainz (ots) - Trotz Flüchtlingskrise und Terroranschlägen sagen ähnlich wie im Vorjahr 76 Prozent aller Befragten, dass 2015 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war, für 22 Prozent war es ein schlechtes (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").
Die allermeisten (64 Prozent) gehen davon aus, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:56:24 (171 mal gelesen)
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Franz Josef Jung zum Syrien-Konflikt:
Berlin (ots) - Teile der syrischen Opposition verständigen sich auf erste Schritte!
Vertreter von Teilen der syrischen Opposition haben sich auf erste Schritte für einen politischen Übergangsprozess verständigt.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, F ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:51:04 (87 mal gelesen)
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Ralph Brinkhaus zum SPD-Parteitag:
Berlin (ots) - Klare Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen bleiben wichtiges Ziel
Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD am gestrigen Donnerstag unter anderem Beschlüsse zur Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern getroffen.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der C ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:46:46 (81 mal gelesen)
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Anette Elsner zum Papier der CDU-Spitze für einen Gesetzentwurf zur Flüchtlings- und Anti-Terror-Politik:
Weimar (ots) - "Wir schaffen das": Wie haben uns die Ohren geklungen, als BundeskanzlerinAngela Merkeldie Parole des US-amerikanischen Präsidenten auf deutsche Verhältnisse und die Flüchtlingsfrage münzte. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:41:10 (102 mal gelesen)
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Michael Fuchs zum Entgeltgleichheits-Gesetz:
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag haben die Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) aufgefordert, den Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Beseitigung der Lohnunterschiede zwischen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:36:57 (99 mal gelesen)
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Michael Bröcker zur Großen Koalition:
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition könne auch Großes anpacken, hatte KanzlerinAngela Merkelim Herbst 2013 versprochen.
Es stimmt nicht.
Heillos zerstritten, taktische Spielchen auf beiden Seiten. In der Flüchtlingspolitik benehmen sich U ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:31:26 (56 mal gelesen)
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Rudi Wais zu den Koalitionsparteien CDU und SPD:
Karlsruhe (ots) - Ein Hauch von Wahlkampf liegt schon in der Luft.
Während die Union mit ihrer Kanzlerin hadert und den Andrang der Flüchtlinge am liebsten per Gesetz stoppen würde, hat die SPD sich für das Kontrastprogramm entschieden und ihren Parteitag mit einem demonstrativen Ja zu einem li ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:26:36 (69 mal gelesen)
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Zur Flüchtlingsdebatte in der Koalition:
Bielefeld (ots) - Obergrenze oder Kontingente: Der Streit um Begrifflichkeiten und deren Definition mag Delegierte bei Parteitagen befriedigen.
Im praktischen Alltag der Flüchtlingskrise führen Wortklaubereien nicht weiter.
Würde Deutschland einfach seine Asylgesetzgebung anwenden und s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:21:28 (90 mal gelesen)
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Zum SPD-Parteitag:
Regensburg (ots) - In der Politik geht es mitunter wundersam zu.
Der SPD-Parteitag in Berlin beschloss gestern das außen- und flüchtlingspolitische Konzept der kleineren Regierungspartei.
Das Kuriose dabei ist, dass die Sozialdemokraten mit ihren Positionen teilweise näher bei Kanzlerin
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:16:49 (179 mal gelesen)
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Stephan Weil zu Sigmar Gabriel:
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld der heutigen Wiederwahl von VizekanzlerSigmar Gabrielzum SPD-Vorsitzenden ist der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil von einem starken Vertrauensbeweis der Partei überzeugt:
"Gehe von einem starke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:11:44 (123 mal gelesen)
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Eva Quadbeck zu Sigmar Gabriel:
Düsseldorf (ots) - In der Frage, ob Gabriel Kanzler werden kann und ob er überhaupt will, ist der Parteitag ein wichtiger Meilenstein.
Eine merkwürdige Parteitagsregie hatte ihn nicht als Redner vorgesehen.
Als der Parteitag aber drohte, in der Flüchtlingspolitik ein Signal für keinerlei Begrenz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:06:02 (76 mal gelesen)
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Zum SPD-Parteitag und der Diskussion über Flüchtlingskontingente:
Cottbus (ots) - Die SPD schwankt zwischen Realitätssinn und Selbstbetrug. Das zeigte sich gestern bei ihrem Parteitagsbeschluss zur Flüchtlingspolitik.
Einerseits sprechen sich die Sozialdemokraten für "Aufnahmekontingente" aus, um die Asylbewerberströme in geordnete Bahnen zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 14:01:06 (82 mal gelesen)
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Bernd Meurer zur Anhörung zum Pflegeberufsgesetz:
Berlin (ots) - "Eines hat die heutige Anhörung zum Pflegeberufsgesetz deutlich gemacht. Im Referentenentwurf ist nichts drin außer viel Ungewissheit.
Er gleicht einem potemkinschen Dorf mit einer schön bemalten Fassade.
Die wichtigen inhaltlichen Regelungen werden formal der Be ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:32:42 (123 mal gelesen)
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Zum "Haus der Statistik":
Berlin (ots) - Das einstige "Haus der Statistik" am Alexanderplatz soll reaktiviert und zu einem Gemeinschaftsprojekt für Flüchtlinge und Künstler umgebaut werden.
Das schlägt eine Initiative aus Künstlergruppen, Stiftungen und Vereinen vor, wie die Zeitung "neues deutschland" berichtet.
Fast die Hälf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:22:52 (109 mal gelesen)
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Bernhard Walker zum Vorschlag der Gesundheitsweisen:
Freiburg (ots) - Die Sachverständigen sprechen sich dafür aus, dass ein Arzt einen Kranken zu 25, 50, 75 oder 100 Prozent krankschreiben kann.
Dieser Ansatz ist keineswegs verkehrt. Denn jeder individuelle Krankheitsverlauf ist anders.
Ein junger Büroangestellter, der sich b ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 13:01:24 (72 mal gelesen)
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Zur Sache PoliTrend:
Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische MinisterpräsidentinMalu Dreyerist unverändert die populärste Landespolitikerin.
Wie bereits im Juli äußern sich sechs von zehn Rheinland-Pfälzern (61 Prozent, +1) wohlwollend über ihre politische Arbeit.
23 Prozent sagten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 12:31:09 (150 mal gelesen)
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Matthias Korfmann zu Kommunalfinanzen:
Essen (ots) - Sie sparen nicht genug.
Das ist ein Vorwurf, der den Ruhrgebietsstädten oft gemacht wird, und er ist nicht unberechtigt.
Zwischen Unna und Duisburg ist schon viel Kohle verpulvert worden. Für Leuchttürme aller Art, für riskante Geschäfte, für ein kaum mehr aufzudröselndes Ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 12:01:34 (76 mal gelesen)
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Markus Lachmann zur Südumfliegung:
Mainz (ots) - Totgesagte leben länger, heißt es so schön.
Das gilt auch für die Südumfliegung.
Diese Startroute brachte Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz vor vier Jahren neuen Lärm.
Sie wird als Folge des Leipziger Urteils auf absehbare Zeit weitergeflogen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:32:52 (73 mal gelesen)
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Jürgen Hinrichs zum Aus der Bremer Galopprennbahn:
Bremen (ots) - Wenn die Pferde laufen, ist es immer schön auf der Galopprennbahn.
Sonntage des Vergnügens in der Vahr, mit Picknick auf dem Rasen und ein bisschen Sport und Spannung nebenher.
Wer das erlebt, kann das Vorurteil nicht verstehen, dieser Sport wäre nur etwas für di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:12:09 (56 mal gelesen)
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Moritz Döbler zu Christian Weber:
Bremen (ots) - Die Bremische Bürgerschaft hat 83 Abgeordnete, und gegen drei von ihnen sind in der noch jungen Legislaturperiode Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Jetzt ist als Nummer vier sogar der Präsident des Parlaments, Christian Weber (SPD, Anm.), ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:01:54 (192 mal gelesen)
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Zur Auswertung von Beratungsgesprächen der Verbraucherzentralen:
Ulm (ots) - In der Werbung ist die Anlageberatung von Banken und Versicherungen ganz prächtig. Im Mittelpunkt steht der individuelle Bedarf der Kunden.
Angesichts der komplizierten Produkte, die für viele ein undurchschaubares Buch mit vielen Siegeln sind, wäre das auch dringend ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 10:32:22 (120 mal gelesen)
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Joachim Karpa zur Kritik an den Banken:
Hagen (ots) - Die Slogans der Geldinstitute haben sich über Jahrzehnte in den Köpfen festgesetzt. Wer kennt diese Sätze nicht: "Wir machen mehr aus Ihrem Geld", "Vertrauen ist der Anfang von allem" oder "Meine Bank ist da, wo ich bin".
Vom Ohrwurm "Wenn's um Geld geht - Sparkasse" ganz zu schweigen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 10:01:01 (57 mal gelesen)
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Olaf Tschimpke zum neuen Entwurf für einen Weltklimavertrag:
Paris (ots) - Der NABU hat den am späten Donnerstagabend vorgelegten Vertragsentwurf als wichtigen Schritt zur Verabschiedung eines neuen Weltklimaabkommens bewertet.
Allerdings bleibt weiter unklar, wie das neue Ziel , die Erderwärmung auf weit unter zwei Grad zu begrenzen, auch er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 09:31:14 (146 mal gelesen)
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Christine Straßer zum Klimagipfel in Paris:
Regensburg (ots) - Beim Klimagipfel in Paris läuft die entscheidende Phase.
Vielleicht nehmen die 196 Verhandlungspartner heute eine Einigung an, die den Weltklimaschutz auf Kurs bringt.
Vielleicht wird noch über das Wochenende weiter verhandelt. Auch das wäre kein schlechtes Zeichen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 09:01:15 (122 mal gelesen)
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Ralf Meister zur Lebensmittelrationierung in Nahost-Flüchtlingslagern:
Osnabrück (ots) - Meister: Gleichzeitig werden ungeheure Summen für Tornado-Flüge ausgegeben!
Der evangelische Landesbischof Ralf Meister aus Hannover kritisiert, dass in den Flüchtlingslagern des UNHCR in Jordanien und im Libanon aufgrund fehlender Gelder Nahrungsmittel ra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:57:34 (77 mal gelesen)
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Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:
Regensburg (ots) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor den Versuchen von Salafisten gewarnt, unter Flüchtlingen in Deutschland "neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren".
Dem Verfassungsschutz seien "über 150 solcher Versuche von Is ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:52:30 (82 mal gelesen)
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Jaqar Khoen Mullah Ahmed zum Assad-Regime:
Berlin (ots) - Jaqar Khoen Mullah Ahmed, ein aus Syrien geflohener kurdischer Aktivist des »Verbandes der freien syrischen Studenten«, hat sich gegen eine Zusammenarbeit des Westens mit Präsident Baschar al-Assad im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) ausgesprochen.
Im Interview mit der in Berlin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:47:50 (87 mal gelesen)
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zum :
Halle (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, Anm.) ist die Berichte über ihre Pleiten-Pech-und-Pannen-Armee offenbar leid.
Sie will nicht nur politisch Bündnistreue mit den französischen Partnern beweisen, sondern auch, dass der militärische Arm des wichtigsten europäischen Landes nicht lahmt.
Über di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:42:32 (85 mal gelesen)
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Harald Petzold zur Polizei:
Berlin (ots) - Die Linkspartei hat den Polizeibehörden vorgeworfen, Aidskranke und Menschen mit Hepatitis-Erkrankungen unnötig zu diskriminieren. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).
Die Linkspartei bezieht sich dabei auf die Kennzeichnung derart Erkrankter in dem bundesweiten Polizei-Informa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:35:55 (115 mal gelesen)
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Florian Girwert zur Elektromobilität:
Weimar (ots) - Noch läuft ohne staatliche Zuschüsse wenig bis gar nichts.
So hart ist die Realität beim Thema Elektromobilität.
Zwar betonen Politiker gerne die Vorzüge der leisen und auf den ersten Blick abgasfreien Gefährte für die Umwelt.
Doch bei genauem Hinsehen treibt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:25:12 (98 mal gelesen)
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