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Deutsche Politik News! Top News: Impfen per Gesetz: Westdeutsche Mediziner träumen in stillen Momenten von der DDR - die positiven Folgen der Impfpflicht waren beeindruckend!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Impfpflicht:

Düsseldorf (ots) - Westdeutsche Mediziner träumen in stillen Momenten von der DDR.

Dort gab es eine Impfpflicht, der kaum einer entkam. Die positiven Folgen waren beeindruckend.

Seit der Wiedervereinigung macht sich hüben wie drüben eine seltsame Teilnahmslosigkeit breit.

Deren A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:41:43
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Deutsche Politik News! Top News: Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, ist gefordert: Lieferengpass bei Impfstoffen - der Markt muss attraktiv bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Martin Fröhlich zu Impfstoffen:

Bielefeld (ots) - Wenn im Lande etwas schiefläuft, wird der Ruf nach Politik und Staat laut.

Sollen die in Berlin das regeln. Was auch nicht immer zur Lösung des Problems führt.

Das Gesundheitssystem ist ein System freier Kräfte, das behördlich kontrolliert wird.

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:36:26
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Deutsche Politik News! Top News: Die Bahn muss stärker auf Kundenwünsche achten: Der Handlungsdruck auf die Bahn steigt dank des Wettbewerbs der Straße!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Bundesbahn:

Düsseldorf (ots) - Dass sich der Anbieter MeinFernbus-Flixbus für seine neueste Ankündigung den Tag aussucht, an dem Bahnchef Rüdiger Grube dem Aufsichtsrat sein Konzernumbau-Programm vorstellt, ist freches Kalkül.

Das Busunternehmen erklärte, in den Schienenverkehr einzusteigen. Zunächst zwar nur als Test in Ös ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:31:01
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Deutsche Politik News! Top News: Joachim Stamp, FDP-Vize im NRW-Landtag und Sprecher für Integration, wirft NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vor!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Joachim Stamp zu Ralf Jäger:

Köln (ots) - Joachim Stamp, FDP-Vize im NRW-Landtag und Sprecher für Integration, wirft NRW-Innenminister Ralf Jäger Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vor.

Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger (Donnerstagausgabe) sagte Stamp, dass die NRW-Regierung bei der Registrierung "fehlende Systemat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:16:43
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Deutsche Politik News! Top News: Katja Kipping, Linken-Chefin, will Flüchtlinge mit pädagogischen Erfahrungen für den Unterricht von Flüchtlingskindern heranziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katja Kipping zum Unterricht von Flüchtlingskindern:

Düsseldorf (ots) - Um die absehbare Personallücke zu schließen, will die Linke Flüchtlinge mit pädagogischen Erfahrungen zur Unterrichtung der Flüchtlingskinder heranziehen.

"Sie könnten nicht nur dolmetschen, sondern den Kindern die Eingewöhnung in das örtliche Schulsystem e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:11:29
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichts, hält Kanzlerin Angela Merkels Rechtsauffassung zum Asylrecht für ''schlicht falsch''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Michael Bertrams zu Angela Merkel:

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Rechtsposition von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Asylrecht für "schlicht falsch".

Der Gesetzgeber könne sehr wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:06:42
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Deutsche Politik News! Top News: Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, kritisiert Kanzlerin Angela Merkel: ''Prinzip Glaube, Liebe, Hoffnung''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Peer Steinbrück zu Angela Merkel:

Hamburg (ots) - Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, übt Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin.

Diese folge "dem nicht gering zu schätzenden Prinzip von Glaube, Liebe, Hoffnung", so Steinbrück in einem Beitrag für die Wochenzeitung DIE ZEI ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 12:01:05
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Deutsche Politik News! Top News: Grenzschutzeinsatz von Frontex: Die krisenpolitische Grexit-Drohung hat eine hässliche Schwester bekommen - sie heißt Frontex-Drohung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Grenzschutzeinsatz von Frontex:

Berlin (ots) - Angela Merkels »Wir schaffen das« hat von links Anerkennung erfahren: die Kanzlerin als Bollwerk gegen den flüchtlingspolitischen Durchmarsch der Rechtsaußen in der Union.

Dass die CDU-Chefin allenfalls das kleinere Übel ist, bezeugt der schnelle Takt der Asylrechtsverschärfung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 11:46:49
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Nur jeder dritte Europäer würde Flüchtlinge zu Hause aufnehmen / An der eigenen Haustür hört die Solidarität zumeist auf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Umfrage des Netzwerkes WIN/Gallup International in 14 westeuropäischen Staaten:

Osnabrück (ots) - An der eigenen Haustür hört die Solidarität zumeist auf:

Nur jeder dritte Europäer (35 Prozent) würde einem Flüchtling für kurze Zeit ein leer stehendes Zimmer im eigenen Heim anbieten, bis dessen Papiere und Anträge abschließend b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 11:31:11
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Mehrheit der Top-Entscheider lehnt eine Obergrenze für Flüchtlinge ab / Knappe Mehrheit der Wirtschaftselite gegen den Merkel-Kurs!

Deutsche-Politik-News.de | Capital
Elite-Pane Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD):

Berlin (ots) - 58 Prozent der Top-Entscheider im "Capital-FAZ-Elite-Panel" sind gegen ein Limit / Mehr als vier von fünf Befragten glauben, dass die Regierung die Kontrolle über den Flüchtlingszustrom verloren hat / Knappe Mehrheit der Wirtschaftselite gegen den Merkel-Kurs!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 11:16:04
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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg / Klein, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss beschließt mit zusätzlichen Mitteln für den Amazonienfonds einen ersten Schritt zur Umsetzung der Pariser Klimaziele!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg und Volkmar Klein zum Amazonienfond:

Berlin (ots) - Koalition unterstützt Waldschutz in Brasilien!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am (...) Mittwoch, nur wenige Tage nach Abschluss des Pariser Klimagipfels, einen ersten Schritt zur Umsetzung der Klimaziele beschlossen.

Rund 1 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 11:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen: Der ROG ist über die Medienpolitik der neuen Regierung in Polen alarmiert!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zur Medienpolitik der neuen Regierung in Polen:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen ist in höchstem Maße besorgt über die Pläne der neuen Regierung in Polen, die Medien unter ihren Einfluss zu bringen und die öffentliche Meinung in undemokratischer Weise zu kontrollieren.

Noch vor Weihnachten will die mit absoluter Mehrheit re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 10:31:26
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Deutsche Politik News! Top News: Leiharbeitsfirmen zahlten von rund 238 Millionen Euro Nachforderungen der Sozialkassen erst 91,6 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Nachforderungen der Sozialkassen:

Berlin (ots) - Noch immer schulden Leiharbeitsfirmen den Sozialkassen rund 146 Millionen Euro.

Von den insgesamt rund 238 Millionen Euro, die an Nachforderungen der Sozialkassen im Raum stehen, haben die Leiharbeitsfirmen bis zum 30. November erst 91.587.573,33 Euro zurückgezahlt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 10:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: Stark erhöhte Stickoxid-Emissionen bei einem getesteten Mercedes C 200 CDI!

Deutsche-Politik-News.de |
Jürgen Resch zu Ergebnissen von Abgasmessungen:

Berlin (ots) - DUH veröffentlicht Ergebnisse von Abgasmessungen an einem Euro 5 Diesel-Pkw der Daimler AG sowie ihr vorliegende Messprotokolle eines BMW 320d und eines VW Passat 2.0 TDI Blue Motion / DUH wirft Bundesverkehrsminister Dobrindt vor, die Aufklärung des Diesel-Abgasskandals zu behinde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 09:31:28
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Deutsche Politik News! Top News: Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: VW bekennt sich zu umfassender Schadensregulierung - die neue Konzernspitze agiert bei der Aufklärung des Abgas-Skandals vorbildlich!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Elisabeth Winkelmeier-Becker zu VW:

Berlin (ots) - Vertreter des Vorstands der Volkswagen AG, an der Spitze Marketing-Vorstand Stackmann, haben am (...) Mittwoch zum Abgas-Skandal dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages Rede und Antwort gestanden.

Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-B ...

D-P-N: Das sehen bestimmt nicht alle so wie Frau Winkelmeier-Becker von der CDU).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 09:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Die saudische Anti-Terror-Allianz: Einfluss sichern - Saudi-Arabien will nicht nur den IS bekämpfen, es geht darum, wer in der Region das Sagen hat!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur saudischen Anti-Terror-Allianz:

Weimar (ots) - Es ist die Zeit der Anti-Terror-Allianzen.

Zuerst haben die USA eine geschmiedet, die sich konkret gegen den sogenannten "Islamischen Staat" richtet und an der sich auch Deutschland beteiligt.

Jetzt gibt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:55:30
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Deutsche Politik News! Top News: Die Verhandlungen zur EU Datenschutz-Grundverordnung wurden abgeschlossen: Die Unsicherheit bei den Unternehmen bleibt vorerst bestehen!

Deutsche-Politik-News.de | DDV Deutscher Dialogmarketing Verband e.V.
Zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung:

Frankfurt am Main (ots) - Nach fast vier Jahren der Verhandlungen auf europäischer Ebene, stehen die Inhalte der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (...) fest.

Im sogenannten "informellen Trilog" zwischen Rat, Parlament und Kommission wurde ein Kompromisstext erarbeitet. Der z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:47:25
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Datenschutzreform: Schutz vor der Datenkrake - das Gesetz sichert die Privatsphäre gegenüber dem Staat und gegenüber Konzernen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Peter Riesbeck zur EU-Datenschutzreform:

Frankfurt (ots) - EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Europaparlament haben sich auf eine neue Datenschutzregelung geeinigt.

Nach drei Jahren. Wenig für eine solch komplizierte Rechtsmaterie.

Die Ziele der neuen Regelung lauten: Im weltweiten Netz ist auch die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:31:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht / Jung, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die OECD bestätigt die Stärke des deutschen Bildungssystems!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Albert Rupprecht und Xaver Jung zum deutschen Bildungssystem:

Berlin (ots) - Deutschland punktet bei beruflicher Bildung, frühkindlicher Bildung, in MINT-Fächern und bei Bildungsausgaben!

Am (...) Mittwoch fand im Bundestagsausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein Gespräch mit Prof. Dr. Andreas Schleicher st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 08:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die neue Anti-Terroreinheit stärkt die Bundespolizei!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur neuen Anti-Terroreinheit:

Berlin (ots) - Islamistischer Terrorismus bleibt größte Herausforderung

Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière die neue Einheit der Bundespolizei "BFE+" (Beweis- und Festnahmehundertschaft plus) vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Marcus Weinberg (CDU), kinderpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Bundeskinderschutzgesetz wirkt und soll noch besser wirken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marcus Weinberg zum Bundeskinderschutzgesetz:

Berlin (ots) - Familienpolitiker der Union werden Kinderschutz 2016 zum Schwerpunkt machen

Am heutigen Mittwoch wurde die Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes dem Kabinett vorgelegt.

Dazu erklärt der kinderpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:45:40
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Deutsche Politik News! Top News: Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied zu einer neuen DGB-Studie: Trotz Aufschwungs weiter große Probleme für ältere Arbeitslose!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Annelie Buntenbach zu einer neuen DGB-Studie:

Osnabrück (ots) - Über 50-Jährige immer länger arbeitslos / Gewerkschaft fordert mehr Hilfen!

Osnabrück. Die Beschäftigungssituation älterer Menschen hat sich zwar verbessert, aber ältere Arbeitslose profitieren nach einer neuen DGB-Studie oft nicht davon.

"Es ist par ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:41:45
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, fordert die neue Ausrichtung der Vertriebenenstiftung auf die Integration!

Deutsche-Politik-News.de | Auswärtiges Amt Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Ausrichtung der Vertriebenenstiftung:

Düsseldorf (ots) - Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung angesichts der Flüchtlingskrise aufgefordert, sich neu aufzustellen und dem Thema Integration anzunehmen.

"In ihrem Namen trägt die Stiftung da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:31:39
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Deutsche Politik News! Top News: Die CDU in Zörbig (Landkreis Anhalt-Bitterfeld, Sachsen-Anhalt) geht wegen Rechtsruck auf Distanz zur AfD: Die Ratsfraktion wurde aufgelöst!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
ZurAfDin Zörbig:

Halle (ots) - In Zörbig (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) geht die CDU auf Distanz zur AfD. Die 2014 gebildete gemeinsame Fraktion im Stadtrat wurde aufgelöst.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:23:13
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Mit Datenbanken terroristische Gefährder erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Georg Maaßen zum Terror der heutigen Zeit:

Bonn (ots) - Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erwartet von der Politik für das kommende Jahr eine bessere Organisation des Flüchtlingszustroms.

"Es ist wichtig, dass unsere Datenbanken abgefragt werden können. Das ist ganz entscheidend", sagte Ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:18:31
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Deutsche Politik News! Top News: Arbeit für Flüchtlinge in Bremen: Bremen kommt kaum umhin, ähnlich wie beim Wohnungsbau gewisse Standards abzusenken, um andernorts voranzukommen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
André Fesser zu Arbeit für Flüchtlinge:

Bremen (ots) - Menschen in Arbeit zu bringen, ist eine wesentliche Voraussetzung für ihre Integration in die Gesellschaft.

Wer mit eigenen Händen oder eigenem Kopf etwas leistet, dafür entlohnt wird und seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, der nimmt teil am öffentlichen Leben, dem geht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:05:41
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtsminister, zu Größenordnungen in der aktuellen Flüchtlingskrise: ''Ich bin sehr dagegen, über Zahlen zu spekulieren''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peter Altmaier zu Größenordnungen in der aktuellen Flüchtlingskrise:

Bonn (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier lehnt es ab, in der aktuellen Flüchtlingskrise über Größenordnungen zu sprechen.

"Ich bin sehr dagegen, dass wir jeden Tag über neue Zahlen spekulieren", sagte de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:01:55
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Deutsche Politik News! Top News: Die Regierung prüft ''Klimawohngeld'' und eine Umstellung im Hartz-IV-System / Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Wohngeld- und Hartz-IV-Empfängern:

Düsseldorf (ots) - Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren können.

Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:41:16
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Deutsche Politik News! Top News: Die Landesregierung aus SPD und Grünen präsentiert für 2016 einen kuscheligen Wohlfühl-Haushalt - doch gewissenhafte Vorsorge sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zum niedersächsischen Landeshaushalt:

Bremen (ots) - Sprudelnde Steuereinnahmen und extrem niedrige Zinsen machen es möglich.

Obwohl Niedersachsen im nächsten Jahr einen weiteren enormen Anstieg der Ausgaben für Flüchtlinge auf dann 1,3 Milliarden Euro zu bewältigen hat, präsentiert die Landesregierung aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:41:20
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Deutsche Politik News! Top News: Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster: Klatsche für Opposition - die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) wird dem Gericht dankbar sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Niederlage der NRW-Landtagsopposition vor dem Verfassungsgericht in Münster:

Düsseldorf (ots) - Nach mehreren glasklaren Siegen vor dem Verfassungsgericht in Münster gegen die rot-grüne Haushaltspolitik muss die Landtagsopposition jetzt selbst eine herbe Niederlage einstecken.

Allerdings wirft das Urteil Fragen auf.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 15:36:50
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