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Deutsche Politik News! Top News: Uelzen als Hansestadt - der Innenminister sollte die Hürde für die Vergabe des Titels höher legen, damit derselbe nicht zum touristischen Werbegag mutiert!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Looden zu Uelzen als Hansestadt:

Bremen (ots) - Hansestädte, das sind Bremen, Hamburg und Lübeck, vielleicht noch Wismar, Rostock und Stralsund.

Dass sich demnächst auch Uelzen offiziell Hansestadt nennen darf, wirkt wie ein Witz.

Dabei wird der Titel offiziell vom ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 15:36:24
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Deutsche Politik News! Top News: Das Bremer Integrationskonzept zeugt gewiss von gutem Willen, vor allem aber von großer Ratlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Hellwig zum Bremer Integrationskonzept:

Bremen (ots) - Niemand kann verlangen, dass der Senat mal eben Probleme löst, die die ganze Welt bewegen und sich mit eigener Dramatik entwickeln.

Niemand kann erwarten, dass gerade einem finanziell arg beschränkten Land bei einem Integrationskonzept ein großer Wurf gelingt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 15:31:43
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Deutsche Politik News! Top News: Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen: Der Islamische Staat wollte in Istanbul auch Deutschland treffen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Omid Nouripour zum Islamischen Staat:

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hält es für möglich, dass der Anschlag von Istanbul gezielt Deutschen gegolten habe.

Ein Grund sei, dass Deutschland an der Koalition gegen den Islamischen Staat beteiligt sei, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 15:16:54
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Deutsche Politik News! Top News: Anschlag in Istanbul: Keine Strategie gegen den IS - die punktuellen Angriffe einzelner Staatenbündnisse reichen nicht aus, um die Terrormilizen wirksam zu bekämpfen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Annemarie Rösch zum Kampf gegen den IS:

Freiburg (ots) - Um einer solch großen Bedrohung zu begegnen, bedürfte es zwingend einer Koalition aller Länder, die im Visier dieser menschenverachtenden Extremisten sind.

Doch leider sind sich diese viel zu uneins, um zu einer gemeinsamen Strategie gegen die Terroristen zu finden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 15:11:20
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Deutsche Politik News! Top News: Anschlag in Istanbul: Daesch hat sich die Eroberung Istanbuls auf die Fahnen geschrieben und fordert den türkischen Staat heraus!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Susanne Güsten zum Anschlag in Istanbul:

Bremen (ots) - Für die Türkei bildet die Gewalttat eine Herausforderung, die neu ist für das Land: Eine Terrororganisation aus dem Nachbarland sagt Ankara den Kampf an.

Vieles deutet darauf hin, dass der Anschlag vom Dienstag nicht der letzte war.

Gegner von Präsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 15:06:38
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Deutsche Politik News! Top News: Tödliche Botschaft: Präsident Erdogans Schaukelpolitik zwischen IS, Nato und Riad (und bis vor kurzem auch noch Moskau) hat die Extremisten nicht ruhig gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zum Anschlag in Istanbul:

Mainz (ots) - Wer immer mit der entsetzlichen Logik des Terrors in Istanbul ein Zeichen setzen wollte - es ist ihm gelungen.

In mehrfacher Hinsicht: Die türkische Bevölkerung wird ab sofort mit der Gewissheit leben müssen, dass sie nirgends sicher ist. Touristen können die Bosporus-Metro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 15:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, fordert NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) zu Verantwortungsübernahme und zur Entschuldigung auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Scheuer zu Ralf Jäger:

Düsseldorf (ots) - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) aufgefordert, die Verantwortung für das "Versagen der Führung" in Köln in der Silvesternacht zu übernehmen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 14:46:57
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlingspolitik braucht Geld: Dass darüber derzeit selten gesprochen wird, muss Argwohn erwecken- wollen die westlichen Länder etwa schachern oder knausern?

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zur Flüchtlingspolitik:

Mainz (ots) - In diesen Tagen werden Gesetze geändert, völlig zu Recht, weil Kriminelle unter den Flüchtlingen angemessenen Sanktionen ebenso wenig entgehen dürfen, wie dies bei kriminellen Inländern der Fall ist.

Aber: Auch wenn der Schock von Köln tief sitzt, so darf er doch nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 14:31:45
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU), gehört nicht zu den Bundesinnenministern, die etwas vom Recht verstehen: Flüchtlinge mit Bewährungsstrafe können nicht ausgewiesen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Bundesinnenminister Thomas de Maizière:

Halle (ots) - Glücklich das Land, das einen Bundesinnenminister hat, der etwas vom Recht versteht - die Bundesrepublik gehört nicht dazu.

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention darf ein straffällig gewordener Flüchtling nur ausgewiesen werden, der "aus schwerwiegenden Gründen als eine G ...

D-P-N: Eine hysteriefreie Debatte wäre schön - insbesondere auch durch die verantwortlichen Politiker.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 14:16:05
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Bertrams, Ex-Verfassungsrichter, wirft Bundeskanzlerin Merkel Kompetenzüberschreitung und möglichen Verfassungsbruch in der Flüchtlingspolitik vor!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Michael Bertrams zu Angela Merkel:

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingspolitik Kompetenzüberschreitung und möglichen Verfassungsbruch vorgeworfen.

"Im A ...

D-P-N: Es wird spannend: Wie lange dauert es noch bis zur Anzeige der Kanzlerin wegen Verfassungsbruch?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 14:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, muss im Landtag darlegen, wie es zu dem Desaster am Hauptbahnhof kommen konnte und - viel wichtiger noch - wie dergleichen künftig verhindert werden soll!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zur Sondersitzung des Landtags:

Düsseldorf (ots) - Eigentlich wollte MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) morgen auf ihrer Pressekonferenz zum Jahresauftakt einen Überblick geben über das, was Rot-Grün bis zur Landtagswahl 2017 no ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 13:31:20
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Deutsche Politik News! Top News: Henning Otte (CDU), CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die Entscheidung für Heron TP ist die Entscheidung für den effektiven Schutz unserer Soldaten im Einsatz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Henning Otte zur Entscheidung für Heron TP:

Berlin (ots) - Die Bundeswehr bekommt israelische Drohnen für Schutz und Aufklärung!

Die Bundesregierung hat eine Auswahlentscheidung zum Leasing einer israelischen Drohne des Typs Heron TP bekanntgegeben.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 13:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: Die Kassenärzte rechnen mit dem pünktlichem Start der Terminservicestellen zum 25. Januar!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Gassen zum Start der Terminservicestellen:

Düsseldorf (ots) - Die Kassenärzte sehen sich für den bundesweiten Start der Servicestellen zur Vermittlung von Facharztterminen am 25. Januar gut gerüstet.

"Ich gehe davon aus, dass sie pünktlich starten werden", sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 12:31:53
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Deutsche Politik News! Top News: Friedemann Schmidt, ABDA-Präsident, zum Arzneimittelrechtsänderungsgesetz: Richtige Ansätze, aber wichtige Zukunftsaspekte fehlen noch!

Deutsche-Politik-News.de | Apotheke 2015

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Friedemann Schmidt zum Referentenentwurf des Arzneimittelrechtsänderungsgesetzes:

Berlin (ots) - Das Verbot von Online-Verschreibungen ist richtig, aber wichtige Aspekte zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Arzneimittelversorgung fehlen noch im Referentenentwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 12:01:31
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias Bartke, SPD-Bundestagsabgeordneter, soll neuer Justiziar der SPD-Fraktion werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Matthias Bartke:

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke soll neuer Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion werden.

Das geht aus einem Schreiben der Parlamentarischen Geschäftsführerin Petra Ernstberger an die SPD-Abgeordneten hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:31:43
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister & SPD-Chef, hat gute Gründe für seine mit Auflagen gespickte Entscheidung: Er will Jobs und Tarifverträge sichern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Sigmar Gabriels Genehmigung der Edeka/Tengelmann-Fusion:

Hagen (ots) - Tengelmann-Chef Haub hat kein Interesse mehr an seinen Supermärkten, das hat er oft genug wiederholt.

Nur eine Fusion mit Edeka könne Arbeitsplätze retten, argumentiert er.

BeiSigmar Gabriel

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:11:52
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriels 'Schlecker-Frauen': Der Wirtschaftsminister (und SPD-Chef) erlaubt die Edeka/Tengelmann-Fusion - mit Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Sigmar Gabriels Genehmigung der Edeka/Tengelmann-Fusion:

Cottbus (ots) - So kaltherzig wie sein liberaler Vorgänger Philipp Rösler damals bei den Schlecker-Frauen will BundeswirtschaftsministerSigmar Gabrielim Fall Kaiser's Tengelmann nicht sein.

Die Bedingungen des obersten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:06:22
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Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister & SPD-Chef, verkündet wenige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen eine falsche Erlaubnis für die umstrittene Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaisers!

Deutsche-Politik-News.de | Kaisers auf der Grünen Woche Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Birgit Marschall zur Ministererlaubnis für die umstrittene Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaiser's:

Düsseldorf (ots) - Es macht sich gut, wenn man als SPD-Vorsitzender wenige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen verkündet, durch eigenes Tun 16.000 Arbeitsplätze für viele Jahre zu retten - noch dazu zu tarifvertraglichen Bedingungen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 11:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Terroranschlag in Istanbul: Der Anschlag auf Touristen trifft die Türkei ins Mark - das eigentliche Ziel der Terrorattacke ist der türkische Staat!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Zum Terroranschlag in Istanbul:

Düsseldorf (ots) - Ein Besuch der Blauen Moschee und der Hagia Sophia gehören fest zum Programm fast jeden Istanbul-Besuchers.

Schon am frühen Vormittag stehen Touristen in langen Schlangen vor den beiden Sehenswürdigkeiten, die kaum mehr als einen Steinwurf voneinander entfernt im bei ausländisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 10:21:34
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Deutsche Politik News! Top News: Terroranschlag in Istanbul: Die Türkei kennt jetzt ihren wahren Feind / Erstmals auch Deutsche Opfer des Islamischen Staats (IS) geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zum Terroranschlag in Istanbul:

Düsseldorf (ots) - Wenn sich die Vermutung bestätigt, dass Dschihadisten hinter dem Attentat von Istanbul stecken, sind erstmals auch Deutsche Opfer des Islamischen Staats (IS) geworden.

Doch es war nicht ihr Pass, der sie das Leben gekostet hat.

Der Attentäter wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 10:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation IS auf Deutsche in der Türkei: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Anschlag der Terrororganisation IS auf Deutsche in der Türkei:

Halle (ots) - Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation auf Deutsche: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden.

Anders als andere Regierungschefs wird Ang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:41:11
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Deutsche Politik News! Top News: Tödlicher Anschlag von Istanbul: Die falsche Syrien-Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan prallt nun mit der Wucht eines Bumerangs zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Anschlag von Istanbul:

Frankfurt (ots) - Die falsche Syrien-Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, der zunächst den IS unterstützte, dessen Kämpfer er in den türkischen Krankenhäusern behandeln und über die türkisch-syrische Grenze ziehen ließ, prallt nun mit der Wucht eines Bumerangs zurück.

Die Türkei hat zwar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:31:26
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Deutsche Politik News! Top News: Der Begriff 'Gutmensch' ist das 'Unwort des Jahres': Er fällt auf jene zurück, die ihn in diskreditierender Absicht verwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Begriff "Gutmensch" als Unwort:

Halle (ots) - Dass der "Gutmensch" als Begriff heute zum "Unwort des Jahres" avanciert, fällt darum auf jene zurück, die die Fügung in diskreditierender Absicht verwenden.

Sie verlassen einen Wertekonsens, auf dem das "Abendland" (aber auch das "Morgenland") mitbegründet ist, als dessen Verte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 09:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Venezuela: Das Parlament wurde vom Obersten Gericht als beschlussunfähig erklärt / Zeitgewinn für Präsident Nicolás Maduro!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Situation in Venezuela:

Berlin (ots) - Juristisch ist die Sache klar: Der Oberste Gerichtshof hat in einem Rechtsstaat das letzte Wort.

Dass sich die Opposition in Venezuela im Gegensatz zur Regierungsfraktion dem Verdikt zur Aussetzung des Mandates dreier bzw. eines Delegierten wegen mutmaßlichen Stimmenkaufs nicht beugte, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:33:13
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Deutsche Politik News! Top News: Polen steht in Brüssel auf dem Prüfstand EU: Der Kurs der neuen Regierung in Warschau fordert den 'Rechtsstaatsmechanismus' heraus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Knut Pries zu Polen:

Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:39:49
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Deutsche Politik News! Top News: Polen und die Europäische Union: Letzte Hoffnung Brüssel - dem autoritären Staatsumbau durch Jaroslaw Kaczynski und seine Partei PiS ein Ende bereiten!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Marina Kormbaki zu Polen:

Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.

Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.

Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:35:58
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Die EU muss die Pressefreiheit in Polen verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.

Nach dem En ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:46:59
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Deutsche Politik News! Top News: Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) schafft Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak, die vom 'Islamischen Staat' vertrieben wurden!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Zu Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak:

Eschborn (ots) - In der kurdischen Provinz Dohuk im Nordirak, nur etwas größer als das Saarland, leben normalerweise 1,4 Millionen Menschen.

In den vergangenen eineinhalb Jahren kamen rund 700.000 syrische Kriegsflüchtlinge und irakische Binnenvertriebene hinzu, darunter auch Jesiden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:31:15
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Deutsche Politik News! Top News: Slavoj Zizek, slowenischer Philosoph: Radikalisierte Einheimische sind die größte Gefahr für Europa / Größere Gefahr als radikalisierte Muslime!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Slavoj Zizek zu Gefahren für Europa:

Berlin (ots) - Die größte Gefahr für Europa geht nach Ansicht des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek "nicht von radikalisierten Muslimen aus, die unter den Flüchtlingen sein mögen, sondern von den radikalisierten Einheimischen, die die Flüchtlinge abwehren wollen". < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:16:36
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Deutsche Politik News! Top News: Maja Smoltczyk, bisherige Abteilungsleiterin Plenar- und Ausschussdienste im Abgeordnetenhaus, soll neue Berliner Datenschutzbeauftragte werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk:

Berlin (ots) - Maja Smoltczyk soll nach dem Willen der SPD- und CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus neue Datenschutzbeauftragte in Berlin werden.

Das erfuhr der rbb aus Parlamentskreisen.

Smoltczyk arbeitet seit 1994 für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:01:16
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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