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Deutsche Politik News! Top News: Mónica López Baltodano, Umwelt- und Sozialaktivistin: Der Bau des Nicaragua-Kanals verletzt Menschenrechte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Mónica López Baltodano zum Bau des Nicaragua-Kanals:

Berlin (ots) - Die nicaraguanische Umwelt- und Sozialaktivistin Mónica López Baltodano wirft der Regierung von Daniel Ortega Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Bau des Nicaragua-Kanals vor, welcher den Atlantik mit dem Pazifik verbinden soll.

In einem Intervie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:12:01
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Deutsche Politik News! Top News: Erika Steinbach, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Religionsfreiheit hat eine zentrale Bedeutung für ein friedliches Miteinander!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zur Religionsfreiheit:

Berlin (ots) - Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages widmet sich am morgigen Mittwoch in einer Anhörung dem Schwerpunktthema Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung.

Dazu erklärt die Vorsi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:03:44
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Deutsche Politik News! Top News: Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Arbeitslosenzahlen sind auf einem auf Rekordtief / Wir müssen Zuwanderer qualifizieren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Karl Schiewerling zu den Arbeitslosenzahlen:

Berlin (ots) - Die Arbeitslosenzahlen sind im November auf den niedrigsten Stand seit 24 Jahren zurückgegangen.

Demnach waren im November 16.000 weniger Menschen ohne festen Job als noch im Oktober. Das sind im Vergleich zum Vorjahr 84.000 weniger. Die Arbeitslosenquote bleibt bei ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 16:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Alberto Acosta, ecuadorianischer Volkswirtschaftler: Die ökonomische Integration Lateinamerikas ist ins Stocken geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Alberto Acosta zur ökonomischen Integration Lateinamerikas:

Berlin (ots) - Die ökonomische Integration der lateinamerikanischen Länder ist nach gutem Beginn inzwischen ins Stocken geraten.

Dieses Fazit zog der ecuadorianische Volkswirtschaftler und ehemalige Bergbauminister des Landes, Alberto Acosta, in der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:57:31
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Deutsche Politik News! Top News: Appell von CorA-Netzwerk an die Bundesregierung: Keine Kinderarbeit bei öffentlich eingekauften Waren / Der Gesetzentwurf zur öffentlichen Beschaffung erlaubt auch Produkte aus Kinderarbeit!

Deutsche-Politik-News.de | terre des hommes
Zum Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts:

Berlin/Osnabrück (ots) - Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass Produkte, die der Staat einkauft, keinesfalls durch Kinderhand entstanden sind.

Das fordert das aus 52 zivilgesellschaftlichen Organisationen bestehende CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:53:09
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Deutsche Politik News! Top News: Elke Breitenbach (LINKE), Sprecherin der Linksfraktion, kritisiert die Pläne für die Unterbringung von 400 Flüchtlingen im fensterlosen Saal 2 des ICC scharf: ''Das Gebäude sei absolut ungeeignet''!

Elke Breitenbach zu Pläne für die Unterbringung von 400 Flüchtlingen im fensterlosen Saal 2 des ICC:

Berlin (ots) - Der Berliner Senat setzt weiter auf den Ausbau von Massenunterkünften für Asylsuchende.

Wie aus der Antwort der Verwaltung von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) auf eine bislang unveröffentlichte Schriftliche Anfrag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:49:14
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage bei NRW-Kommunen: Es sind weniger Turnhallen mit Flüchtlingen belegt als bisher angenommen!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | WDR
WDR-Umfrage bei NRW-Kommunen zur Turnhallennutzung:

Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen werden rund 270 Schul- und Vereinssporthallen als Flüchtlingsunterkünfte genutzt. Das hat eine Erhebung des WDR bei allen 396 Städten und Gemeinden des Landes ergeben.

Die meisten davon sind kommunale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:46:31
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister: Die Regierung kann pro Tag 13.000 Flüchtlinge deutschlandweit verteilen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Dobrindt zum Transport von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung kann nach Angaben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bis zu 13.000 Flüchtlinge pro Tag aus den Grenzregionen in Deutschland verteilen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:35:12
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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Der Syrien-Einsatz ist kopfloser Irrsinn!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zum Syrien-Einsatz:

Berlin (ots) - Zum geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Einen solchen kopflosen Irrsinn hat es schon seit langem nicht mehr gegeben.

Mit dem Syrien-Einsatz schliddert

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:31:43
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Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, verlangt vor der Abstimmung zum Syrien-Mandat eine Klarstellung zur Rolle Assads!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zur Zusammenarbeit mit den Assad-Truppen:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen knüpfen ihre Zustimmung zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr an ein klares Nein der Bundesregierung zur Zusammenarbeit mit den Assad-Truppen.

"Assads Mörderbanden sind die Hauptfluchtursache aus Syrien, es wäre fatal, sie als Bodentruppen des Weste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:12:46
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Deutsche Politik News! Top News: Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags: Der Bundeswehr-Einsatz in Syrien ist völkerrechtlich gerechtfertigt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Intervention in den Syrien-Konflikt unter Beteiligung der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags halten eine Intervention in den Syrien-Konflikt unter Beteiligung der Bundeswehr für zulässig.

In einem 21-seitigen "Sachstand" zur "Staatlichen Selbstverteidigung gegen Terroristen", der dem "T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:05:52
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Meurer, bpa-Präsident: Der Entschließungsantrag des Bundesrates zum Hospiz- und Palliativgesetz enthält wichtige bpa-Forderungen: Gleichbehandlung von Heimbewohnern auf den Weg gebracht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Bernd Meurer zum Entschließungsantrag des Bundesrates zum Hospiz- und Palliativgesetz:

Berlin (ots) - Der am vergangenen Freitag (27. November 2015) vom Bundesrat beschlossene Entschließungsantrag zum Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) enthält nach Ansicht von Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:03:00
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Deutsche Politik News! Top News: Martin Wansleben, DIHK-Hauptgeschäftsführer: Die Wirtschaft rechnet 2016 mit 200.000 neuen Jobs - langsamerer Beschäftigungsaufbau als in den Vorjahren!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Martin Wansleben zu neuen Jobs:

Saarbrücken (ots) - Die deutsche Wirtschaft rechnet im kommenden Jahr mit rund 200.000 neuen Arbeitsplätzen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, geht dies aus einer Prognose des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, die der Zeitung vorliegt.

Bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 15:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Abgeordneter und Dauergast: Günther Jauch war ''alles andere als ein Unterhaltungsonkel''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Wolfgang Bosbach zu Günther Jauch:

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach nimmt Günther Jauch nach dessen letzter Polittalk-Sendung gegen Kritiker in Schutz.

"Wer meint, ein ,Unterhaltungsonkel' habe sich im falschen Format verirrt, der irrt selbst", schreibt der 63-Jährige in einem Gastbeitrag für di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 14:46:09
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Deutsche Politik News! Top News: Bald weniger Gästefans in der Bundesliga? Die Innenminister planen aus Sicherheitsgründen eine Reduzierung der Gastkartenkontingente!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zu Gastkartenkontingenten in den Stadien der Bundesliga:

Hannover (ots) - Die Innenminister von Bund und Ländern planen aus Sicherheitsgründen eine Reduzierung der Gastkartenkontingente in den Stadien der Bundesliga.

Bislang steht jeder Gastmannschaft in der Bundesliga ein fester Satz von 10 Prozent der Tickets zu.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 14:31:33
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Deutsche Politik News! Top News: Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung muss ein Atomabkommen mit Belgien schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sylvia Kotting-Uhl zu einem Atomabkommen mit Belgien:

Osnabrück (ots) - Nach Wiederanfahren von Pannen-Reaktoren: Kotting-Uhl kritisiert deutsche Hilflosigkeit!

Die Grünen im Bundestag kritisieren das Fehlen eines Nuklear-Sicherheitsabkommens zwischen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 14:12:12
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Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch (DUH): Die Deutsche Umwelthilfe klagt wegen schlechter Luft in Reutlingen erneut gegen Baden-Württemberg / Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Regierungspräsidium Tübingen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zu überfälligen Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Reutlingen:

Berlin (ots) - Baden-Württemberg verzögert längst überfällige Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Reutlingen und gefährdet dadurch die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern / DUH fordert ein Lkw-Durchfahrtsverbot, die Nachrüstung der ÖPNV-Busse mit wirksamen Dieselabgaska ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 14:01:03
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Deutsche Politik News! Top News: Viel Pathos der Staatschefs zum Auftakt des Klimagipfels: Es ist zu befürchten, dass der Gipfel mit viel Pathos und wenig Konkretem endet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Klimagipfel:

Düsseldorf (ots) - Das Pathos der Staatschefs zum Auftakt des Klimagipfels zeigt: Das Problem ist erkannt, die Mittel gegen den Klimawandel liegen auf dem Tisch.

Ohne mittelfristigen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen ist die Erderwärmung nicht zu stoppen. Doch der Weg dahin ist steinig.

Die Wel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 13:16:55
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Deutsche Politik News! Top News: Klimaschutzexperten von Germanwatch verbreiten Optimismus: Gute Chancen für regelmäßige Nachbesserung der nationalen Ziele!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu nationalen Klimaschutzzielen :

Osnabrück (ots) - Optimismus zum Auftakt des Weltklimagipfels in Paris:

Die Entwicklungs- und Umweltschutzorganisation Germanwatch setzt darauf, dass die bislang vorliegenden nationalen Klimaschutzziele im Anschluss an die Konferenz regelmäßig überprüft und verschärft werden.

C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 13:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: Er ist wieder da: Jaroslaw Kaczynski will das Mandat der Wähler für seine Partei PIS zum neuerlichen Angriff auf die Republik nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Ulrich Krökel zu Polen:

Regensburg (ots) - Jaroslaw Kaczynski hatte vor zehn Jahren damit begonnen, den polnischen Staat in eine Republik neuen Typs umzugestalten, die sogenannte Vierte Republik.

Der Begriff steht bis heute als Synonym für eine illiberale, halbautoritäre Herrschaft, wie sie Viktor Orbán in Ungarn praktiziert. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 12:12:44
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck, Grünen-Politiker, kritisiert Netanjahu: Unnötige Eskalation - wird nun auch das Verhältnis zwischen der EU und Israel nachhaltig beschädigt?

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Volker Beck zu Benjamin Netanjahu:

Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Volker Beck hat Israels Ankündigung kritisiert, die EU vorerst nicht mehr als Vermittler in den Gesprächen mit den Palästinensern zu akzeptieren.

"Ich bin besorgt, dass Benjamin Netanjahu nun auch das Verhältnis zw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 12:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Hamburgs gescheiterte Olympiakandidatur: Nein darf nicht das letzte Wort sein - Deutschland sollte sich noch einmal bewerben!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Nein der Hamburger zu den Olympischen Sommerspielen 2024:

Cottbus (ots) - Das Nein der Hamburger zu den Olympischen Sommerspielen 2024 ist ein schlechtes Zeichen.

Es ist fraglich, ob Deutschland jemals wieder ein Fest wie die Fußball-WM von 2006, erlebt, das Tausenden Vereinen bis h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 11:01:56
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Deutsche Politik News! Top News: Unruhe im Roten Rathaus: Die Bespitzelung eines Senatsmitgliedes macht deutlich, in welch schlechtem Zustand dieser Senat ist!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Christine Richter zur Bespitzelung eines Senatsmitgliedes:

Berlin (ots) - Wer hätte gedacht, dass so etwas mehr als 25 Jahre nach dem Fall der Mauer möglich ist.

Zumal in Berlin, der ehemals geteilten Stadt, dem damaligen Sitz des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit.

Und doch, es ist möglich: Ein Mitarbeiter d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 10:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: Wie mit Vollgas in die Nebelbank: 1.200 Bundeswehrsoldaten in die derzeit gefährlichste Region der Welt - in den Nahen Osten!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zum Krieg in Syrien:

Berlin (ots) - Mit fast schon beängstigendem Tempo will die große Koalition rund 1.200 Bundeswehrsoldaten in die derzeit gefährlichste Region der Welt schicken - in den Nahen Osten.

Eine politische Diskussion über den Endzweck einer solchen Mission fand genauso wenig statt wie eine Abwägun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 09:41:14
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Deutsche Politik News! Top News: Kampf gegen den IS: Aufklärungsjets, Tankflieger und eine Abwehr-Fregatte werden in die Region verlegt - Berlin bombt nicht selbst, es lässt bomben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Kampf gegen den IS:

Düsseldorf (ots) - Frankreich hätte sich sicher nicht verraten gefühlt, wenn sich Regierung und Parlament in Deutschland die übliche Zeit gegönnt hätten, eingehend über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr zu beraten.

Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 09:31:10
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Deutsche Politik News! Top News: Syrien-Einsatz der Bundeswehr: Ein neues Mandat zum Krieg als Rettungsfloß im Ozean politischer Ratlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Man würde sich wünschen, dass der deutsche Außenminister eine Art politischer Flugzeugträger ist.

Dann wäre er - so wie die »Charles de Gaulle« von Zerstörern, Fregatten und U-Booten beschützt ist - von klugen Diplomaten, Nahostexperten und Entwicklungshelfern umgeben.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 09:21:26
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, will den Krieg in Syrien unterstützen: Ist das klug vorbereitet? Vieles aus Berlin wirkt kopflos und überhastet!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Krieg in Syrien:

Ravensburg (ots) - Seit fünf Jahren spielt sich, nur drei Flugstunden entfernt von hier, eine der Menschheitskatastrophen der Gegenwart ab.

Staaten wie der Irak und Syrien zerfallen, Türken und Russen, Islamisten, Saudis und Iraner zündeln, 200.000 Zivilisten sind zu Tode gekommen, Millionen Syrer auf der F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 09:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Krieg gegen den Terror: Wirklich erfolgreich war der erste Kreuzzug nicht. Haben die Teilnehmer von Kreuzzug Nr. 2 hinreichend Lehren daraus gezogen?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Kreuzzügen gegen den Terror:

Frankfurt (ots) - Krieg gegen den Terror - zweiter Versuch, neuer Schauplatz.

Als Reaktion auf die Anschläge am 11. September 2001 in New York und Washington sind die Nato-Verbündeten US-Präsident George W. Bush nach Afghanistan gefolgt.

Die Attentate des 13. November 2015 in Pari ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 08:56:39
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Deutsche Politik News! Top News: Ayman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrat der Muslime, warnt vor weiterer ungeregelter Zuwanderung: Die Fähigkeit Deutschlands zur Integration ist begrenzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ayman Mazyek zur weiteren ungeregelten Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland:

Osnabrück (ots) - ZMD-Chef Mazyek: Zahl der Muslime in Deutschland um ein Viertel gestiegen!

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aima ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 08:52:16
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsches Instituts für Menschenrechte: Eine Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland verstößt gegen Grund- und Menschenrechte!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Zur Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland:

Berlin (ots) - In der gegenwärtigen Flüchtlingsdebatte mehren sich Stimmen, die eine Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland verlangen und damit die Zahl der Menschen, die in Deutschland Zugang zum Asyl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 08:46:51
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