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Deutsche Politik News! Top News: Reinhold Gall (SPD), Baden-Württembergs Innenminister: ''Keine akute Bedrohung durch Terroranschläge''!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Reinhold zur Bedrohung durch Terroranschläge:

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) sieht derzeit für Baden-Württemberg keine akute Bedrohung durch Terroranschläge.

Die abstrakte Gefahr eines Terroranschlags sei natürlich da, so der SPD-Politiker am Dienstag, 24. November 2015, in der Sendung 'S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:31:16
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Deutsche Politik News! Top News: Terror-Alarm in OWL: Niemand in Sicherheitskreisen will das Risiko eingehen, auch nur eine kleine Fehlentscheidung zu Lasten der Bevölkerung zu treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zum Polizeieinsatz im Kreis Minden-Lübbecke:

Bielefeld (ots) - Paris, Brüssel, Rahden?

Dringt der Terror jetzt auch ins ländliche Ostwestfalen-Lippe vor?

Nein, der Alarm in OWL war ein Fehlalarm. Trotzdem zeigt der gewaltige Polizeieinsatz im Kreis Minden-Lübbecke, wie brisant die derzeitige Sicherhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:09:53
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Deutsche Politik News! Top News: Festnahme im Rahmen eines Polizeieinsatz in Rahden (Kreis Minden-Lübbecke, NRW): Der Mann wurde nach Überprüfung wieder freigelassen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Festnahme im Rahmen eines Polizeieinsatz in Rahden (Kreis Minden-Lübbecke, NRW):

Bielefeld (ots) - Der im Rahmen eines Polizeieinsatz in Rahden (Kreis Minden-Lübbecke, NRW) vorübergehend festgenommene Mann ist wieder auf freiem Fuß. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (online).

Beamte hatten ihn am Dienstag auf dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 11:01:35
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Deutsche Politik News! Top News: Drei Wahlen, drei Ansätze: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit wichtiger Weichenstellung!

Deutsche-Politik-News.de | Halle Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Zu den drei Landtagswahlen am 13. März 2016:

Heidelberg (ots) - Wenn am 13. März 2016 in drei Bundesländern neue Landtage gewählt werden, dürfte Angela Merkel vor allem unter dem Aspekt der Flüchtlingsfrage ganz genau beobachten, wer am Wahlabend als Sieger dasteht.

Denn die Kons ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Klug war das nicht - der Abschuss des russischen Flugzeugs war militärisch unverhältnismäßig, politisch kontraproduktiv! / Wer ist für den Westen die größte Bedrohung, Assad oder der ''Islamische Staat''?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Miguel Sanches zum Abschuss eines russischen Flugzeugs:

Essen (ots) - Sie sind seit Langem in Syrien, seit September riskieren sie mehr denn je.

So wie die Russen dort vorgehen, können sie genauso gut mit einem Streichholz einen Benzintank ausleuchten.

Gestern ist der Fall eingetreten, den es unbedingt zu vermei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 09:11:43
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Deutsche Politik News! Top News: Abschuss eines russischen Militärjets - die aktuelle Konfrontation ist brandgefährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Abschuss eines russischen Militärjets:

Halle (ots) - Der Zeitpunkt der Konfrontation ist überraschend, weil sich Russland und die Nato-Staaten nach dem Anschlag auf ein russisches Passagierflugzeug und den Terrorattacken von Paris im Kampf gegen den IS näher zu kommen schienen.

Abe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 09:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: Die Türkei schießt einen Kampfjet Russlands ab: Heimlicher Sieger IS!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Abschuss eines Kampfjets Russlands:

Frankfurt (ots) - Welch ein Desaster.

Statt gemeinsam mit anderen eine Strategie gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" zu entwickeln, schießt die Türkei - ein potenzieller Bündnispartner - einen Kampfjet des möglichen Koalitionsmitglieds R ...

D-P-N: Das bestätigt wieder einmal, dass Erdogan gegen die Kurden Krieg führen will, und nicht gegen ISIS!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 08:16:13
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Deutsche Politik News! Top News: Martina Renner (Linke): 940 Straftaten bei Pegida und Ablegern von der Bundesregierung gezählt, davon werden 255 Taten dem Bereich ''Politisch motivierte Kriminalität rechts'' zugerechnet!

Deutsche-Politik-News.de | Demo Dresden Pegida

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Straftaten bei Pegida und Ablegern:

Berlin (ots) - Die Behörden haben bei der Gida-Bewergung (Pegida und ihre Ableger) seit der ersten Pegida-Demonstration in Dresden im Oktober 2014 insgesamt 940 Straftaten gezählt.

Das geht aus einer dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine par ...

D-P-N: Zählen die Behörden nur - oder tun sie auch was?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Rüdiger Kruse, CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Haushaltsexperte, rechnet mit einer Einigung über die Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamburger Olympia-Bewerbung!

Deutsche-Politik-News.de | Olympia-Initiative
Rüdiger Kruse zur Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamburger Olympia-Bewerbung:

Hamburg (ots) - Rüdiger Kruse, der seit 2009 für die CDU und den Bezirk Eimsbüttel im Bundestag sitzt, rechnet mit einer Einigung über die Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlings-Obergrenze oder Kontingentlösung: Es gibt keine billige Lösung - Flüchtlinge in Heimatnähe besser versorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zum Thema Flüchtlings-Obergrenzen:

Weimar (ots) - Nach den "Obergrenzen" für Flüchtlinge ist das "Kontingent" das Schlagwort der Stunde, mit dem Spitzenpolitiker ihrem Volk versichern wollen, dass sie die Lage im Griff haben.

Die Vorteile gegenüber der jetzigen Flüchtlingspolitik liegen auf der Hand: Es gäb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:41:23
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Deutsche Politik News! Top News: Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, warnt vor ''überzogenen Erwartungen'' an Flüchtlingskontingente!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aydan Özoguz zu Flüchtlingskontingenten:

Osnabrück (ots) - Özoguz: Entlastung nur durch eine europäische Lösung / "Kein signifikanter Rückgang der Zahlen"!

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, "überzogene Erwartungen" an so genannte Flüchtlingskontingente zu wecken.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:35:49
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Deutsche Politik News! Top News: Wofür steht die Thüringer SPD in der Flüchtlingspolitik? Spagat - die Sozialdemokraten drohen zwischen ihren Koalitionspartnern zerrieben zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur Haltung der Thüringer SPD in der Flüchtlingspolitik:

Weimar (ots) - Seit dem vergangenen Wochenende wissen wir es.

Die Regierungspartei will die Asylverfahren beschleunigen und dadurch Menschen, die keine Bleibeperspektive haben, schneller in ihr Heimatland zurückschicken.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:31:41
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Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender: Eine Kontingentlösung ist nicht zusätzlich zur Asyl-Migration zustimmungsfähig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ansgar Heveling zur Kontingentlösung:

Düsseldorf (ots) - Die Union wird einer Kontingentlösung nach Auffassung des CDU-Innenpolitikers Ansgar Heveling nur dann zustimmen können, wenn gleichzeitig der ungeordnete Zuzug über den Weg des Asylrechts gestoppt wird.

"Kontingente sind eine gute und sinnvolle Möglichkeit, den Flüchtlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:09:52
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Fuchs (CDU), Unions-Fraktionsvize, knüpft deutsche EU-Zahlungen an die Realisierung einer Kontingentlösung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Fuchs zu deutschen EU-Zahlungen:

Düsseldorf (ots) - Deutschland sollte nach Auffassung des CDU-Politikers Michael Fuchs seine EU-Zahlungen reduzieren, wenn sich die anderen EU-Länder in der Flüchtlingsfrage nicht solidarischer zeigen.

"Deutschland kann nicht im bisherigen Maß der größte EU-Nettozahler bleiben, wenn die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:06:40
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Deutsche Politik News! Top News: Ralph Brinkhaus, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Debatte um die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung kommt zur Unzeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zur Debatte um die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung:

Berlin (ots) - Vorschläge der Europäischen Kommission sind für die Unionsfraktion nicht akzeptabel

Am heutigen Dienstag hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Vergemeinschaftung der Einlagensicherung vorgelegt.

Hierzu erklärt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:03:35
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Deutsche Politik News! Top News: Schön / Weinberg, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug startet - auch Flüchtlinge selbst können sich engagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön und Marcus Weinberg zum :

Berlin (ots) - Ab dem heutigen Dienstag sind auf der Internetseite des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben Bewerbungsunterlagen für den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug freigeschaltet.

Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 17:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, und Volker Beck, religionspolitischer Sprecher, wenden sich gegen die Islampolitik der rot-grünen Koalition in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Cem Özdemir und Volker Beck zu Sylvia Löhrmann:

Köln (ots) - Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, und der religionspolitische Sprecher der Partei, Volker Beck, warnen ihre Parteifreundin, die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann, mit scharfen Worten vor einer Aufwertung der islamischen Verbände zu Religionsgemeinsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:41:53
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Deutsche Politik News! Top News: Der Islam ist eine komplexe Religion, mindestens so facettenreich wie das Christentum - aber er wird mehr denn je für politische Zwecke missbraucht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Sebastian Heinrich zu Islam / Religion / Integration:

Regensburg (ots) - Islamischer Staat, Islamismus, Islamisierung: Wer heute auf Google "Islam" als Suchbegriff eingibt, dem wirft die Vervollständigungsfunktion der Internet-Suchmaschine zuallererst Vokabeln des Schreckens entgegen.

Das ist bezeichnend für die Angst, den ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:38:16
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Deutsche Politik News! Top News: Die Folgen des VW-Abgasskandals dürfen nicht zu Lasten der Autofahrer gehen: Der ADAC will Verbraucherrechte stärken - die Politik muss wirksame Abgasvorschriften erlassen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Folgen des VW-Abgasskandals:

München (ots) - Die Verbraucher dürfen nicht die Leidtragenden der Schwächen der Emissionsverordnungen und der Tricks der Autohersteller sein.

Dies fordert der ADAC anlässlich eines Gesprächs am morgigen Mittwoch mit Vertretern des Bundesminister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:35:55
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Deutsche Politik News! Top News: Die VW-Affäre ist längst nicht nur das Produkt einiger Manager des Autobauers: Ruf der Käuflichkeit - der TÜV schafft sich ab!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Zur VW-Affäre:

Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen Bundesregierung und TÜV Nord zeigt, dass die VW-Affäre längst nicht nur das Produkt einiger Manager des Autobauers ist.

Sie ist ein Systemversagen auf allen Ebenen.

Der Chef des TÜV Nord klagt, man hätte gerne mehr geprüft, habe aber rechtlich keine Handhabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:32:39
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Deutsche Politik News! Top News: Überforderter Berliner Bezirk leiht sich Geld von Pflegediensten: Das Bezirksamt Neukölln bezahlt Leistungen für Pflegebedürftige künftig nur teilweise!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Begleichung von Rechnungen ambulanter Pflegedienste:

Berlin (ots) - Weil das Bezirksamt Neukölln mit der Bearbeitung von Abrechnungen überfordert ist, will die Behörde diese Rechnungen zukünftig nur zum Teil bezahlen.

Dabei handelt es sich um die Berechnung ambulanter Leistungen der Hilfe zur Pflege, die Bürgerinnen und Bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:29:43
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Deutsche Politik News! Top News: Andreas Geisel (SPD), Berliner Stadtentwicklungssenator: ''Das Ziel, Berlin klimaneutral zu gestalten, ist eine gemeinschaftliche Aufgabe''!

Deutsche-Politik-News.de | 5. Berliner Klimaschutzkonferenz
Zu urbanem Wachstum:

Berlin (ots) - 5. Berliner Klimaschutzkonferenz zum Thema urbanes Wachstum / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sieht besondere Verantwortung der Metropolen für die Energiewende!

Urbanes Wachstum ist Herausforderung und Chance für Klimaschutz und Wirtschaft. Das ist die Botschaft der 5. Berliner K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:29:14
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Deutsche Politik News! Top News: Berlins Politiker sind großzügig beim Geldausgeben: 230 Millionen Euro zusätzlich für die Stadt!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zum Berlins Politikern:

Berlin (ots) - Wie vergleichsweise einfach ist doch Politik, wenn sie Geld verteilen kann, ohne irgendjemandem etwas wegzunehmen.

Insofern können die Fraktionschefs von SPD und CDU, Raed Saleh und Florian Graf, froh sein, im Hier und Jetzt Verantwortun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:25:08
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Deutsche Politik News! Top News: Die Fraktionen von SPD und CDU einigten sich am am Montag: Der Kita-Besuch in Berlin ist ab 2018 kostenlos!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Kita-Besuch in Berlin:

Berlin (ots) - In Berlin soll der Besuch der Kindertagesstätten künftig vollständig kostenfrei sein.

Nach Informationen des rbb haben sich die Fraktionen von SPD und CDU am Montag bei den Beratungen für den kommenden Doppelha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:21:37
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Deutsche Politik News! Top News: Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist auf Schutzlücken für von Gewalt betroffene Asylbewerberinnen hin und fordert gesetzliche Klarstellungen!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Zum Tag gegen Gewalt an Frauen:

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen legt der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Gutachten vor, nachdem es erhebliche Zugangshürden zu Schutz- und Hilfeeinrichtungen für von Gewalt betroffene Flüchtlingsfrauen in Deutschland gibt.

Zuständigkei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:18:10
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Deutsche Politik News! Top News: Katrin Altpeter, Arbeits- und Sozialministerin Baden-Württembergs, will Korrekturen am Sozialstaat!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Katrin Altpeter zu Korrekturen am Sozialstaat:

Karlsruhe (ots) - Die von Sozialministerin Altpeter vorgeschlagene Erhöhung des Kindergeldes für Alleinerziehende um 100 Euro für das erste Kind wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

Dazu zählt auch die Wiederbelebung des viel zu lange vernachlässigten sozialen Wohnungsbaus. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:15:58
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Deutsche Politik News! Top News: Die Debatte über den Mindestlohn: In engen Grenzen - bei Praktika sollte die Politik der Wirtschaft entgegenkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Debatte über den Mindestlohn für Flüchtlinge:

Cottbus (ots) - Als die Flüchtlingskrise im Sommer mit voller Wucht in Deutschland aufschlug, meinte Kanzlerin Angela Merkel noch: "Deutsche Gründlichkeit ist super", aber jetzt sei "deutsche Flexibilität" gefordert.

Warum sollte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:11:56
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Deutsche Politik News! Top News: Wieder Massenschlägereien mit Schwerverletzten in der Bundesliga: Tatort Bundesliga - die Zeit der freundlichen Appelle ist längst abgelaufen!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gianni Costa zu Massenschlägereien mit Schwerverletzten in der Bundesliga:

Düsseldorf (ots) - Spätestens seit den Anschlägen von Paris, so hätte man naiv annehmen können, müssten doch alle an einem Strang ziehen. In den Farben getrennt, in der Sache vereint.

Das vergangene Wochenende hat das Gegenteil gezeigt. Rund um viele Par ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:09:49
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Deutsche Politik News! Top News: Mauricio Macri, neuer Präsident Argentinien, führt die neue Regierung: Jetzt kommen andere Gegner für Macri!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum neuen Präsident Argentiniens Mauricio Macri:

Ravensburg (ots) - Argentinien ist der europäischste aller lateinamerikanischen Staaten. Und er wird seit den 1930er-Jahren mit kurzen Unterbrechungen miserabel regiert.

Seit der Staatspleite von 2002 gelingt es Argentinien nicht, politisch und wirtschaftlich stabiler zu werden. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:07:10
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Deutsche Politik News! Top News: Mauricio Macri, neuer Präsident Argentiniens, steht nach zwölf Jahren des Kirchnerismus für einen expliziten Rechtsruck: Südamerikas Linke getroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum neuen Präsident Argentiniens Mauricio Macri:

Berlin (ots) - Die Warnung stieß auf taube Ohren.

Rund 50 Politiker und Intellektuelle hatten vor Argentiniens Stichwahl ein Manifest unterzeichnet, in dem sie einen Sieg von Mauricio Macri zum Vormarsch der »konservativen Restauration« in Lateinamerika erklärten.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:05:11
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