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Deutsche Politik News! Top News: Wohnungsbau in Bremen: Statt zu streiten, sollte man Handeln und auf keinen Fall weitere Zeit verlieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zum Wohnungsbau in Bremen :

Bremen (ots) - Bremen braucht neue Wohnungen. Das ist kein Geheimnis.

Es müssen viele sein, und sie müssen schnell kommen. So weit herrscht Einigkeit.

Streit gibt es in der rot-grünen Koalition ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 13:31:06
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Deutsche Politik News! Top News: Neueste Enthüllungen in Sachen Verschwendung und Misswirtschaft im Vatikan: Das große Aufräumen macht auch vor vermeintlich Privilegierten nicht Halt!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zu den neuesten Enthüllungen im Vatikan:

Weimar (ots) - Früher wäre zu erwarten gewesen, dass der Vatikan zu Enthüllungen dieser Art schweigt.

Aber nicht doch: Die Stellungnahme, die die Angaben des Journalisten relativieren sollen, wie es heißt, bestätigten vielmehr, dass das Buch nicht neben der Sache liegt. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 12:31:35
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Deutsche Politik News! Top News: Historisches Treffen: Die Präsidenten Chinas und Taiwans wollen am Wochenende erstmals in der Geschichte miteinander sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum geplanten Treffen der Präsidenten Chinas und Taiwans:

Frankfurt (ots) - Es klingt wie in Durchbruch in einer gestörten Beziehung:

Die Präsidenten Chinas und Taiwans wollen am Wochenende erstmals in der Geschichte miteinander sprechen - ein historischer Schritt.

Doch ebenso wie eine weitere Annäherung ist ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 13:11:27
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Deutsche Politik News! Top News: Sinn und Unsinn von Förderprogrammen: Bernd Busemann (CDU), Niedersachsens Landtagspräsident, bekommt für seine Ferienvilla auf Borkum keinen Cent Staatsknete!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zu Bernd Busemann:

Bremen (ots) - Es dürfte Kopfschütteln und sicher auch Schadenfreude bis hin in die eigenen politischen Reihen auslösen: Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann bekommt für seine Ferienvilla auf Borkum keinen Cent Staatsknete.

Der Jurist und CDU-Politiker ist - je nach Sichtweise - an ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 12:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Dött / Schulze, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bundesweit ist ein einheitliches Wolfsmanagement erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Wolf Wildpark Lüneburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marie-Luise Dött und Klaus-Peter Schulze zum Wolfsmanagement:

Berlin (ots) - Fachgespräch bestätigt Erfolge bei der Wiederansiedlung von Wölfen in Deutschland

Der Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat am heutigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema "Wolf - Artenschutz und Management" veransta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 12:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Fußball-WM-Skandal: Manfred Schnieders, DFB-Spielausschussvorsitzender, sieht durch einige Reaktionen das Ehrenamt verunglimpft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Manfred Schnieders zum Fußball-WM-Skandal:

Bielefeld (ots) - Manfred Schnieders (61), Spielausschussvorsitzender des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), fühlt sich durch einige Reaktionen auf die Affäre um mögliche schwarze Kassen bei der Bewerbung für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 im Ehrenamt verunglimpft.

"Die Verallgemeiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 11:11:45
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Deutsche Politik News! Top News: Gedenken an NS-Psychiatrieopfer: Es ist beschämend, das ''Euthanasie''-Geschädigte immer noch nicht als NS-Verfolgte anerkannt sind!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Gedenken an "Euthanasie"-Geschädigte:

Regensburg (ots) - Gedenken heißt: nicht vergessen.

Das hat beim Bezirk und seinem Klinikum niemand getan. Und das ist nicht nur gut, sondern auch angemessen.

Gedenken bedeutet auch, aufzuklären - gerade weil es ein besonders dunkles Kapitel betrifft: Den Mord an "lebens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 11:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: OECD-Bericht zu Gesundheitskosten: Die höheren Krankenkassenbeiträge für Arbeitnehmer ab 2016 sind politisch gewollt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Peter Stuckhard zum OECD-Bericht zu Gesundheitskosten:

Bielefeld (ots) - In seiner Essenz enthält der OECD-Bericht zwei Botschaften.

Eine alte Kamelle: In einer Gesellschaft, in der Zivilisationskrankheiten wie Übergewicht, Bluthochdruck, und Diabetes grassieren, ist das Gesundheitssystem halt teuer.

Gelebt, ger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 10:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Die Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen ist mehr als nur Tierschutz: Berlin hat die Chance, Pionier beim Ersatz von Tierversuchen zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen:

Berlin (ots) - Der Senat finanziert eine Professorenstelle an der Freien Universität, um die Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen zu fördern.

Dafür werden zwar nur 400.000 Euro aus dem Etat von Verbraucher- und Tierschutzsenator Thomas Heilmann (CDU) genom ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 10:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Milton Romani, Chef der uruguayischen Drogenbehörde, zur Cannabisfreigabe: ''Es geht um das Menschenrecht auf Genuss''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Milton Romani zur Cannabisfreigabe:

Berlin (ots) - In Uruguay laufen die Vorbereitungen für den staatlichen Anbau und Verkauf von Hanf auf vollen Touren.

"Es wird einen regulierten Markt für Cannabis geben. Und das alles gilt nur für Uruguayer", sagte Milton Romani in der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 09:31:33
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Deutsche Politik News! Top News: Hermann Gröhe (CDU), Gesundheitsminister, wirbt in der Sterbehilfedebatte für den Brand/Griese-Gesetzentwurf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hermann Gröhe zur Sterbehilfedebatte:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um die Sterbehilfe hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) für den Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese (SPD)geworben: "Ich stimme für ein Verbot der geschäftsmäßigen Selbsttötungshilfe, deshalb werde ich den Antrag von Brand/Griese unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 09:01:50
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Deutsche Politik News! Top News: Das Bundesjustizministerium sieht Sterbehilfe-Verbote kritisch: Palliativmedizinisch tätige Ärzte könnten sich nach neuer Vorschrift strafbar machen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum angestrebten Verbot organisierter Sterbehilfe:

Berlin (ots) - Das Bundesjustizministerium von MinisterHeiko Maas(SPD) hat Vorbehalte gegen das angestrebte Verbot organisierter Sterbehilfe.

Eine Regelung, die eine "geschäftsmäßige Förderung" der Selbsttötung unter Strafe stelle, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:51:23
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Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, designierte SPD-Generalsekretärin, ist gegen eine Kriminalisierung der Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Humanistischer Pressedienst (hpd)
Katarina Barley zur Sterbehilfe:

Berlin (ots) - Am kommenden Freitag wird der Deutsche Bundestag über eine Neuregelung der Sterbehilfe entscheiden.

Der Humanistische Pressedienst (hpd) sprach mit der designierten SPD-Generalsekretärin, Dr. Katarina Barley, über eine mögliche Kriminali ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:46:15
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Deutsche Politik News! Top News: Sandro Mattioli, Mafia-Experte aus Italien: Kriminelle Machenschaften sind nur mit einer Kultur der Legalität und Kontrolldruck eindämmbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Sandro Mattioli zu kriminellen Machenschaften:

Berlin (ots) - Der am Donnerstag beginnende "Maxi-Prozess" in Rom gegen "Mafia Capitale" gibt für den Mafia-Experten Sandro Mattioli Lehren nicht nur für Italien.

"Das aktuelle Verfahren zeigt, dass man kriminelle Machenschaften wie die sie begünstigenden Umstände nur mit einer Kul ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:31:29
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Deutsche Politik News! Top News: Schafft VW den Umbau? VW ist eine Wagenburg, die aufgebrochen werden muss!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum VW-Skandal:

Düsseldorf (ots) - Was ist von einem Konzern zu halten, der erklärt, zwei Milliarden Euro zu brauchen, weil 800.000 Autos mehr CO2 ausstoßen als bekannt - es aber offenlässt, ob Kunden eine Entschädigung erhalten für damit verbundenen zu hohen Spritverbrauch.

VW hat auch schon am 2. September gegenüber der US-Reg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:11:54
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Deutsche Politik News! Top News: Fatale Signale aus dem Abgasskandal von VW: Klimaschutz überfahren - entgegen den EU-Reduktionszielen beim CO2-Ausstoß gibt es bei Neuwagen in der Realität keinerlei Fortschritt mehr!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Abgasskandal von VW:

Berlin (ots) - Deutsche Regierungen sehen sich gerne als Vorreiter in Sachen Klimaschutz.

Und auch deutsche Großunternehmen geben sich gerade jetzt im Vorfeld des UN-Klimagipfels von Paris einen grünen Anstrich.

Als Miesepeter betätigt sich nun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:05:33
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Deutsche Politik News! Top News: VW-Affäre: Wir brauchen dringend eine unabhängige Behörde, die der Autobranche kritisch auf die Finger schaut!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Zur VW-Affäre:

Halle (ots) - Volkswagen und nicht die Politik hat bei der Aufarbeitung des Abgasskandals das Heft in der Hand.

Die Aufgabe des Verkehrsministeriums und des KBA wird nun deutlich: Sie sind wie der verlängerte Arm der Automobilindustrie.

Das KBA ist vor allem die Statistikabteilung der Branche. Ans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:03:41
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Deutsche Politik News! Top News: Hermann Otto Solms (FDP): Der ''Kölner Entwurf'' zum Urhebervertragsrecht gibt entscheidende Impulse für die Gesetzesinitiative der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Eigentum
Zur Novellierung des Urhebervertragsrechts:

Berlin (ots) - Gemeinsam mit dem kölner forum medienrecht e.V. hat die Deutsche Stiftung Eigentum gezielte Vorschläge zur Novellierung des Urhebervertragsrechts vorgelegt.

Der sogenannte "Kölner Entwurf" beseitigt Schwachstellen und Defizite des geltenden Gesetzes.

Im G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 08:01:18
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender: Die Bundesregierung macht Strom zum Luxusgut!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Christian Lindner zum Kabinettsbeschluss zur Energiepolitik:

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zur Energiepolitik erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

"Die Bundesregierung hat die Energiewende nicht im Griff. Weil die Politik den Strommarkt abgeschafft hat und Planwirtschaft betreibt, steigen seit Jahren die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Sascha Müller-Kraenner (DUH): Der Kohledeal verteuert den Klimaschutz - die Zeche bezahlt der Stromkunde!

Deutsche-Politik-News.de |
Sascha Müller-Kraenner zur Subventionierung alter Braunkohlekraftwerke:

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe fordert wirtschaftliches und soziales Konzept für den Kohlekonsens / Heutiger Kabinettsbeschluss belastet Stromkunden unnötig!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den heute getroffenen Kabinettsbeschluss zur Subventi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:33:21
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Deutsche Politik News! Top News: Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Der heutige Kabinettsbeschluss zur Kohlekraftwerks-Reserve versilbert alte Braunkohlemeiler!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Hubert Weiger zur Kohlekraftwerks-Reserve:

Berlin (ots) - Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist der heutige Kabinettsbeschluss zur Braunkohle-Reserve ein "Goldener Handschlag" für Alt-Kraftwerke und ein großzügiges Geschenk an die Kohlekonzerne.

Die Reserve bri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:31:55
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union weiter bei 36 Prozent, AfD legt wieder zu / 76 Prozent plädieren dafür, die Ausrichter der montäglichen Pegida-Aufmärsche in Dresden überwachen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, hätte weder das Lager aus CDU/CSU und FDP noch das Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei eine regierungsfähige Mehrheit.

Im stern-RTL-Wahltrend stabilisiert sich die Unio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:11:52
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, sieht keine Rolle für ISIS bei Lösung der Syrienkrise!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zum ISIS:

Bielefeld (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeierglaubt an einen Friedensprozess in Syrien ohne die Beteiligung der Terrororganisation ISIS.

"ISIS ist kein Verhandlungspartner. Im Gegenteil: in Wien waren sich alle einig, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:03:52
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister: Die Union kann Gabriels Vorschlag zur Flüchtlingspolitik nicht ablehnen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Frank-Walter Steinmeier zur Union:

Bielefeld (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) stellt sich in der Flüchtlingspolitik hinter die Position des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

"Wenn die Union richtig hinsieht, kann sie im Prinzip den Vorschlag des SP ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 17:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, will den Einsatz der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe verstärkt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zu Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe:

Hannover (ots) - Die Bundeswehr wird stärker als bisher die Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland unterstützen.

Entsprechende Pläne wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:31:28
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Deutsche Politik News! Top News: Elisabeth Winkelmeier-Becker, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muss für die Unterbringung in der Psychiatrie gestärkt werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Unterbringung in der Psychiatrie:

Berlin (ots) - Sicherheit der Allgemeinheit muss gleichzeitig gewährleistet bleiben

Das Kabinett hat heute den "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer Vorschriften" be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:09:13
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Deutsche Politik News! Top News: Tillmann / Murmann, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Deutschlands Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank ermöglicht neue Chancen in Asien!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zum Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank:

Berlin (ots) - Union fordert hohe Umwelt-, Sozial-, Governance- und Menschenrechtsstandards!

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch ein Gesetz beschlossen, welches Deutschland den B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:07:40
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Bareiß, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die Versorgungssicherheit hat bei der Energiewende oberste Priorität!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zu Strommarkt und Energiewende:

Berlin (ots) - Digitalisierung und Weiterentwicklung des Strommarkts sind weiterer Schritt in neue Energiewelt

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Strommarktgesetz und das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen.

Dazu erklärt der Energiebeauftragte der C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:05:54
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Deutsche Politik News! Top News: Tillmann / Horb, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Gründung der Generalzolldirektion beschlossen - die Zollverwaltung wird für die Aufgaben der Zukunft gestärkt!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Gründung der Generalzolldirektion:

Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung abschließend beraten.

Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-BundestagsfraktionAntje Till ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelaufstockung: Deutschland gibt zusätzlich 75 Millionen Euro für die UN-Flüchtlingshilfe aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur UN-Flüchtlingshilfe:

Düsseldorf (ots) - Deutschland unterstützt die Flüchtlingshilfe des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das World Food Program (WFP) mit zusätzlich 75 Millionen Euro im laufenden Jahr.

Den entsprechend geänderten Nachtragshaushalt 2015 soll der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 @ 16:01:26
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