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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Jeder dritte Deutsche fühlt sich von Merkel getäuscht!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Kanzlerin Angela Merkel hat im Bundestagswahl kampf 2013 die Wähler getäuscht, als sie behauptete, eine Anti-Spionage-Vereinbarung mit den USA stünde kurz vor dem Abschluss - diese Auffassung vertreten nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 11:05:13
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Ex-Regierungsmitglied der Grünen soll auf Vorschlag der Bundesregierung umstrittene Geheimdienstakten kontrollieren!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Ein ehemaliger Spitzenpolitiker der Grünen mit Regierungserfahrung soll, auf Vorschlag des Bundeskabinetts, als Ermittlungsbeauftragter Einblick in die einschlägigen Unterlagen und Selektorenlisten im Zusammenhang mit der jüngsten NSA-BND-Spionageaffäre erhalten.

Nach engen Kontakten auch mit den Fachpolitikern des Bundestages ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 11:03:59
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Großer Koalition und Geheimdiensten: Gabriels Bauch / Wahlkampf light!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Vorstellung, Angela Merkel stellte wegen der Geheimdienstaffäre die Vertrauensfrage zur Herbeiführung von Neuwahlen, ist absurd.

Das weiß Unionsvize Fuchs, das weiß Sigmar Gabriel, das weiß zu allererst die Kanzlerin.

Die NSA/BND-Affäre ist ernst, aber von eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 11:01:07
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Schlechte Stimmung in der Koalition wegen BND-Affäre / Ein tiefer Riss!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Bielefeld (ots) - Dass Unionsfraktionsvize Michael Fuchs das Wort Neuwahl in den Mund genommen hat, heißt nicht, dass die Große Koalition demnächst auseinanderbricht.

Die SPD kann aufgrund ihrer Umfragewerte kein Interesse daran haben, vorzeitige Neuwahlen anzustreben.

Aber auch die Union ...

D-P-N: Diese Einschätzung stapelt die BND-Krise wohl etwas tief - FDP-Chef Lindner war da mit seinem Bezug zum Watergate-Skandal um Einiges realistischer!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:15:38
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionspolitiker wollen angesichts des Bahnstreiks neues Zwangsschlichtungs-Gesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion soll nach dem Willen ihrer Wirtschaftspolitiker eine eigene neue Gesetzesinitiative zur Einführung einer Zwangsschlichtung vor Streiks in wichtigen Wirtschaftsbereichen starten.

"Wenn das gegen den Widerstand der SPD im Tarifeinheitsgesetz nicht zu machen ist, müssen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:13:52
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die AfD frisst ihren Gründer / Es geht nur noch um Animositäten und um Macht!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Der "Weckruf" vonBernd Luckeist in Wahrheit die Totenglocke für die AfD.

Es geht jetzt nur noch darum, ob sie in einem Stück oder in mehreren Teilen beerdigt wird.

Entweder führt der Machtkampf zur Spaltung in eine Anti-Euro-Partei um den Gründer und in eine Peg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:11:45
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Pädophiliebericht der Berliner Grünen: Bis zu 1.000 Opfer in den 80er und 90er Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - In der Alternativen Liste, der Vorläuferorganisation des Berliner Landesverbands von Bündnis 90/Die Grünen, hat es massiven sexuellen Missbrauch von Kindern gegeben.

Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Bericht, den die Landesvorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener am heut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:09:15
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Autobahnbau: Der Erhalt des bestehenden Verkehrsnetzes muss oberste Priorität haben!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahnbau Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Anmelden auf Teufel komm' raus - so lautet die Devise der Bundesländer für den neuen Bundesverkehrswegeplan.

Dahinter steckt offenbar die Hoffnung, dass wenn man möglichst viele Straßen und Autobahnen in die Liste schreibt, am Ende auch etliche Kilometer übrig bleiben.

Doch das gleicht eher dem Feilschen auf ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:07:40
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Brandenburger Staatssekretärin Trochowski: Kritik aus Geberländern am Länderfinanzausgleich nicht gerechtfertigt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Staatssekretärin im brandenburgischen Finanzministerium, Daniela Trochowski (Linke), hat der Behauptung widersprochen, dass die vermögenden Bundesländer beim Länderfinanzausgleich zu viel Geld an die armen Länder überweisen.

"Die Finanzkraft Bayerns lag 2013 vor dem Finanzausgleich bei 116 Prozent des Länderdurchschnitts, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:05:01
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: FDP-Chef Lindner plädiert nach Neuauszählung für Wahlüberprüfungen durch Unabhängige!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der FDP-VorsitzendeChristian Lindnerhat nach der teilweisen Neuauszählung der Stimmen zum Kölner Rat Konsequenzen für die Prüfung von Wahlergebnissen gefordert.

"Der Wahlprüfausschuss ist erkennbar seiner Verantwortung nicht gerecht geworden, verantwortungsvoll mit Unregelmäßig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:03:24
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet nach der Neuauszählung: ''Der SPD ist nichts heilig''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Chef der NRW-CDU, Armin Laschet, hat nach der teilweisen Neuauszählung der Stimmen zum Kölner Rat schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben.

"Der Wahlskandal von Köln zeigt: Wenn es um die eigene Macht geht, ist der SPD in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 09:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau: Weselsky ist es nicht allein / Hauptgrund für die Eskalation des Tarifstreits ist die Drohung der Regierung, mit dem Tarifeinheitsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Der Tarifstreit bei der Bahn beflügelt die Fantasie der Politiker.

Da sich die Lokführergewerkschaft GDL und der Vorstand des Unternehmens partout nicht auf einen neuen Tarifvertrag einigen, fordert etwa CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, dass eine Zwangsschlichtung eingeführt werden müsste.

Und schon besch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 08:07:24
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung: Gezielter gegen Schleuserkriminalität vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Entscheidung für EU-Operation im Mittelmeer richtig und notwendig!

Die EU-Außenminister haben eine EU-Mission zur Bekämpfung von Schleuserkriminalität und Menschenschmuggel im südlichen Mittelmeer beschlossen.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 08:05:30
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Nachricht zu Dieter Nuhr: Muslim darf Dieter Nuhr ''Hassprediger'' nennen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Stuttgarter Landgericht gibt Klage des Komikers gegen seinen Kritiker Toka nur zum Teil statt!

Dieter Nuhr muss es sich gefallen lassen, wegen seiner Islam-Kritik als "Hassprediger" bezeichnet zu werden.

Vor dem Stuttgarter Landgericht scheiterte der Komiker laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 08:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Magazin ''Frontal 21'': G36 von Anfang an ''nicht truppenverwendbar''/ Schon 1994 Probleme erkennbar / Insider packen aus!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Das Standardgewehr der deutschen Soldaten, das G36, soll schon vor Einführung bei der Bundeswehr technische Probleme gehabt haben.

Das berichtet der ehemalige Waffenkontrolleur des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (BWB), Dieter Jungbluth, im ZDF-Magazin "Frontal 21" (Dienstag, 19. Mai 2015, 21.00 Uhr): "Schon im Erprobungsberich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Mai 2015 @ 08:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Chancen internationaler Aufklärung wider NSA und BND: Gerupfte Hühner!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die »digitale Sorglosigkeit« bei der Nutzung des Internets beklagt.

Trotz aller Ausspähskandale agierten viele Bürger noch immer zu leichtfertig im Netz, beklagte sich der CDU-Mann beim 14. IT-Sicherheitskongress in Bonn.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 18:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Bayerns Innenminister Herrmann warnt im Interview mit Yahoo Nachrichten vor Terrorangriffen beim G7-Gipfel in Elmau!

Deutsche-Politik-News.de | Yahoo Nachrichten
München (ots) - Kurz vor Beginn des G7-Gipfels am 7. und 8. Juni 2015 auf Schloss Elmau warnt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vor Terrorangriffen:

"Die Öffentlichkeit denkt immer an die Proteste und Demonstrationen", sagte er in einem Interview mit Yahoo Nachrichten.

"Aber es gibt auch die Gefahr von terroristisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 14:05:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Kaufmann: Milliardenschwere BAföG-Entlastung muss Hochschulen zugutekommen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Länder sind gefordert, sich an Vereinbarung vom Mai 2014 zur Verwendung der freien BAföG-Mittel zu halten!

Vor knapp einem Jahr haben sich Koalitionsvertreter von Bund und Ländern auf eine Neuordnung der BAföG-Finanzierung verständigt.

Der Bund trägt seit dem 1. Januar 2015 vollständig und auf Dauer die BAföG-Kos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 14:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Künstliche Befruchtung - BKK VBU zur Initiative von Manuela Schwesig: ''Ein überfälliger Schritt - in die richtige Richtung''!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - "Der Schritt ist schon lange überfällig und deshalb richtig.

Wir freuen uns sehr, dass jetzt endlich auch der Gesetzgeber die Initiative ergreift und für die längst überfällige, zeitgemäße Gleichstellung sorgen will", sagt Helge Neuwerk, Stellvertreter des Vorstands der Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) zur Ankün ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 14:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Mangelnde Kontrolle bei Natur-Ausgleichsflächen / Schweinezuchtanlage Alt Tellin im Landkreis Vorpommern-Greifswald hat bisher nur etwas mehr als 30 Prozent der Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Naturfläche Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - In zahlreichen Kreisen in Norddeutschland werden Naturschutzauflagen nur unzureichend kontrolliert.

Das ist das Ergebnis einer Umfrage des NDR Politikmagazins "Panorama 3" unter allen 69 Landkreisen und kreisfreien Städten in den norddeutschen Bundesländern Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 13:07:05
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Stephan Weil: SPD braucht neuen programmatischen Impuls!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will, dass sich die SPD im Bund klarer positioniert und Schwerpunkte benennt.

Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte Weil:"Jeder Bürger muss genau wissen, woran er mit der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 13:05:03
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung: Antijüdische Gewalt darf keinen Platz in unserem Land haben!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion beleuchtet jüdisches Leben in Deutschland!

Die Zahl der antisemtischen Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr um mehr als 25 Prozent gestiegen. Die Zahl der Gewaltdelikte stieg ebenfalls.

Dazu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 13:03:23
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland: Mögliche Misshandlungen von Flüchtlingen durch Beamten ''menschenverachtend''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime fordert Präsidenten der Bundespolizei zum harten Durchgreifen auf!

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat die mögliche Misshandlung von Flüchtlingen in einer Zelle der Bundespolizei Hannover als "menschenvera ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 13:01:53
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren bei Klimatreffen mit Merkel und Hollande für Ausbau der Erneuerbaren / Eiffelturm-Modell vor Brandenburger Tor als Windrad umgebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Brandenburger Tor 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Berlin (ots) - Berlin, 19. 5. 2015 - Mit einem sechs Meter hohen, als Windrad umgebauten Eiffelturm demonstrieren heute Greenpeace-Aktivisten vor dem Brandenburger Tor für eine globale Energiewende ohne Atom und ohne Kohle.

"Adieu Kohle, adieu Atom - 100 % Erneuerbare bis 2050!", fordern die Klimaschützer mit einem Banner am Fuß des Eiffeltur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 12:07:46
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Ex-Verteidigungs-Staatssekretär Kolbow warnt vor Krieg in Mazedonien: ''Die Lunte brennt''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der Präsident der deutsch-mazedonischen Gesellschaft und frühere Staatsekretär im Verteidigungsministerium, Walter Kolbow (SPD), hat eindringlich vor der Gefahr einer gewalttätigen Zuspitzung in Mazedonien gewarnt.

"Das kann leicht zu einem Flächenbrand werden", sagte Kolbow der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 12:05:41
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne fordern ''Neustart der deutschen Sicherheitsarchitektur''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), hat in der Affäre um den BND "eine Zäsur und einen Neustart in der deutschen Sicherheitsarchitektur" angemahnt.

"Heiko Maas soll keine Reform fordern, er soll sie machen. Dazu ist er Minister", sagte Künast der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 12:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu AfD/Lucke: ''Weckruf 2015'' - Luckes Einsicht kommt viel zu spät!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der "Weckruf 2015" ist der verzweifelte Versuch zu retten, was zu retten ist.

Offen warnt der Parteivorsitzende Lucke vor einer Unterwanderung der jungen Partei durch rechtsaußen. Seine Einsicht kommt viel zu spät.

Lange haben gerade Lucke und Henkel vor dieser Entwicklung die Augen verschlossen. Schließlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 12:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung zu Krise der Großen Koalition: Aus der Union kommen erstmals Gedankenspiele über ein abruptes Ende durch Vertrauensfrage Angela Merkels!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Hannoversche Allgemeine Zeitung
Hannover (ots) - Die jüngste Krisenstimmung innerhalb der Großen Koalition als Folge des Streites um die NSA-BND-Affäre hat nun erstmals zu öffentlichen Gedankenspielen über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition geführt.

Unionsfraktionsvize Michael Fuchs sagt gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Dienstag-Ausgabe): "Was wäre de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 11:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Übergriffen gegen Flüchtlinge: Ein Klima der Ausgrenzung / Solche Übergriffe und Auswüchse entspringen einem Klima in Teilen der Gesellschaft und in der Politik, das sich gegen Zuwanderer richtet!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein Polizist, der Flüchtlinge misshandelt und demütigt und sich dann im Internet damit brüstet - sollte sich der Verdacht von Hannover als zutreffend erweisen, wäre dies erneut ein erschütternder Fall von Rassismus.

Das ist abstoßend und menschenverachtend.

So falsch es wär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 10:05:01
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zu Polizeiübergriffen: Schon einer, der in der Obhut der Polizei seiner Menschenwürde und Selbstachtung, seiner Gesundheit oder gar seines Lebens nicht sicher sein kann, ist einer zu viel!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es herrscht Korpsgeist auf mancher Wache, und alle wissen es.

Es gibt Hinweise darauf, dass es auch hier so gewesen ist. Wieder einmal.

Zu den jetzt anlaufenden Ermittlungen zu Tätern und Tatumständen gehört deshalb auch unbedingt die Klärung der Frage, wie es sein kann, dass Brutalität, Menschenverachtung, Ausl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 10:03:51
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26406 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (881 Seiten, 30 News pro Seite)
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