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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Grünen-Politiker Andresen: Änderungen am Steuerkonzept sind unnötig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Rasmus Andresen, Mitglied im Parteirat, dem Führungsgremium der Grünen, hat seine Partei dazu aufgefordert, nicht von den Beschlüssen zur Steuerpolitik abzurücken.

"Wir können steuerpolitisch das beschließen, was wir bei der Bundestagswahl in unserem Programm hatten", sagte Andresen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 15:02:12 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW begrüßt Gabriels Gesprächsangebot im Kohle-Streit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das jüngste Gesprächsangebot von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) im neuen Kohle-Streit begrüßt.

"Dieses Angebot zu ergebnisoffenen Gesprächen ist dem Einsatz der Betroffenen zu verdanken", sagte Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsmin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:10:23 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Ukraine braucht Hilfe und Druck / Ukraine schütze Europa vor einer Aggression der ''Terroristen'' mit Kommandozentrale im Kreml!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Wunschliste vonArseni Jazenjukauf dem Tisch vonAngela Merkel(Kanzlerin, CDU) ist lang.

Die Ukraine erwartet von Deutschland nach dem kürzlich beschlossenen EU-Notkredit von 1,8 Milliarden Euro noch mehr Geld und Hilfe im Gasstreit mit M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:00:30 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: DGB-Chef trifft Griechenlands Premier Tsipras zu Erfahrungsaustausch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, hat sich Anfang der Woche in Athen mit Griechenlands Premier Alexis Tsipras getroffen.

Wie Hoffmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) nach seiner Rückkehr sagte, habe es sich um einen Erfahrungsaustausch gehandelt:

"Die griech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:00:00 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Solms: FDP hat Finanzen konsolidiert!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Berlin (ots) - Zu Medienberichten über die Finanzen der FDP erklärt der FDP-Bundesschatzmeister Dr. Hermann Otto Solms:

"Anhand des Rechenschaftsberichtes von 2013 wird der Eindruck erweckt, die FDP hätte finanzielle Probleme.

Das Gegenteil ist der Fall: Wir haben nach dem Einbruch 2013 die Finanzen konsolidiert und konnten 2014 nicht nur den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 12:10:19 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gemeinsamer Brief der Konzernbetriebsräte an Minister Gabriel: Ihre Pläne für ein nationales Klimaschutzinstrument ermöglichen gerade keinen sozialverträglichen sozialverträglichen Strukturwandel!

Essen (ots) - Sehr geehrter Herr Bundesminister,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 31. März 2015, mit dem Sie in den Dialog mit uns Betriebsräten der Energieversorger in Deutschland treten.

Mit diesem Brief möchten wir Ihr Dialogangebot nutzen, denn bisher hatten Sie persönlich in dieser Sache nicht mit uns gesprochen.

Wir Betr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 18:01:46 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Zum 20. Jahrestag ihrer Neugründung veröffentlicht junge Welt am kommenden Wochenende (4. bis 6. April) ein achtseitiges Spezial.

Ostern 1995 war die in Berlin erscheinende Tageszeitung von der Schließung bedroht - dank der Initiative ihrer Mitarbeiter konnte das Blatt gerettet werden.

In der Beilage sind u. a. Glückwünsche dok ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 14:01:03 (1.236 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zu Webfehlern beim Mindestlohn: Die Beibehaltung der Tarifautonomie wäre deshalb der bessere Weg zu einem mehrheitlich geforderten Mindestlohn gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Da haben die Kritiker offenbar recht behalten: Mit dem gesetzlich verordneten Mindestlohn, der seit 2015 in Deutschland gilt, ist ein bürokratischer Irrsinn entstanden.

Selbst der Linkspartei in Thüringen, die mit glühendem Eifer den Mindestlohn verficht, ist aufgefallen, dass doppelte Dokumentationspflichten für Arbeitgeber, die sich im Gestrüp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 12:01:58 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu Helmut Kohls 85. Geburtstag: Der große alte Mann / Heute kann einem dieser Mann nur noch leidtun!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Er war der Kanzler der Einheit. Und das wird er auch immer bleiben.

Helmut Kohl gehört in die Geschichtsbücher.

Aber die Menschen in Deutschland, die ihm so viel zu verdanken haben, ganz zu schweigen von seiner Partei, die er jahrzehntelang geprägt hat wie kein Zweiter, sind seiner überdrüssig geworden.

Einen u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:05:36 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Handschrift - Sachsen-Anhalts Kultusminister Dorgerloh: Schreibschrift bleibt Bestandteil des Lehrplans!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) hat versichert, dass das Schreiben mit der Hand an den Schulen des Landes auch weiterhin gelehrt werde.

"Schreibschrift ist in Sachsen-Anhalt Bestandteil des Lehrplans", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).

"Daran halten wir au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:04:01 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Entwicklungsminister Müller kritisiert fehlendes Krisenkonzept der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat ein mangelndes Engagement Europas im Kampf gegen aktuelle Krisen beklagt.

"Die EU müsste mindestens zehn, besser 20 Milliarden in die Krisengebiete vor der eigenen Haustüre investieren, wenn sie als Friedensmacht ernst genommen werden will", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:01:25 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundeskabinett hat Gesetzentwurf zum Kindergeld beschlossen: Ein großes Eis mehr pro Monat!

Deutsche-Politik-News.de | Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e. V. * Lohnsteuerhilfeverein * Sitz Gladbeck
Gelsenkirchen (ots) - Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zum Kindergeld beschlossen.

Um 4,00 EUR pro Monat soll damit das Kindergeld erhöht werden.

"Das ist ein schlechter Witz", sagt Bernd Werner, Vorstand der Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e.V., Lohnsteuerhilfeverein, Sitz Gladbeck, und schließt sich damit auch der Meinung des Deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 14:44:30 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Michael Fuchs, Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion: Unions-Fraktionsvize Fuchs unzufrieden mit Fracking-Gesetzentwurf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Es ist noch einiges zu verhandeln" / CDU-Wirtschaftsexperte: Ich hätte mir mehr gewünscht!

Der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, sieht den Fracking -Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) allenfalls als "ersten Schritt".

In e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 18:43:31 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zum Fracking: Löchriger Gesetzentwurf!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Fracking zur Förderung von Erdgas und Erdöl aus tiefen Gesteinsschichten soll in Deutschland eine Zukunft haben.

Zwar verbietet der Gesetzentwurf vieles, was bislang möglich ist, wie Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) argumentiert.

Gleichzeitig aber macht die Vorlage eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 18:41:56 (250 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Spahn zur Schweigepflicht: ''Der Patient muss sich auf denArzt verlassen können''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat den Forderungen seiner Parteifreunde nach einer Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht widersprochen.

"Die ärztliche Schweigepflicht ist ein sehr hohes Gut. Der Patient muss sich immer auf das besondere Vertrauensverhältnis zum Arzt verlassen können, nur dann wird er ehrlich und offen sein", sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 14:27:01 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Irsching als Spielball in Seehofers chaotischer Energiepolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die Grünen im Bayerischen Landtag sind nicht überrascht von der Stilllegungsanzeige von E.ON und weiteren Anteilseignern für die beiden modernen Gaskraftwerke Irsching 4 und 5.

"Angesichts von gigantischen Kraftwerksüberkapazitäten kommen Gaskraftwerke in Deutschland nicht in den Markt", erklärt der Fraktionsvorsitzende Ludwig Hartmann.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 13:44:47 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Lammert verärgert über Wirtschaft / Empfindet Ärgernis, dass der Staat anstelle der Tarifpartner für gleiche Löhne für Frauen und Männer sorgen muss!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) empfindet es nach eigenen Worten als Ärgernis, dass der Staat anstelle der Tarifpartner für gleiche Löhne für Frauen und Männer sorgen muss.

Er rechne mit einem solchen Gesetz und habe nur ein "begrenztes Verständnis" für die Klagen der Wirtschaft, sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 09:01:06 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Geschichte - Linke kritisiert Geschenkartikel der Bundesregierung anlässlich des 25. Jahrestages der deutschen Einheit!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag übt Kritik an der Bestellung von Geschenkartikeln durch die Bundesregierung anlässlich des 25. Jahrestages der deutschen Einheit im Herbst.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

Anlass ist die Antwort der Ostbeauftragten Iris Gleicke (SPD) auf eine An ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 08:02:33 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Nothaltebuchten in Autobahntunneln für Lang-Lkw zu kurz / Dies gefährde Verkehr und Räumung des Tunnels im Katastrophenfall!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass viele Nothaltebuchten in Bundesfernstraßen-Tunneln für Lang-Lkw mit einer Länge von bis zu 25,25 Meter deutlich zu kurz sind.

Nur "bei einer um ein Drittel verlängerten Nothaltebucht im Vergleich zum aktuellen Regelwerk würden alle Lang-Lkw-Typen vollständig einfahren können", heißt es in der Antwor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 08:01:23 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Kampfdrohnen: Drohnen braucht die Bundeswehr sagt die Verteidigungsministerin / Sie sagt aber nicht, wofür!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr:

Drohnen braucht die Bundeswehr. Dringend, sagt die Verteidigungsministerin (* Ursula von der Leyen, CDU). Sie sagt aber nicht, wofür.

Für die Landesverteidigung? Das ist "symmetrische" Kriegführung: Armee gegen Armee. Für den Fall plant das Militär bisher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 16:31:48 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum spektakulären Abgang Gauweilers: Der Fall Seehofer!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Peter Gauweilers Schritt kommt überraschend.

Vor allem, weil Resignation als Motiv für den Rückzug von allen politischen Ämtern wohl ausscheidet. Der streitbare Querdenker ist keiner, den in der Defensive der Kampfesmut verlässt und der frustriert den Bettel hinwirft.

Vielmehr dient der spektakuläre Abgang ganz offensichtlich d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 19:14:51 (155 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte: Unterschreibe jeden Satz von Peter Gauweiler!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - CDU-Innenexperte Bosbach: Verständnis für Rückzug des CSU-Politikers und Kritikers der Griechenland-Hilfen!

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat Verständnis für den Rückzug des CSU-Vizechefs und Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler geäußert.

"Ich kann jeden Satz seiner Erklärung unterschreiben", sagte Bosbach der "Neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 19:15:45 (190 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Milcherzeugung nach Abschaffung der Milchquote: Man muss die Verbraucher bei Laune halten!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe in Brandenburg, 2013

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Früher standen die Milchkühe im Sommerhalbjahr auf der Weide.

Heute sind sie oft ganzjährig in sogenannten Offenställen untergebracht, die in den letzten Jahren auf den Höfen errichtet wurden.

Wie viele Kühe ein Bauer halten kann, ist damit nicht mehr von der Größe seiner Weideflächen abhängig.

Und wie viel Mil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 12:03:16 (160 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: DIVSI-Veranstaltung zum ''Recht auf Vergessenwerden'' / Hatten die Richter des EuGH bei ihrer Entscheidung zu Google einen ''Vollpfosten''?

Deutsche-Politik-News.de | Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI)

Deutsche-Politik-News.de | Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI)
Berlin (ots) - Unterschiedliche Meinungen zum Google-Urteil des EuGH prallten bei einer Info-Veranstaltung des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) im Berliner Meistersaal aufeinander.

"Ich finde das Urteil schwach. Da wird ein sehr komplexes Problem unterkomplex gelöst. Drittbetroffene wie Verlage oder Blogger werden nicht b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 12:20:38 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Heiner Geißler: ''Ich habe mir nichts vorzuwerfen'' / Erstes ausführliches Interview über Beziehung zu Helmut Kohl!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Heiner Geißler will sich nicht mitHelmut Kohlaussöhnen.

"Ich habe mir nichts vorzuwerfen, was denHelmut Kohlbetrifft. Und deswegen mache ich auch keinen Schritt und gar nichts", so Geißler gegenüber dem Südwestrundfunk.

Erstmals äußert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 08:05:46 (162 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EU-Parlaments: Graf Lambsdorff hält Kritik an TTIP für irrational!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vizepräsident des EU-Parlaments: Freihandelsabkommen bringt Wachstum!

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hält die Kritik am geplanten Freihandelsabkommen TTIP für irrational.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Lambsdorff, das Freihandelsabkommen werde selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 08:04:39 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Gysi (Linke) warnt vor Fortsetzung des Sparkurses in Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat vor einer Fortsetzung des Sparkurses gegenüber Griechenland gewarnt.

"Wir haben jetzt die erste Regierung in der Eurozone, die diesen neoliberalen Kurs nicht fortsetzen will, der alle Reichen und Vermögenden schont", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 08:03:30 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zur Tarifeinigung im öffentlichen Dienst: Teurer Abschluss für NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Tarifeinigungen im öffentlichen Dienst sind für Länderfinanzminister fast immer zu teuer.

Der Abschluss 2015/16 hält aber für NRW-Kassenwart Walter-Borjans (SPD) tatsächlich drei unangenehme Botschaften bereit.

Erstens: Zweimal gut zwei Prozent Lohnplus für die Angestellten des Landes sind bei einer Nullinflation happig.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. März 2015 @ 19:03:33 (161 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst: Ausgrenzung der angestellten Lehrer!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Die mächtige Gewerkschaft Verdi hat die von der kleinen GEW organisierten Streiks der angestellten Lehrer gern zur Unterstützung ihrer Tarifforderungen im öffentlichen Dienst genutzt.

Aber als es dann an den Abschluss ging, haben sie und die Arbeitgeber die Lehrer wieder im Regen stehen lassen.

Diese Ausgrenzung der angestellt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. März 2015 @ 19:01:49 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Laschet sagt Rot-Grün Unterstützung bei Maut-Gesetz zu!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CDU-Landeschef Armin Laschet will die rot-grüne Landesregierung unterstützen, um Änderungen am Maut-Gesetz zu erreichen.

"Sollte es ihr jetzt gelingen, Sonderregelungen für die Grenzregionen im Vermittlungsausschuss zu erreichen, hat sie die CDU Nordrhein-Westfalens an ihrer Seite", sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 08:00:57 (98 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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