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Deutsche Politik News! Top News: Medizinische Behandlungspflege: Heimbewohner finanziell entlasten! bpa fordert Gleichbehandlung bei der Übernahme der Kosten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - Versicherte zahlen regelmäßig ihre Krankenkassenbeiträge und erhalten damit die Sicherheit, im Krankheitsfall auf eine gute Versorgung vertrauen zu dürfen.

Die Kosten dafür übernehmen die Krankenkassen. Wenn es um die Pflicht zur Zahlung des Beitrags geht, gilt das auch für Heimbewohner.

Allerdings gibt es einen wichtigen und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 19:33:38 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Steinmeier ruft Moskau und Kiew zu direkten Gesprächen über Waffenstillstand auf / Gegen Isolierung Russlands!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - AußenministerFrank-Walter Steinmeierhat zu weiteren Gesprächen über einen Waffenstillstand in der Ost-Ukraine aufgerufen.

Dabei sollten auch die direkten Kontakte zwischen beiden Regierungen genutzt werden, sagte Steinmeier der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 19:30:41 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: In der EU-Kommission Beauftragten für Religionsfreiheit benennen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gemeinsamer Vorschlag mit ÖVP-Parlamentsklub!

Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der ÖVP-Parlamentsklub haben am Montag und Dienstag in Wien über die aktuelle Lage in Europa sowie über Menschenrechtsfragen beraten.

Zum Abschluss der Tagung erklärt der Vorsitze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 19:28:33 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: CDU will Bürger besser vor Spionage schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der CDU-Politiker Clemens Binninger, Vorsitzender des Parlamentsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, plädiert für einen "Strategiewechsel" in der Spionageabwehr.

Künftig müsse das Ziel sein, "unsere Bürger, den Staat und die Wirtschaft vor Spionageangriffen zu schützen, egal aus welcher Richtung der Angriff kommt", sagte er im Intervi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 02:00:11 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Ströbele: Blamables Auftreten deutscher Regierungsvertreter in der NSA-CIA-Affäre / Jetzt müsse Berlin erst eine Aufenthaltsgarantie für Snowden geben!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Als "blamabel" hat der Grünen-PolitikerChristian Ströbeledas bisherige Auftreten der Vertreter der Bundesregierung in der NSA-CIA-Affäre gebrandmarkt.

"Immer wenn von uns Regierungspolitiker mit Vertretern der Obama-Administration zusammen kommen, verlässt sie der Mut", kritisiert Ströbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:56:56 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum mutmaßlichen Spähangriff auf den NSA-Untersuchungsausschuss: Heikle Empörung!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - MinisterpräsidentHorst Seehoferempört sich. Der Mann, dem wir den Maut-Schlamassel zu verdanken haben, fordert dringende Aufklärung von den USA.

Auch Innenminister Thomas de Maizière soll erbost sein. Und schließlich hat sich noch die K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:54:30 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Obmann der Union im NSA-Ausschuss fordert 'erheblich' mehr Geld für BND!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Affäre um mögliche Spionage für US-Geheimdienste beim Bundesnachrichtendienst fordert Roderich Kiesewetter (CDU), Obmann der Union im NSA-Untersuchungsausschuss, eine "erhebliche Aufstockung" des Budgets für den BND.

Er würde den möglichen Schritt der Bundesregierung befürworten, die Gegenaufklärung deutscher Nachrichtendienste auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:51:20 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum neuen Schulgesetz in Baden-Württemberg: Auftrag an die Menschen vor Ort!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Zwar ist es immer gut, wenn in einem Dorf oder einer Stadt alle an einem Strang ziehen. Doch mit dem neuen Schulgesetz wird aus dieser Binsenweisheit eine Überlebensfrage für die Schule vor Ort.

Das Land verspricht den Kommunen weitgehend freie Hand.

An wie vielen Tagen die Kinder wie viele Stunden in der Schule sein sollen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:28:01 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brähmig: Bernd Fabritiu - Siebenbürger Sachse mit Blick für die Themen der Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bund der Vertriebenen schlägt Bernd Fabritius als neuen Präsidenten vor!

Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) schlägt Bernd Fabritius als Nachfolger Erika Steinbachs im Amt des Präsidenten vor.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfrakti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:29:43 (193 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur Sozialministerin Altpeter: Trotzreaktion? Das wäre fatal!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die Vermutung drängt sich auf, dass der grüne Ministerpräsident die SPD-Sozialministerin alt aussehen lassen wollte.

Es dürfte ihn jedenfalls nicht wundern, dass sein brüskes Nein zu Altpeters Gesetzentwurf vom Regierungspartner als Trotzreaktion auf das jüngste Spar-Solo des SPD-Finanzministers Nils Schmid gedeutet wird.

K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:24:55 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Kritik des Landesrechnungshofs / Eine gute Rechnung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Das Verhältnis der Landesregierung zum Landesrechnungshof ist so zwiespältig wie interessengeprägt.

Die Koalition hat die Stellung der Behörde gestärkt, die ihr beim Sparen helfen soll(te). So darf Rechnungshof-Präsident Max Munding unter Grün-Rot die jährliche Denkschrift im Landtag präsentieren.

Zugleich hat SPD-Fraktionsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:21:20 (137 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zum Wiederaufnahmeverfahren im Fall Mollath: Justizversagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Hätte man die bayerische Justiz ungestört weiterwursteln lassen, säße Gustl Mollath wohl immer noch in der Psychiatrie.

Das ist wohl die niederschmetterndste Erkenntnis aus dem Fall: Man kann sich auf die Selbstkorrekturfähigkeit des Systems Justiz nicht verlassen, schon gar nicht, wenn psychiatrische Gutachter mit im Spiel sind.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:18:04 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD fordert mehr Geld für Bafög-Novelle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hält die vom Finanzministerium für die Bafög-Novelle vorgesehenen 600 Millionen Euro für "nicht ausreichend".

"Da muss noch nachgelegt werden", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Es sei klar, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 01:14:24 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Militärische Reaktion Israels ist gerechtfertigt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Unionsfraktion tief besorgt über Eskalation der Gewalt!

Nach massivem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israel eine Militäroffensive gestartet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die Raketenangriffe auf Israel a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:47:42 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kommission unterstützt Konzept für Pkw-Maut im Grundsatz - Detailfragen bleiben offen!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Kommission
Berlin (ots) - Die Europäische Kommission unterstützt die Reflexionen in Deutschland über die Einführung der Nutzerfinanzierung für den Straßenbau (Infrastrukturabgabe).

Das Konzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt enthält viele positive Elemente. Es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:45:45 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Cramer: 'PKW-Maut-Pläne werden scheitern'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Die PKW-Maut-Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) haben nach Ansicht der Grünen keine Chance.

Ihr verkehrspolitischer Sprecher im Europa-Parlament, Michael Cramer, sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, die EU-Kommission werde dem Vorhaben nicht zustimmen:

"Verkeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:32:05 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Durchsichtiger Trick!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Mit ihrem Wahlkampfschlager Maut für Ausländer hat die bayerische CSU Erwartungen geweckt, die sie nun, da aus den populären Bierzeltparolen Realität wird, kaum erfüllen kann.

Mit einem durchsichtigen Trick versucht Alexander Dobrindt (CSU), die gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:30:38 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes: Pkw-Maut nur ein erster Einstieg!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Europa-weit einheitliches System" / Kommunen fordern "angemessenen Anteil"!

Die deutschen Kommunen fordern eine angemessene Beteiligung am Maut-Aufkommen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, über zwei Drittel aller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:28:53 (152 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zur Pkw-Maut: Maut-Alleingang schadet NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ärgerlich:Horst Seehofer(CSU) pfeift "Maut für Ausländer" - und zähneknirschend pariert die Politik von Merkel bis Gabriel.

Sie stürzt sich in ein Abenteuer, das sich nicht rechnen, den Grips Hunderter Beamter kosten und am Ende wohl von europäischen Richtern kassiert wird.

Wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:26:10 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Verkehrsminister fordert 50 Prozent der Mauteinnahmen für die Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) fordert, dass die Hälfte der Mauteinnahmen den Länder zugutekommt.

Gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) sagte er: Niemand wisse, "ob die 600 Millionen Euro, die als Einnahmen im Gespräch sind, realistisch sind".

Außerdem sei die Verteilun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:21:35 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Pkw-Maut: Ein Monstrum namens Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Das Schlimmste wurde erwartet, die Erwartungen werden noch übertroffen.

Deutschland kostet ab sofort Eintritt. Alexander Dobrindt (CSU) will alle Autofahrer, gleich ob sie sich auf Landstraßen, Feldwegen oder Autobahnen bewegen, zur Kasse bitten - ein einmaliges Modell.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:19:46 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Zauberkünstler Dobrindt - Konzept zur Pkw-Maut vorgestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Alexander Dobrindts (CSU) Konzept für die Pkw-Maut ist vor allem eines: schwer zu verstehen und sehr kompliziert.

Das Komplizierte hat Methode. Denn der Bundesverkehrsminister aus dem CSU-Lager betätigt sich hier auch als Magier oder zumindest Vernebelungskünstler.

Was im derb bayerischen Wahlkampf noch schlicht die Ausländ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:16:55 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Dobrindts Maut-Trick / Der Minister liefert ein Konzept für die Straßengebühr. Doch es hat zahlreiche Tücken im Detail!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Im Nachbarland Österreich, wo seit Jahren ganz selbstverständlich für die Nutzung der Autobahnen "Pickerl" gekauft und an die Windschutzscheibe geklebt werden müssen, grollt man bereits.

Auch die Niederlande, die bislang keine Maut auf ihren Straßen verlangen, aber sehr wohl und sehr gern deutsche Pisten auf dem Weg in den Urlaub nutzen, s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Juli 2014 @ 00:03:29 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Kein Meisterstück / Das Maut-Konzept ist noch voller Unwägbarkeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Nein. Alexander Dobrindts(CSU) Maut-Konzept ist noch nicht überzeugend. Es ist voller Unwägbarkeiten, es ist weder innovativ noch intelligent.

Und ob der Minister die Vorgaben des Koalitionsvertrages einhalten kann, wird sich erst dann zeigen, wenn Dobrindt seinen detaillierten Gesetzentwurf vorgelegt hat.

Gestern wirkte der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 23:06:04 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Dobrindts Maut-Plänen: Erbärmlich!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Vielleicht darf man das Thema Pkw-Maut mal aus der Hubschrauber-Perspektive betrachten: Sollte das wirtschaftsstärkste Land der Europäischen Union eine Abgabe einführen, die im Ergebnis nur die Partner belastet?

Sollte das Land, das im Wesentlichen die Bedingungen diktiert, nach denen sich die überschuldeten Länder der Währungsunion gesundrefo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 23:03:01 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Hokuspokus - Pkw-Maut für Deutschland

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Pläne des Verkehrsministers für eine Pkw-Maut in Deutschland sind reichlich kompliziert, und ohne bürokratischen Aufwand wird es nicht gehen.

Doch gemessen an der Häme, die Alexander Dobrindt (CSU) im Vorfeld einstecken musste, hat er ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 23:00:05 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zur Pkw-Maut: Dünnes Konzept!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Wer Politik für die Stammtische macht, verrennt sich leicht in unsinnige Projekte.

Die Pkw-Maut war für CSU-ChefHorst Seehoferdas große Thema im Bundestagswahlkampf.

Daher muss sein Ex-Generalsekretär Alexander Dobrindt sie jetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 22:54:16 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Dobrindts Pkw-Maut ist kein Meisterstück!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Nein, Alexander Dobrindts (CSU) Maut-Konzept ist noch nicht überzeugend.

Es ist voller Unwägbarkeiten, es ist weder innovativ noch intelligent.

Und ob der Minister die Vorgaben des Koalitionsvertrages einhalten kann, wird sich erst dann zeigen, wenn Dobrindt seinen detaillierten Gesetzentwurf vorgelegt hat.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 22:11:30 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Her mit der Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Wenn es um das Auto geht, wird es in Deutschland herrlich emotional.

Da wird sich niemand ernsthaft wundern, dass es bei der Frage, was man für das Autofahren zahlen muss, so hitzig zugeht wie bei Vollgas auf der Autobahn in der Glut des Sommers.

Maut für Pkw-Fahrer, ja oder nein?
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 22:07:53 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Landeschef Laschet kritisiert Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, hat seine Skepsis gegenüber einer Pkw-Maut bekräftigt.

"Der Vorschlag von Minister Dobrindt geht über den schwarz-roten Koalitionsvertrag hinaus, weil die Nutzungsgebühr nicht nur für Autobahnen, sondern für jede einzelne Straße gelten soll.

Er hat die Wirkung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Juli 2014 @ 22:05:15 (90 mal gelesen)
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