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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Energie-Reformpaket von Bundeseirtschaftsminister Sigmar Gabriel (CDU): Gabriel bleibt vage!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Weniger Förderung für Windparks, eine Reduzierung des Biomasseausbaus und weniger Rabatte für die Industrie: Wirtschafts- und EnergieministerSigmar Gabrielfordert mit seinem Energie-Reformpaket vielen etwas ab.

Der Widerstand ist groß. Zum Beispiel wegen des "Energie-Solis". Danach sollen Unterne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 23:19:02 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Mißfelder: 'Ukraine-Konflikt lässt sich nicht gegen sondern nur mit Russland lösen' / Ukraine als zentrales Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die friedliche Konfliktlösung in der Ukraine unter Einbeziehung Russlands muss, nach Meinung des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), im Mittelpunkt der heute in München beginnenden 50. Sicherheitskonferenz stehen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) forderte Mißfelder eine aktive Einbezie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 23:15:19 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Schwarz-Rot will Optionszwang bis Ostern abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Große Koalition will den Optionszwang bei Doppelstaatlern "zügig" abschaffen.

Er erwarte einen Gesetzentwurf im Kabinett "noch vor Ostern", erklärte der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe).

Union und SPD wollen, dass Ausländerkinder, die in Deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 23:09:50 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg/Patzelt: Demokratieerklärung bleibt in der Substanz erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag haben die Ressorts Familie und Innen sich geeinigt, die Demokratieerklärung in einer anderen Form fortzuführen.

Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter Martin Patzelt (beide CDU):

"Wir begrüßen es, dass sich das Innen- un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 22:33:37 (33 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Änderung der Extremismusklausel: Grund zum Aufatmen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Gut, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) meist sachlich und weniger ideologisch auf die Dinge blickt.

Und gut, dass Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) im neuen Amt ihre stets ablehnende Haltung zur umstrittenen Extremismusklausel nicht verändert, sondern sich gleich daran gemacht hat, ihre Position auch umzusetzen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 22:31:49 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Grosse-Brömer: NSA-Untersuchungsausschuss - Koalition legt Vorschlag für gemeinsamen Antrag aller Fraktionen vor!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Freitag den Oppositionsfraktionen ihren Vorschlag für einen gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines NSA-Untersuchungsausschusses übersandt.

Hierzu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU):

"Gemeinsam mit unserem Koaliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 22:29:05 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages: Röttgen warnt vor Sicherheitskonferenz vor dauerhaftem Schaden im Verhältnis zu den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzender des Außen-Ausschusses: Lage nicht dramatisieren!

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, hat davor gewarnt, das deutsch-amerikanische Verhältnis im Zuge der NSA-Affäre nachhaltig zu beschädigen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) rief der CDU-Außenp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 22:22:48 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheitskonferenz - Teltschik: NSA-Affäre hat transatlantische Beziehungen getrübt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der langjährige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik (CDU), hat die Hoffnung geäußert, dass die 50. Konferenz an diesem Wochenende zur Stärkung der im Zuge der NSA-Affäre geschwächten transatlantischen Beziehungen beitragen werde.

"Die Konferenz lebt von einer starken transatlantischen Komponente", sagte er der in Halle ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 22:20:08 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vaatz/Lange: Große Koalition ist Koalition für die Infrastruktur!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Freitag eine Generalaussprache zur künftigen Verkehrs- und Infrastrukturpolitik abgehalten.

Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz (CDU) sowie der verkehrspolitische Sprecher Ulrich Lange (CSU):

"In den nächsten vier Jahren wollen wir gemeinsam die Straßen, Schienen und W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 22:01:27 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Kassenbeiträgen: Die pauschalen Extrabeiträge sind ungerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die Kassen erhalten die Möglichkeit, über prozentuale Zusatzbeiträge mehr Wettbewerb zu erzeugen.

Das ist grundvernünftig.

Die pauschalen Extrabeiträge, mit denen einige Kassen schlechte Erfahrungen gesammelt hatten, sind ungerecht, weil es nicht fair ist, wenn gute Einkommen genau so viel zusätzlich in den Topf einzahlen sollen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:52:24 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Schwarz-Rot will Kassenbeitrag zügig umgestalten / Kein Ruhmesblatt für die SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Große Koalition drückt mächtig aufs Tempo: Über die neue Kursbestimmung bei der Energiewende wird noch diskutiert, genauso wie über das eben erst abgeschickte Rentenpaket, da setzt Schwarz-Rot auch in der Gesundheitspolitik schon neue Akzente.

Mit dem schönen politischen Nebeneffekt, dass es endlich mal um ein Ressort der Union geht, nachde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:49:51 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag: Grüne stellen Bedingungen für Unterstützung der Regierungspläne!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt fordert Nachbesserungen bei Ökostrom-Reform / "Konzept nicht immer logisch"!

Die Grünen im Bundestag wollen die Reformvorschläge von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) zur Ökostrom-Förderung nur dann unterstützen, wenn dieser zu Nachbesserungen bereit ist.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:40:23 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüner NRW-Umweltminister lehnt Deckelung beim Windkraft-Ausbau ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) lehnt eine Beschränkung des Windenergie-Ausbaus, wie sie von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) vorgesehen ist, kategorisch ab.

NRW habe Nachholbedarf, und außerdem führe nur der Ökostrom zu sinkenden Strompreisen an der Börse, sagte der Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:37:45 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Gabriel kämpft für die Reform der Energiewende / Schlichte Wahrheiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Manchmal braucht es schon einen neuen Minister, damit ganz schlichte Wahrheiten erhört werden.

Wirtschafts- und EnergieministerSigmar Gabriellistete gestern im Bundestag die schnöden Fakten des Grünstroms auf: Die Förderung der erneuerbaren Energien verschlingt dieses Jahr zwischen 22 und 24 M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:35:56 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Energiewende: Hartnäckig bleiben / Erstaunlich wenig ist zur Schlüsselfrage der Stromübertragung zu hören!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Sigmar Gabriels Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nimmt Gestalt an. Oder eher: Gestalten.

Die einen sehen ein planwirtschaftliches Monstrum, andere erblicken darin einen Blankoscheck für die Betreiber von Kohlekraftwerken.

Wieder andere eine Knute, die auf all jene Industriebetriebe niederfährt, die ihren Energiebedarf aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:33:32 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zu den neuen Energieplänen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel schreibt der Bremer WESER-KURIER: Vernünftiger wäre es, die Verstromung des Klimakillers Braunkohle einzudämmen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Energiewende könnte zum Opfer ihres eigenen Erfolges werden.

Der gestiegene Ökostromanteil hat den Strompreis wegen der hohen Förderkosten in den vergangenen Jahren derart teuer gemacht, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung trotz der hehren Ziele zusehends schwindet.

Wirtschaftsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 21:30:43 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gabriel: Umstieg auf erneuerbare Energien / Im Minenfeld - Nicht einmal tricksen hilft!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Gemeinwohl ist mehr als die Summe der Einzelinteressen.

Diesen richtigen und unterstützenswerten Lehrsatz politischer Kultur hatSigmar Gabrielgestern nicht zum ersten Mal gebraucht.

Aber als Minister muss er jetzt unter Beweis stellen, dass er sein Mantra nicht nur zu murmeln, son ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 17:44:15 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Viel Wind um Nichts / Begrenzte Kompromissbereitschaft bei der Reform der Ökostrom-Förderung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) -Sigmar Gabrielhat den Bundesländern begrenzte Kompromissbereitschaft bei der Reform der Ökostrom-Förderung signalisiert, und das ist klug.

Ohne die Länder lässt sich eine solch große Reform nicht stemmen - auch wenn sie im Bundesrat eigentlich gar kein Veto-Recht haben.

Die Länder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 17:41:16 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Stark versöhnlich - nach jesuitischer Art!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) -Sigmar Gabriel(SPD) gibt sich versöhnlich.

Der Vizekanzler trumpfte bei seiner Regierungserklärung im Bundestag nicht auf, sondern er versuchte, alle mitzunehmen.

Er dankte der Bundeskanzlerin, lobte Verdienste der Grünen für die Energiewende und erinnerte gleichzeitig daran, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 17:29:34 (32 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Energiewende - Druck zeigt Wirkung!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Sturmerprobt wollen die Niedersachsen laut eigener Landeshymne sein.

Doch der HarzerSigmar Gabrielbiegt sich gerade wie ein Schilfröhrchen im Gegenwind, den er mit seinen Plänen zur Korrektur der Energiewende entfacht hat.

Der Minister und Vize-Kanzler ist nämlich Realpolitiker und ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 17:20:27 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EEG-Umlage: Kunststoffrecyclingindustrie vor dem Aus?

Deutsche-Politik-News.de |
Bonn (ots) - Die Kunststoffrecyclingindustrie mit rund 100 Unternehmen und tausenden Arbeitsplätzen kämpft ums Überleben.

Hintergrund ist die EEG-Umlage, die die Unternehmen ab diesem Jahr in vollem Umfang zahlen sollen.

In den letzten Jahren hatten die Betriebe nur eine reduzierte EEG-Umlage zu zahlen. Doch jetzt gibt es eine überraschende Kehrtw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 17:11:33 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Änderung im Schulgesetz - Hart, aber sinnvoll!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Eine Änderung im Schulgesetz soll schon bald dafür sorgen, dass Kinder in der Oberschule nicht mehr komplett überfordert werden und im schlimmsten Fall das Lernen gänzlich verweigern.

Vom kommenden Schuljahr an müssen Eltern, die ihr Kind an einem Gymnasium anmelden wollen, sich dort beraten lassen, wenn das Kind mehrere Dreien und Vieren oder g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 17:08:10 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Marlene Mortler (CSU): Bundesregierung lehnt eine Cannabis-Legalisierung weiter ab!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Nach der Legalisierung von Cannabis in zwei US-Bundesstaaten und in Uruguay ist die Diskussion auch in Deutschland wieder entflammt.

Die Bundesregierung lehnt eine Cannabis-Legalisierung weiterhin ab.

Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Von mir ein Nein zur Legalis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 10:02:36 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne für Legalisierung von Cannabis!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Nach der Legalisierung von Cannabis in zwei US-Bundesstaaten und in Uruguay ist die Diskussion auch in Deutschland wieder entflammt.

NRW-Grünen-Chef Sven Lehmann sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe):

"Die repressive Drogenpolitik, die auf Verfolgung setzt, ist gescheiter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 10:00:01 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Uniklinik Halle: Es wäre fatal, wenn aus dem Sparberater nach und nach ein Sparkommissar würde!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorstoß von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD), den Universitätskliniken Halle und Magdeburg einen Sparberater zur Seite zu stellen, ist vernünftig.

Wenn die Spitzen der Kliniken und der Berater tatsächlich konstruktiv zusammenarbeiten, wäre das eine große Chance, das Millionendefizit bei den Uni-Kliniken zu senken.

Im Gegensat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 09:52:49 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Bundesfamilienministerin fordert 'Kultur des Hinschauens' gegen Kindesmisshandlung / Schwesig will mit Ländern und Kommunen die Kinder- und Jugendhilfe weiter entwickeln!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will durch eine "Kultur des Hinschauens" Kindesmisshandlung verhindern.

"Kinderschutz geht alle an", sagte die Politikerin dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Freitagausgabe).

Schwesig reagierte damit auf den Vorwurf der Rechtsmediziner Michael Tsokos und Saskia Guddat, die in ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 23:54:57 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Situation auf dem Arbeitsmarkt weiter gut!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Januar 2014 bekannt gegeben.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist weiter gut. Der Anstieg der Zahl der Arbeitslosen über die Drei-Millionen-Ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 23:45:38 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Kartellverfahren gegen Deutsche Bahn unterstreicht Handlungsbedarf für Eisenbahnregulierung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskartellamt hat gegen die Deutsche Bahn ein Prüfverfahren wegen des Verdachts auf Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung beim Fahrkartenverkauf eingeleitet.

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange (CSU):

"Das Prüfverfahren des Bundeskartellamts betrifft einen wunden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 23:43:00 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag: Sicherheitskonferenz Chance für Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Außenpolitischer Sprecher der Grünen nennt humanitäre Hilfe im Konfliktgebiet "vorrangig" / "Iran in München mit am Tisch"!

Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, blickt mit Spannung auf die Teilnahme des Irans an der an diesem Freitag in München beginnenden Sicherheitskonferenz.

In einem Gespräch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 23:39:51 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER stellen erste Positionen im Europawahlkampf vor / Müller und Wiegand: 'Für ein Europa der Bürger und nicht der Lobbyisten'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Transparenz, Regionalität und mehr Bürgerbeteiligung zu wichtigen Europafragen - mit diesem Dreiklang ziehen die FREIEN WÄHLER in den Europawahlkampf.

FREIE WÄHLER BundeschefHubert Aiwangerpräsentierte heute auf einer Pressekonferenz im Tagungszentrum der Bundespressekonferenz zugleich die bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 23:33:21 (47 mal gelesen)
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