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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Kanzlerin Merkel im Schatten der SPD / Politischer Mut sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) -Angela Merkelist flexibel.

Sie findet jetzt öffentlich den Mindestlohn gut, die Mietpreisbremse, die Rente mit 63 und die Finanztransaktionssteuer.

Wie sie diese ihr von der SPD aufgenötigten Maßnahmen in ihrer Regierungserklärung anpries, grenzte schon an Selbstverleugnung.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 18:19:27 (32 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Merkels Regierungserklärung: Deutschland geht es gut. Und ist dabei, den Moment zu verschlafen, in dem dafür zu sorgen wäre, dass es so bleibt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Regierungserklärung von Angela Merkel:

Für alle, die spüren, dass es so wie bisher auf Dauer nicht gutgehen kann, gibt es die Geschichte vom glücklichen "Weiter so" frei Haus und ohne Rezeptgebühr.

Sicher entspricht diese Erzählung einem verbreiteten Bedürfnis, in Ruhe gelassen zu werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 18:16:08 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Minenfeld der Rentenpolitik / Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) darf sich breiter Zustimmung erfreuen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) darf sich breiter Zustimmung erfreuen.

Eine Mehrheit der Arbeitnehmer kann sich gut vorstellen, mit 63 Jahren oder früher in Rente zu gehen.

Zuweilen ist das gerechtfertigt, vielleicht sogar gerecht: Wer 45 Jahre lang hart arbeitet, hat gute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 18:09:13 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Rentenpaket: Das ist ungerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hatte es eilig.

Schließlich wurde der Sturm der Gegner in den letzten Wochen Tag für Tag stärker.

Zurecht, denn was als Wohltat für einige wenige daherkommt, kostet vor allem junge Arbeitnehmer viel Geld.

Sie müssen auf lange Sicht nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 18:02:08 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Rentenpolitik der großen Koalition: Mit sozialer Politik hat das nichts zu tun - Viel jedoch mit Heuchelei!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Die Unterstützung der Kindererziehung ist ein gesellschaftliches Anliegen. Doch weil die Steuern nicht erhöht werden sollen, bedient sich die Koalition bei der Rentenkasse.

Beamte, Zahnärzte, Rechtsanwälte und Berufspolitiker sind fein heraus: Sie zahlen nichts.

Die Abgeordneten, die sich nun bei der Frauen-Union ihrer sozialen Groß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:59:55 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Matschies neuer Hochschulplan für Thüringen liegt derzeit auf Eis / SPD kritisiert Finanzminister!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der neue Plan zur Hochschulentwicklung Thüringens liegt vorerst auf Eis.

Die Koalition kann sich offenbar nicht auf einen gemeinsamen Nenner bei der künftigen Finanzierung der Universitäten einigen.

Das sagte der bildungspolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hartung, der Thüringischen Landeszeitung. Einen jährlichen Zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:22:57 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: DAI: Anhebung der Städtebauförderung wichtig!

Deutsche-Politik-News.de | DAI Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V.
Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch haben Vertreter aller Fraktionen im Bundestag die Beschlüsse der Bauministerkonferenz vom 23./24. Januar begrüßt.

U.a. geht es dabei auch um die Anhebung der Städtebauförderungsmittel von derzeit 455 Mio. EUR auf 700 Mio. EUR jährlich. Diese Entscheidung erachtet der DAI als dringend notwendig und richtig.

Na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:20:32 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Erfolgreiche Politik für Arbeit fortsetzen - Qualität der Arbeit weiter verbessern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der Plenardebatte zur Regierungserklärung im Bereich "Arbeit und Soziales" wird es am heutigen Donnerstag um wichtige Weichenstellungen für die kommenden Jahre gehen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Peter Weiß (CDU):

"Es gilt für uns die Zielsetzung, die die Bundeskanzlerin v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:15:41 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne: NRW soll bundesweit Lkw-Maut eintreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Düsseldorfer Landtag fordern, dass NRW die bundesweite Verantwortung für das Eintreiben der Lkw-Maut übernimmt.

"NRW sollte sich um den Betrieb eines bundesdeutschen Mautsystems bewerben und den gegenwärtigen Betreiber Toll Collect in dieser Funktion ablösen", sagte der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag, Reiner Priggen, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:12:29 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Innenminister Reinhold Gall (SPD): Übergangslösung weist drollige Züge auf!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Innenminister Reinhold Gall (SPD) gibt klein bei.

Er akzeptiert den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe und schreibt die meisten Spitzenpositionen in den neuen Polizeipräsidien ordnungsgemäß aus.

Offensichtlich hat sich der SPD-Politiker diesmal richtig beraten lassen.

Wäre er gegen die Karlsruher Entscheidu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:07:20 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg / Polizeireform / Gall: Gall muss alles daran setzen, den neuen Suchlauf reibungsfrei zu bewältigen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Dass ausgerechnet der Start der großen und im Kern richtigen Polizeireform von einem Führungsdesaster überlagert wird, trübt die bisher makellose Bilanz von Innenminister Reinhold Gall (SPD).

Das Urteil eines Verwaltungsgerichts reichte, um den Meister wieder in einen Lehrling zu verwandeln.

Gall muss alles daran setzen, den neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 17:04:28 (31 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Oberbürgermeister Schramma: Meisners Worte über muslimische Familien passen weder in die Zeit noch in die Stadt Köln!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der frühere Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) hat mit Unverständnis auf Kardinal Meisners Äußerungen über muslimische Familien reagiert.

Meisners Aussagen seien "verletzend für die Muslime", sagte Schramma dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe).

Der Kardinal spreche allerdings nicht für die Mehrheit der Katholiken ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 16:58:36 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kretschmer/Wanderwitz: Erfolge der Kulturpolitik fortführen - Neue Akzente setzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - "Bei CDU und CSU sind Kultur und Medien auch weiterhin in den besten Händen.

Gemeinsam mit der neuen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die erfolgreiche Politik der unionsgeführten Bundesregierungen seit 2005 fortsetzen und an neue Herausforderungen anpassen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 11:49:07 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: EU-Abgeordneter Giegold sieht Schwachstellen bei Bankenunion!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Einrichtung der europäischen Bankenunion betrachtet der Europaabgeordnete Sven Giegold (Grüne) als wichtigen Integrationsschritt für den Kontinent.

Er sei vergleichbar mit der Einführung der gemeinsamen Währung. Doch längst nicht alle Kritikpunkte seien ausgeräumt.

"Nach jahrelangem Lobbying der Banken sind die europäischen Rege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Januar 2014 @ 11:45:27 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner CDU-Politiker Kai Wegner (CDU): Authentische Großstadtpolitik aus einem Guss!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat in der Fraktionssitzung die Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion benannt.

Zu seiner Benennung als Großstadtbeauftragter erklärt der Berliner CDU-Politiker Kai Wegner (CDU):

"Mit der erstmaligen Benennung eines Beauftragten für große Städte macht der Fraktionsvorsitzende Volker Kaud ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:36:59 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Deutsch-amerikanische Partnerschaft mit neuem Leben füllen / Freihandelsabkommen mit den USA zügig weiterverhandeln und zum Abschluss bringen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, ist am heutigen Mittwoch vom Kabinett zum Koordinator für die transatlantische zwischengesellschaftliche, kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit ernannt worden.

Zu den Schwerpunkten seiner Arbeit erklärt Mißfelder (CDU):

"Für die Benennung z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:45:34 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Warnschuss vor Europawahl - Klatsche für Initiator Reinhard Bütikofer!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die schwache Beteiligung an der Abstimmung über die Europawahl-Kandidaten der Grünen ist eine Klatsche für Initiator Reinhard Bütikofer.

Mancher hatte ihn im Vorfeld gewarnt, die Abstimmung im Netz könnte zum Fiasko werden. Doch die Tatsache, dass lediglich im Internet abgestimmt wurde, reicht als Grund für das Desinteresse nicht aus.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:42:32 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Mappus / EnBW: So viele Verbündete hat er nicht mehr, dass er die letzten auch noch verprellen kann!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Allmählich ist die Verwirrung komplett.

Erst will Ex-Ministerpräsident Mappus unbedingt "Betroffener" im EnBW-Ausschuss werden.

Kaum wird ihm dieser Status eingeräumt, möchte er von seinem Erscheinen oder gar einer persönlichen Stellungnahme nichts mehr wissen.

Stattdessen lässt er seine Anwälte verbal massiv gegen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:38:33 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Kindergeld: Reform des Fördersystems ist seit Jahren überfällig - ihr dringlichstes Ziel ist die Armutsvermeidung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nach Jahren, in denen die Begutachtung familienpolitischer Leistungen ausschließlich Wissenschaftlern vorbehalten blieb, beginnt das Familienministerium endlich damit, Schlüsse zu ziehen.

Sofern es dabei bleibt, ist dieser erste Schritt ausdrücklich zu loben. Eine Reform des Fördersystems ist seit Jahren überfällig und ihr dringlichstes Ziel ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:35:26 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kinderzuschlag: Paritätischer mahnt Gerechtigkeit für Familien an!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Berlin (ots) - Als richtigen armutspolitischen Schritt unterstützt der Paritätische Wohlfahrtsverband den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD), den Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen zu erhöhen.

Zugleich fordert der Verband jedoch eine deutliche Kindergelderhöhung, um die soziale Schieflage in der Förderung von Spitzenverdiener ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:32:33 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Union legt zu - SPD profitiert weiter nicht von Regierungsbeteiligung - Großer Rückhalt für Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Union hat die kleine Delle in der Wählersympathie wieder ausgebügelt, die nach den Irritationen um ihre interne Debatte über Zuwanderung aus der EU entstanden war.

Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend gewinnt sie zum zweiten Mal in Folge 1 Punkt hinzu und steigt auf 42 Prozent.

Die SPD verharrt bei 23 Prozent. Die Linke fällt i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:31:08 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stärkung der bAV im Mittelstand: Longial fordert den Abbau hemmender politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen!

Deutsche-Politik-News.de | Longial GmbH
Düsseldorf (ots) - Die neue Bundesregierung hat die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) in Klein- und Mittelbetrieben sowie die Erhaltung guter Rahmenbedingungen für die deutsche bAV im europäischen Kontext auf ihre Agenda gesetzt.

Denn noch immer bleibt die Durchdringung der bAV in diesen Unternehmen hinter den Erwartungen zurück. Im Durchsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:29:17 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Thomas Silberhorn, CSU-Fraktionsvize: Union kritisiert Pläne von Bauministerin Hendricks in Zuwanderungsfrage!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Fraktionsvize Silberhorn: Anreize für Migration in Sozialsysteme verringern!

Die Union hat die Ankündigung von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) kritisiert, Städte bei ihren Problemen mit Zuwanderern finanziell stärker zu unterstützen.

In einem Gespräch mit der Neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:20:20 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Trotz Fortschritte beim BER weiterhin kein Eröffnungstermin!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Flughafenchef Hartmut Mehdorn hat am heutigen Mittwoch dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur den Stand beim Bau des Flughafens Berlin Brandenburg BER erläutert.

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU):

"Nach Aussagen von Hartmut Mehdorn gibt es For ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:12:11 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag - Gysi warnt vor übertriebenen Redezeiten der Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat angesichts des geplanten Redemarathons von Mitgliedern der Bundesregierung in dieser Woche vor Langeweile gewarnt.

"Die Regierung darf das mit den eigenen Redezeiten nicht übertreiben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

"E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:48:46 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gregor Gysi, Linken-Fraktionschef: Gysi beharrt auf Gesetzesänderung bei Oppositionsrechten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Linken-Fraktionschef: Vorschläge von Schwarz-Rot "rechtlich unsicher" / "Geht nicht um Geschenke, sondern ums Grundgesetz"!

Trotz neuer Zugeständnisse der Regierung im Streit um die Rechte der Opposition im Bundestag fordert Linken-Fraktionschef Gregor Gysi weiterhin eine Änderung der Gesetze.

In einem Gespräch mit der "Neuen O ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:47:11 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern: Vizekanzler Gabriel will weniger deutsche Rüstungsexporte!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Wirtschafts- und EnergieministerSigmar Gabrielwill erreichen, dass Deutschland künftig weniger Waffen exportiert als bisher.

"Ich stimme Helmut Schmidt zu: Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört", sagt der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler in einem Interview ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:41:43 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Otte/Schäfer: Weitere Verbesserungen für Bundeswehr erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Deutschen Bundestag fand am heutigen Mittwoch die Aussprache zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung statt.

Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher, Henning Otte, und die Berichterstatterin für den Wehrbeauftragten, Anita Schäfer (beide CDU):

"CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag zur Fortführung einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:39:33 (30 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels von von der Leyen 'positiv überrascht'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, führt die vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus geschilderte hohe Unzufriedenheit unter den Soldaten der Bundeswehr auf die "Dauerreformsituation" der Truppe zurück.

Sie schaffe Unsicherheit in der Berufs- und Familienplanung, sagte Bartels im I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:34:42 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grüne kritisieren Rentenpaket Göring-Eckhardt: 'Gerechtigkeit sieht anders aus'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat der großen Koalition vorgeworfen, mit dem Rentenpaket "die falschen Effekte" zu setzen.

"Frauen und viele Ostdeutsche werden nicht in den Genuss der Rente mit 63 kommen. Es gehen auch diejenigen überwiegend leer aus, die lange schwer gearbeitet haben", sagte Göring-Eckardt dem "Tage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:10:52 (55 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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