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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu den Grünen und zu Göring-Eckardt: Viele Neuanfänge!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es ist beachtlich, wie viele Neuanfänge die Grünen Göring-Eckardt abkaufen.

Schon als sie zur Spitzenkandidatin wurde, erfand sie sich neu: von der Fraktionschefin unter Rot-Grün, die die Agenda 2010 durchgepeitscht hatte, zum sozialen Gewissen.

Ein Profil, das sie nach Scheitern des Links-Kurses nun flugs durch ein "B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 21:47:12
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Wahl Katrin Göring-Eckardts als Fraktionschefin der Grünen: Flexibel? Wendehals?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Schon als sie zur Spitzenkandidatin wurde, erfand sie sich neu: Von der Fraktionschefin unter Rot-Grün, die die Agenda 2010 durchpeitschte, zum sozialen Gewissen, das den Links-Kurs verkörperte.

Ein Profil, das sie nach Scheitern des Links-Kurses nun flugs durch ein "Bürgerrechtsprofil" tauscht - mit Verweis auf ihre DDR-Biografie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 21:43:55
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Teurer Sonderweg / Politischer Sprengstoff!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wenn's ums Geld geht, verstehen die Bürger keinen Spaß.

Der grüne Umweltminister Remmel hatte die Widerstände unterschätzt, als er den ersten Entwurf zum "Kanal-TÜV" für alle Hausbesitzer präsentierte.

Auch die nachträgliche Begrenzung auf die Kontrolle privater Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten aber birgt politis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 21:39:48
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Braunkohle-Aus wäre kein Grund zum Jubeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Noch sind es nur erste Planspiele.

Doch schon die heftigen Reaktionen darauf zeigen, was ein früherer Ausstieg von RWE aus der Braunkohle bedeutet.

Bei Umweltverbänden und Grünen brandet sogleich Beifall auf: Was man mit Protesten und Klagen nicht geschafft hatte, erledigt nun die Energiewende.

Sie kö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 21:31:44
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum deutschen Kraftwerkspark: Konzept für die Wende!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Drohung der Energieversorger, ihre großen Kraftwerke vom Netz zu nehmen, zeigt einmal mehr, dass der Energiewende ein schlüssiges Gesamtkonzept fehlt.

Denn als die Bundesregierung (Bundeskanzlerin: Angela Merkel, CDU) vor zwei Jahren den Ausstieg vom Ausstieg rückgängig machte, geschah das als übereilte Reaktion auf Fukush ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 21:27:33
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Deutsche Politik News! Top News: N24-Emnid-Umfrage zu Sondierungen: Mehrheit der Deutschen glaubt an Große Koalition, hält aber Verzicht auf Steuererhöhungen für einen Fehler Schwarz-Grün würde Grünen schaden!

Deutsche-Politik-News.de | N24
Berlin (ots) - Noch vor den Sondierungsgesprächen der Union mit den Grünen haben sich die Deutschen ihre Meinung über die wahrscheinlichste Koalitionsvariante gebildet:

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage gehen 79 Prozent der Befragten von einer Großen Koalition aus. An Schwarz-Grün glauben nur 9 Prozent der Deutschen.

B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 20:30:33
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Deutsche Politik News! Top News: AfD bekräftigt restriktive Aufnahmepolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
München (ots) - Die Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam,Bernd LuckeundFrauke Petrybetonen, dass es in der Parteiführung völlige Übereinstimmung über die jüngst verhängte restriktive Aufnahmepolitik gebe.

"Unsere Zielgruppe sind Nichtw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 20:27:57
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Deutsche Politik News! Top News: Ingbert Liebing einstimmig zum neuen kommunalpolitischen Sprecher gewählt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf der konstituierenden Sitzung am heutigen Dienstag den aus Schleswig-Holstein stammenden Abgeordneten, Ingbert Liebing (CDU), einstimmig zum neuen Vorsitzenden und kommunalpolitischen Sprecher der Fraktion gewählt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 20:25:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Matthias Groote (SPD), Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für öffentliche Gesundheit im Europaparlament: 'Perfide Methoden' der Tabaklobby!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Nach Entscheidung zu Schockbildern auf Zigarettenschachteln: EU-Ausschussvorsitzender beklagt "perfide Methoden" der Tabaklobby!

"Perfide Methoden" der Tabaklobby im Zuge der Entscheidung zu strengeren Auflagen bei Tabakprodukten hat Matthias Groote (SPD), Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für öffentliche Gesundheit im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 20:20:36
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Berliner SPD beharrt auf Steuererhöhungen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat seine Partei davor gewarnt, im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der Union die Forderung nach Steuerhöhungen für Spitzenverdiener aufzugeben.

"Wir sollten gerade jetzt unser Programm nicht über Bord werfen", sagte Stöß dem Berliner "Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 20:13:05
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Gesprächen der EU-Innenminister über die Flüchtlingsproblematik: Feingefühl?

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Hans-Peter Friedrich (CSU) als starken Innenminister zu bezeichnen, wäre gewiss übertrieben.

Mehr ins Amt gedrängt als gewollt, dazu Mitglied einer Partei, in der das Poltern zum guten Ton gehört, sieht er sich in Abständen dazu veranlasst, sich selbst in Starkdeutsch zu versuchen.

Die Opfer der Flüchtlingskat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 20:09:25
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Flüchtlingstragödie von Lampedusa ist erschütternd!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bei einem Schiffunglück vor der italienischen Insel Lampedusa sind mehrere hundert Flüchtlinge ertrunken.

Zu der Flüchtlingstragödie vor erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sibylle Pfeiffer (CDU):

"Die Tragödie vor der Insel Lampedusa ist erschütternd. Wir brauc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 19:56:03
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Pro Asyl kritisiert Abwehrhaltung der Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | neues deutschland
Berlin (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert nach dem jüngsten Bootsunglück vor der Küste Lampedusas die deutsche wie die europäische Flüchtlingspolitik.

"Es herrscht unverändert eine Abwehrhaltung. Die bestimmt die Diskussionen", sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, in einem Gespräch mit der Tageszeitung "n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 19:52:51
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Deutsche Politik News! Top News: Report Mainz: Länderprogramme für Syrien-Flüchtlinge kaum genutzt / Kritik an hohen finanziellen Hürden / Menschenrechtsbeauftragter Löning (FDP) sieht 'Abwehr-Reflexe'!

Deutsche-Politik-News.de | SWR
Mainz (ots) - Die Programme der Bundesländer zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch Familienangehörige in Deutschland werden nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" bisher kaum genutzt.

Eine aktuelle Umfrage unter allen Bundesländern ergab, dass im Rahmen der Länderregelungen bisher nur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 19:50:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit dem Geschäftsführer von RWE Innogy, Hans Bünting: Klare Regelungen zum weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - RWE-Tochter Innogy warnt vor Überlastung der Stromnetze!

Die Ökostrom-Tochter des Energiekonzerns RWE hat vor einer Überlastung der Stromnetze gewarnt und klare Aussagen zum weiteren Aufbauvon Offshore-Windparks gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) erklärte der Geschäftsführ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 19:40:25
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Braunkohle - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verlangt Zuverlässigkeit von RWE!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe fordert den RWE-Konzern auf, an seinen Planungen für den Braunkohle-Abbau festzuhalten.

"Es ist gut, dass RWE klar gestellt hat, dass es an seinen Planungen im Revier festhält. Die Bevölkerung hat einen Anspruch auf zuverlässige unternehmerische Planungen", sagte Gröhe der in Düsseldorf ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 15:09:39
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Marlis Tepe, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft: GEW fordert nach OECD-Studie von Merkel (CDU) Neustart in Bildungspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzende Tepe: Dreigliedriges Schulsystem abschaffen und Ganztagsschulen für Grundschüler einführen / Ältere bei Thema Internet bereits abgehängt!

Osnabrück.- Angesichts des schlechten Abschneidens von Deutschland beim ersten PISA-Test für Erwachsene hat die Gewerkschaft Erziehung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 15:05:16
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern in der Landespolitik Kurskorrekturen der CSU / Aiwanger: Wir müssen Bayern gemeinsam weiterentwickeln!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen Landtag
München (ots) - Vor der Wahl des Ministerpräsidenten hat Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die CSU eindringlich zu einem Kurswechsel in der Landespolitik aufgefordert:

"Es gibt eine ganze Reihe von Themen, bei denen die CSU auf der fal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 15:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Arnold Vaatz als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben am heutigen Dienstag den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

Von 41 gültigen Stimmen (0 Enthaltungen) entfielen 39 auf Ja, 2 auf Nein. Das entspricht einem Wahlergebnis vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 12:12:40
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Schlecht: Lohnbremse endlich lösen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es ist skandalös, dass die Vermögen der fünfhundert reichsten Millionäre Deutschlands um 5,5 Prozent steigen, während Millionen Beschäftigte leer ausgehen.

Vollzeitbeschäftigte haben heute preisbereinigt sogar weniger in der Tasche als vor einem Jahr. Es müssen endlich die politischen Weichen für kräftige Lohnerhöhungen gestellt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 11:11:04
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit dem FDP-Finanzexperten Frank Schäffler: Mehr Verantwortung für Zastrow und Kubicki in FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Liberaler Finanzpolitiker warnt: Nicht links blinken, damit wir bei der SPD auf dem Schoß sitzen dürfen / Kritik an Genscher für Drängen auf Parteiaustritt!

Osnabrück.- Der für seine Euro-skeptische Haltung bekannt gewordene FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat mit Blick auf die Neuaufs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 10:40:21
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Tillich: Schwarz-Grün ist für den Bund als Experiment zu riskant!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Sachsens CDU-MinisterpräsidentStanislaw Tillichhält Schwarz-Grün als Regierungsmodell für den Bund "für ein sehr riskantes Experiment", von dem er nicht sehe, "dass man schon so weit ist".

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) verwies Tillich darauf, dass im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 10:37:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDA-Chef Laumann für Thüringer Modell bei Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, sieht das Thüringer Modell beim Mindestlohn als möglichen Kompromiss für eine große Koalition.

"Das Thüringer Modell kommt aus einer großen Koalition und ist sehr interessant. Es sieht einen relativ robusten

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 00:23:15
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Innenminister Jäger fordert wegen Flüchtlingsdrama mehr Einmischung der Bundesregierung in Brüssel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen vor der europäischen Küste hat NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker in Brüssel einzumischen.

"Wir brauchen dringend ein gesamteuropäisches Konzept, das humanitäre Lösungen für den stetig wachs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Oktober 2013 @ 00:21:31
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Flüchtlingspolitik: Etwas mehr Fingerspitzengefühl wäre angebracht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die erste Betroffenheit über den Tod einiger hundert Flüchtlinge vor der italienischen Insel Lampedusa hat sich gelegt.

Die Antworten der Politiker auf die Katastrophe im Mittelmeer klingen rational und abgewogen. Von Mitleid spricht keiner.

Die Bundesregierung (Bundesinnenminister: Dr. Hans-Peter Friedrich, CSU) z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Oktober 2013 @ 22:48:46
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Spätere Heirat nicht ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es sind nicht nur Pro-forma-Verhandlungen, die schwarz-grünen Sondierungsgespräche, die in dieser Woche stattfinden werden.

Aber es geht auch (noch) nicht wirklich um eine Koalition, sondern eher um die Vorbereitung künftiger Bündnisse.

Sowohl Union als auch Grüne müssen langfristig sehr daran interessiert sein, a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Oktober 2013 @ 21:22:52
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Erfolgreiche Suche nach Gemeinsamkeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Union und SPD sind einer großen Koalition näher, als sie es die Öffentlichkeit glauben lassen.

Längst wird hinter den Kulissen ausgelotet, wie belastbar die persönlichen Kontakte der Hauptakteure untereinander sind.

Auch bei den im Wahlkampf heiß umkämpften Themen ist Abrüstu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Oktober 2013 @ 21:20:37
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Großen Koalitionen: Wem nützt welcher Winkelzug?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Das eine alles entscheidende »Kleine Handbuch praktischer Politik« steht in keinem Buchkatalog.

Dabei trägt es mancher in Berlin gerade jetzt unter dem Arm.

Die Sondierungen für neue Bündnisse haben erst begonnen, aber schon wird fleißig in besagtem Büchlein geblättert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Oktober 2013 @ 21:18:33
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Julia Timoschenko muss endlich freigelassen werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko ermächtigt zwei Gesandte des Europäischen Parlaments, ein Gnadengesuch aus humanitären Gründen bei Präsident Viktor Janukowitsch einzureichen und macht damit den Weg für das umfassende Assoziierungs- und Freihandelsabkommen ihres Landes mit der Europäischen Union frei.

Dazu erk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Oktober 2013 @ 19:35:35
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Seehofers gezielte Indiskretion!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Einem alten Fahrensmann wieHorst Seehoferrutscht nichts heraus.

Er hat kühl kalkuliert, als er das Treffen mit CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-ChefSigmar Gabrielund ihm selbst ausplauderte.

Das Trio berät also am Frei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Oktober 2013 @ 19:33:35
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