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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD hält Seehofers Maut-Vorstoß für rechtlich unmöglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) bezeichnete Seehofers Initiative (Maut nur für ausländische Fahrer) als "politisches Schuhplattlern" und "Wahlkampffolklore".

Statt dessen müsse es nun ernsthaft darum gehen, ein Finanzpaket zu schnüren, "das die Probleme löst und nicht nur Wahlkämpfe aufplustert", sagte der SPD-Poli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 15:08:56
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Klaus Wiesehügel, Chef der Baugewerkschaft und Mitglied des Kompetenzteams von Peer Steinbrück, attackiert die Linkspartei und Bundesarbeitsministerin von der Leyen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der Baugewerkschaftschef Klaus Wiesehügel (SPD), einst ein Befürworter einer rot-rot-grünen Koalition, lehnt eine Allianz mit der Linkspartei nunmehr ab.

Die Linke sei so "zerstritten und zerrupft", dass man mit ihr keine stabile Regierung bilden könne. "Deswegen schließe ich das aus", sagte der 60-Jährige, der von SPD-Kanzlerk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 15:02:41
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne halten Seehofers Maut-Vorstoß für rechtlich unmöglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses,Anton Hofreiter(Grüne), hält den Vorstoß von CSU-ChefHorst Seehoferzu einer Maut nur für ausländische Fahrer für rechtlich undurchführbar.

"Die Maut in dieser Form zu fordern, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 15:05:21
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur frauenpolitischen Bilanz Angela Merkels / Merkels Besuch bei der Frauen-Union in München: 'Das Phänomen Merkel'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Frauen für Merkel. Aber gilt auch der Umkehrschluss?

Eher nicht, wenn man ihre frauenpolitische Bilanz betrachtet. Beispiel Frauenquote: Die "Flexi-Quote" hat den Anteil von Frauen in Führungspositionen nur marginal erhöht.

Das sieht Merkel ein: "Wir haben gemerkt, dass die freiwilligen Selbstverpflichtungen im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 11:42:19
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CSU versichert dem bedrängten Verteidigungsminister ihre volle Rückendeckung / Hasselfeldt: 'de Maizière ist wieder voll handlungsfähig'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die CSU hat den unter nicht enden wollenden Rechtfertigungsdruck stehenden Bundesverteidigungsminister wegen der Drohnen-Problematik ihr uneingeschränktes Vertrauen ausgesprochen.

"Thomas de Maizière ist ein durch und durch tüchtiger Verteidigungsminister", sagte die CSU-Landesgruppenvorsitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 11:06:29
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD: De Maizière sollte die Reißleine ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor einer neuerlichen Befragung zum Scheitern des Drohnenprojektes "Euro Hawk" an diesem Montag im Verteidigungsausschuss hat die SPD ihre Forderung nach einem Amtsverzicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Juni 2013 @ 11:04:43
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Kipping: Lafontaines Euro-Kurs 'volkswirtschaftlich nicht vernünftig'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei ist in der Debatte um den Euro auf Distanz zu ihrem Vorvorgänger Oskar Lafontaine gegangen.

Unter Bezug auf dessen Vorschlag für eine Wiedereinführung nationaler Währungen sagte Kipping dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Der Binnenmarkt ist inzwi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:44:07
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Innenminister Pistorius: NPD-Verbotsantrag kommt vor der Wahl / Am bemängelten V-Leute-Testat des Materials

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Die Bundesländer gehen weiter von einem gemeinsamen NPD-Verbotsantrag noch vor der Bundestagswahl aus.

Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius (SPD), der auch Chef der Länderinnenministerkonferenz ist, sagte der in Hannover erscheine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:42:08
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linkspartei: Kosten der Flutkatastrophe mit einem Sonderopfer der Superreichen gegenfinanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, fordert angesichts der nationalen Flutkatastrophe ein Sonderopfer der besonders Reichen in Deutschland.

"Der Großteil der Kosten muss durch ein Flutopfer der Superreichen aufgebracht werden", sagte die Politikerin im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:38:10
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Länder bleiben bei Widerstand gegen Friedrichs Umbaupläne für den Verfassungsschutz / Pistorius: 'Welche Erkenntnisse treiben Friedrich?'

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Unmittelbar vor der Vorlage des neuesten Jahresberichtes des Bundesamtes für Verfassungsschutz an diesem Dienstag haben die Bundesländer ihren Widerstand gegen die Behörden-Umbaupläne von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bekräftigt.

Friedrich fordert eine zentrale Zuständigkeit des Bundesamtes für alle Verdachtsfäl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:36:45
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Deutsche Politik News! Top News: Gregor Gysi: Kanzlerin riskiert Untreue in Milliarden-Ausmaß!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die IWF-Kritik an der Krisenreaktion gegenüber Griechenland hält der Bundeskanzlerin und ihrer gescheiterten Bankenrettungspolitik den Spiegel vor.

Die maßgeblich von der Bundesregierung durchgesetzten Lohn- und Rentenkürzungen, Entlassungen und Privatisierungen haben nicht nur die griechische Wirtschaft in eine tiefe Rezession g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:34:42
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP lehnt Seehofers Maut-Vorstoß ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorstoß von CSU-ChefHorst Seehoferzu einer Maut für ausländische Autofahrer stößt bei der FDP auf klare Ablehnung.

"Dafür wird die FDP die Hand nicht reichen", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Dö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:32:18
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zur Pkw-Maut: Horst Seehofer erzählt Unsinn!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Der bayerische Ministerpräsident (Horst Seehofer, CSU) hat plötzlich vergessen, dass er seit Jahren bekennender Anhänger einer Maut für alle Autofahrer ist, um die Finanzierung des Straßennetzes abzusichern.

Nun sollen nur noch Ausländer in Deutschland Pkw-Maut zahlen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 18:30:37
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Regierung plant Flutgipfel CSU mahnt 'nationale Lastenverteilung' an / Hasselfeldt: Politische Vorhaben eventuell zeitlich strecken'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Regierung plant, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), einen nationalen Flutgipfel, um zusammen mit allen Ministerpräsidenten eine faire nationale Lastenverteilung bei der Bewältigung der Flutschäden zu gewährleisten.

Zudem zeichnen sich Auswirkungen auf bisherige Wahlversprechen der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Juni 2013 @ 12:26:55
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ministerpräsident Kretschmann: Grüne müssen auf Verunsicherung der Wirtschaft durch Steuerpläne reagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Steuerpläne der Grünen haben nach Ansicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) viele Unternehmer verunsichert.

"Beim Thema Steuern wird es sofort emotional", sagte der Politiker dem in Berlin er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 19:24:31
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Deutsche Politik News! Top News: WDR WESTPOL - Wirtschaftsminister Duin spricht sich für umstrittenes Kraftwerk Datteln IV aus!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Köln, 8. Juni 2013 (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, SPD, hat sich für die Inbetriebnahme des umstrittenen Eon-Steinkohlekraftwerks Datteln IV ausgesprochen.

Dem WDR-Politikmagazin Westpol sagte Duin: "Ich halte es für ganz wichtig, dass wir auch neue Kraftwerke ans Netz gehen lassen.

Wir wollen gerade in Datteln eigentl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 19:23:07
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gesundheitsminister Bahr will Verbreitung von Masern stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Verbreitung von Masern stoppen.

"Wir müssen in Deutschland dringend die Impfquote der Kinder erhöhen", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Aktuell erhalten beispielsweise zu wenige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 19:20:24
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Weil verspricht Flutopfern schnelle Hilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat möglichen Flutopfern in Niedersachsen schnelle Hilfe versprochen.

Der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) sagte Weil: "Wir müssen abwarten, was passiert. Ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 13:50:19
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: FDP bekräftigt Ablehnung der Mütterrente!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die FDP hat ihr Nein zur Einführung einer Mütterrente bekräftigt.

Generalsekretär Patrick Döring sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag), die Union habe noch immer nicht erläutert, "wie sie die zweistelligen Milliardenbeträge, die die Mütterrente kosten würde, finanzieren will".
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 13:48:09
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Unklare Lehren!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Das Urteil der Wähler ist eindeutig. Sechs von zehn Deutschen wollen nicht, dass Thomas de Maizière zurücktritt.

Auch wenn der Verteidigungsminister in der Drohnen-Affäre viel von seiner Reputation verspielt hat: Die immer gleichen Reflexe, mit denen die Politik gerne auf Sk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:55:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück buhlt um Treffen mit Obama!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bemüht sich hinter den Kulissen um ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama bei dessen Berlin-Besuch am 18. und 19. Juni.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Mitarbeiter im Willy-Brandt-Haus.

Man werde "selbstverstä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:53:18
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schäuble möchte Finanzminister bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat dauerhaften Spaß an seiner Arbeit als Bundesfinanzminister an der Seite von Angela Merkel gefunden.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) erklärte der Unionspo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:51:42
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schäuble: Erster Schritt bei verbesserter Mütterrente lässt sich sofort ohne erhöhten Bundeszuschuss finanzieren / Bund zu Entgegenkommen bei Kita-Problemen bereit!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der von der CSU geforderte erste Schritt bei der verbesserten Mütterrente ist, nach Auffassung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), aus den Bestandsmitteln der Rentenversicherung sofort zu verwirklichen.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:49:37
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schäuble: Union will mit sozialen Wahlkampf-Themen SPD 'nicht platt machen' / Kanzlerin sei aber höchst sensibel bei Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den CDU-Wahlkampf mit dem Schwergewicht sozialer Thematik gegen die SPD verteidigt.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Schäuble: "Wir wollen ja die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:47:24
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Schäuble: Agenda 2010 wäre eigentlich gar nicht nötig gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bemüht, die Erfolgslegende der von Kanzler Gerhard Schröder verantwortete Reformpolitik mit der Agenda 2010 zu beenden.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Kieler Nachrichten" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Schäuble zur Begründung: "In der Substa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juni 2013 @ 12:45:22
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Juni I 2013: Mehrheit übt Kritik an de Maizière, hält Rücktritt aber nicht für notwendig / CDU/CSU legt erneut zu - Verluste für die SPD!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - Politbarometer-Projektion:

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 42 Prozent (plus 1) und könnte sich damit im Vergleich zur Vorumfrage erneut verbessern, während sich die SPD auf 28 Prozent verschlechtern würde ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:30:44
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: De Maizière gibt den Guttenberg!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Das ist jetzt der dritte Verteidigungsminister in dieser Wahlperiode, der den Märchenonkel gibt und versucht, den Bundestag und die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen.

Ich gehe davon aus, dass auch de Maizière, wie seine beiden Vorgänger, bald Vergangenheit sein wird", kommentiert Jan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:26:58
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union erklärt Spekulationen um Rücktritt de Maizières für beendet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion erwartet keinen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière mehr.

"Der Bundesrechnungshof hat Minister de Maizière ohne Wenn und Aber entlastet", sagte Unionsvize Andreas Schockenhoff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:25:20
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Deutsche Politik News! Top News: Beck: Lügenvorwurf der SPD ist infam!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zur Berichterstattung diverser Medien über die nichterfolgte Serienbeschaffung des Rüstungsprojektes Euro Hawk erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:

"Die SPD-Strategie besteht offenkundig darin, die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers wider besseres ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:23:56
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Deutsche Politik News! Top News: Brandl: Vorwurf der Lüge ist verleumderisch und bösartig!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Vorwürfen gegen Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, im Zusammenhang mit einem Artikel im Donaukurier vom 09./10. Mai 2013, erklärt das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Dr. Reinhard Brandl:

"Am Redaktionsbesuch von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière am 8. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Juni 2013 @ 19:20:20
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