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Das Verhältnis der aktuellen AfD-Chefs Petry und Meuthen ist geprägt von Rivalitäten und Streit:
Deutsche Politik News! Top News: Bernd Lucke, früherer AfD-Vorsitzender und jetziger Alfa-Spitzenkandidat: Frauke Petry hätte definitiv keinen Platz bei Alfa!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bernd Lucke zu Frauke Petry:

Osnabrück (ots) - Lucke kennt Führungsstreit aus eigener Erfahrung / "Keine Kommentare zur AfD"!

Der frühere AfD-Gründer und -Vorsitzende Bernd Lucke sieht in seiner neuen Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" Alfa keinen Platz für die aktuelle AfD-Vorsitzende Frauke Petry.

Mit Blick auf die tief zerstrittene Führungse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 14:31:03
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Der Senator bemängelt auch die Zusammenarbeit in der Großen Koalition in Berlin:
Deutsche Politik News! Top News: Mario Czaja (CDU), Berliner Sozialsenator, äußert sich optimistisch über die Chancen der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl: 'Eine stabile und starke Koalition ist ohne die CDU nicht möglich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Mario Czaja zu den Chancen der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl:

Berlin (ots) - Berlins Sozialsenator Mario Czaja hat sich optimistisch über die Chancen der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl geäußert.

Czaja sagte dem rbb am Freitag, schon in den vergangenen fünf Jahren habe die CDU viel Gutes für Berlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 14:01:15
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Die Perfidie und die kranke Grausamkeit dieses Anschlags lösen Übelkeit und Wut aus:
Deutsche Politik News! Top News: Frankreich getroffen: Anschlag in Nizza am Nationalfeiertag - nach einem Freudenfest auf einer der Prachtstraßen der Stadt an der Côte d'Azur!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Anschlag in Nizza:

Ravensburg (ots) - Der Attentäter von Nizza hat Frankreich am Nationalfeiertag getroffen, nach einem Freudenfest auf einer der Prachtstraßen der Stadt an der Côte d'Azur.

Die Perfidie, die kranke Grausamkeit, mit der dieser Anschlag begangen wurde, löst Übelkeit und Wut aus.

Und die Bereitschaft einer aufgeklärten Gesellschaft, sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 13:31:47
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Ohne die SPD wird es mit TTIP nichts werden:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Stegner, SPD-Vize, rechnet mit einem Scheitern des europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ralf Stegner zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP.:

Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner rechnet mit einem Scheitern des europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die SPD hätten glasklare Bedingungen für Fre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 13:01:09
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Investoren zweifeln, Finanzexperten warnen und Gewerkschafter laufen heute Sturm dagegen:
Deutsche Politik News! Top News: Jahrestag der Klage von Greenpeace Energy gegen britische Atomsubventionen: Brexit als 'goldene Brücke' für den Ausstieg aus Hinkley Point C!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Sönke Tangermann zum Jahrestag der Klage von Greenpeace Energy gegen britische Atomsubventionen:

Hamburg (ots) - Genau ein Jahr nach Beginn der Subventionsklage von Greenpeace Energy gegen das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C erscheint dessen Realisierung nach Ansicht der Energiegenossenschaft teurer und komplizierter denn je.

"Anders als im Juli 2015 zweifeln Investoren, warnen Finanzexperten und la ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 12:31:53
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Boris Johnson macht den Menschen bessere Laune:
Deutsche Politik News! Top News: Theresa May, neue Premierministerin Großbritanniens, 'bringt die Brexiteers herein': Drei zentrale Brexit-Befürworter (Boris Johnson, Liam Fox, David Davis) wurden Kabinettsmitglieder!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zur Kabinettsumbildung der neuen Premierministerin Theresa May:

Regensburg (ots) - Genau auf diese Schlagzeile wird es ihr angekommen sein: "May bringt die Brexiteers herein" jubelte die Titelseite des "Daily Telegraph" am Donnerstag.

Die euroskeptische Presse feiert die Kabinettsumbildung der neuen Premierministerin Theresa May als einen klaren Schritt in Richtung hart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 12:01:35
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Völlig inakzeptabel ist, dass Mediziner »Anwendungsbeobachtungen« zustimmen:
Deutsche Politik News! Top News: Ärzteschaft & Pharmaindustrie: Nur 29 Prozent der Ärzte sind damit einverstanden, dass ihre finanziellen Zuwendungen seitens der Pharmaindustrie veröffentlicht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Beziehung zwischen der Pharmaindustrie und der Ärzteschaft:

Bielefeld (ots) - Die 29 Prozent der Ärzte, die damit einverstanden waren, dass ihre finanziellen Zuwendungen seitens der Pharmaindustrie veröffentlicht werden, sind uneingeschränkt zu loben.

Geheimniskrämerei leistet Misstrauen Vorschub, Transparenz wirkt ihm entgegen.

Grundsätzlich gilt: Konzerne dürfen Mediziner bei Kongressen in Firs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 11:31:27
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Nichts davon in den Akten: Ein Polizist soll aber einen Täter weggerissen haben!
Deutsche Politik News! Top News: Neue Vergewaltigungsvorwürfe in Kölner Silvesternacht haben den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeschreckt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Silvester-Übergriffen in Köln:

Düsseldorf (ots) - Die Mitteilung einer Kölner Beratungsstelle, dass in der Silvesternacht auf dem Bahnhofsvorplatz zwei Frauen am Boden vergewaltigt worden seien, hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeschreckt.

Er will jetzt versuchen, Informationen über Ort und Zeitpunkt der Vergewaltigungen zu erhalten, um den Polizisten ausfindig zu machen, der einen Tä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 10:45:20
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Erst vor dem Untersuchungsausschuss wurden neue Berichte über Vergewaltigungen bekannt:
Deutsche Politik News! Top News: Neue Fragen zu Köln: Angesichts des riesigen Chaos bei der Aufklärung der Silvesterübergriffe ist kaum zu hoffen, dass bald Klarheit über diese ungeheuerlichen Vorgänge herrscht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Silvester-Übergriffen in Köln:

Düsseldorf (ots) - Mehr als ein halbes Jahr nach den Silvester-Übergriffen in Köln gibt es jetzt neue Berichte über Vergewaltigungen auf dem Bahnhofsvorplatz und damit neue Fragen.

Warum erfahren wir erst jetzt davon? Die Schilderungen stammen von den beiden betroffenen Frauen, die sich einer Beratungsstelle anvertraut haben.

Offenbar mochten sie sich nicht an di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 11:01:23
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Die CDU-Bundesvize hat ihre Fraktion für ihren persönlichen Rachefeldzug ausgenutzt:
Deutsche Politik News! Top News: Julia Klöckner, CDU-Chefin Rheinland-Pfalz und Bundesvize, hat sich mit ihrem Agieren in der Flughafen Hahn-Affäre selbst geschadet: Geschicktes politisches Handeln sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | CDU-Zentrale Rheinland-Pfalz in Mainz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Flughafen Hahn-Affäre:

Frankfurt (ots) - Noch ist unklar, welche Rolle welches Kabinettsmitglied im Debakel um den gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn gespielt hat.

Und auch, ob die Beratungsgesellschaft KPMG tatsächlich geschludert hat.

Dies bedarf zunächst der Aufklärung.

Dass Klöckner zu diesem frühen Zeitpunkt gleich das schärfste Instrument der Opposition ausgepackt hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 10:01:41
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Die Parteienlandschaft in Deutschland wird europäisiert:
Deutsche Politik News! Top News: Torsten Albig (SPD), Schleswig-Holsteins Ministerpräsident, sieht derzeit keine linke Mehrheit nach der Bundestagswahl 2017 aber hält Minderheitsregierungen im Bund für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Torsten Albig zu Minderheitsregierungen im Bund:

Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sieht derzeit keine linke Mehrheit nach der Bundestagswahl 2017.

"Die haben wir zur Zeit nicht", sagte der SPD-Politiker im Sommer-Interview mit NDR 1 Welle Nord.

Generell rechnet Albig damit, dass Regierungsbildungen in Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juli 2016 @ 00:01:41
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Alle Staaten in der EU müssen gemeinsam den Schutz der Außengrenze zustande bringen:
Deutsche Politik News! Top News: Sebastian Kurz (ÖVP), österreichischer Außenminister, will Europa durch einen gemeinsamen Grenzschutz von der Türkei unabhängig machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sebastian Kurz zu einem gemeinsamen europäischen Grenzschutz:

Düsseldorf (ots) - Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, sich durch einen gemeinsamen Grenzschutz von der Türkei unabhängig zu machen.

"Wir müssen unsere Priorität darauf legen, dass alle Staaten in der EU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 17:01:02
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Verstoß gegen europäische Tierschutzstandards: Die Enten sollten auf Gitterböden gehalten werden!
Deutsche Politik News! Top News: Kreditbürgschaften für deutsche Exporteure: Der Bund zahlt millionenschwere Entschädigungen für eine umstrittene Mega-Mastanlage mit Platz für 864.000 Enten in der Ukraine!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Kreditbürgschaften für deutsche Exporteure:

Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Hilfen für "tierquälerische Ställe"!

Kreditbürgschaften für eine umstrittene Enten-Mastanlage in der Ukraine kommen Deutschland teuer zu stehen.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium berichtet, hat der Bund bereits fünf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 16:01:15
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4)

Statt "Diesel-Affäre bei VW" müsste es "Diesel-Kriminalität bei VW" heißen:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident: Aufklärung der Diesel-Affäre bei Volkswagen macht gute Fortschritte!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Stephan Weil zur Aufarbeitung der Diesel-Affäre bei VW:

Berlin (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Aufarbeitung der Diesel-Affäre bei VW auf gutem Wege.

"Im ersten Halbjahr gab es deutliche Fortschritte bei der Aufklärung und der Aufarbeitung der Affäre", sagte Weil (SPD) dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 15:01:25
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Die CSU hat als "verlängerter Lobbyisten-Arm" für das Aushöhlen des Gesetzentwurfes gesorgt:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister: Großerbschaften jetzt zügig besteuern - bis zu 90 Millionen € pro Erben praktisch keine Erbschaftsteuer zu zahlen ist weder vermittelbar noch verfassungsgemäß!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Walter-Borjans zur Erbschaftsteuer:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Finanzministerkonferenz, Norbert Walter-Borjans, gibt der CSU die Schuld daran, dass sich das Bundesverfassungsgericht wieder mit der Erbschaftsteuer beschäftigt:

"Ursache dafür, dass sich das Bundesverfassungsgericht nun erneut mit der Sache befassen muss, ist allein die CSU.

Sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 14:01:17
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2015 gab es so viele rechtsextremistische Aufmärsche wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung:
Deutsche Politik News! Top News: Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV): Die Zahl rechtsextremer Kundgebungen ist auf Rekordniveau!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl rechtsextremer Kundgebungen:

Berlin (ots) - Neonazis und andere Rechtsextremisten haben nach Informationen des "Tagesspiegels" (Freitagausgabe) im vergangenen Jahr so viele Aufmärsche veranstaltet wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung.

"Die Anzahl rechtsextremistischer Kundgebungen erreichte 2015 einen bis dahin nicht gekannten Höchststand", heißt es in einem Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 13:01:10
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Die SPD kommt endlich den Bedenken einer breiten Front von TTIP-Kritikern entgegen:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Römer, SPD-Fraktionschefs im NRW-Landtag, will das TTIP-Abkommen mit den USA kippen: Wahlkampf mit Wirtschaftspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zum Freihandelsabkommen TTIP:

Bielefeld (ots) - Das Superwahljahr 2017 wird erkennbar.

In dieser Woche verabschiedete sich die NRW-SPD von dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP mit den USA.

Das ist insofern überraschend, als die Bundesregierung bislang noch innerhalb der EU und mit den USA über einen Abs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 12:01:15
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Das wurde aber auch Zeit:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Vizekanzler, mit Kurswechsel bei TTIP: Seine Bereitschaft, sich von den eigenen Leuten 'verhauen' zu lassen, hielt sich in Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Sigmar Gabriel:

Stuttgart (ots) - Lange Zeit hatte Sigmar Gabriel für TTIP getrommelt, als entscheide dieses Abkommen über das Schicksal Europas.

Erst seit dem Jahreswechsel fand er zu einer kritischen Sichtweise.

Gabriel hat sehr wohl vernommen, dass auch in anderen europäischen Ländern die Kritik an TTIP wächst und seine Bereitschaft, sich als ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 11:01:42
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Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit in der Nische ist vorbei:
Deutsche Politik News! Top News: Weißbuch zur Sicherheitspolitik der Bundesregierung: Deutschland übt Führungsmacht - viele Willensbekundungen, sich den gestiegenen Erwartungen der Bündnispartner zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik:

Freiburg (ots) - Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit in der Nische ist vorbei, lautet seit München 2014 die Ansage.

Im Weißbuch hat die Bundesregierung nun zum ersten Mal versucht zu erklären, was genau das bedeutet.

Um es kurz zu machen: Wer das Grundlagendokument liest, findet viele Willensbekundungen, sich den gestiegenen Erwartungen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 09:01:17
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Bedenklich, wenn auch heute noch "Ärzte Antibiotika ... zu lange einsetzen":
Deutsche Politik News! Top News: Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), warnt vor zu häufigem Einsatz von Antibiotika!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Lothar Wieler zum Einsatz von Antibiotika:

Halle (ots) - Antibiotika werden weltweit zu oft eingesetzt. Das sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe).

"Je mehr Antibiotika wir geben, desto mehr selektieren wir resistente Bakterien, desto mehr sammeln diese sich etwa im Darm von Menschen oder in der Umwelt an. Desto größer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juli 2016 @ 12:21:05
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Die neue Milch stammt ausschließlich aus kontrollierter Weidehaltung:
Deutsche Politik News! Top News: Beim Einkauf wird immer mehr Wert auf Kriterien wie Regionalität und Umweltschutz gelegt: ALDI Nord führt deshalb in Schleswig-Holstein eine regionale Weidemilch ein!

Deutsche-Politik-News.de | Aldi Nord
Zur regionalen Weidemilch von Aldi:

Essen (ots) - Seit dem 09. Mai 2016 bietet ALDI Nord in Schleswig-Holstein eine regionale Weidemilch zum Preis von 59 Cent an.

Viele Kundinnen und Kunden legen beim Einkauf immer mehr Wert auf Kriterien wie Regionalität und Umweltschutz.

Daher ist in mehr als 300 ALDI Nord Filialen in Norddeutschland unter der Eigenmarke Meierkamp ab sofort eine neue frische Vollmil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Mai 2016 @ 10:21:12
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Keine Vorverurteilungen, auch der Datenschutz muss gewährleistet werden:
Deutsche Politik News! Top News: Transparenz bei Behandlungsfehlern: Der Medizinische Dienstes der Krankenkassen (MDK) fordert eine bundesweite Meldepflicht für Behandlungsfehler!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Forderung nach einer bundesweiten Meldepflicht für Behandlungsfehler:

Düsseldorf (ots) - Die Forderung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) nach einer bundesweiten Meldepflicht für Behandlungsfehler ist längst überfällig gewesen.

Die Ärzteschaft hat in den vergangenen Jahren durch eine Vielzahl von Entscheidungen bewiesen, dass ihr an einer Abkehr von der Intransparenz früherer Tage gelegen ist.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 16:21:36
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In den Schuhen der Türken gehen, um zu spüren, auf welch heißen Kohlen Ankara tatsächlich wandelt:
Deutsche Politik News! Top News: Oliver Ernst, Nahost- und Türkeiexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, fordert mehr Verständnis für die konfliktbeladene Lage Ankaras: 'In den Schuhen der Türken gehen'!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Oliver Ernst zur Türkei:

Lüneburg (ots) - Die Fronten zwischen der EU und der Türkei sind verhärtet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft Europa Versäumnisse in der Terrorbekämpfung vor. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht derzeit keine Chance für die Visafreiheit. ...

D-P-N: Die Türkei sieht sich durch den Syrien-Krieg und den Krieg gegen die PKK in Bedrängnis!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Mai 2016 @ 12:21:46
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Fischotter, Kegelrobbe, Laubfrosch oder Rotmilan bedroht:
Deutsche Politik News! Top News: EU-Naturschutzgesetze werden zur 'Lame Duck': Autobahn statt Naturschutz - in 27.000 Schutzgebieten droht jahrelanger Stillstand!

Deutsche-Politik-News.de | WWF World Wide Fund For Nature
Christoph Heinrich zu Europas Naturschutz:

Berlin (ots) - Über 27.000 Naturschutzgebiete in Europa sind bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Naturschutzorganisation WWF beauftragtes Rechtsgutachten.

Der Grund: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen "Fitness-Check" der beiden entscheidenden EU-Naturschutzrichtlinien angeordnet.

Derzeit werden die mögliche "Verschmelzung" und "M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. Mai 2016 @ 12:21:06
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Die Ampel-Koalition hat der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin das Vertrauen ausgesprochen:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionschef im Mainzer Landtag, nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): Frau Klöckner hat wieder mal überzogen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Schweitzer zu Julia Klöckner:

Berlin (ots) - Berlin - Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Mainzer Landtag sagte der Fraktionschef der SPD, Alexander Schweitzer, dem Berliner "Tagesspiegel" (Onlineausgabe):

"Die neue Ampel-Koalition hat Malu Dr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 00:01:32
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Das Internet ist kein rechtsfreier Raum:
Deutsche Politik News! Top News: Hass im Internet: Polizei und Justiz gehen in 14 Bundesländern mit einer großangelegten Razzia gegen Hass-Botschaften im Internet vor!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Hass im Internet:

Ulm (ots) - Jeder, der im Internet oder in sozialen Netzwerken unterwegs ist, kennt sie: beleidigende, rassistische und rechtsradikale Hasskommentare, die immer wieder sachlich geführte Diskussionen auf Facebook & Co. sprengen.

Auch auf den Online-Präsenzen dieser Zeitung hat die Anzahl der Hasskommentare seit Beginn der Flüchtlingskrise stark zugenommen.

Deswegen ist es richtig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 17:31:31
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Die verbale Hemmschwelle scheint bei einigen Menschen sehr niedrig zu liegen:
Deutsche Politik News! Top News: Verfolgung von Hasspostings: Richtig so - das Internet ist kein rechtsfreier Raum, Beleidigung ist strafbar, zu Gewalttaten aufrufen auch!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Hasspostings:

Ravensburg (ots) - Polizeibeamte durchsuchen Wohnungen und Häuser, beschlagnahmen Computer, Handys, Tablets. Weil ihre Besitzer im Internet beleidigt, gepöbelt, den Holocaust geleugnet oder sogar zum Mord aufgerufen haben sollen.

Der Aufschrei der Netzgemeinde ist teilweise trotzdem groß.

Von "türkischen Verhältnissen", vom "Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland", von "Gesinnungspo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 17:01:47
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4)

51 Prozent der Befragten sind weniger bis gar nicht zufrieden mit der Landesregierung:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage Rheinland-Pfalz: Die SPD verliert, die CDU gewinnt - beide bei 33 Prozent / Die AfD fällt von 15 auf 10 Prozent - die Grünen steigen auf 7 und die FDP auf 8 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
"Zur Sache"-PoliTrend:

Mainz (ots) - Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würde die SPD nur noch auf 33 Prozent kommen. Das sind 3,2 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl im März.

Die CDU würde leicht dazu gewinnen (plus 1,2 Prozentpunkte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 16:01:44
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Das Rennen ist noch nicht gelaufen:
Deutsche Politik News! Top News: Hillary Clinton wird als Kandidatin für die Präsidentschaft nominiert: Aber sowohl Hillary Clinton als auch Donald Trump sind bei denen, die sie nicht begeistert unterstützen, bemerkenswert unbeliebt!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Bettina Gaus zu Frauen an der Macht, Bernie Sanders und den Kampf der Geschlechter:

Berlin (ots) - Jetzt gibt es keinen vernünftigen Zweifel mehr: Hillary Clinton wird von den US-Demokraten als Kandidatin für die Präsidentschaft nominiert.

Theresa May ist die neue britische Premierministerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde vom US-Wirtschaftsmagazin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 15:01:18
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Die Hausaufgaben der Neuen in der Downing Street 10 sind schwierig:
Deutsche Politik News! Top News: Theresa May, Großbritanniens neue Regierungschefin, kann ihre Ziele mit großer Hartnäckigkeit und knallharter Effizienz verfolgen: Für Europa ist May ein Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Theresa May:

Ravensburg (ots) - Großbritanniens neue Regierungschefin Theresa May wird nicht ohne Grund mit ihrer Vorgängerin Margaret Thatcher verglichen.

Als Innenministerin hat May gezeigt, dass sie wie einst die "Eiserne Lady" ihre Ziele mit großer Hartnäckigkeit und knallharter Effizienz verfolgen kann.

Die Konservative hat angekündigt, eine "ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 14:01:55
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