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Ein interessanter Schachzug - ist Böhmermanns Werk überhaupt als Kunst zu bewerten?
Deutsche Politik News! Top News: Recep Tayyip Erdogan, türkischer Präsident, lässt seinen Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger weiter versuchen, Böhmermanns Gedicht 'Schmähkritik' komplett verbieten lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Böhmermann-Affäre:

Bielefeld (ots) - Dass sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht mit einer einstweiligen Verfügung gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann abspeisen lassen würde, war vorherzusehen.

Der despotische Staatschef, der seinen Landsleuten Presse- und Meinungsfreiheit verwehrt, versucht mit allen Mitteln, auch über die Grenzen seines Landes hinaus, Einfluss darauf zu nehmen, was und wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 08:01:48 (297 mal gelesen)
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Wir brauchen grundsätzlich solche Volksentscheide auch auf Bundesebene:
Deutsche Politik News! Top News: Edmund Stoiber (CSU), ehemaliger bayrischer Ministerpräsident, ist für Volksentscheide auf Bundesebene: Als Stärkung und Stütze der repräsentativen Demokratie!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Edmund Stoiber zu Volksentscheiden:

Berlin (ots) - Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich nach dem Referendum in Großbritannien für Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland ausgesprochen.

Bisher gibt es Referenden nur auf Landesebene.

Der Ehrenvorsitzende der CSU sagte dem "Berliner Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juli 2016 @ 00:01:30 (126 mal gelesen)
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Schweden hat, was das Thema Klima angeht, jegliche Glaubwürdigkeit verloren:
Deutsche Politik News! Top News: Vattenfalls Verkauf der Braunkohle an eine in Steueroasen beheimatete windige Briefkastenfirma: Grüne Klimaheuchler - ein eklatanter Verstoß gegen zentrale Programmatik!

Deutsche-Politik-News.de | Kohlekraftwerk Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Reinhard Wolff zu Vattenfalls Verkauf der Braunkohle:

Berlin (ots) - Grüne Klimaheuchler

Wenigstens schämt sich die rot-grüne Regierung in Stockholm für ihre Entscheidung, die Vattenfall-Braunkohle zu verkaufen.

Denn wer so etwas gezielt zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause und am ersten Juliwochenende verkündet - an dem die SchwedInnen für einen Monat in ihre Ferienhäuser verschwinden -, tut d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Juli 2016 @ 18:01:38 (149 mal gelesen)
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Das wäre mit Grünen und Linken machbar:
Deutsche Politik News! Top News: Raed Saleh, Berliner SPD-Fraktionschef, will den Eigenanteil für Schulbücher und Hortgebühren abschaffen: Diese Themen sollen in Koalitionsverhandlungen nach der Abgeordnetenhauswahl auf die Tagesordnung!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Raed Saleh zum Eigenanteil für Schulbücher und Hortgebühren:

Berlin (ots) - Nach dem Willen des Berliner SPD-Fraktionschefs Raed Saleh sollen Familien künftig für Schulbücher keinen Eigenanteil mehr zahlen müssen.

Derzeit beträgt dieser maximal 100 Euro pro Schuljahr.

Außerdem will Saleh in den nächsten fünf Jahren die Hortgebühren abschaffen und erreichen, dass jedes Kind bis zur sechsten Klasse in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Juli 2016 @ 11:31:18 (161 mal gelesen)
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Da haben beide Parteien so ihre Probleme:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag: SPD und Linkspartei müssen ihre Neurosen überwinden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Anton Hofreiter zu SPD und Linkspartei:

Berlin (ots) - Berlin - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat SPD-Chef Sigmar Gabriel aufgefordert, bei seiner Offenheit für Rot-Rot-Grün zu bleiben.

"Die SPD muss in der Lage sein, mit allen demok ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Juli 2016 @ 11:01:29 (135 mal gelesen)
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Das Thema ist längst nicht mehr auf Friedrichshain-Kreuzberg fokussiert:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Henkel (CDU), Berliner Innensenator, sollte sich einer Diskussion darüber, wie eine Strategie, ein Plan für die Rigaer Straße aussehen könnte, nicht verschließen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zu linksextremer Gewalt:

Berlin (ots) - Eine Diskussion darüber, wie eine Strategie, ein Plan für die Rigaer Straße aussehen könnte, ist notwendig. Der sollte sich auch Frank Henkel nicht verschließen.

Dabei geht es weniger um seine Profilierung als Innensenator und Spitzenkandidat der CDU, viel wichtiger ist das Lebens- und Sicherheitsgefühl der Berliner.

Spätestens die jüngsten Gewalta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Juli 2016 @ 00:01:15 (275 mal gelesen)
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Israelfeindlicher Hass mit dem Ziel, den jüdischen Staat zu vernichten:
Deutsche Politik News! Top News: Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, fordert ein Verbot der Al-Quds-Demo in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Adenauer Platz 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Charlotte Knobloch zur Al-Quds-Demo in Berlin:

Berlin (ots) - In der Debatte um den Al-Quds-Tag fordert Charlotte Knobloch ein Verbot der Veranstaltung.

"Dieser israelfeindliche Hass mit dem Ziel, den jüdischen Staat zu vernichten, ist blanker Antisemitismus", sagte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabend-Ausgabe).

Dies dürften d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juli 2016 @ 17:01:58 (212 mal gelesen)
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Wahrscheinlicher, dass in zehn Jahren Großbritannien geschrumpft ist und nicht die EU der 27:
Deutsche Politik News! Top News: Nicolai von Ondarza, Großbritannien- und EU-Experte am Thinktank SWP, mahnt Europa zu Verhandlungshärte und einer Atempause: Wir verabschieden uns von einer Vision!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Nicolai von Ondarza zum Brexit:

Lüneburg (ots) - Quo vadis, EÜ Erstmals schert mit Großbritannien ein Staat aus dem Verbund aus. In London herrscht Chaos. Boris Johnson traut sich nicht, als Nachfolger von David Cameron den angerichteten Schaden zu beheben.

Großbritannien-Experte Dr. Nicolai von Ondarza von der Berliner Denkfabrik SWP mahnt die EU zu Geduld und Verhandlungshärte: "Das Tafelsilber, der Zugang zum Bin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juli 2016 @ 15:01:24 (215 mal gelesen)
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Es ist ein gutes Zeichen, dass die Justiz in Österreich funktioniert:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, zum Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtes: Ich freue mich darüber, dass der FPÖ Gerechtigkeit widerfahren ist!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zum Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtes:

Berlin (ots) - Zum Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtes erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

"Es ist ein gutes Zeichen, dass immerhin die Justiz in Österreich noch funktioniert. Hingegen ist es ein ziemlicher Skandal, dass bei der Wahl eines europäischen Staatsoberhauptes Unregelmäßigkeiten dieses Ausmaßes vorkommen können.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juli 2016 @ 13:01:55 (115 mal gelesen)
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Für Österreich ist das Urteil eine große Peinlichkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Neuwahl in Österreich: Politisch ist die FPÖ mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer der große Gewinner - sie erhält eine zweite Chance, das Staatsoberhaupt zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Neuwahl in Österreich:

Stuttgart (ots) - Für Österreich ist das Urteil eine große Peinlichkeit.

Denn es belegt, mit welcher Lässigkeit bei der Stimmauszählung das Recht ignoriert wurde - pikanterweise gerade auch von denen, die mit der als Kläger auftretenden FPÖ sympathisieren.

Politisch ist die FPÖ mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer dennoch der große Gewinner.

Sie erhält eine zw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juli 2016 @ 11:01:31 (106 mal gelesen)
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Die Ausschuss-Experten wurden Opfer ihrer eigenen Fleißarbeit:
Deutsche Politik News! Top News: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, ging im Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht überraschend als Siegerin vom Platz!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zum Kölner Silvester-Debakel:

Düsseldorf (ots) - Der Auftritt der Ministerpräsidentin gestern vor dem Untersuchungsausschuss war eine Überraschung.

Obwohl die Landesregierung sich in der Kölner Silvesternacht eine erschreckende Sicherheitslücke geleistet hat und das Land danach erwiesenermaßen auch noch über Tage im Blindflug regierte, ging Kraft gestern als Siegerin vom Platz.

Wie is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juli 2016 @ 09:01:41 (158 mal gelesen)
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In Deutschland wurden 2015 888,2 Milliarden Euro Sozialleistungen gezahlt:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Freiherr von Stetten (CDU) und Christian Lindner (FDP) kritisieren den Anstieg der Sozialabgaben auf mehr als 40 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Christian Freiherr von Stetten und Christian Lindner zu Anstieg der Sozialabgaben:

Stuttgart (ots) - Politiker aus CDU und FDP kritisieren den Anstieg der Sozialabgaben auf mehr als 40 Prozent.

"Wenn in wirtschaftlich starken Zeiten die Sozialabgabenlast auf über 40 Prozent steigt, müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juli 2016 @ 00:01:53 (446 mal gelesen)
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Johnson wurde von Cameron ausmanövriert:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Johnson, Brexit-Aktivist, kneift: Rücktritt vom Brexit - Johnsons Rückzieher belegt völlige politische Verantwortungslosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zum Boris Johnson:

Düsseldorf (ots) - Es ist vermutlich die politische Blamage des Jahrzehnts: Boris Johnson, der Mann, dem das Brexit-Lager seinen Sieg beim Austrittsreferendum verdankt, will nicht die Nachfolge von David Cameron als britischer Premierminister antreten.

Johnson kneift, denn er wurde von Cameron ausmanövriert.

Mit seiner viel kritisierten Weigerung, die Scheidung vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 17:01:58 (116 mal gelesen)
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Es könnten weitere Unsicherheiten und Instabilitäten auftreten:
Deutsche Politik News! Top News: Helmut Scholz, Europaabgeordnete der LINKEN: Keinen Schwebezustand nach dem Brexit-Referendum akzeptieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Helmut Scholz zum Brexit-Referendum:

Berlin (ots) - Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor einem "Schwebezustand" nach dem britischen EU-Referendum gewarnt.

Zwar könne der Ausschuss für konstitutionelle Fragen im EU-Parlament (AFCO) so lange, wie das Vereinigte Königreich nicht nach Artikel 50 des Lissaboner Vertrages seinen Austritt anzeigt, nicht agieren.

"Zugleich kann aber ein Sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 16:01:05 (129 mal gelesen)
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Eine gefährliche Blackbox - wieviel ist "faul"?
Deutsche Politik News! Top News: Atemberaubender Absturz von Deutschlands größtem Kreditinstitut: Auf mehr als 50 Billionen Euro beläuft sich der Bestand an Zinstauschgeschäften oder Kreditausfallversicherungen der Deutschen Bank!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Bank Frankfurt 2016

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Deutschen Bank:

Ravensburg (ots) - Der Absturz von Deutschlands größtem Kreditinstitut ist atemberaubend.

Die Bank, die als eine der wenigen international bedeutenden Geldhäuser den Sturm an den Märkten 2008 ohne staatliche Hilfe überstand, ist heute nur noch ein Schatten ihrer selbst.

Bei gängigen Indikatoren rangiert das Institut noch hinter spanischen Banken und für den Internationalen Währung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 15:01:46 (185 mal gelesen)
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Rien ne va plus - er hat nichts begriffen und muss gehen:
Deutsche Politik News! Top News: Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, hat nach dem Brexit-Votum komplett versagt: Statt den Schaden zu begrenzen, hat er ihn vergrößert!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Lukas Wallraff zur Fehlbesetzung Jean-Claude Juncker:

Berlin (ots) - Wenn es nicht so traurig wäre für Europa, könnte einem Jean-Claude Juncker fast schon leidtun.

Was ist nur aus dem leutseligen Luxemburger Kumpeltyp geworden, der mit seinem freundlichen Genuschel und niedlichen Akzent selbst die härtesten Konflikte in der EU zu relativieren vermochte?

Rien ne va plus. Nach dem Brexit-Votum hat der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 14:01:55 (155 mal gelesen)
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Der Unterschied zwischen Politik und blanker Erpressung war beizeiten schwer zu erkennen:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Vizekanzler, bemüht sich um eine Annäherung an Tsipras: Alle Anstrengungen gehen dahin, eine weitere Krise in der EU zu vermeiden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zur Griechenlandpolitik der EU:

Regensburg (ots) - Es war einmal in einer nicht all zu fernen Vergangenheit, da waren die Griechen die Schmuddelkinder der EU.

Faul angeblich, korrupt ohnehin, nicht zu Reformen bereit und unter der Führung von Alexis Tsipras' Syriza auch noch so vermessen, sich nicht dem Druck der Geldgeber zu beugen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel, der sich nun um eine An ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 10:01:52 (158 mal gelesen)
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Erwin Sellering bleibt der beliebteste Politiker:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage für Mecklenburg-Vorpommern: Die CDU liegt vor der SPD, der AfD und der Linken / Der Aufstieg der AfD dominiert die politische Stimmung!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
infratest dimap Umfrage:

Hamburg (ots) - Die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern finden bisher nicht zu alter Stärke zurück. Die Partei von Ministerpräsident Erwin Sellering liegt in der Gunst der Wahlberechtigten hinter der Union.

Zugleich schrumpft der Abstand zur AfD, deren Aufwärtstrend im Nordosten anhält. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 08:01:34 (584 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Das LAGeSo lehnt ein Interview ab, zugesagte Dreharbeiten wurden kurzfristig abgesagt:
Deutsche Politik News! Top News: Hakan Tas, Linksfraktion im Abgeordnetenhaus: Steuergeldverschwendung beim LAGeSo - überflüssige Busfahrten zum Hauptsitz der Behörde in die Turmstraße!

Deutsche-Politik-News.de | Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (Lageso) 2016

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Hakan Tas zum LAGeSo:

Berlin (ots) - Nach Recherchen des rbb-Politik-Magazins KLARTEXT verschwendet das LAGeSo offensichtlich rund 3,2 Millionen Euro Steuergelder.

Das bestätigt auch der Abgeordnete von der Partei DIE LINKE, Hakan Tas.

Seit einem Monat müssen in Berlin wohnende Flüchtlinge, um Anträge zu stellen und Leistungen zu erhalten, zuerst in eine neu geschaffene Außenstelle ins ICC gehen, um d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juli 2016 @ 00:01:50 (268 mal gelesen)
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Wer wo an welchen Terroranschlägen mit Schuld trägt ist eine wichtige Frage:
Deutsche Politik News! Top News: Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, fordert mehr Solidarität der Europäer nach de Attentat in Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gökay Sofuoglu zu den Anschlägen von Istanbul:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat nach den Anschlägen von Istanbul mehr Solidarität der Europäer gefordert.

"Europa macht zu oft den Fehler, dass es Terrorismus als zweitrangig betrachtet, wenn er nicht direkt vor der eigenen Tür geschieht", sagte Sofuoglu der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Do ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 17:01:12 (151 mal gelesen)
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Röttgen schreibt Deutschland eine besondere Verantwortung in der Europäischen Union zu:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: 'Deutschland hat eine klare Führungsrolle in der EU'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Norbert Röttgen zu Deutschlands Rolle in der EU:

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, CDU, schreibt Deutschland eine besondere Verantwortung in der Europäischen Union zu:

"Wir müssen uns daran gewöhnen, dass wir eine klare Führungsrolle in der EU haben. Unser Interesse ist es, dafür zu sorgen, dass Europa funktioniert", sagte Röttgen im phoenix-Interview. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 16:01:56 (116 mal gelesen)
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Die zweite Karriere soll in der Politik stattfinden:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Sattelberger, Ex-Telekom-Vorstand, kandidiert für den Bundestag und tritt für die FDP im Wahrkreis München-Süd an!

Deutsche-Politik-News.de | BILANZ
Zur Bundestagskandidatur von Thomas Sattelberger:

München (ots) - Der frühere Topmanager Thomas Sattelberger startet seine zweite Karriere in der Politik.

Wie das Wirtschaftsmagazin BILANZ in seiner neuen Ausgabe (Erscheinungstermin: Freitag, 1. Juli) meldet, will der 67-jährige bei der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres für die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 15:01:20 (152 mal gelesen)
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Ach wäre es doch morgen schon so weit, dann wäre das Trauerspiel in Berlin beendet:
Deutsche Politik News! Top News: Es wird Zeit für die Wahl in Berlin: SPD und CDU konnten sich nicht über das geplante Gesetz zur Videoüberwachung verständigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zu SPD und CDU in Berlin:

Berlin (ots) - Es war ein Scheitern mit Ankündigung: Der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat das geplante Gesetz zur Videoüberwachung von der Tagesordnung genommen, weil sich SPD und CDU nicht verständigen konnten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 14:01:53 (164 mal gelesen)
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Die Europafreundlichkeit der Bundesbürger bleibt weiterhin ungebrochen:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Das Brexit-Referendum stärkt die Regierungsparteien / Zwei Drittel der Deutschen fürchten nach dem Brexit-Votum das Erstarken rechter Parteien in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - In der Woche der Abstimmung über den Brexit in Großbritannien konnten lediglich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im stern-RTL-Wahltrend zulegen - die Union um einen Prozentpunkt auf 34 Prozent und die SPD ebenfalls um einen Punkt auf 22 Prozent.

"Weil dieses Referendum als europäisches Krisensigna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 13:01:35 (192 mal gelesen)
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Einsatz in eigener Sache als Jäger:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Einsatz nach wie vor untersagter halbautomatischer Gewehre zur Jagd: Jäger brauchen dreischüssige Halbautomaten zur Wildschweinjagd!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zum Einsatz halbautomatischer Gewehre zur Jagd:

München (ots) - Der Einsatz sogenannter halbautomatischer dreischüssiger Gewehre - vor allem zur Wildschweinjagd - war lange Zeit gängige Praxis, bis ein spitzfindiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts am 7. März dieses Jahres den Einsatz untersagte.

Für viele Jäger eine "kalte Dusche", da sich diese Waffen als Standardausrüstung herausgebildet haben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 12:01:29 (197 mal gelesen)
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Die Reform war unumgänglich - das Eigenleben des BND musste beendet werden:
Deutsche Politik News! Top News: Reform des BND-Gesetzes: Keine Ketten - das Kabinett legt den Bundesnachrichtendienst an eine kürzere Leine!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Reform des BND-Gesetzes:

Cottbus (ots) - Bei der Reform des BND-Gesetzes musste die Bundesregierung zum Jagen getragen werden.

Die NSA-Affäre und die Verquickung des BND hat die Regierung nicht handeln lassen. Diesen Skandal hätte man am liebsten ausgesessen. Sondern es war der Druck der Opposition und der SPD.

Jetzt liegt also ein Gesetzentwurf vor, der an wesentlichen Stellschrauben dreht. Es w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 11:01:46 (156 mal gelesen)
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Eine präziser gefasste Rechtsgrundlage soll die Arbeit des BND regeln:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Fernmelde-Aufklärung des BND wird klar geregelt!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zum BND-Gesetz:

Berlin (ots) - Bundeskabinett verabschiedet Novelle des BND-Gesetzes!

Am (...) Dienstag beschloss das Bundeskabinett umfangreiche Änderungen zur "Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung" des Bundesnachrichtendienstes.

Der Gesetzentwurf soll die strategische Fernmeldeaufklärung des BND in Zukunft auf eine präziser gefasste Rechtsgrundlage stellen.

Hierzu erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 10:01:56 (183 mal gelesen)
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Bereits Ende 2016 sollten aus SPD, Linken und Grünen Arbeitsgruppen gebildet werden:
Deutsche Politik News! Top News: Gregor Gysi, langjähriger Partei- und Fraktionsvorsitzender der Linken: 'Es öffnet sich jetzt ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Gregor Gysi zu Rot-Rot-Grün:

Hamburg (ots) - Der langjährige Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, plädiert dafür, eine rot-rot-grüne Koalition für die Zeit nach der Wahl 2017 systematisch vorzubereiten.

"Es öffnet sich jetzt ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün", sagte Gysi im Interview mit dem stern. "Wenn wir diese Chance nicht nutzen, dann ist das rot-rot-grüne Projekt auf Jahre tot."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 08:31:16 (189 mal gelesen)
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Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin: Viele Einwanderer bringen auch ihr antisemitisches Weltbild mit!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu muslimischen Immigranten:

Berlin (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt vor einem neuen Antisemitismus durch die Zuwanderung von Flüchtlingen. AfD-Bundesvorstandmitglied Georg Pazderski stimmt zu und erklärt:

"Das Gedankengut, was viele der muslimischen Immigranten mitbringen, ist geprägt von Antisemitismus und der Ablehnung westlicher Werte.

Auch die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 08:01:10 (201 mal gelesen)
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Das neue "kalifatische" Imperium greift seine ehemaligen Unterstützer an:
Deutsche Politik News! Top News: Anschlag in Istanbul: Aufgrund einer türkischen Duldungs- und Unterstützungspolitik konnte der IS erst jene Machtbasis errichten, die ihn in der Region zu einem schwer einzuhegenden Akteur gemacht hat!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Anschlag in Istanbul:

Berlin (ots) - Mit dem Ziel, in seiner Syrienpolitik alles zu unternehmen, was den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu schwächen vermag, konnte aufgrund einer türkischen Duldungs- und Unterstützungspolitik der IS erst jene Machtbasis errichten, die ihn in der Region zu einem schwer einzuhegenden Akteur gemacht hat.

Erdogans unerbittlicher Kampf gegen den Terror, den er in keiner seiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. Juni 2016 @ 00:01:39 (297 mal gelesen)
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