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Osnabrück (ots) - Nein, der große Wurf war die Drohne Euro Hawk gewiss nicht.
Politisch gewollt und militärisch gewünscht, scheiterte sie grandios - es fehlte die Zulassung zum Fliegen.
Einen großen Wurf landete auch der Untersuchungsausschuss nicht, der die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière (CDU) für die Bruchland ...
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Ravensburg (ots) - Was bleibt am Ende der Zeugenvernehmung?
Millionen Euro wurden für eine Drohne verplempert, die nie fliegen wird. Doch verantwortlich dafür zeichnet keiner. Es wird kein Staatssekretär entlassen, erst recht kein Minister.
Zu viele Vorgängerregierungen waren schon mit dem Euro Hawk befasst. Es sollte ein mutiges ...
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Stuttgart (ots) - Der Verteidigungsminister agiert in der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk als Getriebener der Verwaltung.
Seit drei Monaten versucht der CDU-Politiker, den abrupten Ausstieg aus dem für die Streitkräfte und die Sicherheitspolitik der Bundesregierung strategisch wichtigen Aufklärungsprojekt zu begründen. Eine politisch ü ...
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Weimar (ots) - Wer kein richtiges Wahlkampfthema hat, der verschießt mit der Konfetti-Kanonen persönliche Vorwürfe, gern auch unbewiesen - gegen hochgestelltes Personal des politischen Gegners.
Oder er versucht noch auf die Schnelle, den einen oder anderen Untersuchungsausschuss durchzuziehen. Oder, noch besser, er tut beides: schweres Konfetti- ...
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Regensburg (ots) - Polytetrafluorethylen ist ein ziemlich interessantes Material.
Wer kocht, kennt es als Antihaftbeschichtung. Die sorgt dafür, dass selbst wenn einmal etwas anbrennt, nichts in der Pfanne oder im Topf klebenbleibt. Aber nicht nur Köche kennen Teflon.
Auch in der Politik ist der Stoff ziemlich beliebt. Jüngstes Beis ...
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Bielefeld (ots) - Drei Wochen lang hatte Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre geschwiegen. Er wollte seiner Aussage im Untersuchungsausschuss nicht vorgreifen.
Diese Zeit hätte der Verteidigungsminister besser nutzen müssen. Denn was er im Zeugenstand zu sagen hatte, waren dürftige ...
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Düsseldorf (ots) - Als Mitarbeiter des früheren Berliner Bürgermeisters Richard von Weizsäcker hat sich Thomas de Maizière stets darüber geärgert, dass sein Chef das Repräsentieren und Inszenieren schätzte, aber die Details des Verwaltens mied.
Nun präsentiert sich der CDU-Verteidigungsmini ...
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Halle (ots) - Spätestens nach der Vernehmung im Untersuchungsausschuss und dem vorläufigen Abschluss der Drohnen-Affäre sind Korrekturen am Bild des Ministers unabdingbar.
De Maizière (CDU) hat das Thema Euro Hawk schlecht und den anschließenden Umgang mit seinem Versagen miserabel gemanagt.
Vor allem ist er gestern erneut recht vir ...
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Mainz (ots) - Die Bundesregierung hat im August 2003 amerikanischen Firmen "Ausnahmeregelungen und Vorteile" bei deren Arbeit für die US-Streitkräfte in Deutschland eingeräumt.
Dabei handelte es sich um "analytische Aktivitäten". Das belegt eine Verbalnote des Auswärtigen Amtes vom 11. August 2003 unter ...
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OpenPr.de: Einladung zum „Schulpolitischen Spaziergang durch Siemensstadt“ am 7. August 2013!
Als Gäste begrüßen wir den Spandauer Bildungsstadtrat Gerhard Hanke sowie unseren Bundestagsabgeordneten Kai Wegner.
Anlass des Schulspaziergangs ist die Sanierung und Erweiterung vieler Schulgebäude in Siemensstadt. Dies wurde ...
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OpenPr.de: Es ist erstaunlich was motivierte Bürger schaffen, wenn sie wirklich eine Veränderung anstreben und an ihr Ziel glauben. Und das innerhalb von nur wenigen Monaten.
Das erklärte Ziel aller 16.000 Mitglieder ist natürlich, dass dieAfDam 22. September in den
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OpenPr.de: "Stell dir vor, du wirst gefragt ..." ist einer der Slogans, mit dem die Piratenpartei in den diesjährigen Wahlkampf startet.
Leere Versprechung? Nein, die Piratenfraktion in Spandau setzt sich aktiv dafür ein.
Mit der Plattform "OpenAntrag" [1] ermöglicht sie es den Spandauer Bürgerinnen und Bürgern auf einfachem ...
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OpenPr.de: Referenten:
Sebastian Frankenberger - seit November 2010 Bundesvorsitzender der ÖDP
Bernhard Suttner - von 1991 bis 2011 Landesvorsitzender der bayerischen ÖDP
Klaus Mrasek – seit 2011 bayerischer ÖDP-Landesvorsitzender
Das Platzangebot ist begrenzt. Wenn Sie sich einen Sitzplatz sichern wollen, ...
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Bielefeld (ots) - Natürlich gilt für Norbert Lammert die Unschuldsvermutung.
Doch die bisherigen Erfahrungen mit der Plagiatsjagd im Internet zeigen, dass die Vorwürfe meistens nicht widerlegt werden konnten.
Es könnte also sein, dass ein Norbert Lammert vor fast 40 Jahren in seiner Doktorarbeit schludrig gearbeitet hat.
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Osnabrück (ots) - Hat da jemand abgeschrieben, manipuliert, getäuscht? Nicht bei jeder Doktorarbeit lässt sich diese Frage schnell und unmissverständlich beantworten.
Nur selten ist die Sach- und Rechtslage so eindeutig wie bei den Dissertationen des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg und der Europapolitikerin Silvana Koc ...
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Hagen (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) genießt über die eigene Partei hinaus hohes Ansehen. Deshalb sind die Reaktionen der politischen Konkurrenz auf die Plagiats-Vorwürfe so zurückhaltend.
Die Frage ist nur, ob ihm das hilft. Denn auf den ersten Blick wirkt die Anschuldigung, er habe sich in seiner Doktorarbeit regelwidrig fre ...
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Düsseldorf (ots) - Es ist bedrückend, dass wir wieder über die Qualität der wissenschaftlichen Arbeit eines Spitzenpolitikers reden müssen.
Unappetitlich ist, was diese Diskussion nötig macht. Ein anonymer Blogger, wohl mit jener wissenschaftlich gebildeten Person identisch, die Bundesbildungsministerin Annette Schavan zu Fall brachte, setzte di ...
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Heidelberg (ots) - Immerhin: Die politische Begleitmusik ist weniger hysterisch geworden.
Schon bei Annette Schavan, erst Recht jetzt bei Norbert Lammert spart die Opposition mit Vorverurteilungen. Vermutlich, weil der eine wie die andere einen grundseriösen Eindruck hinterlassen.
Im aktuellen Fall aber sicherlich auch, weil es derz ...
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Cottbus (ots) - Der Nächste, bitte!
Jetzt hat der Plagiatsvorwurf also Norbert Lammert erwischt. Ausgerechnet ihn, der in den vergangenen Jahren integer sein Amt als Bundestagspräsident ausgeübt hat.
Doch Vorsicht: Bewiesen ist noch nichts, die Vorwürfe werden zudem wieder einmal anonym erhoben.
Und wie bei Annette S ...
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Frankfurt/Oder (ots) - Ring frei zur nächsten Runde im Plagiatoren-Abschießen: Ein anonymer Wissenschafts-Bewahrer hat im Internet 42 Seiten der Doktorarbeit von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) auseinandergenommen - und Zitierfehler entdeckt.
Die Fälle Guttenberg, Schavan, Koch-Mehrin sind noch in guter Erinnerung. Der Bundestagspräsid ...
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OpenPr.de: Düsseldorf (ots) - Robert Schmidt hat ein neues Kapitel in der deutschen Plagiatsaffäre aufgeschlagen. Zwar weiß niemand, wer Robert Schmidt ist, der außerdem in Wirklichkeit ganz anders heißt.
Aber seit der peinlichen Doktortitelposse um Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg reicht ein anonymer Hinweis aus, ganze Karrieren zu ge ...
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Düsseldorf (ots) - Der Nürnberger Plagiatsjäger Martin Heidingsfelder hält die Plagiatsvorwürfe gegen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) für so substanziell, dass Lammert den Doktortitel verlieren könnte.
"Es sieht nicht gut aus für ihn, aber das letzte Wort hat die Universität", sagte Heidingsfelder der in Düsseldorf erscheinenden "Rhein ...
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Berlin (ots) - Durch das britische Spähprogramm "Tempora" werden nach Ansicht des Grünen-Innenexperten Konstantin von Notz Neuerungen wie die elektronische Gesundheitskarte und die vertrauliche Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden über das Internet ("De-Mail") in Frage gestellt.
"So lange das Netz nicht sicher ist, sind diese Programme ob ...
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Halle (ots) - André Schröder hat Nehmerqualitäten.
Vergangenen Sommer hat er sich mit dem Familiendarlehen eine blutige Nase bei der SPD geholt.
Der CDU-Fraktionschef hat aber daraus gelernt - neuer Sommer, neues Glück. Jetzt kommt er mit einer neuen Idee, einer Art Begrüßungsgeld für Fachkräft ...
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Köln (ots) - Die Partei Die Linke will Geringverdiener steuerlich stärker belasten. Das geht aus einer Berechnung des ARD-Wirtschaftsmagazin plusminus in Zusammenarbeit mit dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hervor.
Nach den Plänen der Linken müsste eine Familie mit zwei Kindern, nur einem Verdiener und einem Jahreseinkommen von 24.000 E ...
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Essen (ots) - Dieser Rücktritt verdient Respekt, mindestens.
Wer mitfühlt mit einem von ganz oben in der Politik, der darf sogar erleichtert sein: Dem Ministerpräsidenten Platzeck ist der angekündigte Verzicht von allen Ämtern offenkundig schwer gefallen, aber für den Menschen Platzeck ist der Rücktritt die einzig richtige Entscheidung.
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Osnabrück (ots) - Wenn ein Spitzenpolitiker aus "gesundheitlichen Gründen" zurücktritt, ist diese Angabe nicht selten vorgeschoben.
Bei Matthias Platzeck jedoch ist das anders: Der verdiente SPD-Mann musste bereits 2006 wegen seiner Gesundheit vom Bundesvorsitz seiner Partei zurücktreten. Und erst im Juni hatte er einen Schlaganfall.
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Cottbus (ots) - Es ist das Ende einer Ära.
Mehr als elf Jahre war Matthias Platzeck Ministerpräsident von Brandenburg. An allen Regierungen, die das Land seit der deutschen Einheit hatte, war er beteiligt.
Jetzt kündigt er seinen Rücktritt an. Das ist eine Zäsur. Eine Zäsur, die gerade noch so zum rechten Zeitpunkt kommt: Denn Dietm ...
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