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Für soziale Gerechtigkeit

Datum: Dienstag, der 30. Dezember 2014 @ 06:24:32 Thema: Deutsche Politik Infos

Schwerpunkte für gesellschaftspolitisches Engagement 2015

5. Ringen um mehr soziale Gerechtigkeit
Zur Gestaltung sozial gerechter Gesellschaftsverhältnisse ist es unumgänglich dass sich die Staatsapparate zu dienstleistenden Verwaltungsorganen entwickeln, die alle lebensnotwendigen zwischenmenschlichen Beziehungen durch ihre Tätigkeit stimulieren. Steuern und Abgaben müssen dort, wo sie erarbeitet auch für das Nützliche investiert, für soziale Gerechtigkeit eingesetzt und für kulturelle Bedürfnisse der Einzahlenden ausgegeben werden. Dazu bedarf es eines gerechten und gleichzeitig die Produktivkräfte der Gesellschaft fördernden Steuersystems. Zweierlei Arten von Steuern sind dazu erforderlich, die Einkommenssteuer und die Mehrwertsteuer.
Für eine gerechte Einkommenssteuer muss künftig in der Verfassung das Recht auf Arbeit verankert sein, das mit der Verpflichtung für jeden Arbeitsfähigen verbunden ist sich ein vertraglich gesichertes steuerpflichtiges Einkommen zu erarbeiten. Die Mehrwertsteuer muss künftig auf den geldwerten Anteil vom erwirtschafteten Gewinn einer Betriebswirtschaft erhoben werden der nicht in den Kreislauf der Reproduktion des Produktionsprozesses investiert wurde.
Kreditinstitute müssen künftig unter Leitung einer demokratisch kontrollierten Zentralbank ihre Darlehen zielgerichtet, mit moderaten und jeweils entsprechend stimulierenden Zins- und Tilgungsraten an in erster Linie auf Nützlichkeit und mit dieser auf Gewinn orientierte produktive Betriebswirtschaften sowie Dienstleistungsunternehmen aller Art wie kulturelle Einrichtungen, Bildungsstätten, Krankenhäuser, Pflegeheime oder Forschungsinstitute, vergeben um durch fließendes Geld mit Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein tätige und dadurch legitimierte Eigentümer von Produktionsmitteln zu unterstützen.
Energiebereitstellung muss weltweit für alle Menschen demokratisch stimuliert, gewährleistet, verantwortet und kontrolliert werden, die dazu und die zur Gewinnung von Stoffen, Materialien und Wirkstoffen notwendigen natürlichen Ressourcen müssen zu garantiertem Eigentum der Menschheit als ganzes werden. Dazu bedarf es eines gerechten sich von national bis schließlich weltweit gültig entwickelnden Bodennutzungsrechts.
Die großtechnische Verarbeitung von Rohstoffen zu hochwertigen Materialien oder Bauelementen muss künftig in ebenfalls weltweit demokratisch zur Produktion stimulierten und kontrollierten, vollautomatischen Betrieben an den geeignetsten dem Bodennutzungsrecht entsprechenden Standorten geschehen, damit sie von den Menschen für ihr konkretes zwischenmenschliches Tätig- und Nützlich-sein, die von Mensch zu Mensch, von Menschen für Menschen zu leistende Arbeit verwendet werden können.
Grundlagen- und angewandte Forschung muss künftig in gesamtgesellschaftlicher, demokratisch kontrollierter Verantwortung geleistet und deren Ergebnisse ebenso verwertet werden. Das daraus hervorgehende Wissen muss allen Menschen zugänglich sein.
Bildung und Erziehung muss in ihren Zielstellungen darauf gerichtet sein, dass jeder Mensch seine Begabungen und Talente erkennen und den auf deren Grundlage entstehenden Neigungen im Lernprozess nachgehen kann und er dementsprechend zu seinem eigenverantwortlichen Tätig-sein befähigt wird.
Jedem Menschen muss es möglich sein, mittels des von ihm selbst erarbeiteten Gewinns im Prozess seines konkret ihm möglichen Tätig-seins und entsprechend seiner weltanschaulichen und ästhetischen Bedürfnisse und Vorstellungen sein Leben eigenwillig zu gestalten. Grundlegende Bedingungen dafür sind: erstens das in der Verfassung verankerte Recht auf Arbeit, das mit der Verpflichtung für jeden arbeitsfähigen Menschen verbunden ist, sich ein steuerpflichtiges Einkommen zu erarbeiten und zweitens ein sozial gerechtes Grundeinkommen für jeden der es aus zu rechtfertigenden Gründen wie Erziehung von Kindern, Pflege von Angehörigen, altersgemäßes Ausscheiden aus dem Berufsleben, Erwerbsarbeitslosigkeit, selbstständiges künstlerisches Arbeiten, Krankheit, Behinderung und vieles mehr in Anspruch nehmen will.
Damit wir Menschen künftig sowohl für unseren Lebensgenuss, als auch das Bewahren und Vervollkommnen unserer gesamten Wirklichkeit überhaupt wirken und dabei wahrhaftig aus dem Vollen schöpfen können, ist keine blutig verlaufende Revolution, sind keine Grausamkeiten gegenüber und Ausgrenzungen von Menschen erforderlich. Mit unserem Verstand können wir das jeweils notwendigerweise Erforderliche begreifen und das dementsprechend Mögliche zur Umgestaltung unserer Lebensverhältnisse erkennen. Aus dieser Erkenntnis kann und wird der Wille zur Veränderung erwachsen.
Frank Nöthlich
www.briefe-zum-mensch-sein.de frank.noethlich@me.com


Schwerpunkte für gesellschaftspolitisches Engagement 2015

5. Ringen um mehr soziale Gerechtigkeit
Zur Gestaltung sozial gerechter Gesellschaftsverhältnisse ist es unumgänglich dass sich die Staatsapparate zu dienstleistenden Verwaltungsorganen entwickeln, die alle lebensnotwendigen zwischenmenschlichen Beziehungen durch ihre Tätigkeit stimulieren. Steuern und Abgaben müssen dort, wo sie erarbeitet auch für das Nützliche investiert, für soziale Gerechtigkeit eingesetzt und für kulturelle Bedürfnisse der Einzahlenden ausgegeben werden. Dazu bedarf es eines gerechten und gleichzeitig die Produktivkräfte der Gesellschaft fördernden Steuersystems. Zweierlei Arten von Steuern sind dazu erforderlich, die Einkommenssteuer und die Mehrwertsteuer.
Für eine gerechte Einkommenssteuer muss künftig in der Verfassung das Recht auf Arbeit verankert sein, das mit der Verpflichtung für jeden Arbeitsfähigen verbunden ist sich ein vertraglich gesichertes steuerpflichtiges Einkommen zu erarbeiten. Die Mehrwertsteuer muss künftig auf den geldwerten Anteil vom erwirtschafteten Gewinn einer Betriebswirtschaft erhoben werden der nicht in den Kreislauf der Reproduktion des Produktionsprozesses investiert wurde.
Kreditinstitute müssen künftig unter Leitung einer demokratisch kontrollierten Zentralbank ihre Darlehen zielgerichtet, mit moderaten und jeweils entsprechend stimulierenden Zins- und Tilgungsraten an in erster Linie auf Nützlichkeit und mit dieser auf Gewinn orientierte produktive Betriebswirtschaften sowie Dienstleistungsunternehmen aller Art wie kulturelle Einrichtungen, Bildungsstätten, Krankenhäuser, Pflegeheime oder Forschungsinstitute, vergeben um durch fließendes Geld mit Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein tätige und dadurch legitimierte Eigentümer von Produktionsmitteln zu unterstützen.
Energiebereitstellung muss weltweit für alle Menschen demokratisch stimuliert, gewährleistet, verantwortet und kontrolliert werden, die dazu und die zur Gewinnung von Stoffen, Materialien und Wirkstoffen notwendigen natürlichen Ressourcen müssen zu garantiertem Eigentum der Menschheit als ganzes werden. Dazu bedarf es eines gerechten sich von national bis schließlich weltweit gültig entwickelnden Bodennutzungsrechts.
Die großtechnische Verarbeitung von Rohstoffen zu hochwertigen Materialien oder Bauelementen muss künftig in ebenfalls weltweit demokratisch zur Produktion stimulierten und kontrollierten, vollautomatischen Betrieben an den geeignetsten dem Bodennutzungsrecht entsprechenden Standorten geschehen, damit sie von den Menschen für ihr konkretes zwischenmenschliches Tätig- und Nützlich-sein, die von Mensch zu Mensch, von Menschen für Menschen zu leistende Arbeit verwendet werden können.
Grundlagen- und angewandte Forschung muss künftig in gesamtgesellschaftlicher, demokratisch kontrollierter Verantwortung geleistet und deren Ergebnisse ebenso verwertet werden. Das daraus hervorgehende Wissen muss allen Menschen zugänglich sein.
Bildung und Erziehung muss in ihren Zielstellungen darauf gerichtet sein, dass jeder Mensch seine Begabungen und Talente erkennen und den auf deren Grundlage entstehenden Neigungen im Lernprozess nachgehen kann und er dementsprechend zu seinem eigenverantwortlichen Tätig-sein befähigt wird.
Jedem Menschen muss es möglich sein, mittels des von ihm selbst erarbeiteten Gewinns im Prozess seines konkret ihm möglichen Tätig-seins und entsprechend seiner weltanschaulichen und ästhetischen Bedürfnisse und Vorstellungen sein Leben eigenwillig zu gestalten. Grundlegende Bedingungen dafür sind: erstens das in der Verfassung verankerte Recht auf Arbeit, das mit der Verpflichtung für jeden arbeitsfähigen Menschen verbunden ist, sich ein steuerpflichtiges Einkommen zu erarbeiten und zweitens ein sozial gerechtes Grundeinkommen für jeden der es aus zu rechtfertigenden Gründen wie Erziehung von Kindern, Pflege von Angehörigen, altersgemäßes Ausscheiden aus dem Berufsleben, Erwerbsarbeitslosigkeit, selbstständiges künstlerisches Arbeiten, Krankheit, Behinderung und vieles mehr in Anspruch nehmen will.
Damit wir Menschen künftig sowohl für unseren Lebensgenuss, als auch das Bewahren und Vervollkommnen unserer gesamten Wirklichkeit überhaupt wirken und dabei wahrhaftig aus dem Vollen schöpfen können, ist keine blutig verlaufende Revolution, sind keine Grausamkeiten gegenüber und Ausgrenzungen von Menschen erforderlich. Mit unserem Verstand können wir das jeweils notwendigerweise Erforderliche begreifen und das dementsprechend Mögliche zur Umgestaltung unserer Lebensverhältnisse erkennen. Aus dieser Erkenntnis kann und wird der Wille zur Veränderung erwachsen.
Frank Nöthlich
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