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NRW-PIRATEN auf dem Weg zur Lösung der Strukturdebatte!

Datum: Donnerstag, der 28. Oktober 2010 @ 15:18:53 Thema: Deutsche Politik Infos

Rund 120 nordrhein-westfälische Mitglieder der Piratenpartei haben am Samstag und Sonntag in Kleinenbroich im Kreis Neuss den dritten Parteitag des Landesverbandes erfolgreich gestaltet. Zwar hat es auf der Veranstaltung fast ausschließlich Finanzbeschlüsse gegeben, dennoch waren am Ende des Parteitages zufriedene Gesichter zu sehen.

In dem seit langem schwelenden Streit um die zukünftigen Strukturen des Landesverbandes zeichnet sich auf allen Seiten Kompromissbereitschaft ab. Zuvor konnten die entsprechenden konkurrierenden Anträge keine notwendige Zweidrittelmehrheit erlangen. Nachdem der Parteitag Gefahr lief, in einer gegenseitigen Blockade zu enden, setzte sich die Bereitschaft zur Einigung in den unterschiedlichen »Lagern« durch und wurde durch das Zurückziehen aller weiteren Anträge manifestiert.

Am Sonntag fanden in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre bereits erste Planungen und grundlegende Gespräche statt. Man will für einen kommenden Parteitag einen Kompromiss zwischen den Vorschlägen ausarbeiten, der bei der NRW-Parteibasis auf breite Zustimmung stoßen kann und damit die Differenzen endgültig beilegen soll.

»Der Landesverband war in den vergangenen Monaten durch die Debatte um unsere strukturelle Ausrichtung nahezu lahm gelegt. Auf allen Ebenen und über alle Ansichten hinweg sind Fehler gemacht worden. Ich bin nach diesem Parteitag und dem konstruktiven Austausch der Gruppen jedoch sehr optimistisch, dass wir diese Dinge jetzt hinter uns gelassen haben. Wir werden hoffentlich ein Strukturmodell finden, in dem sich die unterschiedlichen Ansichten innerhalb der NRW-PIRATEN für alle tragfähig abbilden lassen«, sagte die Vorsitzende Birgit Rydlewski.

Auf der Tagesordnung des Parteitages standen diesmal parteiinterne Dinge wie Satzungsänderungen und Finanzzuweisungen, nachdem die letzten beiden Zusammenkünfte der NRW-Piraten im Vorfeld der Landtagswahl von politischer Arbeit und programmatischen Beschlüssen geprägt waren. Auf dem nächsten ordentlichen Parteitag im Jahr 2011 stehen unter anderen Neuwahlen zum Vorstand an.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Michael Barck

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: (030) 609899-530
Telefax: (030) 609899-539

Internet: www.piratenpartei-nrw.de

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar 2,0 Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische "Piratpartiet" bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/479830/NRW-PIRATEN-auf-dem-Weg-zur-Loesung-der-Strukturdebatte.html

Rund 120 nordrhein-westfälische Mitglieder der Piratenpartei haben am Samstag und Sonntag in Kleinenbroich im Kreis Neuss den dritten Parteitag des Landesverbandes erfolgreich gestaltet. Zwar hat es auf der Veranstaltung fast ausschließlich Finanzbeschlüsse gegeben, dennoch waren am Ende des Parteitages zufriedene Gesichter zu sehen.

In dem seit langem schwelenden Streit um die zukünftigen Strukturen des Landesverbandes zeichnet sich auf allen Seiten Kompromissbereitschaft ab. Zuvor konnten die entsprechenden konkurrierenden Anträge keine notwendige Zweidrittelmehrheit erlangen. Nachdem der Parteitag Gefahr lief, in einer gegenseitigen Blockade zu enden, setzte sich die Bereitschaft zur Einigung in den unterschiedlichen »Lagern« durch und wurde durch das Zurückziehen aller weiteren Anträge manifestiert.

Am Sonntag fanden in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre bereits erste Planungen und grundlegende Gespräche statt. Man will für einen kommenden Parteitag einen Kompromiss zwischen den Vorschlägen ausarbeiten, der bei der NRW-Parteibasis auf breite Zustimmung stoßen kann und damit die Differenzen endgültig beilegen soll.

»Der Landesverband war in den vergangenen Monaten durch die Debatte um unsere strukturelle Ausrichtung nahezu lahm gelegt. Auf allen Ebenen und über alle Ansichten hinweg sind Fehler gemacht worden. Ich bin nach diesem Parteitag und dem konstruktiven Austausch der Gruppen jedoch sehr optimistisch, dass wir diese Dinge jetzt hinter uns gelassen haben. Wir werden hoffentlich ein Strukturmodell finden, in dem sich die unterschiedlichen Ansichten innerhalb der NRW-PIRATEN für alle tragfähig abbilden lassen«, sagte die Vorsitzende Birgit Rydlewski.

Auf der Tagesordnung des Parteitages standen diesmal parteiinterne Dinge wie Satzungsänderungen und Finanzzuweisungen, nachdem die letzten beiden Zusammenkünfte der NRW-Piraten im Vorfeld der Landtagswahl von politischer Arbeit und programmatischen Beschlüssen geprägt waren. Auf dem nächsten ordentlichen Parteitag im Jahr 2011 stehen unter anderen Neuwahlen zum Vorstand an.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Michael Barck

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: (030) 609899-530
Telefax: (030) 609899-539

Internet: www.piratenpartei-nrw.de

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar 2,0 Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische "Piratpartiet" bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/479830/NRW-PIRATEN-auf-dem-Weg-zur-Loesung-der-Strukturdebatte.html





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