Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Ministerin von der Leyen eröffnet 3. Deutschen Sozialgerichtstag!

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen eröffnet heute den 3. Deutschen Sozialgerichtstag. Unter dem Motto „Sozialrecht als Menschenrecht“ treffen sich in Potsdam über 300 Experten aller Gebiete des Sozialrechts. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die erste Bewertung der neuen Regelsätze und der Organisationsreform im SGB II durch ein bereites Fachforum sowie die Diskussion zu den umstrittenen Plänen für ein Patientenrechtegesetz. Hierzu werden in der Kommission Krankenversicherung u.a. der Patientenbeauftragte der Bundesregierung MdB Wolfgang Zöller (CDU) und der Vizepräsident der Bundesärztekammer Dr. Frank Ulrich Montgomery ihre Standpunkte vor den versammelten Praktikern verteidigen müssen. Auch zu den Themen „Der Pflege-TÜV auf dem Prüfstand“ und „Anhebung des Renteneintrittsalters“ werden kontroverse Diskussionen erwartet. Hierzu hatte Ministerin von der Leyen gestern den Bericht der Bundesregierung zur Beschäftigungssituation älterer Arbeitnehmer vorgelegt, welcher dem Thema weitere Brisanz verleiht.

Höhepunkt des zweiten Tages ist eine Podiumsdiskussion zum Thema „Generationengerechtigkeit durch Leistungseinschränkungen?“. Unter der Moderation der FAZ-Redakteurin Corinna Budras werden Henning Krumrey, stv. Chefredakteur der Wirtschaftswoche, Ulrike Mascher, Präsidentin des VdK, Linda Teuteberg, MdL Brandenburg, Dr. Hans-Jürgen Urban, Mitglied des Vorstandes IG Metall und Prof. Dr. Ulrich Wenner, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, über Notwendigkeit, Nutzen und Gefahren offener Rationierung oder Priorisierung von Leistungen der Krankenversicherung streiten.

3. DEUTSCHER SOZIALGERICHTSTAG: SOZIALRECHT ALS MENSCHENRECHT

Termin: 18. - 19. November 2010
Tagungsort: Kongresshotel Potsdam am Templiner See
Am Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam
Aktuelle Informationen finden Sie unter www.sozialgerichtstag.de

PRESSEKONTAKT:

Deutscher Sozialgerichtstag e.V. – Geschäftsstelle –
c/o Sozialgericht Potsdam
Rubensstraße 8, 14467 Potsdam
Tel. 0331/27 188-104, Fax: 0331/27 188-444
Geschäftsführer: DirSG Graf v. Pfeil
Tel. 0331/27 188-100

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. ist ein interdisziplinärer Fachverband und beteiligt sich auf allen Gebieten des Sozialrechts an der rechtspolitischen Debatte. Zu diesem Zweck veranstaltet er alle zwei Jahre einen öffentlichen Kongress, den „Deutschen Sozialgerichtstag“. Zwischen den Sozial¬gerichtstagen verfolgt er sein Ziel durch die Veranstaltung von Workshops und die Begleitung von Gesetzgebungsverfahren. Er wirkt als Sachverständiger bei Anhörungen des Deutschen Bundestags und in Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht mit. Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. ist keine berufsständische Vertretung, sondern ein Forum für alle, die dem Sozialrecht beruflich verbunden sind. Zu seinen Mitgliedern gehören neben Anwälten und Richtern auch Rentenberater, Verwaltungsmitarbeiter, Ärzte, Pflegesachverständige sowie Vertreter aus Verbänden und Politik.

Die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstag e.V. Monika Paulat ist Präsidentin des Landes-sozialgerichts Berlin-Brandenburg.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/486882/Ministerin-von-der-Leyen-eroeffnet-3-Deutschen-Sozialgerichtstag.html

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen eröffnet heute den 3. Deutschen Sozialgerichtstag. Unter dem Motto „Sozialrecht als Menschenrecht“ treffen sich in Potsdam über 300 Experten aller Gebiete des Sozialrechts. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die erste Bewertung der neuen Regelsätze und der Organisationsreform im SGB II durch ein bereites Fachforum sowie die Diskussion zu den umstrittenen Plänen für ein Patientenrechtegesetz. Hierzu werden in der Kommission Krankenversicherung u.a. der Patientenbeauftragte der Bundesregierung MdB Wolfgang Zöller (CDU) und der Vizepräsident der Bundesärztekammer Dr. Frank Ulrich Montgomery ihre Standpunkte vor den versammelten Praktikern verteidigen müssen. Auch zu den Themen „Der Pflege-TÜV auf dem Prüfstand“ und „Anhebung des Renteneintrittsalters“ werden kontroverse Diskussionen erwartet. Hierzu hatte Ministerin von der Leyen gestern den Bericht der Bundesregierung zur Beschäftigungssituation älterer Arbeitnehmer vorgelegt, welcher dem Thema weitere Brisanz verleiht.

Höhepunkt des zweiten Tages ist eine Podiumsdiskussion zum Thema „Generationengerechtigkeit durch Leistungseinschränkungen?“. Unter der Moderation der FAZ-Redakteurin Corinna Budras werden Henning Krumrey, stv. Chefredakteur der Wirtschaftswoche, Ulrike Mascher, Präsidentin des VdK, Linda Teuteberg, MdL Brandenburg, Dr. Hans-Jürgen Urban, Mitglied des Vorstandes IG Metall und Prof. Dr. Ulrich Wenner, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, über Notwendigkeit, Nutzen und Gefahren offener Rationierung oder Priorisierung von Leistungen der Krankenversicherung streiten.

3. DEUTSCHER SOZIALGERICHTSTAG: SOZIALRECHT ALS MENSCHENRECHT

Termin: 18. - 19. November 2010
Tagungsort: Kongresshotel Potsdam am Templiner See
Am Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam
Aktuelle Informationen finden Sie unter www.sozialgerichtstag.de

PRESSEKONTAKT:

Deutscher Sozialgerichtstag e.V. – Geschäftsstelle –
c/o Sozialgericht Potsdam
Rubensstraße 8, 14467 Potsdam
Tel. 0331/27 188-104, Fax: 0331/27 188-444
Geschäftsführer: DirSG Graf v. Pfeil
Tel. 0331/27 188-100

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. ist ein interdisziplinärer Fachverband und beteiligt sich auf allen Gebieten des Sozialrechts an der rechtspolitischen Debatte. Zu diesem Zweck veranstaltet er alle zwei Jahre einen öffentlichen Kongress, den „Deutschen Sozialgerichtstag“. Zwischen den Sozial¬gerichtstagen verfolgt er sein Ziel durch die Veranstaltung von Workshops und die Begleitung von Gesetzgebungsverfahren. Er wirkt als Sachverständiger bei Anhörungen des Deutschen Bundestags und in Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht mit. Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. ist keine berufsständische Vertretung, sondern ein Forum für alle, die dem Sozialrecht beruflich verbunden sind. Zu seinen Mitgliedern gehören neben Anwälten und Richtern auch Rentenberater, Verwaltungsmitarbeiter, Ärzte, Pflegesachverständige sowie Vertreter aus Verbänden und Politik.

Die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstag e.V. Monika Paulat ist Präsidentin des Landes-sozialgerichts Berlin-Brandenburg.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/486882/Ministerin-von-der-Leyen-eroeffnet-3-Deutschen-Sozialgerichtstag.html