Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von Mitbewerbern!

FREIE WÄHLER Hamburg protestieren gegen heimliche Pläne der Altparteien, sich ein noch dickeres Stück Kuchen aus der Parteienfinanzierung abzuschneiden und dabei zugleich handstreichartig die kleineren Mitbewerber auszutrocknen.

Entsprechende Pläne verstecken sich in der Änderung des Parteiengesetzes, die der Deutsche Bundestag beschliessen möchte. Sie wurden jetzt in sozialen Medien publiziert. Auch die Piratenpartei hat dagegen protestiert (bit.ly/pXcJfu).

"Der heimliche Angriff auf die Finanzkraft der noch nicht im Bundestag vertretenen Parteien beweist erneut, welches Demokratieverständnis die Platzhirsche haben und wie intransparent ihr Handeln ist," erklärt Hamburgs FREIE-WÄHLER-Vorsitzender Wolf Achim Wiegand.

"Hier werden von den Bürgern erwirtschaftete Steuermittel missbraucht, um die Macht der Etablierten noch mehr auszubauen. Die gesamte Parteienfinanzierung muss auf den Prüfstand, denn es muss Schluss damit sein, dass der Staat zur Beute der Parteien wird!"

Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf von Unionsparteien, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Er sieht insgesamt mehr Geld für die Parteien vor, ändert aber die Kalkulation so, dass Parteien wie FREIE WÄHLER, Piratenpartei, ÖDP und andere Gruppierungen weniger Mittel erhalten, als bisher. Nach ersten Berechnungen würden kleine Parteien ca. ein Sechstel weniger Erlöse erhalten, während die Altparteien mehr bekämen.

Website-Link: bit.ly/qd8Og2

Originalquelle Gesetzentwurf: dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/062/1706291.pdf

Originalquelle Berechnungstabelle: hyper.rshc.de/partf_ds_17_6291.pdf

Kontakt:

FREIE WÄHLER - Hamburgs neue Bürgerkraft der Freiheit

Landesvorstand:
Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Fon: 040/81.96.03 - 00 / Fax: - 10
Website: www.FreieWaehler-HH.de

Hintergrund:

FREIE WÄHLER haben deutschlandweit eine jahrzehntelang verwurzelte Tradition. Sie fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten.

Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auch auf Bundeslandebene antreten. Erster Erfolg: 10,2 % für die bayrischen FREIEN WÄHLER. Sie sind damit im Münchner Landtag hinter CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei Kommunalwahlen in Flächenländern - zuletzt im März 2011 in Hessen - sind FREIE WÄHLER oft das Zünglein an der Waage für lokale Koalitionen.

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Damit unterscheidet sich die gemässigte Bürgerbewegung fundamental von den Altparteien, die in politischen Gefechtsschablonen verharren.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert und haben an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Febuar 2011 teilgenommen, die nur vier Wochen nach der Gründung ausgerufen wurde.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/552700/FREIE-WAeHLER-Hamburg-Protest-gegen-Altparteien-Plan-zur-Austrocklung-von-Mitbewerbern.html

FREIE WÄHLER Hamburg protestieren gegen heimliche Pläne der Altparteien, sich ein noch dickeres Stück Kuchen aus der Parteienfinanzierung abzuschneiden und dabei zugleich handstreichartig die kleineren Mitbewerber auszutrocknen.

Entsprechende Pläne verstecken sich in der Änderung des Parteiengesetzes, die der Deutsche Bundestag beschliessen möchte. Sie wurden jetzt in sozialen Medien publiziert. Auch die Piratenpartei hat dagegen protestiert (bit.ly/pXcJfu).

"Der heimliche Angriff auf die Finanzkraft der noch nicht im Bundestag vertretenen Parteien beweist erneut, welches Demokratieverständnis die Platzhirsche haben und wie intransparent ihr Handeln ist," erklärt Hamburgs FREIE-WÄHLER-Vorsitzender Wolf Achim Wiegand.

"Hier werden von den Bürgern erwirtschaftete Steuermittel missbraucht, um die Macht der Etablierten noch mehr auszubauen. Die gesamte Parteienfinanzierung muss auf den Prüfstand, denn es muss Schluss damit sein, dass der Staat zur Beute der Parteien wird!"

Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf von Unionsparteien, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Er sieht insgesamt mehr Geld für die Parteien vor, ändert aber die Kalkulation so, dass Parteien wie FREIE WÄHLER, Piratenpartei, ÖDP und andere Gruppierungen weniger Mittel erhalten, als bisher. Nach ersten Berechnungen würden kleine Parteien ca. ein Sechstel weniger Erlöse erhalten, während die Altparteien mehr bekämen.

Website-Link: bit.ly/qd8Og2

Originalquelle Gesetzentwurf: dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/062/1706291.pdf

Originalquelle Berechnungstabelle: hyper.rshc.de/partf_ds_17_6291.pdf

Kontakt:

FREIE WÄHLER - Hamburgs neue Bürgerkraft der Freiheit

Landesvorstand:
Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Fon: 040/81.96.03 - 00 / Fax: - 10
Website: www.FreieWaehler-HH.de

Hintergrund:

FREIE WÄHLER haben deutschlandweit eine jahrzehntelang verwurzelte Tradition. Sie fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten.

Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auch auf Bundeslandebene antreten. Erster Erfolg: 10,2 % für die bayrischen FREIEN WÄHLER. Sie sind damit im Münchner Landtag hinter CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei Kommunalwahlen in Flächenländern - zuletzt im März 2011 in Hessen - sind FREIE WÄHLER oft das Zünglein an der Waage für lokale Koalitionen.

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Damit unterscheidet sich die gemässigte Bürgerbewegung fundamental von den Altparteien, die in politischen Gefechtsschablonen verharren.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert und haben an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Febuar 2011 teilgenommen, die nur vier Wochen nach der Gründung ausgerufen wurde.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/552700/FREIE-WAeHLER-Hamburg-Protest-gegen-Altparteien-Plan-zur-Austrocklung-von-Mitbewerbern.html