Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - FREIE WÄHLER Hamburg: Elbphilharmonie - jetzt privatisieren. Kein "Rettungschirm" zu Lasten der Steuerzahler!

Angesichts des neuen Finanzierungschaos in Sachen Elbphilharmonie bekräftigen FREIE WÄHLER Hamburg ihre Forderung nach sofortiger Privatisierung des umstrittenen Konzerthauses.

"Der SPD-Senat sollte den Weiterbau und den Betrieb der Elbphilharmonie in Staatsregie beenden und in die Hände eines solventen und fähigen Investors geben," fordert der Landesvorsitzende der unabhängigen Bürgerpartei, Wolf Achim Wiegand. "Wir Steuerzahler müssen für das Prestigeprojekt immer tiefer in die Tasche greifen, irgendwann muss damit auch mal Schluß sein!"

Nach neuen Berichten will der von Olaf Scholz (SPD) geführte Senat seine Projektgesellschaft für den ehrgeizigen Prestigebau mit einem "Rettungsschirm" vor Überschuldung bewahren. Die Rede ist von einer "Patronatserklärung" bis zur Höhe von 20 Millionen EUR. "Das Risiko für den Steuerzahler wird damit nicht beseitigt, deshalb lehnen wir als Partei der soliden Staatsfinanzen so ein staatliches Engagement ab," erläutert Wiegand.

Die Kosten für das ursprünglich mit 77 Mio EUR veranschlagte Gebäude an der Kehrwiederspitze sind mittlerweile auf 50 Mio EUR (323 Mio Euro städtischer Anteil) explodiert. Der Fertigstellungstermin - ursprünglich für 30. 11. 2011 geplant - wurde mehrfach verschoben und soll jetzt Mitte 2014 sein.

FREIE WÄHLER Hamburg hatten bereits im Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl im Februar 2011 eine "Notbremse" gefordert: "Keine Dauersubvention für die Elbphilharmonie, statt dessen Suche nach einem Investor für Weiterbau und Betrieb."

Kontakt:

FREIE WÄHLER - Hamburgs neue Bürgerkraft der Freiheit

Landesvorstand:
Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Fon: 040/81.96.03 - 00 / Fax: - 10
Website: www.FreieWaehler-HH.de

Hintergrund:

FREIE WÄHLER haben deutschlandweit eine jahrzehntelang verwurzelte Tradition. Sie fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten.

Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auch auf Bundeslandebene antreten. Erster Erfolg: 10,2 % für die bayrischen FREIEN WÄHLER. Sie sind damit im Münchner Landtag hinter CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei Kommunalwahlen in Flächenländern - zuletzt im März 2011 in Hessen - sind FREIE WÄHLER oft das Zünglein an der Waage für lokale Koalitionen.

Eine Teilnahme an der Bundestagswahl wird angestrebt: siehe bit.ly/pqmvI3

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Damit unterscheidet sich die gemässigte Bürgerbewegung fundamental von den Altparteien, die in politischen Gefechtsschablonen verharren.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert und haben an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Febuar 2011 teilgenommen, die nur vier Wochen nach der Gründung ausgerufen wurde.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/582709/FREIE-WAeHLER-Hamburg-Elbphilharmonie-jetzt-privatisieren-Kein-Rettungschirm-zu-Lasten-der-Steuerzahler.html

Angesichts des neuen Finanzierungschaos in Sachen Elbphilharmonie bekräftigen FREIE WÄHLER Hamburg ihre Forderung nach sofortiger Privatisierung des umstrittenen Konzerthauses.

"Der SPD-Senat sollte den Weiterbau und den Betrieb der Elbphilharmonie in Staatsregie beenden und in die Hände eines solventen und fähigen Investors geben," fordert der Landesvorsitzende der unabhängigen Bürgerpartei, Wolf Achim Wiegand. "Wir Steuerzahler müssen für das Prestigeprojekt immer tiefer in die Tasche greifen, irgendwann muss damit auch mal Schluß sein!"

Nach neuen Berichten will der von Olaf Scholz (SPD) geführte Senat seine Projektgesellschaft für den ehrgeizigen Prestigebau mit einem "Rettungsschirm" vor Überschuldung bewahren. Die Rede ist von einer "Patronatserklärung" bis zur Höhe von 20 Millionen EUR. "Das Risiko für den Steuerzahler wird damit nicht beseitigt, deshalb lehnen wir als Partei der soliden Staatsfinanzen so ein staatliches Engagement ab," erläutert Wiegand.

Die Kosten für das ursprünglich mit 77 Mio EUR veranschlagte Gebäude an der Kehrwiederspitze sind mittlerweile auf 50 Mio EUR (323 Mio Euro städtischer Anteil) explodiert. Der Fertigstellungstermin - ursprünglich für 30. 11. 2011 geplant - wurde mehrfach verschoben und soll jetzt Mitte 2014 sein.

FREIE WÄHLER Hamburg hatten bereits im Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl im Februar 2011 eine "Notbremse" gefordert: "Keine Dauersubvention für die Elbphilharmonie, statt dessen Suche nach einem Investor für Weiterbau und Betrieb."

Kontakt:

FREIE WÄHLER - Hamburgs neue Bürgerkraft der Freiheit

Landesvorstand:
Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Fon: 040/81.96.03 - 00 / Fax: - 10
Website: www.FreieWaehler-HH.de

Hintergrund:

FREIE WÄHLER haben deutschlandweit eine jahrzehntelang verwurzelte Tradition. Sie fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten.

Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auch auf Bundeslandebene antreten. Erster Erfolg: 10,2 % für die bayrischen FREIEN WÄHLER. Sie sind damit im Münchner Landtag hinter CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei Kommunalwahlen in Flächenländern - zuletzt im März 2011 in Hessen - sind FREIE WÄHLER oft das Zünglein an der Waage für lokale Koalitionen.

Eine Teilnahme an der Bundestagswahl wird angestrebt: siehe bit.ly/pqmvI3

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Damit unterscheidet sich die gemässigte Bürgerbewegung fundamental von den Altparteien, die in politischen Gefechtsschablonen verharren.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert und haben an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Febuar 2011 teilgenommen, die nur vier Wochen nach der Gründung ausgerufen wurde.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/582709/FREIE-WAeHLER-Hamburg-Elbphilharmonie-jetzt-privatisieren-Kein-Rettungschirm-zu-Lasten-der-Steuerzahler.html