Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Auch Bundesrechnungshof sieht Notwendigkeit für Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung!

Der Bundesrechnungshof hat am seine „Bemerkungen 2011“ in Berlin veröffentlicht. Darin wird erneut Kritik an der bisherigen Organisation der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes geübt. Für den südniedersächsischen FDP-Politiker Dr. Lutz Knopek wird dadurch einmal mehr deutlich, dass der von Union, Grünen und Liberalen eingeschlagene Weg einer Reform des Wasser- und Schifffahrtswesens notwendig ist. Zugleich forderte er die SPD auf, sich konstruktiv an der Reform der WSV zu beteiligen.

„Bereits seit 1995 hat sich der Bundesrechnungshof als unabhängiges Organ der staatlichen Finanzkontrolle kritisch mit der Struktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung befasst und auf erhebliche Einsparpotentiale hingewiesen, die weit über die in den aktuellen Bemerkungen des Jahres 2011 aufgeführten Einzelfälle von unnötigen Ausgaben der WSV hinausgehen“, so Knopek.

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages habe mehrheitlich eine ergebnisoffene Organisationsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gefordert. Diese werde derzeit von Bundesverkehrsministerium vorgenommen. „Leider konnten sich SPD und Linke im Ausschuss nicht dazu durchringen, der WSV-Organisationsuntersuchung zuzustimmen. Damit vertun gerade die Sozialdemokraten die Chance, die vom Bundesrechnungshof benannten „erheblichen Einsparpotentiale“ ausfindig zu machen und zu nutzen“, bedauert Knopek die Haltung der SPD. Es gehe dabei schließlich um das Geld der Steuerzahler.

„Wie man in Zeiten knapper Kassen solche Reform- und Gestaltungsmöglichkeiten an sich vorbeiziehen lassen kann ist mir unbegreiflich“, so Knopek mit Blick auf die notorische Verweigerungshaltung des Mündener SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke.

Dr. Lutz Knopek, MdB
Bahnhofsallee 6
37081 Göttingen
Telefon: 05 51 / 507 66 330
Telefax: 05 51 / 507 66 331

Geboren am 4.1.1958 in Göttingen; Familienstand: verheiratet, 1 Tochter.

Abitur am Theodor-Heuss-Gymnasium, Göttingen (1977); Wehrdienst in Hann. Münden (1977-78). Studium der Biologie an der Universität Göttingen; (1989: Promotion am III. Zoolog. Institut). Anschließend bei verschiedenen Pharmafirmen im Bereich Vertrieb und Marketing tätig; 1997-2001 mit Sitz in München und dann in Wien zuständig für Ost-Mitteleuropa; Spezialist für innovative Therapien in der Hämatologie/Onkologie; Zuletzt Mitarbeiter bei der US amerikanischen Firma Celgene. Mitglied der FDP seit 1985; Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen in Göttingen (1987- 1988); Mitglied im niedersächsischen Landesvorstand der JuLis (1989-91); Stellv. Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Göttingen-Stadt (1989-1991); Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Göttingen-Stadt (1994- 1995); Stellv. Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Göttingen-Stadt (1995-1997); Schatzmeister des FDP-Bezirksverbands Südniedersachsen (1994- 1996). Stellv. Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Süd-Niedersachsen(1996-1998); Langjähriges Mitglied im LFA Umwelt; Nach einer mehrjährigen, berufsbedingten politischen Pause (Auslandsaufenthalt) dann: Vorsitzender des Ortsverbandes Stadt Göttingen (2005-2010); Stellv. Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Göttingen (seit 2009). Mitglied im Bezirksvorstand der FDP Südniedersachsen sowie im Landesvorstand. Mitgliedschaften: Biologische Schutzgemeinschaft (BSG), Naturschutzbund Deutschland (NABU), World Wide Fund For Nature (WWF), Deutsche Krebsgesellschaft (DKG), Gesellschaft für pädiatrische Onkologie und Hämatologie (GPOH), Alumni Göttingen, Ehemaligenverein des Theodor-Heuss-Gymnasiums Göttingen, Deutsch-Polnische Gesellschaft, Stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/587919/Auch-Bundesrechnungshof-sieht-Notwendigkeit-fuer-Reform-der-Wasser-und-Schifffahrtsverwaltung.html

Der Bundesrechnungshof hat am seine „Bemerkungen 2011“ in Berlin veröffentlicht. Darin wird erneut Kritik an der bisherigen Organisation der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes geübt. Für den südniedersächsischen FDP-Politiker Dr. Lutz Knopek wird dadurch einmal mehr deutlich, dass der von Union, Grünen und Liberalen eingeschlagene Weg einer Reform des Wasser- und Schifffahrtswesens notwendig ist. Zugleich forderte er die SPD auf, sich konstruktiv an der Reform der WSV zu beteiligen.

„Bereits seit 1995 hat sich der Bundesrechnungshof als unabhängiges Organ der staatlichen Finanzkontrolle kritisch mit der Struktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung befasst und auf erhebliche Einsparpotentiale hingewiesen, die weit über die in den aktuellen Bemerkungen des Jahres 2011 aufgeführten Einzelfälle von unnötigen Ausgaben der WSV hinausgehen“, so Knopek.

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages habe mehrheitlich eine ergebnisoffene Organisationsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gefordert. Diese werde derzeit von Bundesverkehrsministerium vorgenommen. „Leider konnten sich SPD und Linke im Ausschuss nicht dazu durchringen, der WSV-Organisationsuntersuchung zuzustimmen. Damit vertun gerade die Sozialdemokraten die Chance, die vom Bundesrechnungshof benannten „erheblichen Einsparpotentiale“ ausfindig zu machen und zu nutzen“, bedauert Knopek die Haltung der SPD. Es gehe dabei schließlich um das Geld der Steuerzahler.

„Wie man in Zeiten knapper Kassen solche Reform- und Gestaltungsmöglichkeiten an sich vorbeiziehen lassen kann ist mir unbegreiflich“, so Knopek mit Blick auf die notorische Verweigerungshaltung des Mündener SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke.

Dr. Lutz Knopek, MdB
Bahnhofsallee 6
37081 Göttingen
Telefon: 05 51 / 507 66 330
Telefax: 05 51 / 507 66 331

Geboren am 4.1.1958 in Göttingen; Familienstand: verheiratet, 1 Tochter.

Abitur am Theodor-Heuss-Gymnasium, Göttingen (1977); Wehrdienst in Hann. Münden (1977-78). Studium der Biologie an der Universität Göttingen; (1989: Promotion am III. Zoolog. Institut). Anschließend bei verschiedenen Pharmafirmen im Bereich Vertrieb und Marketing tätig; 1997-2001 mit Sitz in München und dann in Wien zuständig für Ost-Mitteleuropa; Spezialist für innovative Therapien in der Hämatologie/Onkologie; Zuletzt Mitarbeiter bei der US amerikanischen Firma Celgene. Mitglied der FDP seit 1985; Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen in Göttingen (1987- 1988); Mitglied im niedersächsischen Landesvorstand der JuLis (1989-91); Stellv. Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Göttingen-Stadt (1989-1991); Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Göttingen-Stadt (1994- 1995); Stellv. Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Göttingen-Stadt (1995-1997); Schatzmeister des FDP-Bezirksverbands Südniedersachsen (1994- 1996). Stellv. Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Süd-Niedersachsen(1996-1998); Langjähriges Mitglied im LFA Umwelt; Nach einer mehrjährigen, berufsbedingten politischen Pause (Auslandsaufenthalt) dann: Vorsitzender des Ortsverbandes Stadt Göttingen (2005-2010); Stellv. Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Göttingen (seit 2009). Mitglied im Bezirksvorstand der FDP Südniedersachsen sowie im Landesvorstand. Mitgliedschaften: Biologische Schutzgemeinschaft (BSG), Naturschutzbund Deutschland (NABU), World Wide Fund For Nature (WWF), Deutsche Krebsgesellschaft (DKG), Gesellschaft für pädiatrische Onkologie und Hämatologie (GPOH), Alumni Göttingen, Ehemaligenverein des Theodor-Heuss-Gymnasiums Göttingen, Deutsch-Polnische Gesellschaft, Stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/587919/Auch-Bundesrechnungshof-sieht-Notwendigkeit-fuer-Reform-der-Wasser-und-Schifffahrtsverwaltung.html