Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - '2+Leif': Grüner OB Palmer nennt Piraten-Politik 'hochgefährlich'!

Berlin (ots) - Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat eindringlich vor der Politik der Piratenpartei gewarnt.

In der SWR-Sendung "2+Leif" sagte Palmer am Montagabend: "Einerseits nichts zu haben, aber das, was da ist, schlecht zu reden, finde ich hochgefährlich."

Im SWR fügte er hinzu: "Gefährlich ist, dass die Geringschätzung der parlamentarischen Demokratie auch noch verbreitet und propagiert wird, dass das mit einem Anti-Parteien-Reflex gemixt wird, aber keine funktionierende Alternative geboten wird.

Wenn man die Prinzipien der Piratenpartei auf politische Inhalte anwendet, kommen Sachen raus, die überhaupt nicht zusammenpassen. Oder gar nichts. So kann man definitiv nicht regieren."

Explizit kritisierte Palmer in "2+Leif" auch das von den Piraten genutzte Mitbestimmungs-Instrument "liquid democracy": "Demokratie braucht Verantwortlichkeit und Verlässlichkeit - und das ist mit der flüssigen Demokratie prinzipiell nicht möglich."

Palmer distanzierte sich im SWR zudem von den ursprünglichen Forderungen der Grünen nach mehr direkter Demokratie: "Wenn ich mir angucke wie damals die Grünen agiert haben: Da würde ich niemals eintreten. Ich bin sehr froh, dass die Partei erwachsen geworden ist. Ich weiß nicht warum man jetzt die Fehler jetzt auch noch kultivieren und nachholen mmuss."

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/7169/2248317/swr_suedwestrundfunk/mail

Berlin (ots) - Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat eindringlich vor der Politik der Piratenpartei gewarnt.

In der SWR-Sendung "2+Leif" sagte Palmer am Montagabend: "Einerseits nichts zu haben, aber das, was da ist, schlecht zu reden, finde ich hochgefährlich."

Im SWR fügte er hinzu: "Gefährlich ist, dass die Geringschätzung der parlamentarischen Demokratie auch noch verbreitet und propagiert wird, dass das mit einem Anti-Parteien-Reflex gemixt wird, aber keine funktionierende Alternative geboten wird.

Wenn man die Prinzipien der Piratenpartei auf politische Inhalte anwendet, kommen Sachen raus, die überhaupt nicht zusammenpassen. Oder gar nichts. So kann man definitiv nicht regieren."

Explizit kritisierte Palmer in "2+Leif" auch das von den Piraten genutzte Mitbestimmungs-Instrument "liquid democracy": "Demokratie braucht Verantwortlichkeit und Verlässlichkeit - und das ist mit der flüssigen Demokratie prinzipiell nicht möglich."

Palmer distanzierte sich im SWR zudem von den ursprünglichen Forderungen der Grünen nach mehr direkter Demokratie: "Wenn ich mir angucke wie damals die Grünen agiert haben: Da würde ich niemals eintreten. Ich bin sehr froh, dass die Partei erwachsen geworden ist. Ich weiß nicht warum man jetzt die Fehler jetzt auch noch kultivieren und nachholen mmuss."

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/7169/2248317/swr_suedwestrundfunk/mail