Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Rheinische Post: SPD wirft Merkel bei Mali-Einsatz Versäumnis vor!

Düsseldorf (ots) - Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkels Mali-Politik kritisiert.

"Wie immer taucht die Kanzlerin in solchen Prozessen eher ab, wartet hin und erklärt nicht", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Es müsse jetzt darum gehen, der deutschen Gesellschaft mit fünf, sechs guten Argumenten das Engagement in Afrika zu erläutern. Dass Merkel dies nicht tue, sei "ein ganz großes Versäumnis und auch eine vertane Chance", betonte der SPD-Politiker.

Insbesondere erwarte seine Partei schnellstmöglich Informationen darüber, wie sich die Bundesregierung die angekündigte humanitäre Unterstützung vorstelle.

"Da sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht, da muss man gegebenenfalls auch Soforthilfe leisten", hob Arnold hervor.

Auf jeden Fall müsse der Bundestag eingeschaltet werden, sollte es zu einem bestimmten Einsatz von Flugzeugen der Luftwaffe kommen.

"Wenn die Maschinen Personen transportieren und in Mali landen, ist ein Mandat nötig, das ist eindeutig", sagte Arnold.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/30621/2398615/rheinische_post/mail

Düsseldorf (ots) - Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkels Mali-Politik kritisiert.

"Wie immer taucht die Kanzlerin in solchen Prozessen eher ab, wartet hin und erklärt nicht", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Es müsse jetzt darum gehen, der deutschen Gesellschaft mit fünf, sechs guten Argumenten das Engagement in Afrika zu erläutern. Dass Merkel dies nicht tue, sei "ein ganz großes Versäumnis und auch eine vertane Chance", betonte der SPD-Politiker.

Insbesondere erwarte seine Partei schnellstmöglich Informationen darüber, wie sich die Bundesregierung die angekündigte humanitäre Unterstützung vorstelle.

"Da sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht, da muss man gegebenenfalls auch Soforthilfe leisten", hob Arnold hervor.

Auf jeden Fall müsse der Bundestag eingeschaltet werden, sollte es zu einem bestimmten Einsatz von Flugzeugen der Luftwaffe kommen.

"Wenn die Maschinen Personen transportieren und in Mali landen, ist ein Mandat nötig, das ist eindeutig", sagte Arnold.

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