Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Stuttgarter Zeitung: Methoden aus der Mappus-Zeit / Kommentar zum Rücktritt des Untersuchungsausschuss-Vorsitzenden Ulrich Müller!

Stuttgart (ots) - Müller zieht damit die Konsequenz aus der Tatsache, dass er dem Hauptverantwortlichen bei dem EnBW-Geschäft, dem früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus, Unterlagen aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses hat zukommen lassen.

Das ist ein beispielloser Vorgang. Müller musste zurücktreten. Folgerichtig wäre, den Ausschuss ganz zu verlassen.

Müller stellt zum einen die politische Aufklärungsarbeit infrage, bei der der Ausschuss bisher viel geleistet hat. Der Vorfall untergräbt zudem den Läuterungsprozess, dem sich die CDU seit der historischen Abwahl vor fast zwei Jahren unterzieht.

Die CDU muss sich nicht wundern, wenn nun wieder die alte Frage aufgeworfen wird: Hat sie denn immer noch nicht begriffen, dass sie solche Praktiken hinter sich lassen muss?

Stuttgart (ots) - Müller zieht damit die Konsequenz aus der Tatsache, dass er dem Hauptverantwortlichen bei dem EnBW-Geschäft, dem früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus, Unterlagen aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses hat zukommen lassen.

Das ist ein beispielloser Vorgang. Müller musste zurücktreten. Folgerichtig wäre, den Ausschuss ganz zu verlassen.

Müller stellt zum einen die politische Aufklärungsarbeit infrage, bei der der Ausschuss bisher viel geleistet hat. Der Vorfall untergräbt zudem den Läuterungsprozess, dem sich die CDU seit der historischen Abwahl vor fast zwei Jahren unterzieht.

Die CDU muss sich nicht wundern, wenn nun wieder die alte Frage aufgeworfen wird: Hat sie denn immer noch nicht begriffen, dass sie solche Praktiken hinter sich lassen muss?