Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Badische Neueste Nachrichten zu Thomas de Maizière: In der Falle!

Karlsruhe (ots) - Wer hat eigentlich wirklich das Sagen im Verteidigungsministerium? Der politisch gesamtverantwortliche Minister - oder der Apparat mit dem beamteten Staatssekretär an der Spitze?

Schon der Auftritt der ersten Zeugen vor dem "Euro-Hawk"-Untersuchungsausschuss des Bundestages warf ein grelles Licht auf die Zustände im Berliner Bendlerblock.

Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping wie Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan übten indirekt massive Kritik an Amtsinhaber Thomas de Maizière.

Dass der Minister bei einem derart wichtigen (und teuren) Rüstungsprojekt wie der Aufklärungsdrohne Euro Hawk von den Zulassungsproblemen nichts gewusst habe und von seinem Staatssekretär vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei, sei schon sehr ungewöhnlich.

Natürlich hat der Sozialdemokrat Scharping im Wahljahr ein Interesse daran, sich selber zu ent- und den Christdemokraten de Maizière zu belasten.

Gleichwohl trifft sein Wort von der "Holschuld" eines Ministers den Kern des Problems. Thomas de Maizière hat sich offenbar zu sehr auf seinen engsten Vertrauten Stéphane Beemelmans verlassen, mit dem er schon in Sachsen engstens zusammenarbeitete.

Dieser konnte im Bendlerblock schalten und walten wie er wollte, er war es auch, der seinen Minister bis zuletzt im Glauben beließ, die Zulassungsprobleme seien lösbar. Und de Maizière glaubte seinem Vertrauten. Damit aber sitzt der Minister in der Falle.

Bleibt er bei seiner Darstellung, bis zuletzt nichts gewusst zu haben, steht der nicht minder brisante Vorwurf im Raum, sich nicht ausreichend um das Projekt gekümmert und sein Haus nicht im Griff zu haben.

Das aber darf einem so erfahrenen Minister nicht passieren. Schließlich trägt er die politische Verantwortung für alles, was in seinem Hause geschieht.

Pressekontakt:

Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/104277/2519573/badische_neueste_nachrichten/mail , Autor siehe obiger Artikel.

Karlsruhe (ots) - Wer hat eigentlich wirklich das Sagen im Verteidigungsministerium? Der politisch gesamtverantwortliche Minister - oder der Apparat mit dem beamteten Staatssekretär an der Spitze?

Schon der Auftritt der ersten Zeugen vor dem "Euro-Hawk"-Untersuchungsausschuss des Bundestages warf ein grelles Licht auf die Zustände im Berliner Bendlerblock.

Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping wie Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan übten indirekt massive Kritik an Amtsinhaber Thomas de Maizière.

Dass der Minister bei einem derart wichtigen (und teuren) Rüstungsprojekt wie der Aufklärungsdrohne Euro Hawk von den Zulassungsproblemen nichts gewusst habe und von seinem Staatssekretär vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei, sei schon sehr ungewöhnlich.

Natürlich hat der Sozialdemokrat Scharping im Wahljahr ein Interesse daran, sich selber zu ent- und den Christdemokraten de Maizière zu belasten.

Gleichwohl trifft sein Wort von der "Holschuld" eines Ministers den Kern des Problems. Thomas de Maizière hat sich offenbar zu sehr auf seinen engsten Vertrauten Stéphane Beemelmans verlassen, mit dem er schon in Sachsen engstens zusammenarbeitete.

Dieser konnte im Bendlerblock schalten und walten wie er wollte, er war es auch, der seinen Minister bis zuletzt im Glauben beließ, die Zulassungsprobleme seien lösbar. Und de Maizière glaubte seinem Vertrauten. Damit aber sitzt der Minister in der Falle.

Bleibt er bei seiner Darstellung, bis zuletzt nichts gewusst zu haben, steht der nicht minder brisante Vorwurf im Raum, sich nicht ausreichend um das Projekt gekümmert und sein Haus nicht im Griff zu haben.

Das aber darf einem so erfahrenen Minister nicht passieren. Schließlich trägt er die politische Verantwortung für alles, was in seinem Hause geschieht.

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Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/104277/2519573/badische_neueste_nachrichten/mail , Autor siehe obiger Artikel.