Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Jan Korte: Merkel muss bei Überwachung konkret werden!

Berlin (ots) - "Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, dass Kanzleramtsminister Pofallas hilfloser Versuch, den Überwachungsskandal für beendet zu erklären, grandios gescheitert ist.

Entweder verkennt die Bundesregierung die Realitäten vollständig - dann ist sie nicht zurechnungsfähig.

Oder sie will überhaupt nichts tun, um Bürgerinnen und Bürger vor Überwachung schützen - dann handelt sie verantwortungslos", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Enthüllungen über vom britischen Geheimdienst GCHQ überwachte Glasfaserkabel.

Korte weiter: "Ich erwarte von der Kanzlerin, dass sie sagt, wie sie das Problem der Totalüberwachung der Kommunikation angehen will. Es wäre angebracht, hier ausnahmsweise einmal konkret zu werden.

Berlin (ots) - "Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, dass Kanzleramtsminister Pofallas hilfloser Versuch, den Überwachungsskandal für beendet zu erklären, grandios gescheitert ist.

Entweder verkennt die Bundesregierung die Realitäten vollständig - dann ist sie nicht zurechnungsfähig.

Oder sie will überhaupt nichts tun, um Bürgerinnen und Bürger vor Überwachung schützen - dann handelt sie verantwortungslos", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Enthüllungen über vom britischen Geheimdienst GCHQ überwachte Glasfaserkabel.

Korte weiter: "Ich erwarte von der Kanzlerin, dass sie sagt, wie sie das Problem der Totalüberwachung der Kommunikation angehen will. Es wäre angebracht, hier ausnahmsweise einmal konkret zu werden.