Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Mitteldeutsche Zeitung zu Linke und Mindestlohn: SPD, Grüne und Linke sind frei, ihre Mehrheit im Parlament zu nutzen!

Halle (ots) - Der Zeitpunkt für die Initiative ist klug gewählt, weil sich der Bundestag im Oktober noch in einer Art Schwebezustand befindet und keine der anderen Parteien irgendwelche Koalitionsrücksichten nehmen muss.

So sind SPD, Grüne und Linke frei, ihre Mehrheit im Parlament zu nutzen, zumindest für eine erste Lesung des Gesetzes, und vielleicht für eine Verabschiedung, falls es bis dahin keine Koalitionsgespräche gibt.

Aber das funktioniert nur, wenn SPD und Grüne mitziehen.

Danach sieht es nicht aus.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/2563787/mitteldeutsche-zeitung-zu-linke-und-mindestlohn von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Halle (ots) - Der Zeitpunkt für die Initiative ist klug gewählt, weil sich der Bundestag im Oktober noch in einer Art Schwebezustand befindet und keine der anderen Parteien irgendwelche Koalitionsrücksichten nehmen muss.

So sind SPD, Grüne und Linke frei, ihre Mehrheit im Parlament zu nutzen, zumindest für eine erste Lesung des Gesetzes, und vielleicht für eine Verabschiedung, falls es bis dahin keine Koalitionsgespräche gibt.

Aber das funktioniert nur, wenn SPD und Grüne mitziehen.

Danach sieht es nicht aus.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/2563787/mitteldeutsche-zeitung-zu-linke-und-mindestlohn von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.