Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Stuttgarter Zeitung zu Spähaffäre / Bundestag: Untersuchungsausschuss das geeignete Gremium? Grenzen der Aufklärung!

Stuttgart (ots) - Aufklärung tut not, aber es ist zu bezweifeln, ob ein Untersuchungsausschuss das geeignete Gremium dafür wäre. Er würde der Opposition allenfalls eine Plattform bieten, die Regierung vorzuführen.

Der Ausklärung dient das nicht unbedingt. Ein solches Tribunal läuft jedoch Gefahr, seine eigene Nutzlosigkeit zu demonstrieren.

Es gibt viele Fragen, aber wenig Aussicht auf verlässliche Antworten. Die meisten Zeugen von Belang würden sich kaum zu einer Aussage zwingen lassen.

Was an Aufklärung zu leisten ist, könnte auch vor dem Parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste erörtert werden.

Es sei denn, den Initiatoren geht es vor allem um ein politisches Schauspiel.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/48503/2585904/stuttgarter-zeitung-grenzen-der-aufklaerung-kommentar-zu-spaehaffaere-bundestag von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Stuttgart (ots) - Aufklärung tut not, aber es ist zu bezweifeln, ob ein Untersuchungsausschuss das geeignete Gremium dafür wäre. Er würde der Opposition allenfalls eine Plattform bieten, die Regierung vorzuführen.

Der Ausklärung dient das nicht unbedingt. Ein solches Tribunal läuft jedoch Gefahr, seine eigene Nutzlosigkeit zu demonstrieren.

Es gibt viele Fragen, aber wenig Aussicht auf verlässliche Antworten. Die meisten Zeugen von Belang würden sich kaum zu einer Aussage zwingen lassen.

Was an Aufklärung zu leisten ist, könnte auch vor dem Parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste erörtert werden.

Es sei denn, den Initiatoren geht es vor allem um ein politisches Schauspiel.

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Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/48503/2585904/stuttgarter-zeitung-grenzen-der-aufklaerung-kommentar-zu-spaehaffaere-bundestag von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.