Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Lausitzer Rundschau: Ohne Vorbehalt

Cottbus (ots) - Eine wesentliche Ursache für das zerstrittene Erscheinungsbild der abgewählten schwarz-gelben Bundesregierung war ein kurzer Satz in ihrer Koalitionsvereinbarung: "Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt", stand da in Zeile 559 geschrieben.

Ein paar dürre Worte, aber von durchschlagender Wirkung. Denn damit hat die Union seinerzeit alle hochtrabenden Steuersenkungs-Verspechen der FDP zu Fall gebracht.

Die Sozialdemokraten sollten also gewarnt sein, wenn es jetzt ans konkrete Aushandeln der Neuauflage einer schwarz-roten Regierung geht.

Nicht, dass die Genossen nach Steuerentlastungen streben. Das Gegenteil ist vielmehr richtig. Aber es gibt genug Vorhaben, mit denen die Sozialdemokraten wieder ihr soziales Profil schärfen wollen - und die ordentlich Geld kosten.

Cottbus (ots) - Eine wesentliche Ursache für das zerstrittene Erscheinungsbild der abgewählten schwarz-gelben Bundesregierung war ein kurzer Satz in ihrer Koalitionsvereinbarung: "Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt", stand da in Zeile 559 geschrieben.

Ein paar dürre Worte, aber von durchschlagender Wirkung. Denn damit hat die Union seinerzeit alle hochtrabenden Steuersenkungs-Verspechen der FDP zu Fall gebracht.

Die Sozialdemokraten sollten also gewarnt sein, wenn es jetzt ans konkrete Aushandeln der Neuauflage einer schwarz-roten Regierung geht.

Nicht, dass die Genossen nach Steuerentlastungen streben. Das Gegenteil ist vielmehr richtig. Aber es gibt genug Vorhaben, mit denen die Sozialdemokraten wieder ihr soziales Profil schärfen wollen - und die ordentlich Geld kosten.