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OV zu Koalitionsverhandlungen: Magere Zwischenbilanz!

Datum: Dienstag, der 12. November 2013 @ 23:48:12 Thema: Deutsche Politik Infos

Vechta (ots) - Die Berliner Koalitionsrunden erinnern an das Tagebuch einer Schnecke.

Zügig geht anders. Was nicht verwundern kann bei den diversen Arbeitskreisen ("und wenn du nicht mehr weiterweißt ...").

Aber das wäre nicht weiter schlimm, wenn am Ende ein vernünftiger Koalitions-Fahrplan herauskäme.

Wenn.

Beispiel Energiewende: Da sind die Verhandlungsführer Peter Altmaier undHannelore Kraftdabei, das Erneuerbare-Energie-Gesetz umzubauen.

Der Ansatz: Die Betreiber von Ökostromanlagen verkaufen ihren Strom selbst und kassieren dafür eine "Marktprämie" . Tja, die Sache hat aber einen Haken: Diese Art der Förderung könnte nach Expertenmeinung teurer sein als die bisherige.

Deutschland ist dabei, hier eine große Chance zu verspielen. Schließlich ist dieses Land das einzige, das nach Fukushima so radikal umgeschwenkt ist.

In diesem Risiko läge die riesige Chance, weltweit als erstes Land eine komplette Energiewende hinzulegen - das wäre dann das beste deutsche Exportgut der letzten Jahrzehnte.

Aber danach sieht es nicht aus. Obwohl für diese Kehrtwende eine große Koalition alle politischen Hebel besäße.

Beispiel Maut: Seehofers Steckenpferd. Bringt nichts - nur neue Bürokratie. Merkel steht da im Wort: "Keine Maut."

Daran kann man nichts missverstehen. Kommt die Maut aus lauter bayerischem Populismus doch, dann hat die Kanzlerin ihr Wort gebrochen.

Von Dirk Dasenbrock

Kein guter Einstieg.

Aber vielleicht sagen die SPD-Mitglieder ja einfach: Nein.

Pressekontakt:

Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe@ov-online.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/100185/2596529/ov-magere-zwischenbilanz-thema-die-koalitionsverhandlungen-von-dirk-dasenbrock von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.


Vechta (ots) - Die Berliner Koalitionsrunden erinnern an das Tagebuch einer Schnecke.

Zügig geht anders. Was nicht verwundern kann bei den diversen Arbeitskreisen ("und wenn du nicht mehr weiterweißt ...").

Aber das wäre nicht weiter schlimm, wenn am Ende ein vernünftiger Koalitions-Fahrplan herauskäme.

Wenn.

Beispiel Energiewende: Da sind die Verhandlungsführer Peter Altmaier undHannelore Kraftdabei, das Erneuerbare-Energie-Gesetz umzubauen.

Der Ansatz: Die Betreiber von Ökostromanlagen verkaufen ihren Strom selbst und kassieren dafür eine "Marktprämie" . Tja, die Sache hat aber einen Haken: Diese Art der Förderung könnte nach Expertenmeinung teurer sein als die bisherige.

Deutschland ist dabei, hier eine große Chance zu verspielen. Schließlich ist dieses Land das einzige, das nach Fukushima so radikal umgeschwenkt ist.

In diesem Risiko läge die riesige Chance, weltweit als erstes Land eine komplette Energiewende hinzulegen - das wäre dann das beste deutsche Exportgut der letzten Jahrzehnte.

Aber danach sieht es nicht aus. Obwohl für diese Kehrtwende eine große Koalition alle politischen Hebel besäße.

Beispiel Maut: Seehofers Steckenpferd. Bringt nichts - nur neue Bürokratie. Merkel steht da im Wort: "Keine Maut."

Daran kann man nichts missverstehen. Kommt die Maut aus lauter bayerischem Populismus doch, dann hat die Kanzlerin ihr Wort gebrochen.

Von Dirk Dasenbrock

Kein guter Einstieg.

Aber vielleicht sagen die SPD-Mitglieder ja einfach: Nein.

Pressekontakt:

Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe@ov-online.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/100185/2596529/ov-magere-zwischenbilanz-thema-die-koalitionsverhandlungen-von-dirk-dasenbrock von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.






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