Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Neue- OZ Gespräch mit Norbert Lammert, Bundestagspräsident: Hohe Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum 'bemerkenswert'!

Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident nennt hohe Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum "bemerkenswert" / Lammert: Kein Muster für künftige Koalitionsvereinbarungen - Warnung vor "übertriebenen" Schlussfolgerungen!

Osnabrück.- Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die sich abzeichnende hohe Beteiligung am SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag als bemerkenswerten Beleg für den Wunsch vieler Parteimitglieder nach Teilhabe bezeichnet.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) warnte Lammert aber vor "übertriebenen" Schlussfolgerungen.

Fundamentalkritik an diesem Verfahren sei ebenso voreilig wie die Empfehlung, eine solche Befragung zum Muster aller künftigen Koalitionsvereinbarungen zu machen.

Das diesmal von der SPD gewählte Verfahren gründe sich auf die besondere Lage nach dem für die Sozialdemokraten mehr als enttäuschenden Wahlergebnis.

Es sei die Grundsatzfrage zu klären gewesen, ob überhaupt und unter welchen Bedingungen sich die SPD an einer großer Koalition beteiligen solle. Für einen solchen innerparteilichen Entscheidungsprozess biete das Parteiengesetz einen beachtlichen Ermessensspielraum.

"Dass die Parteien davon Gebrauch machen, ist sicher nicht zu beanstanden", betonte Lammert.

Allerdings könne man nicht eine breite Beteiligung möglichst vieler Mitglieder fordern und zugleich den damit verbundenen Zeitaufwand kritisieren.

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/2620438/neue-oz-gespraech-mit-norbert-lammert-bundestagspraesident von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident nennt hohe Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum "bemerkenswert" / Lammert: Kein Muster für künftige Koalitionsvereinbarungen - Warnung vor "übertriebenen" Schlussfolgerungen!

Osnabrück.- Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die sich abzeichnende hohe Beteiligung am SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag als bemerkenswerten Beleg für den Wunsch vieler Parteimitglieder nach Teilhabe bezeichnet.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) warnte Lammert aber vor "übertriebenen" Schlussfolgerungen.

Fundamentalkritik an diesem Verfahren sei ebenso voreilig wie die Empfehlung, eine solche Befragung zum Muster aller künftigen Koalitionsvereinbarungen zu machen.

Das diesmal von der SPD gewählte Verfahren gründe sich auf die besondere Lage nach dem für die Sozialdemokraten mehr als enttäuschenden Wahlergebnis.

Es sei die Grundsatzfrage zu klären gewesen, ob überhaupt und unter welchen Bedingungen sich die SPD an einer großer Koalition beteiligen solle. Für einen solchen innerparteilichen Entscheidungsprozess biete das Parteiengesetz einen beachtlichen Ermessensspielraum.

"Dass die Parteien davon Gebrauch machen, ist sicher nicht zu beanstanden", betonte Lammert.

Allerdings könne man nicht eine breite Beteiligung möglichst vieler Mitglieder fordern und zugleich den damit verbundenen Zeitaufwand kritisieren.

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/2620438/neue-oz-gespraech-mit-norbert-lammert-bundestagspraesident von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.