Zur Startseite von Deutsche-Politik-News.de



Schwäbische Zeitung zum Fall Edathy: Große Koalition - Das Vertrauen schwindet!

Datum: Montag, der 17. Februar 2014 @ 20:10:51 Thema: Deutsche Politik Infos

Ravensburg (ots) - Der Fall Edathy hat sich längst zu einer dicken Krise der Großen Koalition ausgewachsen. Im Zentrum steht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Die Wut der CSU auf ihn ist berechtigt. Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen einen SPD-Politiker und alles, was bisher passierte, ist, dass ein CSU-Minister zurücktritt - ans Messer geliefert, wenn man so will, von Thomas Oppermann.

Friedrich hatte - menschlich anständig, aber rechtlich zweifelhaft - SPD-Chef Gabriel im Fall Edathy vorgewarnt. Oppermann machte dies öffentlich.

Doch wie ging es weiter? Wichtige Fragen müssen jetzt geklärt werden. Warum hat SPD-ChefSigmar Gabrielgleich noch seine KollegenFrank-Walter SteinmeierundThomas Oppermanngewarnt und warum hat Oppermann seinerseits noch die Parlamentarische Geschäftsführerin Lambrecht informiert?

Die wichtigste Frage aber ist: Hat der unter Verdacht stehende Sebastian Edathy angesichts eines so großen Kreises von Informierten wirklich keinen Tipp über die Ermittlungen bekommen?

Alle Erfahrungen im politischen Berlin sprechen dagegen, dass eine Runde mit mehr als zwei Beteiligten verschwiegen bleibt.

Wenn jetzt der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach schon eidesstattliche Erklärungen der SPD-Politiker fordert, ob und an wen sie Informationen weitergegeben haben, wird es eng.

Vertrauen ist die Währung des Zusammenlebens, auch des politischen. Das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern ist schwer erschüttert.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der als brillanter Redner gilt, wird seine Fähigkeiten in dieser Woche gut gebrauchen können, wenn er die Situation noch retten will. Das Koalitionsklima wird geschädigt bleiben.

Das Schlimmste am Fall Edathy aber ist: Eine Große Koalition, die sich nach vier langen Monaten endlich zusammengerauft und ihre Arbeit aufgenommen hat, ist jetzt bis auf Weiteres wieder einmal nur mit sich selbst beschäftigt.

Das schädigt das Vertrauen in Politik und fördert den Verdruss an der Politik.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/102275/2665901/schwaebische-zeitung-zum-fall-edathy-das-vertrauen-schwindet von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.


Ravensburg (ots) - Der Fall Edathy hat sich längst zu einer dicken Krise der Großen Koalition ausgewachsen. Im Zentrum steht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Die Wut der CSU auf ihn ist berechtigt. Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen einen SPD-Politiker und alles, was bisher passierte, ist, dass ein CSU-Minister zurücktritt - ans Messer geliefert, wenn man so will, von Thomas Oppermann.

Friedrich hatte - menschlich anständig, aber rechtlich zweifelhaft - SPD-Chef Gabriel im Fall Edathy vorgewarnt. Oppermann machte dies öffentlich.

Doch wie ging es weiter? Wichtige Fragen müssen jetzt geklärt werden. Warum hat SPD-ChefSigmar Gabrielgleich noch seine KollegenFrank-Walter SteinmeierundThomas Oppermanngewarnt und warum hat Oppermann seinerseits noch die Parlamentarische Geschäftsführerin Lambrecht informiert?

Die wichtigste Frage aber ist: Hat der unter Verdacht stehende Sebastian Edathy angesichts eines so großen Kreises von Informierten wirklich keinen Tipp über die Ermittlungen bekommen?

Alle Erfahrungen im politischen Berlin sprechen dagegen, dass eine Runde mit mehr als zwei Beteiligten verschwiegen bleibt.

Wenn jetzt der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach schon eidesstattliche Erklärungen der SPD-Politiker fordert, ob und an wen sie Informationen weitergegeben haben, wird es eng.

Vertrauen ist die Währung des Zusammenlebens, auch des politischen. Das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern ist schwer erschüttert.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der als brillanter Redner gilt, wird seine Fähigkeiten in dieser Woche gut gebrauchen können, wenn er die Situation noch retten will. Das Koalitionsklima wird geschädigt bleiben.

Das Schlimmste am Fall Edathy aber ist: Eine Große Koalition, die sich nach vier langen Monaten endlich zusammengerauft und ihre Arbeit aufgenommen hat, ist jetzt bis auf Weiteres wieder einmal nur mit sich selbst beschäftigt.

Das schädigt das Vertrauen in Politik und fördert den Verdruss an der Politik.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/102275/2665901/schwaebische-zeitung-zum-fall-edathy-das-vertrauen-schwindet von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.






Dieser Artikel kommt von Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt
https://www.deutsche-politik-news.de

Die URL für diesen Artikel ist:
https://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=News&file=article&sid=181900