Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Piraten kritisieren Termin der Kelsterbacher Bürgermeisterwahl!

OpenPr.de: Am 15. Juni wird in Kelsterbach ein neuer Bürgermeister gewählt.

Drei Wochen vorher, am 25. Mai findet die Wahl des Europaparlaments statt. Die Piratenpartei im Kreis Groß-Gerau kritisiert den zusätzlichen Wahltermin und fragt sich, was die Motiviation dahinter sein könnte:

Soll durch den getrennten Termin die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl niedrig gehalten werden?

"In zehn Bundesländern finden am 25. Mai parallel zur Europawahl Kommunalwahlen statt," erkärt Christian Hufgard, Pirat aus Kelsterbach die Situation.

"Aus irgendeinem Grund aber müssen die Kelsterbach drei Wochen später erneut an die Urne. Das kostet zum einen Geld, das Kelsterbach nicht hat, und wird zum anderen dafür sorgen, dass kaum jemand wählen geht."

Kelsterbach gehört hessenweit zu den Städten und Gemeinden mit der geringsten Wahlbeteiligung bei Direktwahlen. Bei der letzten Bürgermeisterwahl 2008 waren gerade mal 31,6 Prozent der Wahlberechtigten wählen gegangen.

In Stockstadt am Rhein dagegen gaben, ebenfalls 2008, stolze 64,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Spitzenreiter in Bezug auf die Wahlbeteiligung in Hessen ist die Gemeinde Schrecksbach im Schwalm-Eder-Kreis.

2012 konnte dort eine Wahlbeteiligung von 84,9 Prozent vermeldet werden. Bei den letzten 534 Direktwahlen in Hessen, darunter 86 Stichwahlen, liegt Kelsterbach auf Platz 520.

Ein Blick in die Nachbarstädte zeigt leider, dass dort ein ähnlich bedenkliches Bild herrscht. In Rüsselheim haben 33 Prozent den Bürgermeister gewählt, die Rüsselsheimer Oberbürgermeisterwahl zog 31,8 Prozent an die Urnen.

"Diese niedrige Wahlbeteiligung ist ein Alarmsignal, das nicht überhört werden darf," fordert Hufgard.

"Ein erster Schritt wäre, den Wahltermin zu verschieben und mit der Europawahl zusammenzulegen. Zusätzlich sollte die Bevölkerung umfassend darüber aufgeklärt werden, welche Rolle der Bürgermeister als Oberhaupt der städtischen Verwaltung spielt.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger verstehen, welchen Einfluss der Bürgermeister auf ihren Wohnort hat, dann motiviert sie das hoffentlich auch dazu, eine Wahl zu treffen."

An der Größe der Stadt lässt sich die niedrige Wahlbeteiligung ebenfalls nicht festmachen. In Städten ähnlicher Größe wie Kelsterbach wie zum Beispiel Wettenberg und Gladenbach wählten 60,1 Prozent bzw 63,2 Prozent der Wahlberechtigten.

Gernot Köpke
Pressesprecher + Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau,
T.: 06258-6808

Allgemeine Hintergrund-Informationen zur Piratenpartei:

Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind grundlegende Ziele der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Genaueres findet man unter: de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland#Parteipro...

Bei der Europawahl 2009 erlangten die PIRATEN in Deutschland 0,9 Prozent. Aus Schweden, dem Ursprungsland der weltweiten Piratenbewegung mit Parteien in inzwischen etwa 75 Staaten, wurden mit 7,1% zwei Abgeordnete nach Straßburg entsandt.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/781231/Piraten-kritisieren-Termin-der-Kelsterbacher-Buergermeisterwahl.html von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

OpenPr.de: Am 15. Juni wird in Kelsterbach ein neuer Bürgermeister gewählt.

Drei Wochen vorher, am 25. Mai findet die Wahl des Europaparlaments statt. Die Piratenpartei im Kreis Groß-Gerau kritisiert den zusätzlichen Wahltermin und fragt sich, was die Motiviation dahinter sein könnte:

Soll durch den getrennten Termin die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl niedrig gehalten werden?

"In zehn Bundesländern finden am 25. Mai parallel zur Europawahl Kommunalwahlen statt," erkärt Christian Hufgard, Pirat aus Kelsterbach die Situation.

"Aus irgendeinem Grund aber müssen die Kelsterbach drei Wochen später erneut an die Urne. Das kostet zum einen Geld, das Kelsterbach nicht hat, und wird zum anderen dafür sorgen, dass kaum jemand wählen geht."

Kelsterbach gehört hessenweit zu den Städten und Gemeinden mit der geringsten Wahlbeteiligung bei Direktwahlen. Bei der letzten Bürgermeisterwahl 2008 waren gerade mal 31,6 Prozent der Wahlberechtigten wählen gegangen.

In Stockstadt am Rhein dagegen gaben, ebenfalls 2008, stolze 64,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Spitzenreiter in Bezug auf die Wahlbeteiligung in Hessen ist die Gemeinde Schrecksbach im Schwalm-Eder-Kreis.

2012 konnte dort eine Wahlbeteiligung von 84,9 Prozent vermeldet werden. Bei den letzten 534 Direktwahlen in Hessen, darunter 86 Stichwahlen, liegt Kelsterbach auf Platz 520.

Ein Blick in die Nachbarstädte zeigt leider, dass dort ein ähnlich bedenkliches Bild herrscht. In Rüsselheim haben 33 Prozent den Bürgermeister gewählt, die Rüsselsheimer Oberbürgermeisterwahl zog 31,8 Prozent an die Urnen.

"Diese niedrige Wahlbeteiligung ist ein Alarmsignal, das nicht überhört werden darf," fordert Hufgard.

"Ein erster Schritt wäre, den Wahltermin zu verschieben und mit der Europawahl zusammenzulegen. Zusätzlich sollte die Bevölkerung umfassend darüber aufgeklärt werden, welche Rolle der Bürgermeister als Oberhaupt der städtischen Verwaltung spielt.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger verstehen, welchen Einfluss der Bürgermeister auf ihren Wohnort hat, dann motiviert sie das hoffentlich auch dazu, eine Wahl zu treffen."

An der Größe der Stadt lässt sich die niedrige Wahlbeteiligung ebenfalls nicht festmachen. In Städten ähnlicher Größe wie Kelsterbach wie zum Beispiel Wettenberg und Gladenbach wählten 60,1 Prozent bzw 63,2 Prozent der Wahlberechtigten.

Gernot Köpke
Pressesprecher + Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau,
T.: 06258-6808

Allgemeine Hintergrund-Informationen zur Piratenpartei:

Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind grundlegende Ziele der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Genaueres findet man unter: de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland#Parteipro...

Bei der Europawahl 2009 erlangten die PIRATEN in Deutschland 0,9 Prozent. Aus Schweden, dem Ursprungsland der weltweiten Piratenbewegung mit Parteien in inzwischen etwa 75 Staaten, wurden mit 7,1% zwei Abgeordnete nach Straßburg entsandt.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/781231/Piraten-kritisieren-Termin-der-Kelsterbacher-Buergermeisterwahl.html von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.