Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - WAZ zum Waffenexport: Gabriel ist im Wort!

Essen (ots) - Dieser Trend bei den deutschen Rüstungsexporten ist bedenklich:

Weil die Nachfrage nach Kriegsgerät bei der Bundeswehr und den Verbündeten zurückgeht, versucht die Industrie zunehmend Waffen in umstrittene Empfängerländer zu verkaufen.

Eigentlich ist der Wirtschaftsminister angetreten, das zu ändern. Gabriel (SPD) hat wiederholt einen restriktiven Kurs bei Rüstungsexporten versprochen. Gut so.

Seltsam nur, dass der Zuwachs bei solchen Waffengeschäften auch unter Gabriels Verantwortung so unvermindert anhält.

Noch mag sich der Minister darauf berufen, dass ihn Vorentscheidungen der schwarz-gelben Regierung binden. Aber wenn die Kursänderung so schwierig ist, warum weckt der Minister so hohe Erwartungen?

Wenn Gabriel nicht aufpasst, wird die Rüstungspolitik für ihn zum Stolperstein - die Opposition reibt sich schon die Hände.

Kommentar von Christian Kerl

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/55903/2739718/waz-waffenexport-gabriel-ist-im-wort-kommentar-von-christian-kerl von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Essen (ots) - Dieser Trend bei den deutschen Rüstungsexporten ist bedenklich:

Weil die Nachfrage nach Kriegsgerät bei der Bundeswehr und den Verbündeten zurückgeht, versucht die Industrie zunehmend Waffen in umstrittene Empfängerländer zu verkaufen.

Eigentlich ist der Wirtschaftsminister angetreten, das zu ändern. Gabriel (SPD) hat wiederholt einen restriktiven Kurs bei Rüstungsexporten versprochen. Gut so.

Seltsam nur, dass der Zuwachs bei solchen Waffengeschäften auch unter Gabriels Verantwortung so unvermindert anhält.

Noch mag sich der Minister darauf berufen, dass ihn Vorentscheidungen der schwarz-gelben Regierung binden. Aber wenn die Kursänderung so schwierig ist, warum weckt der Minister so hohe Erwartungen?

Wenn Gabriel nicht aufpasst, wird die Rüstungspolitik für ihn zum Stolperstein - die Opposition reibt sich schon die Hände.

Kommentar von Christian Kerl

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Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/55903/2739718/waz-waffenexport-gabriel-ist-im-wort-kommentar-von-christian-kerl von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.