Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Thüringische Landeszeitung zum Karlsruher Urteil in Sachen NPD gegen Bundespräsident Gauck: Mehr als 'Grüßaugust'!

Weimar (ots) - Nazis dürfen "Spinner" genannt werden.

Das ist eigentlich selbstverständlich, schließlich herrscht in Deutschland Meinungsfreiheit. Doch darf das auch der Bundespräsident sagen?

"Ja", urteilt das Bundesverfassungsgericht und hat damit die einzig richtige Antwort gegeben - wenngleich die weiter gefährliche NPD nun nicht verharmlost werden sollte.

Der Richterspruch ist wichtig für alle zukünftigen Bundespräsidenten. Schließlich sind deren Machtbefugnisse begrenzt, der Präsident wirkt vor allem durch seine Worte integrierend, moderierend und motivierend auf die Gesellschaft ein.

Wenn er in seinen Worten beschnitten wird, bleiben nur politisch korrekte Plattitüden, mit denen niemand geholfen ist.

Es ist gut, dass Gauck von der Macht des Wortes so rege Gebrauch macht - und damit auch mal aneckt. Das hebt ihn vom Klischee des oft belächelten "Grüßaugusts" ab.

Wichtig ist das Urteil auch für alle anderen Bürger.

Denn spätestens jetzt kann jeder Demokrat die rassistischen Spinner öffentlich in ihre Schranken weisen und sich dabei auf das Urteil der Verfassungsrichter berufen.

So gesehen kann man der NPD fast dankbar sein, dass sie nach Karlsruhe gezogen ist.

Kommentar von Matthias Benkenstein

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/2758347/thueringische-landeszeitung-mehr-als-gruessaugust-kommentar-von-matthias-benkenstein-zum-karlsruher von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.

Weimar (ots) - Nazis dürfen "Spinner" genannt werden.

Das ist eigentlich selbstverständlich, schließlich herrscht in Deutschland Meinungsfreiheit. Doch darf das auch der Bundespräsident sagen?

"Ja", urteilt das Bundesverfassungsgericht und hat damit die einzig richtige Antwort gegeben - wenngleich die weiter gefährliche NPD nun nicht verharmlost werden sollte.

Der Richterspruch ist wichtig für alle zukünftigen Bundespräsidenten. Schließlich sind deren Machtbefugnisse begrenzt, der Präsident wirkt vor allem durch seine Worte integrierend, moderierend und motivierend auf die Gesellschaft ein.

Wenn er in seinen Worten beschnitten wird, bleiben nur politisch korrekte Plattitüden, mit denen niemand geholfen ist.

Es ist gut, dass Gauck von der Macht des Wortes so rege Gebrauch macht - und damit auch mal aneckt. Das hebt ihn vom Klischee des oft belächelten "Grüßaugusts" ab.

Wichtig ist das Urteil auch für alle anderen Bürger.

Denn spätestens jetzt kann jeder Demokrat die rassistischen Spinner öffentlich in ihre Schranken weisen und sich dabei auf das Urteil der Verfassungsrichter berufen.

So gesehen kann man der NPD fast dankbar sein, dass sie nach Karlsruhe gezogen ist.

Kommentar von Matthias Benkenstein

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Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/2758347/thueringische-landeszeitung-mehr-als-gruessaugust-kommentar-von-matthias-benkenstein-zum-karlsruher von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.