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Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, warnt vor ''überzogenen Erwartungen'' an Flüchtlingskontingente!

Datum: Dienstag, der 24. November 2015 @ 17:35:49 Thema: Deutsche Politik News

Aydan Özoguz zu Flüchtlingskontingenten:

Osnabrück (ots) - Özoguz: Entlastung nur durch eine europäische Lösung / "Kein signifikanter Rückgang der Zahlen"!

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, "überzogene Erwartungen" an so genannte Flüchtlingskontingente zu wecken.

So richtig Kontingente seien, ein "signifikanter Rückgang" der Flüchtlingszahlen werde dadurch wohl nicht erreicht, sagte Özoguz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).

Deutschland sei nach der Genfer Flüchtlingskonvention und den EU-Richtlinien auch weiterhin verpflichtet, ein individuelles Recht auf ein faires Asylverfahren zu garantieren.

"Nur eine gemeinsame europäische Antwort auf die hohen Flüchtlingszahlen wird deshalb in Deutschland zu einer merklichen Entlastung führen", erklärte die Integrationsbeauftragte.

Positiv sei, dass durch ein Kontingent vor allem Familien mit minderjährigen Kindern davor bewahrt würden, sich auf eigene Faust auf die gefährliche Flucht zum Beispiel über das Mittelmeer zu machen.

Auch die Aufnahme der Schutzbedürftigen ließe sich besser planen als jetzt, meinte Özoguz.

Da die individuelle Schutzbedürftigkeit und die Sicherheitsüberprüfung bereits im Ausland geklärt würden, könnten die Integrationsmaßnahmen in Deutschland zudem schneller greifen.

Zuletzt hatten sich CDU und SPD offen für eine entsprechende Regelung gezeigt.

So hatte SPD-FraktionschefThomas Oppermannerklärt, der Bundestag sollte in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/3183203, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über www.parteien-news.de bzw. www.deutsche-politik-news.de - Politik News & Infos - Portale mit aktuellen News, PresseMitteilungen und Artikeln - weitere News zu den Themen Politik & Wirtschaft auf http://www.deutsche-politik-news.de!



Aydan Özoguz zu Flüchtlingskontingenten:

Osnabrück (ots) - Özoguz: Entlastung nur durch eine europäische Lösung / "Kein signifikanter Rückgang der Zahlen"!

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, "überzogene Erwartungen" an so genannte Flüchtlingskontingente zu wecken.

So richtig Kontingente seien, ein "signifikanter Rückgang" der Flüchtlingszahlen werde dadurch wohl nicht erreicht, sagte Özoguz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).

Deutschland sei nach der Genfer Flüchtlingskonvention und den EU-Richtlinien auch weiterhin verpflichtet, ein individuelles Recht auf ein faires Asylverfahren zu garantieren.

"Nur eine gemeinsame europäische Antwort auf die hohen Flüchtlingszahlen wird deshalb in Deutschland zu einer merklichen Entlastung führen", erklärte die Integrationsbeauftragte.

Positiv sei, dass durch ein Kontingent vor allem Familien mit minderjährigen Kindern davor bewahrt würden, sich auf eigene Faust auf die gefährliche Flucht zum Beispiel über das Mittelmeer zu machen.

Auch die Aufnahme der Schutzbedürftigen ließe sich besser planen als jetzt, meinte Özoguz.

Da die individuelle Schutzbedürftigkeit und die Sicherheitsüberprüfung bereits im Ausland geklärt würden, könnten die Integrationsmaßnahmen in Deutschland zudem schneller greifen.

Zuletzt hatten sich CDU und SPD offen für eine entsprechende Regelung gezeigt.

So hatte SPD-FraktionschefThomas Oppermannerklärt, der Bundestag sollte in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden.

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