Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, kritisiert die Lösung im Fall Maaßen als ''Schmierentheater'': Tagelang über Verfehlungen und Versagen von Herrn Maaßen diskutiert, herausgekommen is

Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:

Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen beim Verfassungsschutz einen Neustart und eine echte Zäsur. Ein Weiter-So kann es nicht geben."

Auch die gefundene Lösung im Fall Maaßen kritisierte der Grünen-Fraktionschef: Tagelang habe die Republik "über die zahlreichen Verfehlungen und das Versagen von Herrn Maaßen" diskutiert, doch herausgekommen sei "eine Beförderung", so Hofreiter.

Als Staatssekretär erhalte Hans-Georg Maaßen "30.000 Euro mehr im Jahr - auf Kosten der Steuerzahler", so der Grünen-Politiker.

"Union und SPD haben offensichtlich nicht darüber verhandelt, wie sie verloren gegangenes Vertrauen zurück gewinnen können, sondern wie Herr Maaßen möglichst weich fällt. Das ist ein Schmierentheater", sagte Hofreiter.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "Grüne" gibt es hier.)

(Parteien-News zu den "Grünen" sind hier nachzulesen.)

WELT / Nach Merkel-Kritik: Der unglaubliche Karrieresprung von Maaßen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.09.2018):

Zitat: "Der Fall des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut.

"Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend im ZDF-"heute-journal" mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nannte die Versetzung "nicht gut". Juso-Chef Kevin Kühnert sagte, der Preis "für den Fortbestand der Koalition" sei zu hoch gewesen.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maaßen seinen Posten an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) räumen muss. Der 55-Jährige wechselt als Staatssekretär ins Innenministerium von Ressortchef Horst Seehofer (CSU). Der "Bild"-Zeitung zufolge wird Maaßen Staatssekretär für Innere Sicherheit und Cybersicherheit. Sein monatliches Grundgehalt steige damit von 11.000 Euro auf über 14.000 Euro.

Auslöser des Streits waren umstrittene Äußerungen Maaßens zu den Vorfällen in Chemnitz. Er hatte sich skeptisch zur Echtheit eines Videos geäußert, auf dem die Verfolgung von Ausländern in der sächsischen Stadt zu sehen war. Zudem widersprach er der Einschätzung, es habe dort Hetzjagden gegeben - damit widersprach er zugleich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)."

WELT / Posten-Basar im Kanzleramt: Die Maaßen-Bombe tickt wohl weiter
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.09.2018):

Zitat: "Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen muss seinen Hut nehmen.

Haben damit alle Beteiligten ihr Gesicht gewahrt? Und wie geht es jetzt weiter?"

phoenix / Streit um Maaßen: Wer hat sich durchgesetzt? - phoenix Runde vom 18.09.18
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.09.2018):

Zitat: "Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird abgelöst.

Künftig werde Maaßen als Staatssekretär im Bundesinnenministerium tätig werden, so die Bundesregierung nach Beratungen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD.

Welche Folgen hat diese Entscheidung für die unterschiedlichen Protagonisten?

In der phoenix Runde zum Thema „Streit um Maaßen – Wer hat sich durchgesetzt?“ diskutiert Anke Plättner mit:
- Kerstin Münstermann (Funke Mediengruppe)
- Frank Stauss (Politikberater)
- Nico Fried (Süddeutsche Zeitung)
- Oskar Niedermayer (Politikwissenschaftler, Freie Universität Berlin)"

Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/58964/4065187, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:

Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen beim Verfassungsschutz einen Neustart und eine echte Zäsur. Ein Weiter-So kann es nicht geben."

Auch die gefundene Lösung im Fall Maaßen kritisierte der Grünen-Fraktionschef: Tagelang habe die Republik "über die zahlreichen Verfehlungen und das Versagen von Herrn Maaßen" diskutiert, doch herausgekommen sei "eine Beförderung", so Hofreiter.

Als Staatssekretär erhalte Hans-Georg Maaßen "30.000 Euro mehr im Jahr - auf Kosten der Steuerzahler", so der Grünen-Politiker.

"Union und SPD haben offensichtlich nicht darüber verhandelt, wie sie verloren gegangenes Vertrauen zurück gewinnen können, sondern wie Herr Maaßen möglichst weich fällt. Das ist ein Schmierentheater", sagte Hofreiter.

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Neue Osnabrücker Zeitung
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(Eine Themenseite "Grüne" gibt es hier.)

(Parteien-News zu den "Grünen" sind hier nachzulesen.)

WELT / Nach Merkel-Kritik: Der unglaubliche Karrieresprung von Maaßen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.09.2018):

Zitat: "Der Fall des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut.

"Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend im ZDF-"heute-journal" mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nannte die Versetzung "nicht gut". Juso-Chef Kevin Kühnert sagte, der Preis "für den Fortbestand der Koalition" sei zu hoch gewesen.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maaßen seinen Posten an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) räumen muss. Der 55-Jährige wechselt als Staatssekretär ins Innenministerium von Ressortchef Horst Seehofer (CSU). Der "Bild"-Zeitung zufolge wird Maaßen Staatssekretär für Innere Sicherheit und Cybersicherheit. Sein monatliches Grundgehalt steige damit von 11.000 Euro auf über 14.000 Euro.

Auslöser des Streits waren umstrittene Äußerungen Maaßens zu den Vorfällen in Chemnitz. Er hatte sich skeptisch zur Echtheit eines Videos geäußert, auf dem die Verfolgung von Ausländern in der sächsischen Stadt zu sehen war. Zudem widersprach er der Einschätzung, es habe dort Hetzjagden gegeben - damit widersprach er zugleich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)."

WELT / Posten-Basar im Kanzleramt: Die Maaßen-Bombe tickt wohl weiter
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.09.2018):

Zitat: "Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen muss seinen Hut nehmen.

Haben damit alle Beteiligten ihr Gesicht gewahrt? Und wie geht es jetzt weiter?"

phoenix / Streit um Maaßen: Wer hat sich durchgesetzt? - phoenix Runde vom 18.09.18
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.09.2018):

Zitat: "Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird abgelöst.

Künftig werde Maaßen als Staatssekretär im Bundesinnenministerium tätig werden, so die Bundesregierung nach Beratungen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD.

Welche Folgen hat diese Entscheidung für die unterschiedlichen Protagonisten?

In der phoenix Runde zum Thema „Streit um Maaßen – Wer hat sich durchgesetzt?“ diskutiert Anke Plättner mit:
- Kerstin Münstermann (Funke Mediengruppe)
- Frank Stauss (Politikberater)
- Nico Fried (Süddeutsche Zeitung)
- Oskar Niedermayer (Politikwissenschaftler, Freie Universität Berlin)"

Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/58964/4065187, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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Und wieder verspielen die Parteien der Großen Koalition noch vorhandenes Vertrauen der Bevölkerung!