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Christine Hochreiter zur Klage Bayerns gegen VW:
Regensburg (ots) - Für Volkswagen kommt es immer noch dicker.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Südkorea den Verkauf von fast allen Volkswagen-Modellen stoppt. Zusätzlich brummte die Regierung den Wolfsburgern eine Strafe von umgerechnet 14,3 Millionen Euro auf.
Der Hintergrund? W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 14:01:28 (160 mal gelesen)
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Zu VW:
Halle (ots) - Wie steht es um die Verstrickung der Politik mit der Autoindustrie?
Längst ist offensichtlich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU - zurückhaltend formuliert - mit Wohlwollen gegenüber VW die Aufklärung des Skandals angeht.
Dobrindt und viele Bundes- und Landespolitiker haben Angst v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 13:01:17 (197 mal gelesen)
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Zu den Grünen:
Ravensburg (ots) - Wenn Politiker auf Sommertour quer durch Deutschland gehen, ist die Zeit des Nachdenkens über den Tag hinaus gekommen.
Der Blick ist damit frei für die nächste Bundestagswahl. Kommt 2017 Schwarz-Grün oder versucht Sigmar Gabriel (SPD), ein Rot-Rot-Grünes Bündnis zu schmieden?
Neu ist, dass die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 12:01:58 (268 mal gelesen)
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Christian Rath zur doppelten Staatsbürgerschaft:
Berlin (ots) - Teile der Union planen einen neuen Kulturkampf.
Sie wollen die doppelte Staatsbürgerschaft für hier aufgewachsene Deutsch-TürkInnen wieder abschaffen und die alte Optionspflicht wieder einführen.
Innenpolitisch sind dafür keine Mehrheiten in Sicht, es geht wohl nu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 11:01:09 (118 mal gelesen)
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Ulrich Kraetzer zum Giftköderatlas:
Berlin (ots) - Ob die Berliner das Angebot annehmen werden, ist aber fraglich.
Bevor ein Fundort im Giftköderatlas erscheint, müssen Finder nämlich eine Anzeige stellen oder ein Attest über Schädigungen ihres Hundes vorlegen.
Vielen dürfte das zu aufwendig sein. Die andere Variante - jeder d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 10:01:40 (198 mal gelesen)
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Kathrin Aldenhoff zur Nachzählung in Bremerhaven:
Bremen (ots) - Wäre es nicht so ernst, man könnte herzlich darüber lachen.
15 Monate nach der Bürgerschaftswahl steht das Ergebnis noch nicht zweifelsfrei fest.
Sitzt in Bremens Landesparlament eine Abgeordnete auf Abruf, hofft ein anderer Politiker immer noch darauf, in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 08:46:55 (90 mal gelesen)
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Franz Rieger und Martin Huber zur geplanten Ausweitung des Familiennachzugs durch die EU-Kommission:
München (ots) - In einer umfassenden Reform der "Dublin-Verordnung" will die EU-Kommission der Migrationskrise entgegenwirken.
Eine "ausgewogene Erweiterung des Begriffs der Familienangehörigen" wie es in dem Reformentwurf heißt, lehnen Dr. Fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 08:01:26 (136 mal gelesen)
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Wolfgang Sobotka zum Streit um die geplante Visafreiheit für die Türkei:
Berlin (ots) - Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka hat im Streit um die geplante Visafreiheit für die Türkei von der Regierung in Ankara die Erfüllung sämtlicher Kriterien verlangt.
"Es wird keine Erleichterungen für die Visaliberalisierung geben", sagte der ÖVP-Po ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 00:01:23 (124 mal gelesen)
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Volker Kauder zu hier lebenden Türken:
Bielefeld (ots) - Ein deutliches Bekenntnis zu Deutschland hat CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder von den hier lebenden Türken gefordert.
Nach den Demonstrationen vom Wochenende in Köln sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe):
"Die Bürger müssen sic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 18:01:37 (107 mal gelesen)
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Sevim Dagdelen zu Recep Tayyip Erdogan:
Osnabrück (ots) - Bundestagsabgeordnete Dagdelen: Seine Konten müssen gesperrt werden!
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke) drängt auf Sanktionen gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Dagdelen mi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 17:01:38 (166 mal gelesen)
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Bundestag
