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Deutsche Politik News! Top News Die Türkei und Israel normalisieren ihre Beziehungen: Für Nahost ist die Annäherung wenigstens ein kleines hoffnungsvolles Zeichen der Stabilität!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zum Verhältnis Israel/Türkei:

Frankfurt/Oder (ots) - Wenn die Türkei und Israel ihre Beziehungen nach fünf Jahren Eiszeit wieder normalisieren, dann tragen beide Länder damit vor allem ökonomischen und strategischen Erwägungen Rechnung, politisch sind sie nach wie vor meilenweit voneinander entfernt.

Dabei war es 1948 die Türke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:41:30
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Deutsche Politik News! Top News Visar Duriqi, Kosovo-Experte, zu den Verhandlungen über einen EU-Beitritt Serbiens: 'Das bestärkt die Extremisten'!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Zu den Verhandlungen über einen EU-Beitritt Serbiens:

Lüneburg (ots) - Anfang der Woche sind die ersten Kapitel der Verhandlungen über einen EU-Beitritt Serbiens geöffnet worden.

Brüssel wollte damit die Kompromissbereitschaft Serbiens im Kosovo belohnen. Dieser Schritt stößt im Kosovo, das sich 2008 von Serbien abgespalten hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:36:55
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das Friedensabkommen in Libyen gibt den Menschen neue Hoffnung!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zum Friedensabkommen in Libyen:

Berlin (ots) - Bekämpfung des IS und Wiederaufbau des Landes sind entscheidend für den Erfolg!

Nach mehr als einem Jahr Verhandlungen haben die libyschen Konfliktparteien in marokkanischen Skhirat einen Friedensplan für das Bürgerkriegsland unterzeichnet.

Der unter UN-Vermittlung e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Zug in die Metropolen und zu Angehörigen: Bis zu 30 Prozent der Flüchtlinge verlassen die Lager in Ostdeutschland in den ersten Tagen wieder!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Flüchtlingen:

Saarbrücken (ots) - 20 bis 30 Prozent der auf die neuen Bundesländer verteilten Flüchtlinge verlassen die dortigen Lager in den ersten Tagen nach ihrer Ankunft schon wieder.

Das ergab eine Umfrage der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) bei den Innenministerien der ostdeutschen Länder.

Demn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:16:56
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer Pro Asyl, kritisiert beschleunigte Asylverfahren!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Bernd Mesovic zu beschleunigten Asylverfahren:

Halle (ots) - Der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, hat die am Freitag bei einem Pilotprojekt in Heidelberg gestartete Beschleunigung von Asylverfahren auf bis zu 24 Stunden kritisiert.

"Man schert sich nicht um Qualität", sagte er der in Halle erscheine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:11:11
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Deutsche Politik News! Top News Die Flüchtlingskrise ist kaum zu verwalten: In Wahrheit weiß niemand, wie viele Flüchtlinge noch kommen, wie lange sie bleiben und wo genau sie eigentlich wohnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Kaum ein Land unterstützt die Kommunen bei der Versorgung von Flüchtlingen mehr als NRW.

Die Pauschale von 10.000 Euro pro Flüchtling und Jahr, die das Land ab 2016 an sie überweist, kann sich sehen lassen.

Das Problem ist die Umsetzung. In Wahrheit weiß d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:06:53
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Deutsche Politik News! Top News Merkels Flüchtlingspolitik, Gabriel und die Umfragen: Ziemlich aufgeräumt - Merkel ist sich seit dem Karlsruher Konvent, bei dem die Delegierten sie feierten, ihrer Sache noch sicherer!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Angela Merkel:

Cottbus (ots) - Wer Angela Merkel nach dem CDU-Parteitag Anfang der Woche beobachtet hat, der hat eine ziemlich aufgeräumte und entspannte Kanzlerin erleben können.

Selbst nach dem eher unerfreulichen EU-Gipfel am Freitag. Merkel ist sich seit dem Karlsruher Kon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 12:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Die neuen Rechten kommen: Moderne Rechtsradikale haben etwas von der Welt gesehen, sie geben Zeitschriften heraus, auffällig viele unter ihnen sind Frauen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu neuen Rechten:

Ravensburg (ots) - Wer sagt denn, ein Neonazi sei einer mit einer Tätowierung im Nacken, schwarzer Lederjacke und grimmigem Gesichtsausdruck?

Nein, die neue Rechte ist viel smarter, trägt gute Anzüge und Krawatte.

Man kann sich mit diesen Menschen gepflegt über das Buch unterhalten, das man ger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:46:01
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Deutsche Politik News! Top News Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband, begrüßt das Pflegestärkungsgesetz II und fordert angemessene Refinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum Pflegestärkungsgesetz II:

Berlin (ots) - Die heute im Bundesrat beratene zweite Stufe der Pflegereform wird vom Paritätischen Wohlfahrtsverband als wichtiger Schritt auf einem guten Weg begrüßt.

Dass endlich auch demenziell erkrankte Menschen genauso als hilfebedürftig anerkannt werden wie körperlich Pflege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:41:19
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Deutsche Politik News! Top News Die KV Sachsen-Anhalt und Die Ärztekammer Sachsen-Anhalt wünschen sich die Praxisgebühr zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Praxisgebühr:

Halle (ots) - Ärztevertreter Sachsen-Anhalts wünschen sich - in modifizierter Form - die Praxisgebühr zurück.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe).

Sie reagieren damit auf einen Vorschlag des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Sachsens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:36:42
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Deutsche Politik News! Top News Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), Berlins Finanzsenator, vereinbart mit den großen Unternehmen BSR, BVG, Wasserbetrieben und den Wohnungsbaugesellschaften Zielvorgaben!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu Investitionen in die Substanz:

Berlin (ots) - Die desolate finanzielle Lage der vergangenen Jahre hat in Berlin spürbare Folgen:

Die Straßen sind streckenweise in einem desolaten Zustand, die landeseigenen Gebäude kaum saniert, das Personal im öffentlichen Dienst zusammengespa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:31:20
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Deutsche Politik News! Top News EU-Datenschutzreform: Datenschutz überfällig - die Bürger in der Europäischen Union werden wieder Herr über ihre eigenen Daten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Norbert Block zur EU-Datenschutzreform:

Weimar (ots) - Europas Internet-Nutzer können aufatmen.

Mit der Datenschutz-Reform, auf die sich EU-Parlament, EU-Kommission und Staaten geeinigt haben, werden die Bürger in der Europäischen Union wieder Herr über ihre eigenen Daten.

Das künftige Recht, personengebundene I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:16:57
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Deutsche Politik News! Top News Lähmungen: Beim aktuellen EU-Gipfel konstituieren sich einzelne Mitgliedsstaaten inoffiziell als 'Club der Willigen', um vor allem die Flüchtlingsfrage voran zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Reinhard Breidenbach zur EU:

Mainz (ots) - Vor gut eineinhalb Jahrzehnten hat der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer eine fulminante Rede über ein "Kerneuropa", ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" gehalten.

Das kommt einem in den Sinn, wenn sich beim aktuellen EU-Gipfel einzelne Mitgliedsstaaten inoffiziell als "C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:11:07
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Deutsche Politik News! Top News Ergebnisloser EU-Gipfel: Die Idee eines reinen liberalen Marktes (aber ohne soziale Standards und erzwungene Aufnahme von Asylbewerbern) greift um sich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum EU-Gipfel:

Bielefeld (ots) - Die Hoffnung hat getrogen.

Wer bisher geglaubt hatte, die Offenheit, Solidarität und Humanität der Wenigen würde einen überzeugenden Sog erzeugen, dem sich auch die übrigen EU-Mitglieder anschließen, hat sich getäuscht.

Lediglich acht Staaten nehmen Flüchtlinge in wirklich nennen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:06:13
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Deutsche Politik News! Top News Urteil zur Klage des Jagdverbandes NRW: Der Landesjagdverband NRW ist kein Tierschutzverein - die Richter attestieren den Jägern aber durchaus angewandten Tierschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Jaegeransitz-2015-DSC_0030.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Torsten Berninghaus zur Klage des Jagdverbandes NRW:

Hagen (ots) - Der Landesjagdverband NRW ist kein Tierschutzverein.

So urteilte (...) das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Das bedeut ausdrücklich nicht, dass Jäger keine Tierschützer sind.

Seit der Auseinandersetzung um die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 11:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Kanzlerin Merkels Flüchtlinspolitik bleibt umstritten / Die größte Zustimmung bei Grünen-Anhängern, die größte Ablehnung bei AfD-Anhängern!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Zustimmung für Flüchtlingspolitik von Angela Merkel wächst leicht!

42 Prozent der Deutschen äußern sich über den Umgang von Angela Merkel mit der Flüchtlingsthematik sehr zufrieden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 10:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Geldautomaten-Sprengungen: 62 Fälle - es sind die Banken, denen man vorhalten muss, sich das Treiben zu lange anzusehen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Frank Preuß zu Geldautomaten:

Essen (ots) - Die Polizei ist selten zu beneiden.

Ganz gewiss auch nicht bei ihrem Versuch, den Ganoven auf die Schliche zu kommen, die seit Monaten einen Geldautomaten nach dem anderen in unserer Region sprengen und bei mindestens einer Verfolgungsjagd die Beamten vorgeführt haben.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 09:01:47
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Deutsche Politik News! Top News Klaus Ness, Brandenburger SPD-Fraktionsvorsitzender, ist nach einem Zusammenbruch im Landtag gestorben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Tod von Klaus Ness:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Klaus Ness, ist tot.

Das erfuhr der rbb (...) aus Spitzenkreisen der SPD und Linken.

Der 53jährige war am Donnerstagabend im Landtag zusammengebrochen und konnte nicht mehr gere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert mehr Geld und mehr Personal für die Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Klingbeil zur Bundeswehr:

Düsseldorf (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hat mehr Geld und mehr Personal für die Bundeswehr gefordert.

"Die Belastungsgrenze der Truppe ist fast erreicht", sagte Klingbeil der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:42:59
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Deutsche Politik News! Top News Die Parteienfinanzierung wird neu geregelt: Satt, aber berechtigt - toben wird die AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Parteienfinanzierung:

Cottbus (ots) - Man kann die Anhebung der staatlichen Wahlkampfkostenzuschüsse für die Parteien um satte 18,5 Prozent auf 83 Cent je Stimme leicht als Selbstbedienung denunzieren.

Und bestimmt wird das geschehen. Doch ist das nicht nur sachlich falsch. Es ist auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:22:31
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Deutsche Politik News! Top News Stephan Mayer (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Veränderung der Parteienfinanzierung mit Augenmaß / Neuregelungen im Parteiengesetz schaffen Transparenz und Klarheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer zur Veränderung der Parteienfinanzierung:

Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das zehnte Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes beschlossen.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:12:46
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef: Rechtliche Grundlagen der strategischen Fernmeldeaufklärung schärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl zur strategischen Fernmeldeaufklärung:

Berlin (ots) - Parlamentarische Kontrolle weiter reformieren!

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat seit Mitte Oktober die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes untersucht und hierzu eine Task-Force eingesetzt sowie Berichterstatter ernannt.

Ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 15:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, kritisiert die Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Harald Kujat zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs:

Hamburg (ots) - Der ehemalige Nato-General und Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat hat die Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs heftig kritisiert.

Dem Politikmagazin "Panorama" vom NDR im Ersten erklärte Kujat, der Abschuss sei unverhält ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 14:23:49
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Deutsche Politik News! Top News Robert Zion, Grünen-Politiker: Der Islamische Staat könnte zum globalen Destabilisierungsfaktor werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Robert Zion zum Islamischen Staat:

Berlin (ots) - Für den Grünen-Politiker Robert Zion ist der Krieg in Syrien von keiner dort kämpfenden Partei zu gewinnen.

"Er droht von Partikularinteressen befeuert und damit auf Dauer gestellt zu sein", schreibt der Parteilinke in einem Gastbeitrag für die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 14:12:06
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Deutsche Politik News! Top News Verbot eines Moscheevereins in Stuttgart: Hat sich die Moschee bundesweit als Rekrutierungszentrum für Syrien-Kämpfer etabliert?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Verbot eines Moscheevereins in Stuttgart:

Stuttgart (ots) - Mit dem Vereinsverbot ist es nicht getan.

Wenn es stimmt, dass in Stuttgart-Botnang nicht nur Spenden für den Islamischen Staat gesammelt worden sind, sondern sich die vor allem von Islamisten vom Westbalkan frequentierte Moschee bundesweit als Rekrutierungszentrum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 14:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Colin Goldner, Zooforscher: Der Umgang des Berliner Zoos mit jüdischen Nachfahren ist als 'reiner Hohn' zu werten!

Deutsche-Politik-News.de | Zoo Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Umgang des Berliner Zoos mit jüdischen Nachfahren:

Berlin (ots) - Der Zooforscher und Psychologe Colin Goldner kritisiert die angekündigte Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit des Berliner Zoos als unzureichend:

"Angesichts des Umstandes, dass die Zoo AG ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 13:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Weihnachten für Altanschließer: Das Bundesverfassungsgericht urteilt zu Altanschließerbeiträgen für Grundstückseigentümer im Land Brandenburg!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Altanschließerbeiträgen im Land Brandenburg:

Cottbus (ots) - Es ist ein Sieg für den Rechtsstaat und eine Niederlage für Behörden-Willkür: Das Bundesverfassungsgericht hat gerichtliche Entscheidungen über die Festsetzung von Altanschließerbeiträgen aufgehoben.

Kaum noch jemand hatte daran geglaubt, obwohl es so vielen klar w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 13:12:43
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Witzel, FDP-Landtagsabgeordneter, fordert, dass Anträge von Lehrern und Polizisten auf unbezahlten Urlaub in NRW häufiger abgelehnt werden müssten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Ralf Witzel zum Sabbatjahr:

Hagen (ots) - Das Sabbatjahr wird bei Beamten in NRW immer beliebter.

In den vergangenen beiden Jahren haben 4075 Beschäftigte im öffentlichen Dienst eine meist einjährige, unbezahlte Auszeit genommen, berichtet die Westfalenpost (WP, Freitagausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 13:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, erhält nach ihrer Kolumbien-Reise einen offenen Brief: 'Menschen und Umwelt über Wirtschaftsinteressen'!

Deutsche-Politik-News.de | Christliche Initiative Romero (CIR)
Zum offenen Brief an Hannelore Kraft:

Düsseldorf (ots) - In einem offenen Brief üben mehr als 30 Organisationen und Privatpersonen aus Kirche, Entwicklungspolitik und Klimabewegung scharfe Kritik daran, dass Frau Kraft während ihrer Reise nach Kolumbien vom 25. bis 27.11.2015 konkrete Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen in diesem von G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 12:31:36
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe (DUH): Die Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik der Bundesregierung ist ungenügend / Den Klimaschutz-Erfolg von Paris jetzt umsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Klima in Aufruhr 2012

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zum umweltpolitischen Jahr 2015:

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe bewertet das umweltpolitische Jahr 2015 / Schwerpunkte für 2016 sind die Themen Luftreinhaltung, Verbraucher- und Ressourcenschutz, Kohlekonsens und Energieeffizienz sowie eine neue Naturschutzoffensive!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Dezember 2015 @ 12:01:51
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9.532 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (318 Seiten, 30 News pro Seite)

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